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Michael von Hauff, Thuan Nguyen - Nachhaltige Wirtschaftspolitik

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Michael von Hauff (ed.), Thuan Nguyen (ed.)

Nachhaltige Wirtschaftspolitik

Series: Nachhaltige Entwicklung

Volume 5 2013

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Eva Lang Nachhaltige Finanzpolitik S. 60-80

„… Nachhaltige Finanzpolitik Eva Lang Inhalt Einführung1 60 Nachhaltige Finanzpolitik ‑ Die …” „… Finanzpolitik für eine nachhaltige Entwicklung – Die Perspektive der Ökologischen Ökonomik 3 65 …” „… Nachhaltigkeitsverständnis3.1 65 Nachhaltigkeitsprüfung: Wirtschafts- und finanzpolitische Lenkungswirkungen durch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Finanzpolitik 60 Nicola Seitz Nachhaltige Sozialpolitik 81 Spezielle Bereiche der Wirtschaftspolitik Michael von …”

Hans-Dieter Feser Nachhaltige Wirtschaftspolitik S. 33-59

„… Finanzpolitik so koordinieren, dass „nachhaltiges Wachstum“ erreicht wird. Darüber hinaus ist seit der Zäsur von …”

Michael von Hauff, Helena Schiffer Anforderungen des Paradigmas nachhaltiger Entwicklung S. 9-32

„… Umwelt-, aber auch die Wirtschafts- und Finanzpolitik an. Entsprechend fordern Vertreter der ausgewogenen …”

Philipp Schepelmann Nachhaltige Regionalpolitik S. 277-300

„… europäische Wirtschafts- und Finanzpolitik hat auf diese Krise überwiegend mit Maßnahmen der …”

Christine Hobelsberger, Claudia Kuhnke Nachhaltige Entwicklungspolitik S. 325-350

„… „traditionsreichen“ Politikfeldern wie beispielsweise Wachstums-, Außenwirtschafts- oder Finanzpolitik ist die …”

Tobias Kronenberg Nachhaltige Stabilisierungspolitik S. 129-152

„… Einhaltung der genannten Kriterien sollte im Allgemeinen die Tragfähigkeit der Finanzpolitik gewährleisten …”

doi.org/10.5771/9783845243207

Eberhard Fricke - Staatsverschuldung in Nordrhein-Westfalen

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Eberhard Fricke

Staatsverschuldung in Nordrhein-Westfalen

Series: Studien zum öffentlichen Recht und zur Verwaltungslehre

Volume 81 2012

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Fachpolitik versus Finanzpolitik S. 74-80

„… Fachpolitik versus FinanzpolitikDie Ambivalenz von Fachpolitik und Finanzpolitik trat …” „… Verlaufs der Finanzpolitik,die in der Geschichtsschreibung zwar allermeist den regelmäßig positiver …” „… Ruhrgebiet – brach der fach-/finanzpolitische Gegensatzvehement und für die Bevölkerung nachvollziehbar offen …”

Conclusio S. 142-152

„… der Welt, in Europa,im Bund und Land mit seinen Kommunen. Die Finanzpolitik ist im Fluss. Felix,qui …” „… Folgerungen bald an die Grenzen der zeitgeschichtlichenDimension: Weil sich die gegenwärtige finanzpolitische …” „… bemerkenswerten haushaltsund finanzpolitischen Handlungen öffentlichkeitswirksam ergeben hat, ist nichtmehr …”

Resümee S. 81-95

„… Resümee1. Als förmlicher Beginn der Finanzpolitik des Landes NRW mag der erste Haushaltsplan …” „… . April 1950die Zahlungen auf den Bundeshaushalt übernahm.149 Die finanzpolitische Konzeption für das …” „… überlassen.“ 151 Indem Walther Nordbeck diese Feststellung mit der Finanzpolitik anderer Bundesländer …”

Haushaltsverwaltung S. 59-69

„… zentralen Steuerungssituation auf dem Gebiet der Finanzpolitik,bei der die Spitzen der Staatsleitung vereint …” „… >Goldene Regelder Finanzpolitik< „weitgehend versagt habe“.98 Das ist ein harrsches …” „… Beratungsverschlossenheit der Ressortleitung in den finanzpolitisch wichtigen Dingen imVerhältnis zu den pur fachpolitisch …”

Politische Führung S. 45-55

„… Schwachstellen der Finanzpolitik und -praxisUm zu Beginn dieses Abschnitts kontradiktorisch mit …” „… richtige finanzpolitische Einstellung zur Staatsverschuldung wurzelt rechtsphilosophisch in einer …” „… Kabinett die detaillierte Auseinandersetzung die Beschäftigung mit generellen Aspekten der Finanzpolitik …”

Verfassungsrechtliche Fundierung der Nachhaltigkeit S. 104-114

„… dieBeschreibung eines möglichen finanzpolitischen Absturzes und als Warnsignal füreine mögliche Staatskrise …” „… , Staatsbankrott. Finanzpolitik des Deutschen Reiches 1920/1945, Frankfurt/Zürich 1974; Kratzmann, Horst, Der …” „… umzusetzen.„Es ist Zeit für eine Agenda 2020“.204Die Voraussetzungen für die Wende der Finanzpolitik sind …”

