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Anne Walter - Familienzusammenführung in Europa

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Anne Walter

Familienzusammenführung in Europa

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 13 2009

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Einleitung: Familienzusammenführung in Europa – ein europäisches Recht? S. 23-25

„… 23Einleitung: Familienzusammenführung in Europa – ein europäisches Recht? Toleranz sollte …” „… Drittstaatsangehörigen im Recht der Europäischen Union, 2006, S. 75-96.3 Das Recht der Familienzusammenführung bewegte …” „… . Johann Wolfgang von Goethe, Maximen und Reflexionen, Nr. 875. Familienzusammenführung stellt als …”

Zusammenfassung in Thesen: Familienzusammenführung in Europa – Völkerrecht, Gemeinschaftsrecht und nationales Recht S. 390-400

„… 390Zusammenfassung in Thesen: Familienzusammenführung in Europa – Völkerrecht, Gemeinschaftsrecht …” „… und nationales Recht Das Recht der Familienzusammenführung in Europa wird in hohem Maß von mehreren …” „… dauerhaft in europäischen Staaten aufhältig, der rechtliche Status und ihre innerstaatlich gewährten Rechte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 04.11.2008 8:22:04 UhrAnne WalterFamilienzusammenführung in EuropaVölkerrecht, Gemeinschaftsrecht …” „… Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung: Familienzusammenführung in Europa – ein europäisches Recht …” „… : Familienzusammenführung und Europäisierung 388Zusammenfassung in Thesen: Familienzusammenführung in Europa – Völkerrecht …”

Vor Amsterdam – nach Amsterdam: Die Vorgeschichte S. 149-166

„… auf Familienzusammenführung am 3. Oktober 2003 unionsweit in Kraft. Gemäß dem Europäischen Rat von …” „… Europäische Gemeinschaftsrecht bietet die Chance, traditionelle nationale Hürden zu überwinden. Dies zeigt …” „… Familie erleichterten Rechts auf Familienzusammenführung getragen. Sie wurde aber auch in der deutschen …”

Die Bedingungen für das Recht auf Familienzusammenführung S. 176-205

„… C. Die Bedingungen für das Recht auf Familienzusammenführung Die Richtlinie regelt die „Bedingungen …” „… für die Ausübung des Rechts auf Familienzusammenführung durch Drittstaatsangehörige.“745 Über die …” „… materiellen Voraussetzungen nur zur Sicherung der Bedürfnisse der Fami-742 Die jedenfalls nach europäischem …”

Literatur- und Dokumentenverzeichnis S. 401-423

„… . Hauschild, Christoph, Neues europäisches Einwanderungsrecht: Das Recht auf Familienzusammenführung, ZAR 2003 …” „… , DÖV 2007, 58-65.Thym, Daniel, Europäischer Grundrechtsschutz und Familienzusammenführung, NJW 2006 …” „… , Die Selbstbindung der europäischen Organe an die EU-Charta der Grundrechte, EuGRZ 2001, 340-353.Alber …”

Zusammenfassung: Internationale Lösungsansätze und Verpflichtungen S. 104-111

„… , obgleich dauerhaft (mehr als fünf Jahre) in europäischen Staaten aufhältig, der rechtliche Status und ihre …” „… .416Dazu zählt auch das Recht auf Achtung des Familienlebens. Auch wenn die europäischen …” „… Ministerkomitees vom 26. März 2002 über den rechtlichen Status von Personen, die für Familienzusammenführung …”

Zusammenfassung: Familiennachzug zwischen Mobilität und Migration S. 306-312

„… über die familiäre Wanderung nach Europa machen das bereits in ihrer Entwicklung angelegte …” „… europäischer Sicht zukommt, lassen sich nach der Gegenüberstellung des Mobilitäts- bzw. Freizügigkeitsrechts …” „… drittstaatsangehörige Migranten nicht selbstverständlich. Zunächst versteht sich das Recht auf Familienzusammenführung …”

