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Lutz Morgenstern - Der REDD-Mechanismus und die Verantwortlichkeit von Entwicklungsländern im internationalen Klimaschutz

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Lutz Morgenstern

Der REDD-Mechanismus und die Verantwortlichkeit von Entwicklungsländern im internationalen Klimaschutz

Series: Forum Umweltrecht

Volume 62 2012

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Benachteiligung ärmerer Entwicklungsländer S. 233-235

„… wohlhabendere Entwicklungsländer. Nur für den Fall, dass von den besonders armen Entwicklungsländernerwartet …” „… Industriestaaten an die Entwicklungsländer im Rahmen von umweltvölkerrechtlichen Verträgen durchzuführensind.1017 …” „… sich zum einen durch eine drohende Benachteiligung ärmerer Entwicklungsländer, zum anderen durch eine …”

Einrederecht der Entwicklungsländer S. 205-206

„… Rücktrittsrecht der EntwicklungsländerAnstelle eines individuellen Rücktrittsrechts scheint eine Reihe von Autoren …” „… EntwicklungsländerWeiterhin wird vertreten, dass Art. 4 Abs. 7 UNFCCC von den Entwicklungsländern als Rechtfertigung …” „… eineArt kollektives Rücktrittsrecht aller Entwicklungsländer im Sinn zu haben, wennsie für den Fall, dass …”

Klärung des Begriffs „Entwicklungsländer“ S. 73-75

„… „Entwicklungsländer“In vielen Bereichen des Völkerrechts und der internationalen Beziehungen, etwain den Vereinten …” „… Bruttoinlandsprodukt pro Kopf an.289 Oft werden die Entwicklungsländer dann in sogenannten „Entwicklungsländerlisten …” „… zur Einbeziehung derEntwicklungsländer eine wichtige Rolle spielen wird.Die Notwendigkeit einer …”

Kollektives Rücktrittsrecht der Entwicklungsländer S. 205

„… Rücktrittsrecht der EntwicklungsländerAnstelle eines individuellen Rücktrittsrechts scheint eine Reihe von Autoren …” „… EntwicklungsländerWeiterhin wird vertreten, dass Art. 4 Abs. 7 UNFCCC von den Entwicklungsländern als Rechtfertigung …” „… eineArt kollektives Rücktrittsrecht aller Entwicklungsländer im Sinn zu haben, wennsie für den Fall, dass …”

Einrederecht der Entwicklungsländer unter erschwerten Bedingungen S. 206-207

„… , dass die Entwicklungsländer gegenüber den Industriestaatendie Einrede der Nichterfüllung erheben können …” „… Bestehen oder Erlöschen der Verpflichtungen der Entwicklungsländer haben, sondern nur auf deren …” „… Durchsetzbarkeit.902Einrederecht der Entwicklungsländer unter erschwerten BedingungenZum Teil wird vorgeschlagen …”

Ressourcentransfers als Entstehungsvoraussetzung für die Verpflichtungen der Entwicklungsländer S. 202-204

„… Parallelvorschriften andererUmweltabkommen so verstehen, dass sie die Entwicklungsländer nur „konditionell …” „… streng genommen bedeuten, dass die materiellenUmweltschutzverpflichtungen der Entwicklungsländer …” „… Verpflichtungen der Entwicklungsländer. Oballe zitierten Autoren mit der Benutzung des Begriffs der …”

Das Verhältnis zwischen den Ressourcentransfers der Industriestaaten und den Umweltschutzmaßnahmen der Entwicklungsländer S. 109-128

„… Industriestaaten und denUmweltschutzmaßnahmen der EntwicklungsländerIn dem vorangegangenen Teil wurde dargestellt …” „… genauer Betrachtung kein Beispiel für eine Vorleistung der Entwicklungsländer.Dadurch, dass die jährliche …” „… , ob EntwicklungsländerEmissionsgutschriften an Industriestaaten verkaufen können, lässt sich der …”

Die räumliche Verlagerung der globalen Emissionsreduzierungsmaßnahmen auf die Entwicklungsländer als mögliche Konsequenz der Instrumentenwahl S. 247-253

„… Emissionsreduzierungsmaßnahmenauf die Entwicklungsländer als mögliche Konsequenz der InstrumentenwahlZu einer räumlichen Verlagerung …” „… der globalen Emissionsreduzierungsmaßnahmenauf die Entwicklungsländer kann es kommen, wenn die …” „… Ausweitung der Reduzierungsmaßnahmen in den Entwicklungsländern mit einer Verringerung gleichenUmfangs der …”

Das Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit als Begründung für eine Differenzierung zwischen Industriestaaten und Entwicklungsländern S. 75-83

„… undEntwicklungsländernAls rechtlich-dogmatische Begründung für die Notwendigkeit, im Umweltvölkerrecht zwischen …” „… Industriestaaten und Entwicklungsländern zu differenzieren, wirdoft das Prinzip der gemeinsamen, aber …” „… Berücksichtigung der Entwicklungsländer erforderlich ist, um sie effektiv in den globalenUmweltschutz einzubeziehen …”

Differenzierung von Verpflichtungen S. 83-90

„… Verpflichtungen befreit.Verzögerte Verpflichtung von EntwicklungsländernDas Montreal-Protokoll kombiniert …” „… Konkrete Ansätze zur Einbeziehung der Entwicklungsländer inumweltvölkerrechtliche VerträgeIn Teil C …” „… dargestellten Notwendigkeit einer besonderen Berücksichtigung der Entwicklungsländer gerecht zu werden, wie sie …”

Argumente gegen eine statische Interpretation des Prinzips S. 239-245

„… Entwicklung in den EntwicklungsländernGegen eine statische Interpretation des Prinzips der gemeinsamen, aber …” „… dynamischesKonzept versteht.Zunehmende Heterogenität in der Gruppe der EntwicklungsländerWeiterhin spricht gegen eine …” „… stärkere Einbeziehung und die Verlagerung von Verantwortungauf die Entwicklungsländer verändern erkennbar …”

Vorteile des neuen Ansatzes S. 183-186

„… entwickeln.Der REDD-Mechanismus als effektiverer Ansatz zur Einbeziehung derEntwicklungsländerSoeben wurde …” „… Ansatz auchals besser geeignet angesehen werden kann, die Entwicklungsländer in die internationalen …” „… pocket an ex ante payoff and drop out.”810 Zwar geht diese Kritik zu weit, daden Entwicklungsländern wohl …”

Ressourcentransfers S. 90-109

„… Ressourcentransfers der Industriestaaten und denUmweltschutzmaßnahmen der EntwicklungsländerIn dem vorangegangenen …” „… Festlegung asymmetrischer umweltrechtlicher Regelungen zugunsten von Entwicklungsländern lässt sich jedoch …” „… der besonderen Umstände der Entwicklungsländer wurden in vielen Abkommen Fonds oder Mechanismen …”

Ergebnis S. 128-132

„… der Entwicklungsländer vor. Allein bei den unilateralen CDM-Projekten, an die bei der Verabschiedung …” „… zunächst die Entwicklungsländer bestimmte Schutzmaßnahmen durch, um dann durch den Verkauf der generierten …” „… Entwicklungsländer im Rahmen der umweltvölkerrechtlichen Instrumentenwahl durchzwei verschiedene Ansätze Rechnung …”

Einschränkung der Führungsrolle der Industriestaaten S. 235-238

„… desDurchsetzungspotentials der Industriestaaten.Verlagerung des Erfolgsrisikos auf die EntwicklungsländerMit den …” „… das„capacity building“ in ärmeren Entwicklungsländern unterstützen. Im Falle desREDD-Mechanismus soll dies …” „… Benachteiligung ärmerer Entwicklungsländer durchden Einsatz erfolgsbasierter ex post-Ressourcentransfers somit …”

Systematischer Zusammenhang S. 191-199

„… Entwicklungsländer bei derErstellung der Emissionsverzeichnisse841, der Durchführung der Klimaschutzprogramme842 und …” „… Entwicklungsländer konditionell von denRessourcentransfers abhängig machen oder einen weniger weitreichenden …” „… Finanzierungsverpflichtungen der Industriestaaten und den Umweltschutzverpflichtungen der Entwicklungsländer herstellen. Dazu …”