Das Land als Leistungsträger S. 41-44

„… landespolitische Gesamtleistungsbilanz nimmt die Finanzpolitik zwar auf, dennoch ist es angebracht, andieser Stelle …” „… die Finanzpolitik des Landes für einen Augenblick auszuklammern,d. h. den sog. Input zur Seite zu …” „… . Aspekte und Konturen, Münster 1996.42einschließlich der Finanzpolitik - nur, wenn da nicht die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… FrickeStaatsverschuldung in Nordrhein-WestfalenTrends der Finanzpolitik und Gründe für die generationenschädliche …” „… . Stets kames im Wettstreit der Fachpolitiken und der Finanzpolitik nur punktuell zum Siegder Finanzseite …” „… 38Sonstiges 40Das Land als Leistungsträger 41Schwachstellen der Finanzpolitik und -praxis 45 …”

Auswirkungen des Keynesianismus S. 36-38

„… antizyklische Finanzpolitik mit Augenmaß sein. Das Vorhaben gelang nicht einmal suboptimal. Nicht nur – wie …” „… : „dass die staatliche Finanzpolitik inder Bundesrepublik in den seit der Finanz- und Haushaltsreform …” „… Keynesempfohlene makroökonomische Handlungsmotiv antizyklischer Finanzpolitik53wurde, wie sich schon bald …”

Einführung S. 13-22

„… finanzpolitische System des föderalen Staates eingebundenen Länder präferenziell auf einem gutenWeg, sich aus der …” „… Expansionspolitik der fast vierzigjährigen Finanzpolitik an, die als politisches und sogarquasi-rechtliches …” „… Finanzpolitik des größten Bundeslandes in unserem föderalistischen Rechts- und Sozialstaat befindet? Das ist …”

Gesetz und Rechtsanwendung S. 55-59

„… stehen gesetzgeberische Missstände. Hier haben sich die in Bundund Ländern prioritär finanzpolitisch …” „… Finanzpolitik, in: DV 39 (2006), S. 215 ff. (S. 221).55Maßstab für das Kreditvolumen“ angesehen werden. Der …” „… finanzpolitischen Maßnahmen des Staates– einschließlich der haushaltswirtschaftlichen Aktionen – enthielt das …”

Generationenwechsel S. 134-141

„… richtig zu verdeutlichen, zu ermahnen und dadurch zu einer soliden Finanzpolitik beizutragen, gehört in …” „… verwenden: Daran wird gearbeitet.• Mit zwei Bemerkungen zurück zur Finanzpolitik:(1) Auch sie hat in den …” „… Bezug auf die Finanzpolitik, genuggetan? Oder wird es heißen: Sind die künftigen Generationen die Opfer …”

Verdichtung des Landeshaushaltsrechts S. 125-129

„… finanzpolitischen Belangengefördert. Eine nur verhaltene Leidenschaft für die Belange der Finanzpolitik undeine …” „… vorgeschlagenen Novellierung keine finanzpolitisch wirksameEffizienz aus und kündigt sich eine Politik an, die den …” „… autarke Stellung des Beauftragten für den Haushalt (BdH) im finanzpolitischen und haushaltsrechtlichen …”

Deutsch-deutsche Einigung S. 38-40

„… makroökonomische Handlungsmotiv antizyklischer Finanzpolitik53wurde, wie sich schon bald herausstellte, ein …” „… amerikanischen Wissenschaftlers Milton Friedmanbeherrschte der >Keynesianismus< die Finanzpolitik in Bund und …” „… zeigen den Trend der Finanzpolitik desLandes in dem Referenzzeitraum auf und umreißen damit zugleich …”

Wirkung der von Adolph Wagner entdeckten Gesetzmäßigkeiten auf den Landesetat S. 34-36

„… nach seiner innerenKonsistenz und der davon ausgehenden Kraft allem anderen finanzpolitischen Gebaren …” „… Einstieg ineine dauerhaft gediegene, aber zielgenaue antizyklische Finanzpolitik mit Augenmaß sein. Das …” „… : „dass die staatliche Finanzpolitik inder Bundesrepublik in den seit der Finanz- und Haushaltsreform …”

Plädoyer für die Rückkehr zu einer regulären Finanz- und Haushaltspolitik S. 96-103

„… für die Rückkehr zu einer regulären Finanz- und Haushaltspolitik1. Seit Maastricht hat Finanzpolitik …” „… ganz und ohne Ablenkungauf die innere Finanzpolitik des Landes konzentrieren. Diese besteht in dem …” „… nachhaltig tragfähigere Haushalts- und Finanzpolitik geht es künftig für den einzelnen Abgeordneten wie für …”