Die Schwierigkeit der Umsetzung des Auftrags von Tampere S. 205-208

„… für die Ausübung des Rechts auf Familienzusammenführung auf europäischer Ebene“ durch Angleichung des …” „… hat den europäischen Plänen unstreitig deutliche Grenzen gesetzt. Der Anwendungsbereich und die …” „… betreffend das Recht auf Familienzusammenführung, ABl. C 241 vom 7. Okt. 2002, S. 108; sowie die …”

Die Europäische Konvention über die Rechtsstellung von Wanderarbeitnehmern S. 101-104

„… Muttersprache des Wanderarbeitnehmers für dessen Kinder zu fördern und zu erleichtern.“ C. Die Europäische …” „… Konvention über die Rechtsstellung von Wanderarbeitnehmern Die Europäische Konvention über die Rechtsstellung …” „… der Wanderarbeitnehmer (Europäische Wanderarbeitnehmerkonvention – EWAK) vom 24. November 1977401 ist …”

Bewertung der Entwicklung der Familienzusammenführungsrichtlinie S. 208-280

„… der Mitgliedstaaten auf die europäischen Vorschläge der Kommission. Die insoweit spezifizierte …” „… Rolle der Mitgliedstaaten im Rat wurde nochmals verstärkt durch die schwache Rolle des Europäischen …” „… Europa, S. 137, 158. Danach ist die schwache Kontrolle Brüssels durch die (niederländischen) Kammern …”

Der völkerrechtliche Schutz der Einheit der Familie bei Migranten S. 64-69

„… Familienzusammenführung muss daher gegeben sein und den Nachzesbegründung zu § 26 AsylVfG sowie die Argumentation der …” „… bei den europäischen Aufnahmestaaten.Dennoch setzen diese Verträge als weltweit ausgehandelte und in …” „… europäischen Staaten gängigen formalen Verweis auf die fehlende Unterzeichnung der UNWAK kommt nur befristete …”

Vereinbarkeit mit bestehenden völkerrechtlichen Verpflichtungen S. 378-388

„… : Familienzusammenführung und Europäisierung Die europäischen Einflüsse auf das deutsche Freizügigkeits- und …” „… Genfer Flüchtlingskonvention, die Europäische Menschenrechtskonvention sowie die Europäische Sozialcharta …” „… UN-Wanderarbeitnehmerabkommen (signiert), die ILO-Konvention Nr. 143, die ESC rev. sowie die Europäische …”

Das Abkommen und Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge S. 60-64

„… Erleichterung der Familienzusammenführung vor. Vgl. dazu Wolter, M., Auf dem Weg zu einem gemeinschaftlichen …” „… : http://www.unhcr.de/ (10. Juli 2008). 202 „UNHCR unzufrieden mit neuen Regelungen zur Familienzusammenführung …” „… . 24 (XXXII) Familienzusammenführung, ebenso Nr. 47 (XXXVIII) Flüchtlingskinder, abgedruckt in: UNHCR …”

Das klare Konzept familiärer Mobilität der Freizügigkeitsrichtlinie S. 143-149

„… dem Bereich des Freizügigkeitsrechts innerhalb von Europa ein klares Mobilitätskonzept zugrunde. Als …” „… . Mai 2001 vorgelegt hatte.612 Die Position des Europäischen Parlaments war in diesem …” „… Mitentscheidungsverfahrens stark.613 Dies zeigt sich darin, dass nach Aufforderung des Europäischen Parlaments614 in dem …”

Besondere Bedeutung der EMRK und der EU-Charta der Grundrechte S. 290-304

„… Instrumenten in besonderer Weise an die Standards der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) gebunden …” „… berücksichtigt die Grundsätze, die insbesondere in Artikel 8 der Europäischen Konvention zum Schutz der …” „… Menschenrechte und Grundfreiheiten und der Charta der Grundrechte der Europäischen Union anerkannt wurden …”