Konzeptionelle Einordnung S. 173-181

„… klären.Konditionalitäten im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit und bei derVergabe von Krediten an EntwicklungsländerDie …” „… auf der Seite der Entwicklungsländer angesiedelt wird.761Konzeptionelle EinordnungDie Bedeutung des …” „… Industriestaaten und Entwicklungsländern vorgeschlagen oder angewandt wurden, die jedoch nie im Rahmen eines …”

Vergleich des REDD-Mechanismus mit der bisherigen Praxis der Ressourcentransfers S. 168-173

„… Entwicklungsländern.Der REDD-Mechanismus geht dagegen über die bloße Projektebene hinaus. Er istein …” „… “) bezeichneten Ansatz zur Verknüpfung der Emissionsreduzierungen der Entwicklungsländer im Waldsektor mit den …” „… Verhandlungen unter den Entwicklungsländern umstritten.Kritisiert wurde insbesondere, dass eine solche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Entwicklungsländernaa) 87Teilweise oder vollständige Befreiung derEntwicklungsländer von den Verpflichtungenbb)88 …” „… REDD-Mechanismus als effektiverer Ansatz zurEinbeziehung der EntwicklungsländerV.183Vorteile des neuen Ansatzes1 …” „… von Entwicklungsländern im internationalen KlimaschutzEin neuer Ansatz zur Verwirklichung des …”

Zusammenfassung S. 72-73

„… InstrumentenwahlKlärung des Begriffs „Entwicklungsländer“In vielen Bereichen des Völkerrechts und der internationalen …” „… Entwicklungsländer.284 Daher wird erst bei der Untersuchung der konkreten Ansätze zur Einbeziehung von …” „… Entwicklungsländern näher auf dieses Instrument eingegangen.ZusammenfassungDie Darstellung der verschiedenen …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 181-183

„… Entwicklungsländern negativ besetzten Konditionalitäten imRahmen der Entwicklungszusammenarbeit erinnert. Letztlich …” „… Entwicklungsländer meist vehement abgelehnt wurde. Noch vor einigen Jahren wurdein einer Veröffentlichung davon …” „… Umweltschutzmaßnahmenin den Entwicklungsländern durchgeführt werden, als „entwicklungspolitischeKonditionierung des …”

Wortlaut S. 188-191

„… Entwicklungsländer erfolgsbasiert und erst nachträglichbereitzustellen, sich von den bisherigen Ansätzen im …” „… vereinbar ist. Diese Bestimmung lautet:„Der Umfang, in dem Vertragsparteien, die Entwicklungsländer sind …” „… Verknüpfung zwischen den Klimaschutzverpflichtungen der Entwicklungsländer und den …”

Die Vorschläge im Laufe des Verhandlungsprozesses S. 158-167

„… Position der EntwicklungsländerUnter den Entwicklungsländern wurde der Vorschlag, die Ressourcen erst …” „… somit keine klare Haltung derCoalition for Rainforest Nations erkennen.Weitere EntwicklungsländerEinige …” „… Entwicklungsländer verknüpft werden sollen. Die diesbezüglich von den Staaten eingebrachtenVorschläge und die …”

Individuelles Rücktrittsrecht S. 204-205

„… Finanzierungsverpflichtungen nicht ausreichend nachkommt.897Kollektives Rücktrittsrecht der EntwicklungsländerAnstelle eines …” „… müssen.Einrederecht der EntwicklungsländerWeiterhin wird vertreten, dass Art. 4 Abs. 7 UNFCCC von den …” „… Konditionalität der von den Entwicklungsländern eingegangenen Verpflichtungen abgelehnt.894 Insbesondere der …”

Einführung in die Thematik S. 19-21

„… umweltvölkerrechtlichen Ressourcentransfer von Industriestaaten an Entwicklungsländer.Art. 4 Abs. 7 UNFCCC lautet wie …” „… Reduzierungsverpflichtungen vor. Der größte Teil der Emissionen aus Entwaldung tritt jedochin den in Entwicklungsländern …” „… Entwicklungsländern beitragen soll. Seitden Vertragsstaatenkonferenzen von Kopenhagen und Cancún in den Jahren 2009und …”

Zielsetzung der Dissertation S. 21-22

„… Aussagen über den umweltvölkerrechtlichen Ressourcentransfer von Industriestaaten an Entwicklungsländer.Art …” „… Industriestaaten an Entwicklungsländer im Rahmen vonumweltvölkerrechtlichen Verträgen eingeführt wird, der besser …” „… geeignet ist, Entwicklungsländer in die internationalen Anstrengungen zum Umwelt- und Klimaschutz …”

Schlussbetrachtung und Ausblick S. 256-260

„… den Entwicklungsländern eine deutliche Steigerung ihrer bisherigenAnstrengungen zum Klimaschutz. Um …” „… effektivere Einbeziehung der dazu befähigten Entwicklungsländer in die internationalen Anstrengungen zum …” „… Again, S. 17 f.256für Entwicklungsländer erfolgsbasiert und erst ex post bereitstellen, einen wichtigen …”

Völkergewohnheitsrechtliche Geltung des Prinzips der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit? S. 218-228

„… spezielle Regelungen eingeführt, um die besonderen Umstände von Entwicklungsländern zu berücksichtigen …” „… institutionalisierten Ressourcentransfers zwischen Industriestaatenund Entwicklungsländern festgeschrieben. Zu den …” „… Regelungen zur Berücksichtigungder Entwicklungsländer enthalten, die zu einer differenzierenden …”

Zusammenfassung S. 238-239

„… Entwicklungsländer zumindest die faktische Möglichkeit, ihrer Forderung nachfinanzieller und technischer …” „… expost-Ressourcentransfers, da hier zunächst die Entwicklungsländer tätig werdenmüssen. Stattdessen können nun die …” „… Industriestaaten ihrer Forderung nach Umweltschutzmaßnahmen in den Entwicklungsländern mehr Nachdruck verleihen …”

Auswirkungen des zusätzlichen Verlagerungspotentials auf die bisherige Bewertung S. 253-254

„… die zu erwartende Verlagerung von Verantwortung für den Klimaschutz auf die Entwicklungsländer haben …” „… Emissionsreduzierungsmaßnahmen von den Industriestaaten auf die Entwicklungsländer führt, deutlich höher als bei einem …” „… zu einer weitreichenden Verlagerungder Emissionsreduzierungsmaßnahmen auf die Entwicklungsländer …”

Sinn und Zweck S. 199-200

„… Finanzierungsverpflichtungen der Industriestaaten und den Umweltschutzverpflichtungen der Entwicklungsländer besteht, darauf …” „… Verpflichtung der Entwicklungsländer anzunehmen. Zwar kann der unmittelbare Zweck der Norm darin gesehen werden …” „… Ressourcennachkommen. Die Entwicklungsländer sollen vor einer Situation bewahrt werden,in der sie sich dem Vorwurf der …”

Ergebnis S. 254-255

„… Entwicklungsländer führen, etwa wenn er eher klein angelegt ist oder wenndie Industriestaaten sich unabhängig davon …” „… weitreichende räumlicheVerlagerung der Emissionsreduzierungsmaßnahmen auf die Entwicklungsländer zu …” „… des Transfers finanzieller Ressourcen von Industriestaatenan Entwicklungsländer führen, würde damit …”

Zur Funktion von Prinzipien im Umweltvölkerrecht S. 211-218

„… unterschiedlichenVerantwortlichkeitDie Zusammenarbeit von Industriestaaten und Entwicklungsländern im Bereichdes globalen Umweltschutzes …” „… undEntwicklungsländern aufgeteilt werden, sodass die Industriestaaten eine Führungsrolle übernehmen. Diese Praxis wird …” „… Ressourcentransfer von Industriestaaten an Entwicklungsländer zu ermöglichen, werden als Ausprägungen des Prinzips …”

Nachteile des neuen Ansatze S. 186-187

„… Akzeptanz trifft und somit zu einer effektiveren Beteiligung der Entwicklungsländer führen …” „… Entwicklungsländer die Möglichkeit, von den Ressourcentransfers zu profitieren, um Umweltschutzmaßnahmen in ihren …” „… Entwicklungsländer zunächst eigenständig tätig werden, um Erlöse ausdem Mechanismus zu erzielen. Dadurch drohen …”