Abschmelzen der zur Restefinanzierung vorhandenen Bardeckung S. 23-27

„… finanzpolitisch gelang es nicht,31 Die Zeit vor 1965 ist hier in Verbindung mit der Schuldenproblematik nicht …” „… Finanzpolitik verdarb.33 Düding, Dieter, Parlamentarismus in Nordrhein-Westfalen 1946 -1980. Vom Fünfparteienzum …”

Schrifttum S. 169-176

„… . 2010, S. 8.– Finanzpolitik auf ordnungspolitischem Fundament, in: FAZ vom 27. Aug. 2010, S. 12.– Und …” „… von, Staatsbankrott. Finanzpolitik des Deutschen Reiches1920/1945, Frankfurt a. Main/Zürich 1974 …”

Sonstiges S. 40

„… zeigen den Trend der Finanzpolitik desLandes in dem Referenzzeitraum auf und umreißen damit zugleich …”

Geld und öffentlicher Haushalt im curricularen Angebot der Schule S. 129-130

„… bestimmte Funktionsweisen der nationalen und internationalen Finanzpolitik aufzuklären, würde bedenkliches …”

Folgerungen nach verfassungsgerichtlicher Normenkontrolle S. 69-73

„… Karlsruher Verfassungsgericht geschichtsmächtige Wirkung auf die Finanzpolitik erzielte, ist durch zwei …”

doi.org/10.5771/9783845237022

Lutz Wucherpfennig - Staatsverschuldung in Deutschland

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Lutz Wucherpfennig

Staatsverschuldung in Deutschland

Series: Fundamenta Juridica

Volume 55 2007

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Die Finanzpolitik S. 218-222

„… Finanzpolitik, einer akkomodierenden Geldpolitik und einer stabilitätsgerechten sowie verteilungsneutralen …” „… Finanzpolitik Entgegen der überwiegenden Auffassung in der Politik ist es der falsche Weg, die automatischen …” „… des Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts im März 2005 ist der finanzpolitische …”

Verstetigung der Finanzpolitik S. 92-94

„… 92Rollen.352 Er fordert, den antizyklischen Auftrag der Finanzpolitik stark zurückzunehmen und die …” „… Erfahrungen mit dem Konzept der Globalsteuerung hätten gezeigt, daß dem Staat, insbesondere der Finanzpolitik …” „… Wirtschaftssubjekte lägen.354Weiter sei die Finanzpolitik faktisch nicht in der Lage, dem stabilisierungspolitischen …”

Schlußfolgerungen für die Finanzpolitik der Bundesregierung S. 194-196

„… die Finanzpolitik der Bundesregierung Nach dem Auslegungsergebnis802 verpflichten Art. 109 II GG und …” „… das Stabilitätsund Wachstumsgesetz den Haushaltsgesetzgeber, eine antizyklische Finanzpolitik zu …” „… expansive Finanzpolitik erforderlich, die über zusätzliche (kreditfinanzierte) Ausgaben für eine deutliche …”

Genügte die Finanzpolitik des Bundes 1995 bis 2004 diesen Anforderungen oder war sie verfassungswidrig? S. 196-207

„… Wachstumspfad und einen Rückgang der Erwerbslosigkeit zu erreichen. 3. Genügte die Finanzpolitik des Bundes 1995 …” „… tatsächliche Finanzpolitik des Bundes diesen Anforderungen genügte oder in einzelnen Jahren verfassungswidrig …” „… war. Als „gebündelter“ Indikator für die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen der Finanzpolitik soll …”

Ist die prozyklische Ausrichtung der Finanzpolitik in den Jahren 1997, 1999 und 2000 sowie deren zuwenig antizyklische Ausrichtung in den Jahren 2002 bis 2004 durch die Einschätzungsprärogative des Haushaltsgesetzgebers gerechtfertigt? S. 207-216

„… Finanzpolitik im Jahr 2004 gelten insoweit die Ausführungen für die Jahre 2002 und 2003 entsprechend. Auch wenn …” „… gesamtwirtschaftlichen Daten entsprachen sie nicht den Anforderungen, die Art. 109 II GG an die Finanzpolitik des Bundes …” „… stellt. 4. Ist die prozyklische Ausrichtung der Finanzpolitik in den Jahren 1997, 1999 und 2000 sowie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ) Potentialorientierte Finanzpolitik 88b) Potentialorientierte Geldpolitik 88c) Produktivitätsorientierte Lohnpolitik …” „… . Verstetigung der Finanzpolitik 92a) Konzept des konjunkturneutralen Haushalts 93b) Kontinuierliche Erfüllung …” „… Gebietskörperschaften 138(ee) Das Modell einer antizyklischen Finanzpolitik als Ziel der Reform 139(c) Die Umsetzung …”

Klaus T. Bröcker: „Grenzen staatlicher Verschuldung im System des Verfassungsstaats“ S. 164-169

„… , daß die finanzpolitischen Instanzen auch im Boom eine prozyklische Politik der Nettoneuverschuldung …” „… juristischen Diskussion ist Bröcker der Auffassung, daß eine prozyklische Finanzpolitik (Parallelpolitik …” „… Schuldenpolitik. Trotz der zahlreichen Kritik an der antizyklischen Finanzpolitik und insbesondere an einer …”

