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Sven Hetmank, Constantin Rechenberg - Kommunikation, Kreation und Innovation - Recht im Umbruch?

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Sven Hetmank (ed.), Constantin Rechenberg (ed.)

Kommunikation, Kreation und Innovation - Recht im Umbruch?

Series: Assistententagung Grüner Bereich

Volume 4 2019

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Stefan Papastefanou “Machine-Learning“ im Patentrecht – Herausforderungen beim Erfinderbegriff und der Patentierfähigkeit von Algorithmen S. 9-28

„… “Machine-Learning“ im Patentrecht – Herausforderungen beim Erfinderbegriff und der …” „… Schutzvoraussetzung. Zuordnung des Erfinderbegriffs Der Vergleich mit dem Urheberrecht zeigt die Problematik des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… 5 Inhalt “Machine-Learning“ im Patentrecht – Herausforderungen beim Erfinderbegriff und der …”

doi.org/10.5771/9783748901099

Viktoria Schrön - Künstliche Intelligenz im Patentrecht

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Viktoria Schrön

Künstliche Intelligenz im Patentrecht

Series: Datenrecht und neue Technologien

Volume 6 2023

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Der Erfinderbegriff als Steuerungsinstrument für die Schutzfähigkeit von Erfindungen unter …” „… Viktoria SchrönKünstliche Intelligenz im PatentrechtDer Erfinderbegriff als Steuerungsinstrument für die …” „… die Ermittlung der Schutzfähigkeit inBezug auf den Erfinderbegriff 1489Inhaltsverzeichnis1 …”

Thesen S. 249-254

„… . Schritt 4: Ermittlung der Schutzfähigkeit in Bezug auf den Erfinderbegriff(a) Zur Ermittlung der Grenze …” „… Schutzfähigkeit ausschließlichden Erfinderbegriff in den Blick.2. Auffällig ist das Fehlen einer strukturierten …” „… Schutzfähigkeit inBezug auf den Erfinderbegriff zu bestimmen:– Schritt 1: Ermittlung eines menschlichen Beitrags …”

Rechtslage de lege ferenda S. 211-242

„… lege ferenda in Betracht. Eine Möglichkeit wäre, denErfinderbegriff im Patentrecht zu ändern oder ganz …” „… . Änderung des Erfinderbegriffs im Patentrecht und Zuordnung der Erfinderrechtenicht aus. Im Ergebnis ist das …” „… Erfinderbegriffs im Patentrecht und Zuordnung derErfinderrechteDie Diskussion über mögliche Änderungen des …”

Rechtslage de lege lata S. 119-210

„… . Prüfverfahren für die Ermittlung der Schutzfähigkeit in Bezug auf den ErfinderbegriffDann kann die Bewertung der …” „… den ErfinderbegriffMustererkennung und damit die Leistungsfähigkeit des Systems haben.246Datenlücken …” „… Erfinderbegriff Auswirkungen auf die Schutzfähig-keit de lege lata hat. Andererseits muss geprüft werden, ob die …”

KI-Erfindungen S. 79-118

„… Im Gegensatz zum Erfinder-begriff impliziere der Begriff des Rechtsnachfolgers eine Interaktion …” „… Erfinderbegriffs.230 Hierfürverweist das EPA auf das „Oxford Dictionary of English“ und das „CollinsDictionary of …” „… gebe es keinen Grund für dieAnnahme, dass das EPÜ den Erfinderbegriff in besonderer Weise verwende,die …”

Einleitung S. 13-16

„… allerdingsvom Erfinderbegriff abhängig.18 Ohne einen „Erfinder“ kann das Recht auf9 Dornis, MittPA 2020, 436 …”

Rechtliche Grundlagen S. 47-78

„… ) Bestimmung des ErfindersDer Erfinderbegriff ist nicht gesetzlich definiert.223 Umstritten ist, ob …” „… derErfinderbegriff autonom oder national auszulegen ist.224 Die autonome Aus-legung ergibt sich aus den Travaux …”

Literaturverzeichnis S. 255-279

„… , 290 ff.Papastefanou, Stefan: „Machine-Learning“ im Patentrecht –Herausforderungen beim Erfinderbegriff …”

doi.org/10.5771/9783748943150