Der Anwendungsbereich der Familienzusammenführungsrichtlinie S. 166-176

„… des Familiennachzugs auf europäischer Ebene, das in der folgenden Übersicht 5 zusammengefasst wurde …” „… Regelung auf europäischer Ebene. Sie unterfällt nationalem (Ausländer-)Recht. Deutschland und die …” „… Kreienbrink, A./ Rühl, S., Familiennachzug in Deutschland, Kleinstudie IV im Rahmen des Europäischen …”

Völkervertragsrecht S. 26-29

„… EU-Familiennachzugsrichtlinie ist die Festlegung gemeinsamer Bedingungen, unter welchen das Recht auf Familienzusammenführung …” „… ausgeübt werden kann.7 Das innerstaatliche Recht auf Familienzusammenführung erfährt dabei nicht nur durch …” „… Grundrechte, wie sie in der Europäischen Menschenrechtskonvention festgelegt sind und aus den gemeinsamen …”

Das unklare Konzept der Familienzusammenführungsrichtlinie S. 280-285

„… Familienangehörigen zur Begrenzung der Familienzusammenführung.1201 Die dem ursprünglichen Kommissionsvorschlag …” „… gemeinschaftsrechtlichen Bereich der (familiären) Wanderung nach Europa nach Abschluss der ersten Harmonisierungsstufe kein …” „… zeichnen, wenn es um die Wanderung Drittstaatsangehöriger und ihrer Familien nach Europa geht. Die …”

Die Entwicklung vom Markt- zum Unionsbürger S. 112-124

„… gemeinschaftsrechtliche Gestaltung der Familienzusammenführung weiterhin zwischen familiärer Wanderung nach Europa und …” „… 112Zweiter Teil: Ein Gemeinschaftsrecht für Familienzusammenführung? “Am eingehendsten befaßt sich …” „… das europäische Gemeinschaftsrecht mit dem Schutz der Familie von Ausländern.“438 Diese Feststellung …”

Nachzug zu Drittstaatsangehörigen S. 329-367

„… Rezeption des europäischen Freizügigkeitsrechts gewährleistet. Es trägt zudem der gewandelten Wirklichkeit …” „… Terminologie des europäischen Rechts auch in diesem Abschnitt der Untersuchung der Begriff der …” „… ., Familienzusammenführung und Europäisierung, in: Walter/Menz/De Carlo (Hg.), Grenzen der Gesellschaft?, 2006, S. 83, 104 f …”

Das Übereinkommen der Vereinten Nationen zum Schutze der Rechte aller Wanderarbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen S. 47-55

„… Erkenntnis, dass gerade die Trennung der Familien häufig Probleme mit sich bringt.1. Familienzusammenführung …” „… Wanderarbeitnehmer heißt es zur Familienzusammenführung in Artikel 44 Abs. 2: 151 Zeichen, S., Wanderarbeitnehmer …” „… Sie enthält aber die klare Forderung, die Kriterien für die Familienzusammenführung von regulären …”

Die Europäische Sozialcharta S. 92-101

„… Ausweisungsschutzes für Daueraufenthaltsberechtigte verringern. B. Die Europäische Sozialcharta Ähnlich den späteren …” „… UN-Pakten wurde bereits auf Ebene des Europarats die Europäische Sozialcharta (ESC) als Ergänzung und …” „… Reserviertheit und Ratifizierungsunfreudigkeit begegnet die aktualisierte und revidierte Europäische Sozialcharta …”

Völkerrechtliche Vereinbarkeit der Familienzusammenführungsrichtlinie S. 285-290

„… menschenrechtlichlichen Blickwinkel des EuGH. Das Europäische Parlament reichte am 22. Dezember 2003 durch erstmalige …” „… Nutzung seiner im Vertrag von Nizza eingeräumten Befugnis eine Klage gegen den Rat der Europäischen Union …” „… des Europäischen Parlaments gegen den Rat der Europäischen Union, Rs. C-540/03, ABl. C 47 vom 21. Feb …”