Die Erfahrungen im Ausland in der jüngsten Vergangenheit S. 224-225

„… diesen Ländern hat eine antizyklische Geld- und Finanzpolitik zu einer erheblich besseren Wachstums- und …” „… .928 In Großbritannien waren die Geld- und die Finanzpolitik ebenfalls stark expansiv ausgerichtet …” „… wirtschaftliche Entwicklung war durch ein aufeinander abgestimmtes Verhalten von Geld- und Finanzpolitik sowie …”

Die Entwicklung in Deutschland 2006 und Ausblick für 2007 S. 225-226

„… trotz eines restriktiven finanzpolitischen Kurses erstmals seit 2000 durch eine erfreuliche …” „… . Insgesamt gingen jedoch auch 2006 von der Finanzpolitik des Bundes keine positiven Effekte auf die …” „… Konjunktur durch die restriktive Finanzpolitik einen empfindlichen Dämpfer erhalten. Aufgrund einer …”

Vereinbarkeit des Stabilitäts- und Wachstumspakts mit dem Grundgesetz S. 177-182

„… darauf hingewiesen worden, daß das Sozialstaatsprinzip auch im Rahmen der Finanzpolitik zu …” „… berücksichtigen ist. Das Sozialstaatsprinzip verlangt in diesem Zusammenhang eine aktive finanzpolitische Rolle …” „… bekämpfen möchte, entgegen. Die Entwicklung der Finanzpolitik in Deutschland in den vergangenen zehn Jahren …”

Neuverteilung der stabilisierungspolitischen Verantwortung S. 90-92

„… . 92Rollen.352 Er fordert, den antizyklischen Auftrag der Finanzpolitik stark zurückzunehmen und die …” „… Erfahrungen mit dem Konzept der Globalsteuerung hätten gezeigt, daß dem Staat, insbesondere der Finanzpolitik …” „… Wirtschaftssubjekte lägen.354Weiter sei die Finanzpolitik faktisch nicht in der Lage, dem stabilisierungspolitischen …”

Fazit S. 169-170

„… Berücksichtigung des Kontextes, daß das Grundgesetz eine antizyklische Finanzpolitik des Haushaltsgesetzgebers und …” „… der Bundesregierung verlangt.714 Eine prozyklische Finanzpolitik wäre dagegen verfassungswidrig …” „… Politik zu belegen.715Weiterhin galt es die Frage zu klären, ob ein Paradigmenwechsel in der Finanzpolitik …”

Das Jahresgutachen 2001/02 des Sachverständigenrates S. 95-98

„… Sachverständigenrat die in dieser Situation von Art. 109 II GG und vom StabG geforderte diskretionäre Finanzpolitik ab …” „… beschränkt seien, wenn die längerfristigen Folgen einer expansiven Finanzpolitik antizipiert und durch …” „… Finanzpolitik in erster Linie auf die Herstellung stabiler und verläßlicher makroökonomischer Rahmendaten als …”

Art. 109 II GG: Berücksichtigung der Erfordernisse des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts bei der Haushaltswirtschaft des Bundes und der Länder S. 116-158

„… Ausgabenseite gemeint sind.519 Dies würde bedeuten, daß wesentliche finanzpolitische Maßnahmen nicht dem Gebot …” „… Finanzpolitik führen würde; vgl. auch Patzig 1985, 293, 295, 307. 534 Vgl. Fischer- Menshausen 1996, Art. 115 …” „… Gleichgewichts im Rahmen der Haushaltswirtschaft gem. Art. 109 II GG mit Hilfe einer antizyklischen Finanzpolitik …”

Nicht der Krise hinterhersparen, sondern Wachstum entschlossen fördern S. 29-30

„… Finanzpolitik hat damit zumindest einen Teil der erforderlichen Flexibilität zurückerhalten. Das …” „… reduzieren und finanzpolitischen Handlungsspielraum für dringend erforderliche Zukunftsinvestitionen …” „… erforderliche Beachtung schenkt. Die Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts hat der Finanzpolitik die dazu …”

Ergebnis S. 182-183

„… dauerhaft hohe Arbeitslosigkeit in Deutschland sind auch eine Folge der Beschränkungen der Finanzpolitik …” „… nichts an den verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Finanzpolitik gem. Art. 109 II GG. Insbesondere …” „… können sie nicht als Rechtfertigung für eine prozyklische Finanzpolitik herangezogen werden. Soweit sie …”

Die Lohnpolitik S. 223-224

„… gesamtwirtschaftliche Entwicklung möglich ist. In diesen Ländern hat eine antizyklische Geld- und Finanzpolitik zu einer …” „… Anstoß für die amerikanische Wirtschaft.928 In Großbritannien waren die Geld- und die Finanzpolitik …” „… abgestimmtes Verhalten von Geld- und Finanzpolitik sowie Lohn- und Arbeitsmarktpolitik geprägt. Bereits Ende …”