Prüfung bei dynamischer Interpretation des Prinzips S. 245-247

„… . Die Entwicklungsländer haben mit dem Dokument nicht nurihre zuvor gegebenen Minderungszusagen …” „… eine deutliche Tendenz erkennen, die Entwicklungsländer entsprechend ihren wachsenden Fähigkeiten und …” „… dynamischewirtschaftliche Entwicklung in einigen Entwicklungsländern und die zunehmendeHeterogenität in der gesamten Gruppe …”

Ergebnis S. 209-210

„… Entwicklungsländer von der vorherigen Bereitstellung von Ressourcen durch dieIndustriestaaten …” „… Entwicklungsländer sind, dennoch aber ein gewisser rechtlicher Zusammenhang zwischen denbeiderseitigen …” „… Entwicklungsländern im Sinne eines Einrederechts ermöglichen soll, ihren Vertragspflichten imEinzelfall nicht …”

Bewusste Ausklammerung der Entwaldungsvermeidung im CDM S. 133-136

„… eingesetzt wurden, um die besonderen Umstände von Entwicklungsländern zu berücksichtigen. In dem nun …” „… gestellten Ressourcen mit den Maßnahmen der Entwicklungsländer verknüpft werden sollen. Die dabei …” „… bekannt, dass die Emissionen aus der hauptsächlichin Entwicklungsländern stattfindenden Entwaldung und …”

Vorschläge im Laufe des Verhandlungsprozesses S. 148-156

„… ten Mal eine größere Gruppe von Entwicklungsländern ihre Bereitschaft erkennenließ, innerhalb eines …” „… Verantwortung der Entwicklungsländer an den internationalen Anstrengungen zum Klimaschutz führen könnte, auch …” „… hinaus sah man die Möglichkeit, dass die Klimaschutzmaßnahmen, die bestimmte Entwicklungsländer in ihrem …”

Die Verhandlungen über das Post-2012-Klimaregime S. 46-57

„… auch Reduzierungsverpflichtungen für die Entwicklungsländer festlege.123 DieResolution wurde mit 95 …” „… Reduzierungsziele für die Annex-I-Staaten oder auf einer stärkeren Miteinbeziehung der Entwicklungsländer …” „… Kyoto-Protokolls hinausgehen undzu einer stärkeren Integration der USA und der Entwicklungsländer in die …”

Zusammenfassung und Einordnung S. 147-148

„… sogenannten „Sicherungsmaßnahmen“ („safeguards“), die die Entwicklungsländer bei ihren Aktivitäten zur …” „… , ob im Rahmen der UNFCCC einMechanismus eingerichtet werden soll, der für Entwicklungsländer einen …” „… Entwicklungsländern im Rahmen des Kyoto-Protokolls noch bewusst ausgeklammertwurde, stellt die Entscheidung zur …”

Gang der Untersuchung S. 22-24

„… Die Differenzierung wird damit begründet, dass viele Entwicklungsländer einerseits nicht über die …” „… einer stärkeren Eigenverantwortlichkeit derEntwicklungsländer basiert, mit dem Prinzip unvereinbar ist …” „… sich ändernden Grundvoraussetzungen zu Recht einStück weit in Richtung der Entwicklungsländer …”

Ergebnis S. 187

„… des REDD-Mechanismus kann also dazu führen, dass ärmere Entwicklungsländer nicht oder nicht in vollem …” „… die höhere Eigenverantwortung der Entwicklungsländer führen dazu, dass der neue Ansatz des …” „… REDD-Mechanismus auch ein effektiverer Ansatz ist, die Entwicklungsländer stärker inden internationalen Umwelt- und …”

Die Forest Carbon Partnership Facility der Weltbank als Pilotprojekt S. 141-142

„… Einführung eines REDD-Mechanismus eine Möglichkeiterkannt hatte, mit einer Vielzahl von Entwicklungsländern …” „… Reduzierungsverpflichtungen insbesondere mit dem fehlenden sichtbaren Engagement der großen Entwicklungsländer begründet …” „… . Dadurch, dass nun in den Verhandlungen zur Einrichtungeines REDD-Mechanismus viele Entwicklungsländer die …”

Bewertung der Interpretationsvorschläge S. 208-209

„… den Umweltschutzverpflichtungen der Entwicklungsländer einzuordnen und rechtlich zu qualifizierenist …” „… Umweltschutzverpflichtungen der Entwicklungsländer unddie Zahlungsverpflichtungen der Industriestaaten gegenseitig bedingen …” „… Entwicklungsländer von der vorherigen Bereitstellung von Ressourcen durch dieIndustriestaaten abhängig ist, bis hin …”

Konkretisierung der Vorschläge durch die Klimakonferenzen von Kopenhagen und Cancún S. 167-168

„… Emissionsreduzierungen der Entwicklungsländer und den Ressourcentransfers der Industriestaaten im Rahmen des …” „… „leistungsbasiert“(„performance-based“) bezeichneten Ansatz zur Verknüpfung der Emissionsreduzierungen der Entwicklungsländer im …” „… anfänglichen Verlauf der Verhandlungen unter den Entwicklungsländern umstritten.Kritisiert wurde insbesondere …”

Historische Auslegung S. 200-201

„… seitens der Industriestaaten sollten die Entwicklungsländer zunächst durch die inden Abkommen …” „… Auslegung, nach der die Entwicklungsländer völlig vonihren Pflichten entbunden werden oder nach der die …” „… die Verpflichtungen der Entwicklungsländer anzusehen. Aufgrund der anfangs genannten Argumente …”

Zusammenfassung S. 168

„… “) bezeichneten Ansatz zur Verknüpfung der Emissionsreduzierungen der Entwicklungsländer im Waldsektor mit den …” „… Verhandlungen unter den Entwicklungsländern umstritten.Kritisiert wurde insbesondere, dass eine solche …” „… Ausgestaltung den Entwicklungsländern einseitig das Erfolgsrisiko für die durchzuführenden Maßnahmen aufbürde …”

Zusammenfassung S. 201-202

„… Umweltschutzverpflichtungen der Entwicklungsländer hergestellt wird, lässt sich durch dieAuslegung nicht abschließend klären …” „… Verpflichtung der Entwicklungsländer, die dazu führen würde, dassletztere keine Klimaschutzmaßnahmen ergreifen …” „… , dass sie die Entwicklungsländer nur „konditionell“ („conditional“ bzw. „contingent“)883 verpflichten …”

Die Initiative der Coalition for Rainforest Nations im Jahr 2005 S. 136-138

„… Zum anderen lehnte eine Reihe von Entwicklungsländern die Einbeziehung derEntwaldungsvermeidung in …” „… Bestrebungen zum internationalenWaldschutz trugen betroffene Entwicklungsländer wie Brasilien Bedenken vor,dass …” „… Regelungen eines völkerrechtlichen Kooperationsmechanismus unterstellt würden.588 Andere Entwicklungsländer …”

Völkervertragsrechtliche Geltung des Prinzips der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeit? S. 228-231

„… differenzierenden Verantwortlichkeitsmaßstab zwischen Industriestaaten undEntwicklungsländern …” „… Prinzips ist abzugrenzen von konkretenRegelungen, die den Industriestaaten und Entwicklungsländern in …” „… Reduzierungsverpflichtungen für Industriestaaten und Entwicklungsländer im Montreal-Protokoll oder im Kyoto-Protokoll nicht …”

Prüfung bei statischer Interpretation des Prinzips S. 239

„… stärkere Einbeziehung und die Verlagerung von Verantwortungauf die Entwicklungsländer verändern erkennbar …” „… zwischenIndustriestaaten und Entwicklungsländer, da ein Teil der Differenzierungen,Asymmetrien und Begünstigungen zwischen …” „… mit einer inzwischen gestiegenen Wirtschaftskraft in den Entwicklungsländern gerechtfertigt …”

Entscheidungen der Kopenhagener Klimakonferenz zu REDD S. 142-146

„… Entwicklungsländer dabei unterstützen, die erforderliche Infrastruktur für eine spätere Teilnahme an einem …” „… Mechanism“, soll in einigen der teilnehmenden Entwicklungsländer ein„System mit leistungsbasierten …” „… Anreiz-Zahlungen“621 getestet werden. Dabei sollen die Entwicklungsländer ex post622 eine Kompensation für die …”