Die Konvention Nr. 143 der Internationalen Arbeitsorganisation S. 55-60

„… Unterricht.176Zusammenfassend kommt für den Bereich des Familiennachzuges in Europa dieser Spezialkonvention …” „… Erleichterung der Familienzusammenführung vor. Vgl. dazu Wolter, M., Auf dem Weg zu einem gemeinschaftlichen …” „… : http://www.unhcr.de/ (10. Juli 2008). 202 „UNHCR unzufrieden mit neuen Regelungen zur Familienzusammenführung …”

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten S. 69-92

„… der europäischen Staaten motiviert und sollte auf der Basis begrenzten nationalen …” „… Gründung wurde die Europäische Menschenrechtskonvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten …” „… zur Unterzeichnung aufgelegt. Ihr Pendant im Bereich der sozialen Rechte, die Europäische Sozialcharta …”

Zusammenfassung: Familienzusammenführung und Europäisierung S. 388-389

„… zweiten Generation aufhob.1783Zusammenfassung: Familienzusammenführung und Europäisierung Die europäischen …” „… klar als europäisch zu bezeichnen. Demgegenüber ging beim Aufenthaltsrecht das Fehlen eines …” „… grundlegenden innerstaatlichen Konzeptwechsels mit einem erheblichen Maß an Ablehnung der europäischen …”

Familienschutz als mehrdimensionaler Schutz für Migranten S. 304-306

„… auch das Europäische Parlament hin: „Im Übrigen lasse sich das Integrationsziel mit weniger radikalen …” „… Deutschland in Kapitel 7, S. 384 ff. 1330 Einen „behutsamen Mittelweg“ zwischen europäischer und nationaler …” „… 2006, 572. Bisher war für den Bereich des ‚europäischen Migrationsrechts’ noch kein Kollisionsfall …”

Nachzug zu Unionsbürgern S. 313-329

„… Europäischen Union, 1997, S. 345 ff.1361 Bericht der Unabhängigen Kommission „Zuwanderung“. Zuwanderung …” „… Vorgaben zur Unionsbürgerfreizügigkeit und Familienzusammenführung, wie sie im zweiten Teil dieser …” „… Richtlinien der Europäischen Union, BR-Drs. 224/07.1369 Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher …”

Die Reform des Freizügigkeitsrechts der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen S. 124-143

„… Europäischen Parlaments und des Rates über das Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im …” „… Umsetzungsfrist endete am 30. April 2006487 und damit in dem Jahr, das von der Europäischen Kommission zum …” „… Europäischen Jahr der Mobilität der Arbeitnehmer erklärt wurde. Die Richtlinie ist seit diesem Zeitpunkt in den …”

doi.org/10.5771/9783845213675

ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

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ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

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ZEuS Volume 7 (2004) Issue 1 ISSN Online: 2942-3589

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Matthias Knauff Europäische Einwanderungspolitik: Grundlagen und aktuelle Entwicklungen S. 12-43

„… nach Amsterdam. Auf dem Weg zu einem europäischenEinwanderungs- und Asylrecht, 1999, S. 9; Groß, …” „… EuropäischeUnion, in: Weidenfeld (Hrsg.), Das europäische Einwanderungskonzept. Strategien und Optionen fürEuropa …” „… einer europäischenEinwanderungspolitik geben. Abschließend ist auf neue Initiativen einzugehen,die sich …”

doi.org/10.5771/1435-439X-2004-1

Jürgen Schwarze - Europäisches Wirtschaftsrecht

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Jürgen Schwarze

Europäisches Wirtschaftsrecht

2007

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Die allgemeine Bedeutung der Europäischen Grundrechtecharta S. 232-234