Gesamtergebnis S. 216

„… Impuls dennoch auf ca. 2,8 Mrd. Euro. Diese Verschärfung des finanzpolitischen Kurses wäre auch bei einem …” „… Finanzpolitik des Bundes war in den Jahren 1997, 1999 und 2000 eindeutig prozyklisch ausgerichtet. Sie entsprach …” „… bzw. konjunkturneutrale Ausrichtung der Finanzpolitik in den Jahren 2002 bis 2004 ist vor dem …”

Fazit S. 226

„… Weltwirtschaft sowie die restriktiven Wirkungen der Finanzpolitik und eine in der Folge weiterhin schwache …” „… verwirklichen, besteht die Gefahr, daß die Finanzpolitik erneut in Schwierigkeiten gerät. V. Fazit Eine …” „… haben, als sich die Finanzpolitik in erster Linie einer Verbesserung der Angebotsbedingungen …”

Die Realisierung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts in den Jahren 1995 bis 2004 S. 183-194

„… Vorgaben für die Finanzpolitik gem. Art. 109 II GG. Insbesondere können sie nicht als Rechtfertigung für …” „… eine prozyklische Finanzpolitik herangezogen werden. Soweit sie den Bund zu einer solchen Politik …” „… und S. 3 iVm Art. 79 III GG überschritten. V. Die Verfassungsmäßigkeit der Finanzpolitik der …”

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den verfassungsrechtlichen Grenzen der Staatsverschuldung S. 158-164

„… Finanzpolitik des Staates. 2. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts669 zu den verfassungsrechtlichen Grenzen …” „… weitgehend an der bisherigen Staatspraxis und dem Urteil des BVerfG orientiert. Dieser enge (finanzpolitische …” „… . Mit dem Modell einer antizyklischen Finanzpolitik ist das Konzept einer prozyklischen Senkung der …”

Fazit: Bewertung der Staatsverschuldung S. 58-59

„… als ein zusätzliches finanzpolitisches Mittel 142 Vgl. Kampmann 1995, S. 12; zur …” „… Finanzpolitik entwickelt.150Bis dato galten zyklisch auftretende Konjunkturkrisen zwar als schädlich, aber …” „… Finanzpolitik wirkte in diesen Jahren in hohem Maße prozyklisch und verstärkte damit die ohnehin schlechte …”

Entwicklung der Zins-Steuerquote und der Kreditfinanzierungsquote S. 49-53

„… weiter zunehmen und den finanzpolitischen Handlungsspielraum noch mehr einschränken, wenn es nicht zu …” „… einer grundlegenden Änderung der Finanzpolitik kommt. 3. Entwicklung der Zins- Steuerquote und der …” „… von der kurzfristigen wirtschaftlichen und finanzpolitischen Situation in dem jeweiligen Jahr ab. Bis …”

Fazit: Bewertung der Staatsverschuldung S. 98-99

„… als einem Instrument antizyklischer Finanzpolitik durchaus aufgeschlossen gegenüber. Er vertrat die …” „… diskretionären Finanzpolitik überwiegend skeptisch und empfiehlt der Finanzpolitik stattdessen, sich in erster …” „… grundsätzlich akzeptiert. Eine diskretionäre Finanzpolitik wird jedoch nur im Ausnahmefall befürwortet, der in …”

Inhalt der europäischen Vorschriften über die Staatsverschuldung S. 171-177

„… nichtinflationäres Wachstum, ein hohes Beschäftigungsniveau und niedrige Zinsen gefordert. Um diese finanzpolitischen …” „… zwingt die Regierung zu prozyklischen rezessiven Maßnahmen. Die Rezession wird durch die Finanzpolitik …” „… , mittelfristig den Haushalt auszugleichen oder Überschüsse zu bilden, die Finanzpolitik auf die automatischen …”

Die Geldpolitik S. 222-223

„… 222 2. Die Geldpolitik Daneben ist eine Geldpolitik erforderlich, die diese Finanzpolitik aktiv …” „… unterstützt. Von Seiten der Geldpolitik erhält die Finanzpolitik jedoch nicht genug Unterstützung. Die EZB ist …” „… die EZB leider nicht. Die geldpolitische Flankierung für die Finanzpolitik der Mitgliedsstaaten ist …”

Entwicklung der Nettokreditaufnahme und des Schuldenstandes S. 42-46

„… , ehe sie auch in der praktischen Finanzpolitik Beachtung fanden. In der wirtschaftlichen Abschwungphase …” „… Leitbild antizyklischer Finanzpolitik.91 Diese konsequent antizyklische Politik wurde allerdings schon zu …” „… Konsolidierung des Bundeshaushalts wurde zu einem zentralen Ziel der Finanzpolitik. Vermittelt wurde der neue …”

Haushaltsfunktionen (übergeordnete Budgetfunktionen) S. 68-73

„… konjunkturpolitischen Ziele nicht nur mit geldpolitischen, sondern auch mit finanzpolitischen Maßnahmen zu verfolgen hat …” „… .231 Seine Auffassung von einer kompensatorischen Finanzpolitik des Staates faßt Musgrave in drei …” „… Finanzpolitik war erforderlich, vgl. Krüger- Spitta/ Bronk 1973, S. 36. 229 Vgl. Musgrave 1974, S. 26. 230 Vgl …”