Zusammenfassung der Vorschläge S. 157-158

„… Entwicklungsländer eingeschränkt, da dieErwerber der Emissionsgutschriften ein Mitspracherecht in der nationalen …” „… Waldschutzpolitik geltend machen könnten.705 Darüber hinaus kritisierten Entwicklungsländer, dass die …” „… insbesondere die Idee zugrunde, dass die Entwicklungsländer sich nicht zu den Emissionsreduzierungen …”

Entscheidungen der Klimakonferenz von Cancún zu REDD S. 146-147

„… teilnehmende Entwicklungsländer ihre nationalenReferenzszenarien erstellen und ihre Monitoringsysteme zur …” „… “), die die Entwicklungsländer bei ihren Aktivitäten zur Entwaldungsreduzierung anwenden sollen …” „… einMechanismus eingerichtet werden soll, der für Entwicklungsländer einen Anreizschafft, ihre Entwaldung zu …”

Das Kyoto-Protokoll von 1997 S. 36-46

„… Kyoto-Protokolls stehen.81Für die Entwicklungsländer begründet das Kyoto-Protokoll gemäß Art. 10 ausdrücklich keine …” „… für freiwillige Verpflichtungen vonEntwicklungsländern in den Vertragstext aufzunehmen, wurde aufgrund …” „… individuelle Projektezur Emissionsreduzierung in anderen Annex-I-Staaten - also nicht in Entwicklungsländern …”

Unterstützung der Initiative durch die EU S. 140-141

„… nach vorne“611 bezeichnet, da Entwicklungsländer zum ersten Mal die ernsthafte Bereitschaft …” „… REDD-Mechanismus eine Möglichkeiterkannt hatte, mit einer Vielzahl von Entwicklungsländern in konkrete …” „… Reduzierungsverpflichtungen insbesondere mit dem fehlenden sichtbaren Engagement der großen Entwicklungsländer begründet …”

Die Bedeutung der Wälder für das weltweite Klima S. 30-32

„… Nicht-Annex-I-Staaten, also dieEntwicklungsländer, bis 2020 als Gruppe ihr prognostiziertes Emissionswachstum(„business …” „… große Entwicklungsländer wie China zu dem 2°-Limit, vgl. Declaration of theLeaders, The Major Economies …” „… die in Entwicklungsländern gelegenen Tropenwälder. Dort nimmt der Waldbestand im Mittel um etwa 1% im …”

Instrumente der direkten Regulierung S. 59-64

„… Bisherige Ansätze zur Einbeziehung der Entwicklungsländer indie internationalen Anstrengungen zum …” „… Entwicklungsländer, die regelmäßigeine geringere wirtschaftliche Leistungskraft und eine geringere Verantwortungfür …” „… Entwicklungsländer imRahmen der Instrumentenwahl und seine rechtlich-dogmatische Fundierung durchdas Prinzip der …”

Die Klimarahmenkonvention von 1992 S. 32-36

„… Entwicklungsländer wie etwaChina – der wichtigste Grund dafür, dass die Vertragsstaaten der Klimarahmenkonvention …” „… dieEntwicklungsländer aber darauf gedrungen, die Prinzipien im operativen Teil derKlimarahmenkonvention zu verankern.64 …” „… Entwicklungsländer und werden üblicherweise als „Nicht-Annex-I-Staaten“ bezeichnet.66 In dieser Gruppe finden …”

Konkretisierung der Vorschläge durch die Klimakonferenzen von Kopenhagen und Cancún S. 156-157

„… Entwicklungsländer eingeschränkt, da dieErwerber der Emissionsgutschriften ein Mitspracherecht in der nationalen …” „… Waldschutzpolitik geltend machen könnten.705 Darüber hinaus kritisierten Entwicklungsländer, dass die …” „… insbesondere die Idee zugrunde, dass die Entwicklungsländer sich nicht zu den Emissionsreduzierungen …”

Einordnung der Frage als ungeklärt S. 207-208

„… verstehen,wonach viele Entwicklungsländer aufgrund der jeweiligen Gegebenheiten ohne dieRessourcentransfers …” „… Entwicklungsländer einzuordnen und rechtlich zu qualifizierenist.911 Die vertretenen Auffassungen reichen von einer …” „… Entwicklungsländer unddie Zahlungsverpflichtungen der Industriestaaten gegenseitig bedingen ober ob sie …”

Zusammenfassung S. 57-58

„… 100 Milliarden Dollar für den Klimaschutz in Entwicklungsländern bereitzustellen, wird ebenfalls …” „… Post-2012-Verhandlungen in Bali, im Zuge dessen sowohldie USA als auch die Entwicklungsländer ihre …”

Empfehlungen zum erforderlichen Klimaschutz S. 29-30

„… senken.39 Zusätzlich dazu sollten die Nicht-Annex-I-Staaten, also dieEntwicklungsländer, bis 2020 als …” „… 2009 bekannten sich anlässlich des G8-Gipfels in L’Aquilaerstmals auch große Entwicklungsländer wie …”

Fazit S. 232-233

„… direkten Vorgaben, ob und wie die Ressourcentransfers der Industriestaaten an die Entwicklungsländer im …” „… Benachteiligung ärmerer Entwicklungsländer, zum anderen durch eine Einschränkung derFührungsrolle der …”

Die Aufnahme einer Klausel zu REDD in den Bali Action Plan S. 138-140

„… die Vermeidung der Entwaldungsemissionen in Entwicklungsländern zu einem …” „… nach vorne“611 bezeichnet, da Entwicklungsländer zum ersten Mal die ernsthafte Bereitschaft …”

Ökonomische Instrumente S. 64-72

„… Industriestaaten an die Entwicklungsländer.284 Daher wird erst bei der Untersuchung der konkreten Ansätze zur …” „… Einbeziehung von Entwicklungsländern näher auf dieses Instrument eingegangen.ZusammenfassungDie Darstellung der …” „… werden hingegen oft eingesetzt, allerdings meistnur zugunsten von Entwicklungsländern. Klammert man diese …”

Literaturverzeichnis S. 261-279

„… den Beziehungen zwischen Industrieund Entwicklungsländern. Eine völkerrechtliche Untersuchung für die …” „… ; Entwicklungsländer, in Wolfrum (Hrsg.), Handbuch Vereinte Nationen, 2. Aufl.,München 1991, S. 123-129.Beyerlin …” „… , aber differenzierte Verantwortlichkeit von Industriestaaten und Entwicklungsländern für den Schutz der …”

Keine rechtliche Verknüpfung S. 207

„… verstehen,wonach viele Entwicklungsländer aufgrund der jeweiligen Gegebenheiten ohne dieRessourcentransfers …”

doi.org/10.5771/9783845241616

Julia Sorg - Der wirtschaftliche Einfluss des TRIPS-Abkommens auf die Volksrepublik China und Thailand

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Julia Sorg

Der wirtschaftliche Einfluss des TRIPS-Abkommens auf die Volksrepublik China und Thailand

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 30 2010

Results in this title

Auswahl der Entwicklungsländer S. 26-27

„… Rechte koppelt.Auswahl der EntwicklungsländerDa ich die Prämisse überprüfe, ob die Auswirkungen von TRIPS …” „… auf Entwicklungsländer – wie vielfach in der Literatur behauptet – einheitlich beurteilt werden …” „… Entwicklungsländer als Vergleichsbasis gewählt.Die Auswahl der Länder fällt auf die Volksrepublik China und Thailand …”

Technische Assistenz durch Industrienationen bei der Rechtsdurchsetzung in Entwicklungsländern S. 366-367

„… geschehen.Technische Assistenz durch Industrienationen bei der Rechtsdurchsetzung inEntwicklungsländernEin weiterer …” „… stärkere Unterstützung der Entwicklungsländer beider Rechtsdurchsetzung.Die Europäische Gemeinschaft hat im …” „… durch technischeAssistenz der Entwicklungsländer durch die Industrienationen bei der Durchsetzungselbst …”

Wirtschaftsentwicklung und Schutz von Geistigem Eigentum S. 78-107

„… Entwicklungsländer?GRURInt. 1996, 1169, 1174.80fen.294 Eigene Forschungsaktivitäten können durch eine gezielte …” „… , Bedeutet TRIPS wirklich eine Schlechterstellung der Entwicklungsländer?GRURInt. 1996, 1169, 1185 der am …” „… erfassen.Volkswirtschaftliche Modelle zur wirtschaftlichen Auswirkung von geistigenSchutzrechten auf EntwicklungsländerEine …”