„… Europäischen Union, 2. Aufl., 2006; P. J. Tettinger/K. Stern (Hrsg.), EuropäischeGrundrechtecharta, 2006; siehe …” „… internationalen Verpflichtungen der Mitgliedstaaten, aus dem Vertrag über die EuropäischeUnion und den …” „… und inwieweiter die gerichtliche Überprüfung von Maßnahmen der europäischen Wirtschaftsgesetzgebung …”

Stichwortverzeichnis S. 435-440

„… . . . . . . . . . . . . 379Ausmaß des Europäischen Wirtschaftsrechts . . . . . . . . . . . 33– Gefahr der Überregulierung . 35 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . 312, 317, 327Charta der Grundrechte . . . . . . . . 232– Familienzusammenführung . 233– max.mobil …” „… , geistiges . . . . . . . . . . . 328Einheitliche Europäische Akte . . . 309 …”

doi.org/10.5771/9783845202389

Stephan Stetter, Carlo Masala, Marina Karbowski - Was die EU im Innersten zusammenhält

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Stephan Stetter (ed.), Carlo Masala (ed.), Marina Karbowski (ed.)

Was die EU im Innersten zusammenhält

2011

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Dawid Friedrich Partizipatives Regieren in der EU. Die EU zwischen Laissez-faire und geregelter Partizipation zivilgesellschaftlicher Akteure S. 129-157

„… Europäischen Union Die Familienzusammenführungsrichtlinie 2003/86/EC »Das Recht zur Familienzusammenführung für …” „… zu machen. Der EuropäischeOmbudsmann bezeichnete jedoch diese Ankündigung als ungenügend und …” „… auf dem derzeitigen Partizipationsregime in der europäischen Migrations- und Umweltpolitik. Die …”

Stephan Stetter, Carlo Masala, Marina Karbowski Legitimität und Effektivität europäischen Regierens: Einführende Bemerkungen S. 3-16

„… europäischer Umweltpolitik und der Richtlinie zur Familienzusammenführung im Bereich Migration. Über das von …” „… Stephan Stetter/Carlo Masala/Marina Karbowski Legitimität und Effektivität europäischen Regierens …” „… europäischen Rechts, die seit dem Vertrag von Lissabon auch formal gegebene Rechtspersönlichkeit der EU sowie …”

doi.org/10.5771/9783845234885

Hans-Peter Welte - Der Familienschutz im Spektrum des Ausländerrechts

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Hans-Peter Welte

Der Familienschutz im Spektrum des Ausländerrechts

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 7 2012

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Literaturverzeichnis S. 369-382

„… , Europäischer Grundrechtsschutz und Familienzusammenführung, NJW 2006, 3249–3252.Thym, Daniel, Humanitäres …” „… Verfassungsrechts in der Gegenwart,VVDStRL 46 [1988], S. 8, 47 ff.Walter, Anne, Familienzusammenführung in Europa in …” „… Grundfreiheiten, Schriftenreihe EuropäischesRecht, Politik und Wirtschaft, Bd. 357, 2010.Zimmermann, Peter …”

Normativer Regelungsbedarf zur Erfüllung humanitärer Verpflichtungen S. 50-51

„… Votum auf Vorschlag der Kommission nach Anhörung des EuropäischenParlaments) die zur Beseitigung …” „… Lebenspartner im Hinblick auf die Familienzusammenführung ebenso zu behandelnwie Ehepartner. 131 Es …” „… getretene Vertrag von Amsterdamzur Änderung des Vertrages über die Europäische Union, der Verträge zur …”

Die Freiheits- und Gleichheitsrechte S. 111-130

„… im Rechtssystem der EuropäischenUnion besonders stark ausgeprägt. Ein deutliches politisches Zeichen …” „… allgemeinenRechtsgrundsatz und entwickelt ihn fort bzw. macht sich ein Recht der EuropäischenMenschenrechtskonvention in …” „… des Gerichtshofs der EuropäischenUnion ist allerdings zu entnehmen, dass dieser bislang von einer …”

