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Johannes Schäfer - Die Verantwortlichkeit des Arbeitgebers für diskriminierendes Verhalten Dritter

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Johannes Schäfer

Die Verantwortlichkeit des Arbeitgebers für diskriminierendes Verhalten Dritter

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 817 2013

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Dritte als Erfüllungsgehilfen S. 145-165

„… Dritte als ErfüllungsgehilfenAls allgemeine zivilrechtliche Norm für die Zurechnung …” „… Verschulden von Erfüllungsgehilfen585 in gleichem Umfang zu vertreten, wie eigenes Verschulden …” „… . Erfüllungsgehilfe ist, wer nach den tatsächlichen Gegebenheiten des Falles mitdem Willen des Schuldners bei der …”

Anwendbarkeit allgemeiner zivilrechtlicher Zurechnungsnormen S. 140-145

„… Einwirkungspflicht des Arbeitgebers144Dritte als ErfüllungsgehilfenAls allgemeine zivilrechtliche Norm für die …” „… . 22, die eine analoge Anwendung von § 12 Abs. 2 S. 2 AGG auchbei Fehlverhalten von Erfüllungsgehilfen …” „… , so könnte es nahe liegen, ihm auch das Risiko für Verfehlungen dieser Erfüllungsgehilfen aufzuerlegen …”

Dritte als Vertreter S. 165-168

„… festzuhalten, dass der Arbeitgeber sich ein Fehlverhalten seiner Erfüllungsgehilfen auch dann zurechnen lassen …” „… Erfüllungsgehilfen muss sich derArbeitgeber unter Umständen auch das Verhalten seines gesetzlichen …” „… Erledigung übertragen worden sind674.Ähnlich wie beim Erfüllungsgehilfen findet auch bei § 31 BGB eine …”

Weisungsgebundene Dritte S. 169-244

„… diskriminierungsfreiesVerhalten dieser Personen hinzuwirken, geringer ausfallen als bei Erfüllungsgehilfen.Konkret würde das …” „… Dritten erstRecht nicht bestehen, wenn der Dritte nicht einmal Erfüllungsgehilfe desArbeitgebers ist …” „… Exzesshandlungen bei Erfüllungsgehilfen711 entsprechend Bezug genommen werden. Entscheidend istdamit, ob ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 2.142Stellungnahme3. 144Dritte als ErfüllungsgehilfenII. 145Führungskräfte1. 145Hilfspersonen bei der …”

Verhaltenszurechnung S. 262

„… obliegenden AGG-Pflichten bedient. Als Erfüllungsgehilfen in diesem Sinnekommen Führungskräfte und andere mit …”

Das Kriterium der rechtlichen Durchsetzbarkeit S. 262-263

„… obliegenden AGG-Pflichten bedient. Als Erfüllungsgehilfen in diesem Sinnekommen Führungskräfte und andere mit …”

Zwischenergebnis S. 296-297

„… Erfüllungsgehilfen und einer bloßen Verletzung derSchutzpflicht nicht durch die Schaffung einer entsprechenden …”

Dritte ohne schuldrechtliche Bindung S. 258-262

„… obliegenden AGG-Pflichten bedient. Als Erfüllungsgehilfen in diesem Sinnekommen Führungskräfte und andere mit …”

Problemstellung S. 21-25

„… von Erfüllungsgehilfen, grundsätzlich über § 278 BGB möglich. Hier wäre vieles denkbar, von der …”

Zusammenfassung/Thesen S. 298-304

„… AGG-Pflichten beauftragt hat,der Dritte also etwa Erfüllungsgehilfe des Arbeitgebers i.S.d. § 278 BGBoder …”

Verletzung von Schutzpflichten S. 277-292

„… Erfüllungsgehilfen erstrecken.1046Ersatzfähig nach § 280 Abs. 1 S. 1 BGB ist grundsätzlich jeder durch …”

doi.org/10.5771/9783845249865

Christoph Hirsch - Schuldrecht Allgemeiner Teil

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Christoph Hirsch

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosStudium

Volume 2013

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Haftung für Erfüllungsgehilfen S. 209-220