Historie zum Erlass des TRIPS-Abkommens und rechtspolitische Bedenken S. 33-63

„… Verhandlungsposition der EntwicklungsländerWas in der TRIPS – Literatur aus meiner Sicht erstaunt, ist, dass die …” „… , TRIPS-Abkommen, Menschenrechte, Sozialpolitik und Entwicklungsländer,GRURInt. 2003, 103, 107 weist völlig zurecht …” „… EntwicklungsländernBedenken gegen Immaterialgüterrechtsschutz hatten wegen mit der Monopolisierungverbundenen Folgen von …”

Ziel der Dissertation S. 25-26

„… Standards zur Durchsetzung privater Rechte koppelt.Auswahl der EntwicklungsländerDa ich die Prämisse …” „… TRIPS1-Abkommensauf zwei verschiedene asiatische Entwicklungsländer. Ziel meiner Arbeit ist es …” „… herauszufinden, ob die Prämisse stimmt, dass Entwicklungsländer ebenso wie Industrienationen von TRIPS …”

Zusammenhang von TRIPS und Wirtschaftsentwicklung S. 107-122

„… bestand, vgl. Pacon, Ana M., Was bringt TRIPS den Entwicklungsländern?,GRURInt. 1995, 338; Primo Braga …” „… wirklich eine Schlechterstellung der Entwicklungsländer?GRURInt. 1996, 1169, 1174–1175 mit den Argumenten …” „… , Christopher, Bedeutet TRIPS wirklich eine Schlechterstellung der Entwicklungsländer?GRURInt. 1996, 1169 …”

Interessenausgleich durch Auslegung S. 347-348

„… fürEntwicklungsländer im wirtschaftlichen Aufholprozess:1495 Gebrauchsmuster könnensehr nützlich im Aufbau eigener …” „… Schlechterstellung der Entwicklungsländer?, GRURInt. 1996, 1169, 1177–1178 für Entwicklungsländer allgemein.1495 …” „… in Asien, 42–43 halten Gebrauchsmusterschutz für Unternehmen in Entwicklungsländern für ein …”

Ergebnis S. 346-347

„… Entwicklungsländern einnimmt.V.1490 Stevenson-Yang, Anne/ De Woskin, Ken, China Destroys The IP Paradigm in: Far …” „… fürEntwicklungsländer im wirtschaftlichen Aufholprozess:1495 Gebrauchsmuster könnensehr nützlich im Aufbau eigener …” „… Schlechterstellung der Entwicklungsländer?, GRURInt. 1996, 1169, 1177–1178 für Entwicklungsländer allgemein.1495 …”

Technologieentwicklung durch Gebrauchsmusterschutz S. 347

„… fürEntwicklungsländer im wirtschaftlichen Aufholprozess:1495 Gebrauchsmuster könnensehr nützlich im Aufbau eigener …” „… Schlechterstellung der Entwicklungsländer?, GRURInt. 1996, 1169, 1177–1178 für Entwicklungsländer allgemein.1495 …” „… in Asien, 42–43 halten Gebrauchsmusterschutz für Unternehmen in Entwicklungsländern für ein …”

Vorwort S. 5-22

„… Abkürzungsverzeichnis 23Einleitung 25Ziel der DissertationA. 25Auswahl der EntwicklungsländerB. 26MethodikC. 27TRIPS und …” „… EntwicklungsländernII.366Bilaterale Verträge mit TRIPS+ als Alternative?III. 367Unilaterale MaßnahmenIV. 367FazitC. 367 …” „… Entwicklungsländer1. Teil: 29Entstehungsgeschichte von TRIPS und rechtspolitische BedenkenA. 29Intention / Ziele von …”

Abhängigkeit des Erfolges von TRIPS von sozioökonomischen Faktoren S. 333-334

„… Vergleich des wirtschaftlichen Einflusses von TRIPS in denbeiden EntwicklungsländernKeine …” „… in den beiden Entwicklungsländern. Daraus folgt als erste These, dass keine einheitlichen Aussagen …” „… überdie Auswirkung von TRIPS auf Entwicklungsländer formuliert werden können, weilEntwicklungsländer …”

Intention/Ziele von TRIPS S. 29-33

„… TRIPS und EntwicklungsländerEntstehungsgeschichte von TRIPS und rechtspolitische BedenkenIntention …” „… Entwicklungsländer in den Verhandlungsrunden von Punta del Estebis UruguayDie Gründe für die Schwierigkeit der …” „… erforderlichen Durchsetzungsmechanismen. Viele Entwicklungsländer verfügten damals –und verfügen auch heute kaum …”

Mentalität, Tradition und Ausbildung S. 136-159

„… Heath, Christopher, Bedeutet TRIPS wirklich eine Schlechterstellung der Entwicklungsländer?GRURInt. 1996 …” „… Schlechterstellung der Entwicklungsländer?In:GRURInt. 1996, Fn 7 mwN spricht vom „common heritage of mankind“.580 In …” „… , Bedeutet TRIPS wirklich eine Schlechterstellung der Entwicklungsländer? GRURInt. 1996, 1169, 1172 …”

Literaturverzeichnis S. 369-392

„… eine Schlechterstellung von Entwicklungsländern?GRURInt. 1996, 1169–1177Heath, Christopher (Hrsg …” „… Entwicklungsländer in: Gesellschaft für Internationale Entwicklung München e.V., Forschungsstelle Gottstein in der …” „… Baden-Baden, 2004Häberli, Christian, Das GATT und die Entwicklungsländer in: Cottier (Hrsg …”

Entwicklungsstand S. 127-128

„… Zeitpunkt.EntwicklungsstandDie VR China ist nach wohl herrschender Auffassung nach wie vor als Entwicklungsland einzustufen …” „… GATT-Verhandlungen derVR China den Status als Entwicklungsland – mit den damit verbundenen Übergangsfristen in TRIPS …” „… Entwicklungsland. Berücksichtigt manauch die strukturellen Gegebenheiten und die Einkommensverteilung499 bei der …”

Fazit S. 367-368

„… Entwicklungsländer per se nicht die Leidtragenden von TRIPSsind. Der Erfolg von TRIPS für die Wirtschaftsentwicklung …” „… sozio-ökonomischen Gegebenheiten im jeweiligen Entwicklungsland ab und kann folglichnicht für Entwicklungsländer …” „… einheitlich beurteilt werden. Für die beiden Untersuchungsländer zeigt sich, dass sich ein Entwicklungsland …”

Thesen zu Teil 1 S. 122-126

„… geschaffen. Bisherigeuniverselle Abkommen vor TRIPS ließen Entwicklungsländern mehr Spielräume,sowohl …” „… kaum einheitlichen Aussagen überden Beitrag von TRIPS zur Wirtschaftsentwicklung in Entwicklungsländern …” „… (durchMehrheitsbeteiligung des Partners aus dem Entwicklungsland).7. Der Zusammenhang von geistigem Eigentum und …”

Bilaterale Verträge mit TRIPS+ als Alternative? S. 367

„… Entwicklungsländer per se nicht die Leidtragenden von TRIPSsind. Der Erfolg von TRIPS für die Wirtschaftsentwicklung …” „… sozio-ökonomischen Gegebenheiten im jeweiligen Entwicklungsland ab und kann folglichnicht für Entwicklungsländer …” „… einheitlich beurteilt werden. Für die beiden Untersuchungsländer zeigt sich, dass sich ein Entwicklungsland …”

Unilaterale Maßnahmen S. 367

„… Entwicklungsländer per se nicht die Leidtragenden von TRIPSsind. Der Erfolg von TRIPS für die Wirtschaftsentwicklung …” „… sozio-ökonomischen Gegebenheiten im jeweiligen Entwicklungsland ab und kann folglichnicht für Entwicklungsländer …” „… einheitlich beurteilt werden. Für die beiden Untersuchungsländer zeigt sich, dass sich ein Entwicklungsland …”

Mentalität, Ausbildung und Religion S. 264-274

„… /11/14/2090653.pdf.266signifikante Verbesserungen, insbesondere im Vergleich zu anderen Entwicklungsländern …” „… Entwicklungsländer(2003: 0.694).1221 2003 lag Thailand im OECD Ranking damit im Mittelfeld auf Platz73 von 177 …” „… asiatischen Entwicklungsländern – Handelssprache inBangkok und in anderen Teilen Thailands.Parallel zur …”

