„… Erfindungen143§ 6 ErfinderprinzipI. Anreizwirkung und Mechanismus der SchutzrechtszuweisungSeit der …” „… Erfin‐dungen mit dem geltenden Erfinderprinzip zu überprüfen (vgl. § 6). Auchin einer etwaigen Patentanmeldung …” „… Patentrechtsnovelle im Jahre 1936 ist im deutschen Patentgesetzdas Erfinderprinzip verankert.558 § 6 S. 1 PatG erhebt …”

„… dem Erfinderprinzip. Allerdingsist eine Veränderung der geltenden Maßstäbe – wie zum Beispiel dem …” „… Erfinderprinzip bestehen, könnte ein weiteres klas‐sisches Paradigma des Patentrechts von Änderungen betroffen …” „… Schutz aussprechen: Leistungen, die nicht mitdem geltenden Erfinderprinzip in Einklang zu bringen seien …”

„… Zur Schutzfähigkeit von Leistungen durch künstliche Intelligenz im Patentrecht7Erfinderprinzip vs …” „… . Dr. Giesela Rühl Prof. Dr. Björn SteinrötterBand 7Thomas SchwietersErfinderprinzip vs …” „… KI-generiertenErfindungenV.143Erfinderprinzip§ 6 145Anreizwirkung und Mechanismus der SchutzrechtszuweisungI. 145Potentielle …”

„… Technikbereichert – unabhängig von ihrem Entstehungsprozess.7. Gemäß dem Erfinderprinzip wird das Recht auf das …” „… Erfinderprinzip um die Modalitätergänzt werden, dass im Falle einer erfinderlosen Erfindung das Rechtauf das …” „… Erfinderprinzipder nutzungsverantwortlichen, natürlichen Person zugewiesen werden,während vollautonom generierte …”

„… auf die erfinderische Tä‐tigkeit und das Erfinderprinzip, Berlin 2021.Engel, Andreas, Can a Patent Be …” „… , Erfinderlose Erfindungen durch Know-how einer Organisa‐tion und Erfinderprinzip: kein Widerspruch, Mitteilungen …” „… rechtsvergleichender Darstellung, München 1995.Schmidt, Alexander K., Erfinderprinzip und Erfinderpersönlichkeitsrecht …”

„… werden.Die Schutzfähigkeit einschränkend wirkt zudem das Erfinderprinzip.Fehlt der Erfindung ein menschlicher …” „… : Eingliederung in das geltende Patentsystem305Rechts auf das Patent. Nach dem Erfinderprinzip entstehen alle …” „… entstehen. De lege ferenda sollte dieseProblematik dahingehend aufgelöst werden, dass das Erfinderprinzip …”

„… dahinterstehenden Menschen? Das Erfinderprinzip des Patentrechtsberuht auf der Prämisse, dass die Fähigkeit des …” „… der Allgemeinheit unentdeckt blie‐ben.13 Andererseits wird befürchtet, dass das Erfinderprinzip im …” „… vorliegende Ar‐beit, wie die Problematik Erfinderprinzip versus Innovationsschutz aufgelöstwerden kann.II …”

„… , Art. 63Rn. 6 ff.4 Beier, GRUR Int. 1970, 1 (1); Schmidt, Erfinderprinzip und …” „… Komplementärerscheinung zum Sacheigentum?S. 73; Schmidt, Erfinderprinzip und Erfinderpersönlichkeitsrecht im deutschen …” „… Patent-recht von 1877 bis 1936, S. 17.6 Schmidt, Erfinderprinzip und Erfinderpersönlichkeitsrecht im deutschen …”

„… dem Erfinderprinzip.Dasselbe gilt für § 6 S. 1 PatG („der Erfinder oder sein Rechtsnachfolger“).Andere …” „… seit 1936 das Erfinderprinzip, weshalb keine Betriebserfindungen (vgl.S. 67 ff.) mehr zulässig sind …” „… Emmerich, Die Auswirkungen künstlicher Intelligenz auf die erfinderische Tätigkeitund das Erfinderprinzip …”

„… Erfinder, dem die Erfindung zugerechnet werden kann(Erfinderprinzip) und keinen Erfinder, der benannt …” „… , Erfinderprinzip und Erfin-derpersönlichkeitsrecht im deutschen Patentrecht von 1877 bis 1936, S. 226.217F …” „… . 21.12.2021, J 0008/20,S. 23 – Designation of inventor/DABUS.215 Schmidt, Erfinderprinzip und …”

„… dieerfinderische Tätigkeit und das Erfinderprinzip, Berlin 2021Engel, Andreas: Can a Patent Be Granted for an …” „… .: Erfinderprinzip und Erfinderpersönlichkeitsrecht imdeutschen Patentrecht von 1877 bis 1936, Tübingen 2009Schmidt …”

„… ).129 Zudem gelte nach Art. 60 Abs. 1 EPÜ das Erfinderprinzip118 EPA GRUR-RS 2020, 647 Rn. 23; vgl. auch …”

„… ) Funktionsweise des Erfinderprinzips Nach dem Erfinderprinzip ist für die Gewährung des Patents nach 35 U.S.C …” „… Zeitpunkt der Erfindung, sog. first-to-invent system (Erfinderprinzip), und nicht wie im deutschen …” „… erste Erfinder zu sein, ist dabei nicht zu berücksichtigen.1143 Problematisch am Erfinderprinzip ist …”

„… . Voraussetzungen der Patenterteilung 216 a) Neuheit 216 (1) Funktionsweise des Erfinderprinzips 217 …” „… (2) Frage der Aufrechterhaltung des Erfinderprinzips 218 (3) Qualifizierte Neuheit …”

„… vollzog in § 3 S. 1 die 1913 noch gescheiterte Umstellung auf das bis heute gültige ãErfinderprinzip …” „… Gefolgschaftsmitgliedern,S. 12 f.; zum Erfinderprinzip Homma/Ulrich, Hdb WissR, 2. Aufl., S. 1559 (1578 f.);Kraßer/Schricker, …”

„… das ãErfinderprinzipÐ, ein Recht des Erfinders auf Namensnennungsowie erstmals auch ausdrücklich einen …”

„… das ãErfinderprinzipÐ, ein Recht des Erfinders auf Namensnennungsowie erstmals auch ausdrücklich einen …”

„… dem sog. First-to-Invent-Prinzip oder Erfinderprinzip. Mit Verabschiedung des Leahy-Smith America …” „… aufgehoben.328 Anmelder- und Erfinderprinzip unterscheiden sich dadurch, dass das Recht zur Anmeldung und …” „… Erlangung eines Patents beim Erfinderprinzip ausschließlich dem tatsächlichen Erfinder bzw. den Erfindern …”