„… Tat nicht verantwortlich (§§ 276 Abs. 1 S. 2, 828 Abs. 3). Haftung für Erfüllungsgehilfen Fall 20 …” „… Verschulden seiner Erfüllungsgehilfen so zugerechnet, als sei es sein eigenes Verschulden. Karst wird also …” „… Argument ist schon überzeugender. Nach hM haftet er nur für solche Handlungen seiner Erfüllungsgehilfen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-35

„… Erfüllungsgehilfen5. 214 Voraussetzungen einer Haftung für ErfüllungsgehilfenII. 215 Bestehen eines …” „… . 209 Zurechnungsfähigkeit (§ 276 Abs. 1 S. 2)VI. 209 Haftung für Erfüllungsgehilfen§ 20 210 Fall 20 …” „… des Erfüllungsgehilfen3. 213 Beispiele für Erfüllungsgehilfen4. 213 Erfüllungsgehilfe des …”

Mitverschulden S. 389-400

„… Erfüllungsgehilfen tätig waren200. Gefährdungshaftung Obwohl § 254 nur von einem „Verschulden“ spricht, wird dem …” „… “ des Geschädigten können entweder Erfüllungsgehilfen sein (§ 278) oder Verrichtungsgehilfen (§ 831 …” „… ). Erfüllungsgehilfen des Geschädigten sind die „Personen, deren er sich zur Erfüllung seiner Verbindlichkeit“ gegenüber …”

Erfüllung S. 114-125

„… ist nicht der Erfüllungsgehilfe: § 267 regelt die Frage, ob auch ein „Dritter“ anstelle des Schuldners …” „… einen Erfüllungsgehilfen (§ 278). Beispiel: B beauftragte den Malermeister M mit der Renovierung seiner …” „… Wohnung, M schickte seinen Gesellen G als seinen Erfüllungsgehilfen. Aber § 267 meint keinen, der im …”

Vorsatz und Fahrlässigkeit S. 195-209

„… für Vorsatz seiner Erfüllungsgehilfen kann sich der Schuldner dagegen von vornherein freizeichnen …” „… verschuldet hat und auch keiner ihrer Erfüllungsgehilfen (§ 278; Rn 431). Es ist allerdings durchaus möglich …” „… für die Tat nicht verantwortlich (§§ 276 Abs. 1 S. 2, 828 Abs. 3). Haftung für Erfüllungsgehilfen Fall …”

Schlechterfüllung S. 324-336

„… ihres Mitarbeiters Eurich als ihres Erfüllungsgehilfen bedient (§ 278). Dieser hat die Bewachung nicht …” „… liegenden Entscheidung). Durch das Verhalten ihres Erfüllungsgehilfen Eurich (§ 278) hat die Vlotho GmbH …”

Sachregister S. 526-532

„… , Zug um Zug 144, einer Geldschuld 225 Erfüllungsanspruch 598, 615 Erfüllungsgehilfen, Fall 425 …”

Keiner von beiden ist verantwortlich S. 316-324

„… bewachen. Sie hatte sich dazu ihres Mitarbeiters Eurich als ihres Erfüllungsgehilfen bedient (§ 278 …”

Der Gläubiger hat die Unmöglichkeit verschuldet S. 305-312

„… Fahrlässigkeit zurückgehen (Rn 712). Die zuständigen Mitarbeiter der Oper als deren Erfüllungsgehilfen (§ 278 …”

Der Leistungsort des Verkäufers S. 51-59

„… Transportunternehmers, aber dieser ist nicht sein Erfüllungsgehilfe nach § 278 (Rn 431). Der Verkäufer kann nach hM auch …”

Verletzung von Verhaltenspflichten im Rahmen eines Vertrags S. 336-345

„… ihrer Erfüllungsgehilfen (§ 278; Rn 431). Diese mussten insbesondere darauf achten, dass die Kunden …”

Schadensersatz wegen Verletzung einer Vertragspflicht S. 400-413

„… StVG. Die für den Geschädigten handelnden Personen können deshalb dessen Erfüllungsgehilfen sein (§ 278 …”