Förderung von Freiheitsrechten und Eigentum S. 366

„… geschehen.Technische Assistenz durch Industrienationen bei der Rechtsdurchsetzung inEntwicklungsländernEin weiterer …” „… stärkere Unterstützung der Entwicklungsländer beider Rechtsdurchsetzung.Die Europäische Gemeinschaft hat im …” „… durch technischeAssistenz der Entwicklungsländer durch die Industrienationen bei der Durchsetzungselbst …”

Staatsform und Geographie S. 132-136

„… Heath, Christopher, Bedeutet TRIPS wirklich eine Schlechterstellung der Entwicklungsländer?GRURInt. 1996 …” „… , Bedeutet TRIPS wirklich eine Schlechterstellung der Entwicklungsländer? GRURInt. 1996, 1169, 1172 …”

Methodik S. 27-28

„… als Entwicklungsländer bestätigt.MethodikDie Arbeit beginnt mit einer Auseinandersetzung mit …” „… vonTRIPS auf Entwicklungsländer auseinander. Grundsätzlich gibt es zwei Perspektiven:die der …” „… Entwicklungsländer und die der ausländischen Investoren, denn wirtschaftlicheAufholprozesse sind eine Kombination aus …”

Juristisch-ökonomische Beurteilung: Einfluss von TRIPS auf die VR China als sozialistisches Produktionsland und Thesen zu Teil 2 S. 257-260

„… Investitionssteuerung, dasTechnologiediffusion vorantreibt. Die VR China ist insofern ein atypisches Entwicklungsland …” „… Regel nicht kompensieren können.7. Die Prämisse dass TRIPS sich auf ein Entwicklungsland, das sich …” „… Entwicklungslandes, die inder TRIPS-Literatur zuhauf für alle Entwicklungsländer pauschaliert werden unddie durch …”

Verbesserung der Sanktionsmöglichkeiten von Durchsetzungsdefiziten S. 359-366

„… Zulassung der Nichtverletzungsklage mit einzelnen Einschränkungenzugunsten der Entwicklungsländer nachdenken …” „… ? Entwicklungsländer und das TRIPS-Abkommen, 63.1538 Abbott, Frederick/ Cottier, Thomas/ Gurry, Francis, The …” „… Assistenz durch Industrienationen bei der Rechtsdurchsetzung inEntwicklungsländernEin weiterer Ansatz ist …”

Absicherung der TRIPS-Verpflichtungen S. 65-78

„… , sondern auf zwei Entwicklungsländern liegt. Dennoch bleibtfestzuhalten, dass die Kontrollfähigkeit der …” „… einzelnen TRIPS-Verpflichtungen davonabhängt, wie Entwicklungsländer die TRIPS-Verpflichtungen einstufen …” „… Überprüfung der Handelspolitik in Entwicklungsländern eine untergeordnete Rolle.211Die Handelspolitik der …”

Stadium der wirtschaftlichen Entwicklung S. 343-344

„… zuzustimmen, wonach es aus wirtschaftlicher Sicht ausreichend sei, wenn Entwicklungsländer einen TRIPS-Schutz …” „… Durchsetzbarkeit von TRIPS ein Zusammenhang.Die VR China ist in einer für ein Entwicklungsland atypischen Situation …” „… alsEntwicklungsland eingestuft, dennoch hat sie auf Grund der Größe ihres Binnenmarktes eine Anziehungskraft auf …”

Entwicklungsstand und Gesundheit S. 261-262

„… Thailand ist ein Entwicklungsland auf einer niedrigen Entwicklungsstufe mit starker Importabhängigkeit. Es …” „… dem Durchschnittswert für Entwicklungsländer.1183 Auch die Versorgungslage hat sich verbessert …” „… & Development March 2004, 24spricht plastisch von einem „Dracula-Effekt“ für Betroffene in Entwicklungsländern …”

Thesen zum wirtschaftlichen Einfluss von TRIPS auf die VR China und Thailand S. 349-352

„… undThailand1. Die Wirkung von TRIPS auf Entwicklungsländer kann nicht einheitlich beurteiltwerden, sondern …” „… Thailandeher vorhanden und es leidet als klassisches Entwicklungsland eher an unzureichenden Geld- und …” „… systemimmanenteSchwächen aber hinzunehmen.4. Für keines der beiden Entwicklungsländer hat das TRIPS-Abkommen Nachteile,wie …”

Ergebnis der wirtschaftlichen Betrachtung S. 202-203

„… Entwicklungsländer?In: GRURInt. 1996, 1169, 1179 sowie Hilpert, Hanns G./ Martsch, Sylvia/ Heath …” „… Interesse der Entwicklungsländeram Schutz von Immaterialgüterrechten in ökonomischer Sicht, GRURInt. 1998 …”

Wirtschaftsmacht und Schutz von geistigem Eigentum S. 344-345

„… Zusammenhang.Die VR China ist in einer für ein Entwicklungsland atypischen Situation auf Grundder Größe ihres …” „… Investitions- und Arbeitsgesetzen leisten. Die VR China ist zwar alsEntwicklungsland eingestuft, dennoch hat …”

Nichtbeitritt zu anderen WTO-Abkommen S. 348-349

„… isthier – typisch für ein Entwicklungsland – der Ausgleich von Individualrechtsschutzund Entlohnung mit …” „… von TRIPS auf die VR China undThailand1. Die Wirkung von TRIPS auf Entwicklungsländer kann nicht …”

Unmittelbare Anwendung von TRIPS? S. 64-65

„… , sondern auf zwei Entwicklungsländern liegt. Dennoch bleibtfestzuhalten, dass die Kontrollfähigkeit der …” „… einzelnen TRIPS-Verpflichtungen davonabhängt, wie Entwicklungsländer die TRIPS-Verpflichtungen einstufen …”

Wirtschaftsentwicklung durch Geistiges Eigentum S. 187-202

„… Entwicklungsländer?In: GRURInt. 1996, 1169, 1179 sowie Hilpert, Hanns G./ Martsch, Sylvia/ Heath …” „… dem Durchschnittswert für Entwicklungsländer von 0,6 US$/Person.Im Rückschluss bedeutet dies, dass das …” „… Interesse der Entwicklungsländeram Schutz von Immaterialgüterrechten in ökonomischer Sicht, GRURInt. 1998 …”

Wirtschaftsdaten S. 179-187

„… Anteil spricht weiter für die Einordnungals Entwicklungsland, in das Industrieproduktionen verlagert …” „… Produktivitätsrückständen betrieben – also häufig von Schwellen- und Entwicklungsländern.856 Die Abkopplung geschah auf …” „… die Industrie vergleichsweise stark ist, was typisch für ein Entwicklungsland ist.Zusammenfassend …”

Marktzutrittsbeschränkungen in innerstaatlichem Recht ohne Bezug zu geistigem Eigentum S. 349

„… undThailand1. Die Wirkung von TRIPS auf Entwicklungsländer kann nicht einheitlich beurteiltwerden, sondern …”

Fazit S. 349

„… undThailand1. Die Wirkung von TRIPS auf Entwicklungsländer kann nicht einheitlich beurteiltwerden, sondern …”

Wirtschaftsform, -politik und -struktur S. 262

„… & Development March 2004, 24spricht plastisch von einem „Dracula-Effekt“ für Betroffene in Entwicklungsländern …”

Historie zum Schutz von geistigem Eigentum und Mitgliedschaft in internationalen Abkommen S. 172-178

„… vieler Entwicklungsländer für ausländisches geistiges Eigentum undseine Durchsetzung; Faupel, Rainer …” „… daher nicht– wie von Entwicklungsländern oft kritisiert – übermäßig hoch. Die Mitgliedschaft indiversen …”

Rechtssystem und rechtliche Tradition S. 274-281

„… transparent.1269So ist im Vergleich zu anderen asiatischen Entwicklungsländern, wie z.B. der VRChina die …” „… sozialen Bedürfnissen, wie denkulturellen und religiösen Traditionen asiatischer Entwicklungsländer äußert …”

Fazit S. 283-284

„… IndustrialisierungsgradAuffällig ist meines Erachtens die – für ein Entwicklungsland atypische – Dominanzdes Dienstleistungssektors …”