Ziele der Angebotspolitik S. 87-88

„… drei Elementen Finanz-, Geld- und Lohnpolitik zu. a) Potentialorientierte Finanzpolitik Dem …” „… neoklassischen Konzept einer potentialorientierten Finanzpolitik liegt die Vorstellung zugrunde, daß eine …” „… zu einer Minderung der Risiken bei privaten Investitionsentscheidungen führen.327Die Finanzpolitik …”

Einführung S. 170-171

„… wieder an Aktualität gewonnen hat. Die Finanzpolitik der Mitgliedstaaten der Europäischen Währungsunion …” „… Finanzpolitik der Mitgliedstaaten, um gesunde öffentliche Finanzen als Grundvoraussetzung eines stabilen Euro zu …” „… und schränken dadurch die Möglichkeiten der Finanzpolitik ein. Für die Bundesrepublik 717 BVerfGE 79 …”

Bisherige Konsolidierungsstrategie gescheitert S. 217-218

„… BIP langfristig zurückgeführt werden kann, um finanzpolitischen Handlungsspielraum zurückzugewinnen …” „… , prozyklischen Finanzpolitik insgesamt Hein/ Horn/ Tober/ Truger2005, S. 411, 414. 882 Vgl. Horn 2005, S. 10 …” „… Finanzpolitik, einer akkomodierenden Geldpolitik und einer stabilitätsgerechten sowie verteilungsneutralen …”

Elemente der Angebotspolitik S. 88-90

„… ) Potentialorientierte Finanzpolitik Dem neoklassischen Konzept einer potentialorientierten Finanzpolitik liegt die …” „… führen.327Die Finanzpolitik soll sich an der Wachstumsrate des Produktionspotentials orientieren, ohne …”

Bewertung S. 106-108

„… USA in den neunziger Jahren zeigt, daß vorsichtiges finanzpolitisches Gegensteuern, eine expansive …” „… Binnenwirtschaft durch eine verstetigte expansive Geld- und Finanzpolitik. Die Regierungen der EU- Staaten …” „… werden können.454 Inzwischen steht der Finanzpolitik aufgrund einer tiefgreifenden Reform des Pakts im …”

Literaturverzeichnis S. 229-237

„… : Volkswirtschaftspolitik, 6. Aufl., Neuwied. Bach, Stefan/ Vesper, Dieter 2000: Finanzpolitik und Wiedervereinigung …” „… : Finanzpolitische Stabilisierung im föderalen Staat: Deutsche Erfahrungen aus den 90er Jahren, Wochenbericht Nr. 38 …” „… , Wolfgang 2003: Sind die Einwände gegen eine antizyklische Finanzpolitik stichhaltig? in: Wirtschaftsdienst …”

Europäischer Aspekt S. 27-29

„… Finanzpolitik in vielen Mitgliedsländern ihrer makroökonomischen Verantwortung nicht gerecht geworden ist. Die …” „… Haushaltsdefizits auf eine ganze Reihe von Ausnahmen berufen.52 Die Finanzpolitik hat damit zumindest einen Teil der …” „… Verhältnis zum BIP mittel- bis langfristig zu reduzieren und finanzpolitischen Handlungsspielraum für …”

Entwicklung der Zinsausgaben und der Zins-Ausgabenquote S. 46-49

„… finanzpolitischen Anforderungen waren nicht nur unvorhergesehen aufgetreten, sondern in ihrer Größenordnung anfangs …” „… weiter zunehmen und den finanzpolitischen Handlungsspielraum noch mehr einschränken, wenn es nicht zu …” „… einer grundlegenden Änderung der Finanzpolitik kommt. 3. Entwicklung der Zins- Steuerquote und der …”

Kritik an der (Neo)- Klassik S. 59-62

„… auf diesem theoretischen Ansatz haben spätere Ökonomen das Konzept der antizyklischen Finanzpolitik …” „… einnehmen wird, vgl. Watrin 1996, S. 229. 147 Vgl. Kromphardt 1998, S. 61 f. 148 Die Finanzpolitik wirkte …” „… von Keynes geht über diese finanzpolitische Ausgabe- und Einnahmetechnik hinaus. Der Keynesianismus …”

Stetige mittelfristig expansive Fiskalpolitik auf ausgesuchten Wachstumsfeldern S. 99-102

„… Stabilisatoren wird zwar grundsätzlich akzeptiert. Eine diskretionäre Finanzpolitik wird jedoch nur im …” „… beschäftigungspolitischen Zielen auszurichten und zu verstetigen.407 Ziel ist es, die Finanzpolitik stärker an den …” „… Finanzpolitik müsse den politisch gewollten Ausgabenstrom mittelfristig definieren und plötzliche, schockartige …”

Zins-Ausgabenquote S. 34-35

„… 34eine „künstliche“, nicht zuverlässig berechenbare und finanzpolitisch schwer steuerbare …” „… . 344, 346. 73 Vgl. Horn 2005, S. 158. 35schuldung übersteigen, wird der finanzpolitische Spielraum …”