Pflichtverletzung vor Vertragsschluss (culpa in contrahendo) S. 345-363

„… Sorgfaltspflicht bediente sich die K & O ihrer Ladenangestellten als ihrer Erfüllungsgehilfen (§ 278; Rn 431 …”

doi.org/10.5771/9783845260129

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Christoph Hirsch

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosStudium

Volume 2018

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§ 20 Haftung für Erfüllungsgehilfen S. 201-211

„… Erfüllungsgehilfen Fall 20: Whiskyschmuggel § 278 Matthias Memmler, der Inhaber eines holzverarbeitenden Betriebes …” „… 161, 180 (187). § 20 Haftung für Erfüllungsgehilfen § 20 201 424 425 c) Falls auch das nicht …” „… “. Deshalb wird ihm ein Verschulden seiner Erfüllungsgehilfen so zugerechnet, als sei es sein eigenes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-35

„… ErfüllungsgehilfenII. 206 Bestehen eines Schuldverhältnisses1. 206 Erfüllung einer Pflicht des Schuldners2. 206 …” „… für Erfüllungsgehilfen§ 20 201 Fall 20: Whiskyschmuggel § 278 201 Lerneinheit 20 203 EinführungI …” „… . 203 Hintergrund1. 203 Definitionen2. 203 Die Person des Erfüllungsgehilfen3. 204 Beispiele für …”

§ 38 Mitverschulden S. 362-373

„… Verhalten im Prinzip zurechnen lassen. Die „Leute“ des Geschädigten können entweder Erfüllungsgehilfen …” „… (§ 278) oder Verrichtungsgehilfen (§ 831) sein. Erfüllungsgehilfen des Geschädigten sind die „Personen …” „… 431). Von einem Erfüllungsgehilfen kann man nur sprechen, wenn bereits ein Schuldverhältnis zwischen …”

§ 33 Schlechterfüllung S. 311-321

„… ihres Mitarbeiters Eurich als ihres Erfüllungsgehilfen bedient (§ 278). Dieser hat die Bewachung nicht …” „… ihres Erfüllungsgehilfen Eurich (§ 278) hat die Vlotho GmbH diese Pflicht objektiv verletzt. Nach § 280 …” „… zu vertreten hat“. Die Vlotho GmbH müsste deshalb darlegen und beweisen, dass ihr Erfüllungsgehilfe …”

Sachregister S. 495-502

„… Erfüllungsgehilfe 425 (Fall), Definition 431, Beispiele 433, Lieferant kein E. 433b, Voraussetzungen einer Haftung …” „… , von Jugendlichen 962, von Arbeitnehmern 963, von Erfüllungsgehilfen 969, von Verrichtungsgehilfen 972 …”

§ 19 Vorsatz und Fahrlässigkeit S. 187-201

„… für Vorsatz seiner Erfüllungsgehilfen kann sich der Schuldner dagegen von vornherein freizeichnen …” „… Erfüllungsgehilfen Fall 20: Whiskyschmuggel § 278 Matthias Memmler, der Inhaber eines holzverarbeitenden Betriebes …” „… 161, 180 (187). § 20 Haftung für Erfüllungsgehilfen § 20 201 424 425 …”

§ 3 Der Leistungsort des Verkäufers S. 51-59

„… Erfüllungsgehilfen (§ 278) einsetzen. Gefahrübergang: Die auf dem Transportweg lauernde „Gefahr des zufälligen …” „… des Transportunternehmers, aber dieser ist nicht sein Erfüllungsgehilfe nach § 278 (Rn 431). Darin …”

§ 30 Der Gläubiger hat die Unmöglichkeit verschuldet S. 293-298

„… 714). Die zuständigen Mitarbeiter als Erfüllungsgehilfen des Trägers der Oper (des Gläubigers) hatten …”

§ 32 Keiner von beiden ist verantwortlich S. 302-311

„… ordnungsgemäß zu bewachen. Sie hatte sich dazu ihres Mitarbeiters Eurich als ihres Erfüllungsgehilfen bedient …”