Ergebnis der rein ökonomischen Betrachtung S. 307-308

„… anderen Entwicklungsländern (Durchschnittswert 0,6 US$) sehr wenigist.1392 Erklären lässt sich dies auch …”

Ergebnis der juristischen Betrachtung S. 251-252

„… Wirtschaft ungeachtet von TRIPS bzw.Immaterialgüterschutz sehr schnell entwickelt. Als Entwicklungsland mit …”

Anmeldezahlen und BIP-Wachstum S. 252-253

„… ungeachtet von TRIPS bzw.Immaterialgüterschutz sehr schnell entwickelt. Als Entwicklungsland mit …”

Staatsform und politisches System und Erfolg von TRIPS S. 338-339

„… „klassisches Entwicklungsland“ vorallem das Problem unzureichender finanzieller Ausstattung der Ämter, so dass …”

Unterschiede in der IP-Infrastruktur S. 339-340

„… „klassisches Entwicklungsland“ vorallem das Problem unzureichender finanzieller Ausstattung der Ämter, so dass …”

Fazit S. 178-179

„… Entwicklungsländern oft kritisiert – übermäßig hoch. Die Mitgliedschaft indiversen Verträgen spielt bei der Anwendung …”

Fazit S. 256-257

„… insofern ein atypisches Entwicklungsland, als es wegen seines potentiellen Absatzmarktes als …”

Wirtschaftsform S. 345-346

„… auf Grund ihrer Marktmacht eine Sonderstellung unter den Entwicklungsländern einnimmt.V.1490 …”

Geschichte und Tradition des Schutzes Geistigen Eigentums S. 336-337

„… Entwicklungsländer zeigen eine sehr unterschiedliche Tradition im Schutzvon geistigem Eigentum auf, die sich auch auf …”

Ergebnis S. 342-343

„… Pauschalitätnicht zuzustimmen, wonach es aus wirtschaftlicher Sicht ausreichend sei, wenn Entwicklungsländer einen …”

Gerichts- und Rechtssystem S. 334-336

„… Entwicklungsländer zeigen eine sehr unterschiedliche Tradition im Schutzvon geistigem Eigentum auf, die sich auch auf …”

Staatsform S. 262-264

„… & Development March 2004, 24spricht plastisch von einem „Dracula-Effekt“ für Betroffene in Entwicklungsländern …”

Wirtschaftsdaten S. 284-290

„… IndustrialisierungsgradAuffällig ist meines Erachtens die – für ein Entwicklungsland atypische – Dominanzdes Dienstleistungssektors …”

Beschränkte Möglichkeiten zur Durchsetzung der TRIPS-Verpflichtungen S. 242-251

„… wurde offenkundig übersehen, dassdie VR China eine für Entwicklungsländer atypisch starke Position dank …”

Geistiges Eigentum und Wirtschaftsentwicklung S. 290-307

„… Entwicklungsländern (Durchschnittswert 0,6 US$) sehr wenigist.1392 Erklären lässt sich dies auch mit der geringen …”

Fallbeispiele gescheiterter Rechtsdurchsetzung S. 313-323

„… Access to H.I.V. Drugs in: Thailand Law Forum, 2006 Issue 2 (Fall), Vol. 9 derEntwicklungsländern im …”

Fazit S. 329-330

„… Finanzressourcen.b. Daneben gibt es das entwicklungsländertypische Problem der Interessenabwägung bei Patenten im …”

Juristisch-ökonomischer Ansatz: Einfluss von TRIPS auf Thailand als “Importland” und Thesen zu Teil 3 S. 330-332

„… Finanzressourcen.b. Daneben gibt es das entwicklungsländertypische Problem der Interessenabwägung bei Patenten im …”

doi.org/10.5771/9783845224152

Stefan A. Schirm - Internationale Politische Ökonomie

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Stefan A. Schirm

Internationale Politische Ökonomie

Series: Studienkurs Politikwissenschaft

Volume 2019

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5. Globalisierung und Entwicklungsländer S. 170-180

„… Globalisierung und Entwicklungsländer Während die Modernisierungstheorie die Globalisierung der …” „… Weltwirtschaft als Chance für Entwicklungsländer begreift, die sie durch Liberalisierung nutzen können …” „… zur Frage, ob die Entwicklungsländer Verlierer oder Gewinner im Prozess der Globalisierung sind (Betz …”

1. Theorieentwicklung: Klassiker und Neue Theorien S. 13-22

„… wie Walt W. Rostow die aktive Integration der Entwicklungsländer in den Weltmarkt sowie …” „… Modernisierungstheorie im Wesentlichen innerhalb der Entwicklungsländer in feudalen und ineffizienten Gesellschafts- und …” „… Politik. Dabei sind die USA das Modell, auf das sich die Entwicklungsländer hinbewegen sollen. Nur über …”

1. Neue Regeln für globale Märkte? S. 225-238

„… Einflusses von Entwicklungsländern bis hin zu einer Regulierung der Weltwirtschaft reichen. Der Hintergrund …” „… Entwicklungsländer deutlich geworden (vgl. Kap. B 4): n Die mangelhafte Aufsicht über Finanzakteure in Banken …” „… Stärkung von Entwicklungsländern und NGOs. Die Ansätze (1) bis (3) überschneiden sich teilweise und können …”

2. Governance durch internationale Organisationen S. 239-252

„… dem Engagement privater Kapitalgeber in Entwicklungsländern teilweise vergleichbar wurde. Auch heute …” „… für die Entwicklungsländer zum Ergebnis haben. Nach Schätzungen der Weltbank hätte der Abschluss der …” „… Entwicklungsländern zugutegekommen wären (The Economist 20.9.2003: 29). Zuletzt haben die Fehlschläge der Konferenzen …”

2. Entwicklung durch Freihandel? Fallbeispiel NAFTA S. 210-224

„… erheblich. Dabei war Mexiko kein Entwicklungsland, sondern galt seit den 1970er Jahren als Newly …” „… sches Land des „Südens“, kein reines Entwicklungsland mehr. Auch das NAFTA- Abkommen besitzt besondere …” „… Widerstand gegen Freihandelsabkommen entstehen. Wenn eine Volkswirtschaft – wie in vielen Entwicklungsländern …”

4. Theorien über Institutionen und Politik S. 44-53

„… Entwicklungsländern sowie Unterschiede innerhalb der Gruppe der Schwellen- und Entwicklungsländer haben in der IPÖ …” „… Unterentwicklung in Entwicklungsländern nur mit unzureichender Marktliberalisierung erklären. Im neoklassischen …” „… der Korruption (als anerkannte Regel) in vielen Entwicklungsländern wird deutlich, dass Strukturen …”

3. Private Akteure der Global Economic Governance S. 253-262

„… Regierungen der Entwicklungsländer bei der Umsetzung von Good Governance Kriterien sieht der IWF positive …” „… auch, dass es sich bei vielen NGOs zur Armutsbekämpfung oder zum Umweltschutz in Entwicklungsländern …” „… von Schwellen- und Entwicklungsländern verantwortlich und haben steuernde Wirkungen auf die …”

4. Ideen und Interessen in der Global Economic Governance S. 263-290

„… Industrie- und Entwicklungsländern mit Leben zu füllen, ist die Stärkung der Stimme der Entwicklungsländer …” „… und befürwortet eine stärkere Einbindung der Entwicklungsländer und der Zivilgesellschaft in die …” „… anderer Barrieren für Agrarexporte der Entwicklungsländer. Besonders interessiert waren die USA an einem …”

1. Entwicklung und Wirkung von Globalisierung S. 69-113

„… Gelder gewinnbringend weiter zu verleihen, traf auf eine Reihe von Entwicklungsländern, die für ihren …” „… Entwicklungsländer nach 1982 und dem Börsen-Crash in Industrieländern 1987. Die umfangreiche Bankenrettung nach 2008 …” „… , während dies sich bei Schwellen- und Entwicklungsländern umgekehrt verhielt. Auch zeigen die Zahlen der …”

2. Analytischer Überblick zum Stand der Globalisierungsforschung S. 114-135

„… auch frühere Entwicklungsländer wie Mexiko und Südkorea). Die Zahlen der letzten 15 Jahre zeigen …” „… akzentuiert in vielen Schwellen- und Entwicklungsländern (vgl. Betz 2006). Die Konvergenz-Divergenz Debatte In …” „… Institutionenökonomik Williamson 2000 und zu Institutionen in Entwicklungsländern Betz 2006). Das Fehlen geeigneter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Ordnungsmuster?4.3 165 Globalisierung und Entwicklungsländer5. 170 Gewinner und Verlierer5.1 171 Strategien zur …”