Pay- as- you- use- Grundsatz S. 73-74

„… Finanzpolitik, der jährliche (materielle) Haushaltsausgleich, nur noch in eingeschränkter Form gültig. Bei …” „… Finanzpolitik.236Sofern ein Gemeinwesen beabsichtigt, bestimmte öffentliche Dienste zu leisten, sind dafür nach …”

Ökonomische Diskussion S. 22-24

„… Effekt automatisch gegeben. Ziel ist es, die Finanzpolitik stärker an den gesamtwirtschaftlichen Belangen …” „… , welche die beschriebene Finanzpolitik aktiv unterstützt und nicht einseitig auf das Ziel der …”

Gültigkeit der (Neo-) Quantitätstheorie des Geldes S. 76-78

„… , sondern erst die Angebotspolitik gewesen, die den keynesianischen Ansatz in der Finanzpolitik abgelöst …” „… Unterschied zur keynesianischen Theorie, die der staatlichen Finanzpolitik und der daraus folgenden …”

Konsolidierungsbemühungen S. 20-22

„… Prägung hatte diese Wirtschafts- und Finanzpolitik nichts gemeinsam.15Im Jahr 2002 stiegen die Ausgaben …” „… Finanzpolitik änderte diese leichte Lockerung jedoch nichts. Bald zeigte sich, daß der Finanzbedarf weit über …”

Defizitquote S. 31-34

„… automatischen Stabilisatoren ist als Richtschnur in der Finanzpolitik grundsätzlich anerkannt.68c …” „… v. 30. 08. 2001, S. 9. 34eine „künstliche“, nicht zuverlässig berechenbare und finanzpolitisch …”

Entwicklung der Nettokreditaufnahme und der Defizitquote S. 36-40

„… Nettokreditaufnahme Grundlage der Finanzpolitik des Bundes war bis zur großen Finanzreform in der zweiten Hälfte der …” „… Jahre kam es zu einem Kurswechsel in der Finanzpolitik. Den hohen Nettokreditaufnahmen in den siebziger …”

Zins-Steuerquote S. 35

„… 35schuldung übersteigen, wird der finanzpolitische Spielraum durch die Verschuldung insgesamt nicht …”

Schuldenstandsquote S. 34

„… 34eine „künstliche“, nicht zuverlässig berechenbare und finanzpolitisch schwer steuerbare …”

Objektbezogene Deckungsregeln als Grenzen der Staatsverschuldung S. 58

„… als ein zusätzliches finanzpolitisches Mittel 142 Vgl. Kampmann 1995, S. 12; zur …”

Einführung S. 109

„… Grundgesetzvorschriften wird anschließend die Rechtmäßigkeit der Finanzpolitik des Bundes in den Jahren 1995 bis 2004 …”

Fazit: Bewertung der Staatsverschuldung S. 76

„… , sondern erst die Angebotspolitik gewesen, die den keynesianischen Ansatz in der Finanzpolitik abgelöst …”

Kreditfinanzierungsquote S. 35-36

„… 35schuldung übersteigen, wird der finanzpolitische Spielraum durch die Verschuldung insgesamt nicht …”

Einführung S. 54-55

„… .126 Die klassische Finanzpolitik des 19. Jahrhunderts hatte den Haushaltsausgleich zu ihrem …”

Traditionelle Haushaltspolitik S. 55-56

„… durch Steuern und andere nichtkreditäre Einnahmen gedeckt waren.126 Die klassische Finanzpolitik des 19 …”

Verschuldung im Ausland S. 75-76

„… , sondern erst die Angebotspolitik gewesen, die den keynesianischen Ansatz in der Finanzpolitik abgelöst …”

Art. 115 I S. 2 GG S. 26-27

„… seiner Bedarfsdeckungsfunktion in den Dienst einer konjunktursteuernden Wirtschafts- und Finanzpolitik …”

Das monetaristische Modell des Transmissionsprozesses S. 78-79

„… Theorie, die der staatlichen Finanzpolitik und der daraus folgenden Nachfragesteuerung große Bedeutung …”

Die starke Beachtung der Inflation S. 81-82

„… Blick auf die Geld- aber auch auf die Finanzpolitik aus, was man brauche sei nicht ein geschickter …”

Abneigung gegen staatliche Interventionen S. 82-83

„… Blick auf die Geld- aber auch auf die Finanzpolitik aus, was man brauche sei nicht ein geschickter …”

Die Problematik steigender Staatsverschuldung S. 19-20

„… keynesianischer Prägung hatte diese Wirtschafts- und Finanzpolitik nichts gemeinsam.15Im Jahr 2002 stiegen die …”

Therapie S. 65-67

„… Finanzpolitik196 können und müssen diese Defizite in dem folgenden Aufschwung mit Hilfe der höheren …”

Die Entwicklung der Staatsverschuldung und der Konjunkturpolitik in der Bundesrepublik Deutschland S. 17-19