§ 34 Verletzung von Verhaltenspflichten im Rahmen eines Vertrags S. 321-328

„… ihrer Erfüllungsgehilfen (§ 278; Rn 431). Diese mussten insbesondere darauf achten, dass die Kunden …”

§ 11 Erfüllung und andere Möglichkeiten des Erlöschens S. 111-123

„… als seinen Erfüllungsgehilfen eingesetzt haben, weil dann § 278 anzuwenden ist (Rn 431). Positiv …”

§ 35 Pflichtverletzung vor Vertragsschluss (Culpa in contrahendo) S. 328-343

„… die K & O ihrer Ladenangestellten als ihrer Erfüllungsgehilfen (§ 278; Rn 431). Diese mussten …”

doi.org/10.5771/9783845289397

Thurid Koch - Die Haftungsfreizeichnung in Forschungs- und Entwicklungsverträgen

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Thurid Koch

Die Haftungsfreizeichnung in Forschungs- und Entwicklungsverträgen

2009

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Freizeichnung bei grober Fahrlässigkeit einfacher Erfüllungsgehilfen S. 213-217

„… Fahrlässigkeit einfacher ErfüllungsgehilfenWie bereits dargestellt, beschränkt sich die Frage der Wirksamkeit …” „… Erfüllungsgehilfen freizeichnen kann. 790 So auch Koller ZIP 1986, 1089, 1097.791 Koller ZIP 1986, 1089, 1097.792 …” „… grober Fahrlässigkeit einfacher Erfüllungsgehilfen im Geschäftsverkehr zwischen Unternehmern für andere …”

Fokus der Freizeichnung S. 169-175

„… Erfüllungsgehilfen unwirksam.608 Das nunmehr kodifizierteVerbot entspricht der auf Art. 3 der EG-Richtlinie 93/13/EWG …” „… gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Das Verbot des Ausschlusses oder der Begrenzung bei …” „… , ob die Freizeichnung beigrober Fahrlässigkeit einfacher Erfüllungsgehilfen im unternehmerischen …”

Verhältnis der Angemessenheitskriterien zueinander S. 212-213

„… unangemessen.VI. Freizeichnung bei grober Fahrlässigkeit einfacher ErfüllungsgehilfenWie bereits dargestellt …” „… Verhalten einfacher Erfüllungsgehilfen freizeichnen kann. 790 So auch Koller ZIP 1986, 1089, 1097.791 Koller …”

§ 276 Absatz 3 BGB S. 130-131

„… Erfüllungsgehilfen keine Anwendung findet, § 278 Satz 2.Die Haftung für vorsätzliches Handeln von gesetzlichen …” „… Vertretern und Erfüllungsgehilfen kann daher individualvertraglich ausgeschlossen werden.426Dagegen ist § 278 …” „… unzulässig ist, die Haftung für Vorsatz des gesetzlichenVertreters oder des Erfüllungsgehilfen aber …”

§ 202 Absatz 1 BGB S. 131-132

„… das Handeln von gesetzlichem Vertreter und Erfüllungsgehilfen keine Anwendung findet, § 278 Satz 2.Die …” „… Haftung für vorsätzliches Handeln von gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen kann daher …” „… gesetzlichenVertreters oder des Erfüllungsgehilfen aber individualvertraglich abdingbar ist,muss aufgrund der gleichen …”

Gesetzliche Regelungen S. 122-124

„… Erfüllungsgehilfen395 des Auftragnehmers und dem Auftraggeber bestehen allerdings keinevertraglichen Beziehungen …” „… für Forschungsund Entwicklungsverträge gibt es dagegen nicht.395 Erfüllungsgehilfe ist, wer mit Willen …” „… tätig wird, MüKo/Grundmann § 278 Rn.20; auch der Subunternehmer ist als Erfüllungsgehilfe des …”

Transparenzgebot S. 239-240

„… Fahrlässigkeit von Erfüllungsgehilfen im Zusammenhangmit der Verletzung wesentlicher Pflichten wird eine …”