Abgrenzung zur gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaft S. 48-50

„… (einstimmiges Votum auf Vorschlag der Kommission nach Anhörung des EuropäischenParlaments) die zur Beseitigung …” „… gemäß Art. 2Nr. 2 Buchst. b RL 2004/38/EG.49Lebenspartner im Hinblick auf die Familienzusammenführung …” „… 1.5.1999 in Kraft getretene Vertrag von Amsterdamzur Änderung des Vertrages über die Europäische Union, der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-24

„… getreten (auch RL-UG)EuroAS Informationsdienst Europäisches Arbeits- und SozialrechtEurop. EuropäischeEUV …” „… OrtABl. EU Amtsblatt der Europäischen UnionAbs. AbsatzAbschn. AbschnittADS Antidiskriminierungsstelle des …” „… Arbeitsweise der Europäischen Union v. 25.3.1957 i. d. F.des Vertrags von Lissabon vom 13.12.2007 …”

Allgemeines S. 146-147

„… , Familienzusammenführung als Recht nach Gemeinschaftsrecht, ZAR 2006, 191;Hauschild, Neues europäisches Einwanderungsrecht …” „… “ führen können.Die Familiennachzugsrichtlinie 2003/86/EGAllgemeinesDer Rat der Europäischen Union hat am …” „… Familienzusammenführung (Familiennachzugsrichtlinie) erlassen.541 Diese Richtlinie hat Vorrangvor nationalem Recht542 und …”

Anfechtung der Richtlinie S. 147-148

„… , Europäischer Grundrechtsschutz und Familienzusammenführung, NJW 2006, 3249.551 Jede Person, die nicht …” „… Entziehung eines Aufenthaltstitels im Bereich derFamilienzusammenführung zu Drittstaatsangehörigen, die sich …” „… rechtmäßig im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten der Europäischen Union aufhalten.548 Sie enthält dasRecht auf …”

Verfassungs- und völkerrechtliche Gewährleistung des Familienschutzes contra Rücknahme der Einbürgerung und Wegfall der Freizügigkeit S. 144-146

„… aktiv und passiv Wahlberechtigten für die Wahlen zum Europäischen Parlament]- Spanien/Vereinigtes …” „… Erklärung der Menschenrechte und dem im Europäischen Übereinkommen über die Staatsangehörigkeit …” „… Europäischen Union hat am 22.9.2003 die für die Mitgliedstaaten verbindlich gewordene Richtlinie 2003/86/EG …”

Regelungszweck S. 147

„… Entziehung eines Aufenthaltstitels im Bereich derFamilienzusammenführung zu Drittstaatsangehörigen, die sich …” „… rechtmäßig im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten der Europäischen Union aufhalten.548 Sie enthält dasRecht auf …” „… Familienmitgliedern grenzenlose Freizügigkeit in der Europäischen Union zu gewähren, wie diese Unionsbürgern nach Art …”

Personeller Anwendungsbereich S. 148-149

„… , Europäischer Grundrechtsschutz und Familienzusammenführung, NJW 2006, 3249.551 Jede Person, die nicht …” „… Beschränkungen der Familienzusammenführung in der Richtlinie zwar nicht beanstandet, zugleich jedoch bezüglich …” „… dieFamilienzusammenführung von Verwandten in gerader aufsteigender Linie, volljährigen unverheirateten Kindern, nicht …”

Vorrang spezialgesetzlicher Vorschriften im innerstaatlichen Aufenthaltsrecht S. 85-86

„… anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union293 keine Anwendung.§ 11 Abs. 1 letzter Satz FreizügG/EU …” „… günstigere Rechtsstellung vermitteln kann,kommen auch Unionsbürger anderer Mitgliedstaaten der Europäischen …” „… bestimmt, der grundlegende Statusder Angehörigen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) zu sein …”