„… kurzfristig die Rückkehr zu einer stärker nachfrageorientierten Finanzpolitik des Bundes ab. Durch den …”

Art. 109 II GG S. 24-26

„… konjunktursteuernden Wirtschafts- und Finanzpolitik gestellt. Im Ergebnis führte dies zu einer erheblichen Ausweitung …”

Der Ansatz v. Steins S. 56-58

„… . Jahrhundert erkennt v. Stein die Staatsverschuldung als ein zusätzliches finanzpolitisches Mittel 142 Vgl …”

Der Kernbestand der juristischen Auslegungslehre S. 109-112

„… Grundgesetzvorschriften wird anschließend die Rechtmäßigkeit der Finanzpolitik des Bundes in den Jahren 1995 bis 2004 …”

doi.org/10.5771/9783845203706

Heike Tuchscheerer - 20 Jahre vereinigtes Deutschland: eine "neue" oder "erweiterte Bundesrepublik"?

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Heike Tuchscheerer

20 Jahre vereinigtes Deutschland: eine "neue" oder "erweiterte Bundesrepublik"?

Series: Extremismus und Demokratie

Volume 20 2010

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Finanzpolitik S. 122-132

„… : Deutsche Bundesbank, eigene Darstellung.5.2 FinanzpolitikDie Fiskalpolitik bezeichnet als Teilbereich der …” „… Finanzpolitik „alle Maßnahmen des Staates, mit denen über die Veränderung der öffentlichen Einnahmen und …”

Kriterien für eine „neue“ und „erweiterte Bundesrepublik“ S. 60-72

„… und des Wachstums vom 8. Juni 1967 durch die neuen Bundesländer FinanzpolitikSigni? kante …” „… die Finanzpolitik, die vor allem aus ? skalpolitischer Sicht beleuchtet wird, spräche eine maßgebliche …” „… Finanzpolitik liegt bei keiner erheblichen Einschränkung des haushaltspolitischen Handlungsspielsraumes durch …”

Wirtschaftspolitik S. 110-122

„… : Deutsche Bundesbank, eigene Darstellung.5.2 FinanzpolitikDie Fiskalpolitik bezeichnet als Teilbereich der …” „… Finanzpolitik „alle Maßnahmen des Staates, mit denen über die Veränderung der öffentlichen Einnahmen und …”

Sozial- und Wirtschaftsordnung S. 302-305

„… . Die Finanzpolitik verweist auf Wandel in Kontinuität. Kurz nach dem ersten Staatsvertrag versprach …” „… , Manfred (2009), S. 104.305Mit Ausnahme der Finanzpolitik tendiert die Entwicklung der Sozial- und …”

Auswertung der Kriterien – eine „neue“ oder „erweiterte Bundesrepublik“ seit der Wiedervereinigung? S. 151-156

„… und europäischen Integration bezeichnet. Bei der Finanzpolitik liegt kein eindeutiger Befund vor. Der …” „… Trend. Programmatisch ist die bundesdeutsche Finanzpolitik durch ein großes Maß an Kontinuität geprägt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-11

„… Wirtschaftspolitik 1105.2 Finanzpolitik 1225.3 Beschäftigungs- und Lohnpolitik 1325.4 Sozialpolitik 1405.5 Auswertung …”

Aufbau und Vorgehensweise S. 39-42

„… Rahmen des Transformationsprozesses. Die Finanzpolitik stellt überwiegend auf ? skalpolitische Aspekte ab …”

Politische Kultur S. 305-308

„… 305Mit Ausnahme der Finanzpolitik tendiert die Entwicklung der Sozial- und Wirtschaftsordnung seit …”

Zusammenfassung S. 320-326

„… als in den ersten Jahren nach der Wiedervereinigung. Die Finanzpolitik belegte weder eine „neue“ noch …”

doi.org/10.5771/9783845227023

Stefan A. Schirm, Andreas Busch, Susanne Lütz, Stefanie Walter, Hubert Zimmermann - De-Globalisierung

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Stefan A. Schirm (ed.), Andreas Busch (ed.), Susanne Lütz (ed.), Stefanie Walter (ed.), Hubert Zimmermann (ed.)

De-Globalisierung

Series: Internationale Politische Ökonomie

Volume 19 2022

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Aukje van Loon EU Handels- und Finanzpolitik S. 181-200

„… EU Handels- und FinanzpolitikAukje van LoonEinleitungDie wirtschaftliche Globalisierung steht an …” „… (EU) ist seit langem ein wichtiger Akteur in der internationalen Handels- und Finanzpolitik. Vor der …” „… Finanzpolitik stattgefunden. Einerseits hat die EU Freihandelsabkommen mit großen Industrieländern wie Kanada …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Technologieführerschaft und „weaponized interdependence“ 161Tobias ten BrinkEU Handels- und Finanzpolitik 181Aukje van …” „… Schwerpunkt auf die EU-Handels- und Finanzpolitik. Sie ist Mitherausgeberin von „Global Power Europe“ (Vol. 1 …”

doi.org/10.5771/9783748932901

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