Unbegrenzte Haftung S. 106-107

„… Auftragnehmer und seinen im Rahmen des Vorhabens tätigen Mitgliedern und Erfüllungsgehilfen sowie dem Land …”

Haftungsbegrenzung dem Grunde nach S. 107-108

„… tätigen Mitgliedern und Erfüllungsgehilfen sowie dem Land Nordrhein-Westfalen kommennur bei Vorsatz und …”

Haftungsausschluss bzw. -freistellung für bestimmte Fälle S. 109-111

„… . Möffert S. 140: » Soweit der Auftragnehmer, seine Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen von Dritten delikts …”

Erstreckung der Freizeichnung auf Unterauftragnehmer des Verwenders S. 125-126

„… Erfüllungsgehilfe des Reiseveranstalters ist und seine Einschaltung dem Reisenden bekannt ist, im Baugewerbe,wenn …”

Erstreckung der Freizeichnung auf Arbeitnehmer des Verwenders S. 124-125

„… Reiseveranstaltungen, bei denen der Leistungsträger selbständiger Erfüllungsgehilfe des Reiseveranstalters ist und …”

Freizeichnung durch Individualverträge 236 VIII. Freizeichnung durch AGB S. 237-239

„… Fahrlässigkeit von Erfüllungsgehilfen im Zusammenhangmit der Verletzung wesentlicher Pflichten wird eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… bei grober Fahrlässigkeit einfacher Erfüllungsgehilfen 2131) Generelle Unwirksamkeit der Freizeichnung …”

Deliktische Ansprüche S. 79-88

„… BGH NJW 1994, 2756, 2757; Emmerich § 25 Rn. 21; Subunternehmer sind aber als Erfüllungsgehilfen des …”

Allgemeine Angemessenheitskriterien S. 175-195

„… . 135 für das Fehlverhalten von Erfüllungsgehilfen, sofern kein Organisationsverschulden des …”

doi.org/10.5771/9783845215891

Alexander Senninger - Harmonisierung der Abschlussprüferhaftung in der EU

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Alexander Senninger

Harmonisierung der Abschlussprüferhaftung in der EU

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 743 2011

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Individuelle Haftung der Partner und Erfüllungsgehilfen S. 209-210

„… 209 VI. Individuelle Haftung der Partner und Erfüllungsgehilfen Ferner divergierend ausgestaltet …” „… ist in den einzelnen Ländern die Haftung der Partner und Erfüllungsgehilfen der Prüfungsgesellschaften …” „… Gesellschaft für ihre Erfüllungsgehilfen, so lässt dies die gesetzliche Haftungsbeschränkung des § 323 Abs. 2 …”

Haftung des übergeordneten Netzwerks (»world firm«) S. 207-209

„… 157, S. 87 - 107. 209 VI. Individuelle Haftung der Partner und Erfüllungsgehilfen Ferner divergierend …” „… ausgestaltet ist in den einzelnen Ländern die Haftung der Partner und Erfüllungsgehilfen der …” „… Gesellschaftsvermögen beschränkt ist. Haftet die Gesellschaft für ihre Erfüllungsgehilfen, so lässt dies die gesetzliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… übergeordneten Netzwerks (»world firm«) 207 VI. Individuelle Haftung der Partner und Erfüllungsgehilfen 209 VII …”

Aktuelle Entwicklung der Abschlussprüferhaftung auf EU-Ebene S. 17-22

„… sowie Erfüllungsgehilfen der Prüfungsgesellschaft in: Kapitel 3, D, V, VI. 15 Immenga, S. 25 f.; zu der …”

Situation in den Mitgliedstaaten S. 262-277

„… Haftung der Prüfungsgesellschaft und deren Individuen (Partner und Erfüllungsgehilfen der …”

Die Rechtslage in ausgewählten EU-Mitgliedstaaten S. 137-145

„… Erfüllungsgehilfenhaftung ergehen sollen und ob ein Verschuldens- oder ein Gefährdungshaftungssystem zu wählen ist …”

doi.org/10.5771/9783845233192

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