Personeller Schutzbereich S. 41-43

„… , Familienzusammenführung in Europa in „Schriften zur Europäischen Integrationund internationalen Wirtschaftsordnung", 2009 …” „… grundsätzlich dem innerstaatlichen Rechtvorbehalten.Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für …” „… ebenfalls einer Auslegung durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte unter Berücksichtigung der …”

Unionsrechtlicher Staatshaftungsanspruch bei Verstoß eines EU-Mitgliedstaates gegen vorrangiges Unionsrecht S. 86-87

„… /EG betreffend das Recht auf Familienzusammenführung erlassen (ABl. EU L 251v. 3.10.2003, S. 12 …” „… ). Diese Richtlinie regelt die Familienzusammenführung von rechtmäßig inden EU-Mitgliedstaaten lebenden …” „… Deutschen ein unionsrechtliches Aufenthaltsrecht einzuräumen ist.Die Charta der Grundrechte der Europäischen …”

Anwendungsbereich der Charta S. 94-111

„… Organ zusein. Darunter fallen z.B. der Wirtschafts- und Sozialausschuss oder die EuropäischeZentralbank …” „… . Zwar richten sich die europäischenGrundrechte vorrangig an die europäischen Einrichtungen und Organe …” „… , EuropäischerGrundrechtsschutz nach Lissabon – die Rolle der EMRK und der Grundrechtecharta in der EU,EuZW 2008, 519).107sam, die …”

Sachlicher Schutzbereich S. 43-48

„… Familienzusammenführung.94 Vgl. Walter, Familienzusammenführung in Europa in „Schriften zur Europäischen Integrationund …” „… Rechtsprechung desEuropäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, ZAR 2009, 121.102 Vgl. BVerfGE 31, 58, 67; 76, 1 …”

Souveränität des Staates bei der Gewährung eines Aufenthaltsrechts S. 178-179

„… , Familienzusammenführung in Europa in „Schriften zur Europäischen Integration undinternationalen Wirtschaftsordnung", Bd …” „… . Parusel, Europäische und nationale Formen der Schutzgewährung inDeutschland, Working Paper 30 des …”

Das Aufenthaltsgesetz – materielles Recht S. 243-343

„… die insbesondere in Art. 8 EMRK und der Charta der Grundrechte der EuropäischenUnion anerkannt wurden …” „… darf österreichischen Staatsangehörigen z.B. unabhängig von der Freizügigkeit nach Europäischem …” „… Europäische Fürsorgeabkommen – EFA –v. 11.12.1953 (BGBl. 1956 II S. 563/1958 II S. 18) und das Europäische …”

Dublin II-Verordnung S. 139-140

„… Familienzusammenführung stattfindensoll, ist erforderlich. Eine Zusammenführung nach der Flucht kommt in Betracht, wenndie …” „… . 1-15.139die Grundrechte der Charta sowie nach Art. 6 Abs. 3 EUV die Europäische Menschenrechtskonvention515 …” „… M.S.S.-Urteils, ZAR 2011, 368-378.516 Vgl. auch Pinter, Das Europäische Asylzuständigkeitssystem im Lichte des …”

Maßgebliche Sach- und Rechtslage S. 176-178

„… , Familienzusammenführung in Europa in „Schriften zur Europäischen Integration undinternationalen Wirtschaftsordnung", Bd …” „… Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte kommtes für die Frage, ob etwa eine Ausweisung …” „… der Ausweisung an.672 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stelltbei seinen Entscheidungen …”

Regelungsgehalt S. 216-217

„… zwecks Familienzusammenführung gestellte Anträge auf Einreise in einen Vertragsstaat wohlwollend, human …” „… Dieser generellen Nachzugsbeschränkung steht Art. 10 Abs. 1 KRKsowie Art. 19 Nr. 6 der Europäischen …”

Personelle Schutzwirkung des Art. 8 EMRK S. 190-192

„… Familienangehörige zu respektieren und somit eineFamilienzusammenführung mit im Heimatstaat lebenden Angehörigen zu …” „… den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte unter Berücksichtigung der Fortentwicklung des …” „… werdenkann. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) geht in seiner Rechtsprechung zur …”

Beschränkung der Schutzwirkung S. 60-62

„… oder mehrseitige völkerrechtliche Verträge (z. B. Fürsorgeabkommen, Europäisches Niederlassungsabkommen …” „… Europäische Fürsorgeabkommen v. 11.12.1953(BGBl. 1956 II S. 563/1958 II S. 18) und das Europäische …” „… Zwecke der Familienzusammenführung auch ablehnen und den Aufenthaltstitel des Familienangehörigen …”

Zugang zum Schutzbereich S. 188-190

„… haben sich dieVerwaltungsgerichte an der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte …” „… ).731Zugang zum SchutzbereichNach der ständigen Spruchpraxis des Europäischen Gerichtshofs für …” „… respektieren und somit eineFamilienzusammenführung mit im Heimatstaat lebenden Angehörigen zu …”

Missbrauchsfälle – familiäre Scheinverhältnisse S. 151-154

„… AufenthG.151Zwecke der Familienzusammenführung auch dann abzulehnen und einem Familienangehörigen den …” „… Europäische Parlament und den Rat „Hilfestellung bei der Umsetzung und Anwendung der Richtlinie 2004/38/EG …” „… berücksichtigt die Grundsätze, die insbesondere in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und Art. 8 …”

Rücknahme des Hinterlegungsvorbehalts S. 214-216

„… .852Art. 10 Abs. 1 KRK fordert, dass von einem Kind oder seinen Eltern zwecks Familienzusammenführung …” „… . 10 Abs. 1 KRKsowie Art. 19 Nr. 6 der Europäischen Sozialcharta 855 nicht entgegen.856Nach Art. 18 KRK …”

Einreise zum Zweck der Heirat und Erfüllung des Spracherfordernisses – Zweifel an der Rückkehrbereitschaft S. 136-139

„… Fingerabdrücke) mussnach Art. 12 Abs. 1 VK mit den in der Europäischen Menschenrechtskonvention …” „… finden sich Regelbeispiele. Eine Einwilligung der betroffenen Person, zu der eine Familienzusammenführung …”

Ausschluss der Schutzwirkung S. 62-67

„… auf Einreiseund Aufenthalt zum Zwecke der Familienzusammenführung auch ablehnen und den …” „… Mitteilung derKommission an das Europäische Parlament und den Rat bezüglich Hilfestellung bei der Umsetzung …”

Das Aufenthaltsgesetz – Verfahrensrecht S. 343-350

„… bestehenden Sachund Rechtslage zu beurteilen.1367Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für …” „… Gesamtschauinsbesondere auf zwei Gründe gestützt: Zum einen ist nach der neueren Rechtsprechung des Europäischen …” „… europa-, verfassungs- und völkerrechtlichen familienbezogenen Schutzgewährleistungen durch den …”

Gewährung eines subsidiären Aufenthaltsrechts S. 201-212

„… Entscheidungverheirateter Paare für ihren gemeinsamen Wohnort zu respektieren und die Familienzusammenführung in seinem …” „… verschiedener StaatsangehörigkeitEs mag zwar einem europäischen Menschenrechtsstandard entsprechen, dass die …” „… nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte805 ausnahmsweise auch die …”

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit S. 192-201

„… . 52 Abs. 5 Satz 1 GRCh umgesetzt werdenkann. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR …” „… auszulegen.767Erforderlich ist eine Verhältnismäßigkeitsprüfung unter Beachtung der vom Europäischen …” „… diesem Fall würde der Vertragsstaat mit der Abschiebung gegen einenSchutztatbestand der Europäischen …”

doi.org/10.5771/9783845237763

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