Einleitung: IPÖ und die Konzeption des Buches S. 7-12

„… Frage nach, ob und unter welchen Bedingungen Entwicklungsländer zu den Gewinnern oder Verlierern von …”

1. Regionale Kooperation als Antwort auf Globalisierung S. 181-209

„… wie in Brasilien und in vielen anderen Entwicklungsländern hatte man seit den 1950er Jahren den Aufbau …”

doi.org/10.5771/9783748901006

Olaf Weber - WTO-Streitbeilegung und EuGH im Vergleich

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Olaf Weber

WTO-Streitbeilegung und EuGH im Vergleich

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 38 2007

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Rolle der Entwicklungsländer S. 459-460

„… – „substantial interest“ oder „substantial trade interest“ – angestrebt.3195X. Rolle der Entwicklungsländer Der …” „… letzte Reformkomplex betrifft die Rolle der Entwicklungsländer.3196 Zur Stärkung ihrer Rolle im …” „… nachgedacht werden.3198 Zumindest sollten entwickelte Länder die Kosten der Entwicklungsländer bezahlen, wenn …”

Besondere Verfahren S. 218-227

„… wird aus ersichtlichen Gründen eher von den Industriestaaten gegen die Entwicklungsländer angestrengt …” „… WTO-Mitgliedstatus genießen. 3. Verfahren unter Beteiligung von Entwicklungsländern Die Welthandelsorganisation zählt …” „… viele Entwicklungsländer zu ihren Mitgliedern.1629 Sie haben in der Streitbeilegung einen gewissen …”

Dritte Parteien, mehrere Kläger und Interventionswirkung S. 458-459

„… “ oder „substantial trade interest“ – angestrebt.3195X. Rolle der Entwicklungsländer Der letzte …” „… Reformkomplex betrifft die Rolle der Entwicklungsländer.3196 Zur Stärkung ihrer Rolle im …” „… nachgedacht werden.3198 Zumindest sollten entwickelte Länder die Kosten der Entwicklungsländer bezahlen, wenn …”

Der Konflikt zwischen Freihandel und anderen Zielen im GATT/WTO-System S. 106-113

„… auch Vergünstigungen für Entwicklungsländer vorgesehen.592 Praktisch hilft das Sekretariat den …” „… Entwicklungsländern bei Streitigkeiten und bildet die WTO-Beamten weiter.593 Einige Konflikte in der …” „… Welthandelsorganisation zwischen den industrialisierten Ländern und den Entwicklungsländern sind gleichwohl nicht zu …”

Rechtliches Gehör, Waffengleichheit und verfahrensmäßiger Schutz der Unparteilichkeit der Richter S. 241-247

„… unterschiedlicher Ressourcen – vor allem in Bezug auf Entwicklungsländer. Ihnen fehlt oft das Geld und die Expertise …” „… gezeigt, gelten jedoch zugunsten der Entwicklungsländer einige Abweichungen von den üblichen …” „… Entwicklungsländer technische Unterstützung, unter anderem Schulungen, durch das Sekretariat.1730 Eine stärkere …”

Durchsetzungsregime S. 456-458

„… kollektive Aussetzung von Vertragsvorteilen zu erlauben, wenn ein Entwicklungsland gewinnt.3173 So hätte auch …” „… selben Problematik zielen auf einen Ausbau der Überkreuz-Sanktionen für Entwicklungsländer.3174 Solche …” „… Entwicklungsländer könnten also benachteiligt sein. Außerdem verursachen die nun billigeren Exporte des Klägers …”

Räte und Komitees S. 62-66

„… dabei die besonderen Belange der Entwicklungsländer in der Welthandelsorganisation propagieren.252 Dem …” „… Entwicklungsländer.258Tatsächlich stammen – zumindest in der Vergangenheit – viele Berichte aus der Feder des …” „… Verfahren unter Beteiligung von Entwicklungsländern unten, S. 183. 259 Zur diesbezüglichen …”

Sekretariat und Generaldirektor S. 66

„… sachliche Unterstützung der Panels und die Beratung der Entwicklungsländer.258Tatsächlich stammen …” „… Entwicklungsländern unten, S. 183. 259 Zur diesbezüglichen Gewaltenteilungsproblematik unten, S. 194. 260 Art. VI:2 …”

Finanzen S. 66

„… sachliche Unterstützung der Panels und die Beratung der Entwicklungsländer.258Tatsächlich stammen …” „… Entwicklungsländern unten, S. 183. 259 Zur diesbezüglichen Gewaltenteilungsproblematik unten, S. 194. 260 Art. VI:2 …”

Annahmemodus S. 456

„… kollektive Aussetzung von Vertragsvorteilen zu erlauben, wenn ein Entwicklungsland gewinnt.3173 So hätte auch …” „… selben Problematik zielen auf einen Ausbau der Überkreuz-Sanktionen für Entwicklungsländer.3174 Solche …”

Europäischer Rat – Ministerkonferenz; Rat – Allgemeiner Rat S. 66-67

„… sachliche Unterstützung der Panels und die Beratung der Entwicklungsländer.258Tatsächlich stammen …” „… Entwicklungsländern unten, S. 183. 259 Zur diesbezüglichen Gewaltenteilungsproblematik unten, S. 194. 260 Art. VI:2 …”

Revisionsinstanz S. 455-456

„… erlauben, wenn ein Entwicklungsland gewinnt.3173 So hätte auch ein kleines Land wirksame Waffen im Streit …” „… Überkreuz-Sanktionen für Entwicklungsländer.3174 Solche Vorschläge stärken die Waffengleichheit der Parteien. Sie sind …”

Die Aussetzung vertraglich vereinbarter Zollzugeständnisse S. 305-324

„… Entwicklungsländern Art. 21.8 DSU bestimmt, dass bei der Wahl der angemessenen Zwangsmittel Rücksicht auf die …” „… Entwicklungsländer genommen werden soll. Die Norm wirkt in zweierlei Hinsicht. Als Kläger mag es einem …” „… Entwicklungsland daher eher zustehen, auf die nächste Stufe überzugehen. Ein Kläger, der gegen ein Entwicklungsland …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… das Recht auf ein eigenes Panel 2243. Verfahren unter Beteiligung von Entwicklungsländern 225Kapitel 6 …” „… Lokalisierung der auszusetzenden Zugeständnisse 307c) Berücksichtigung der Interessen von Entwicklungsländern …” „… . Rolle der Entwicklungsländer 459Schlussbetrachtung 461Literaturverzeichnis 463 Entscheidungsverzeichnis …”

Literaturverzeichnis S. 463-490

„… 1990 Benedek, Wolfgang, Die Entwicklungsländer in der WTO, ZEuS 2000, S. 41Beneyto, José Maria, The EU …” „… Hilpert, Hanns Günther, Trips und das Interesse der Entwicklungsländer am Schutz von …” „… Maroa, Was bringt TRIPS den Entwicklungsländern, GRUR Int 1995, S. 875 Palmeter, David, Dispute …”

Schlussfolgerungen aus den Unterschieden im materiellen Recht S. 113-116

„… Entwicklungsländer beeinflussen auch das Prozessrecht. Die am wenigsten entwickelten Staaten etwa haben oft nicht die …”

Die erste Instanz: Das Verfahren vor dem Panel S. 176-202

„… Generaldirektors in Streitigkeiten mit Beteiligung von EntwicklungsländeRn. Vermulst / Driessen 1995, S. 134ff …” „… aufstrebende Entwicklungsländer und arme Staaten der dritten Welt. Zum einen wird es dadurch innerhalb der …”

Ergebnis: Hinreichende externe Wirkungen der Entscheidungen S. 388-391

„… Bedeutung besitzen als im Bereich der Gemeinschaft. Die Entwicklungsländer profitierten am stärksten von der …”

Das Organisations- und Verfahrensrecht des DSU-Verfahrens S. 138-141

„… sondern hat sogar Einfluss auf die konkrete Besetzung.855 Es unterstützt auch Entwicklungsländer in …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-30

„… für die Bundesrepublik Deutschland Gruppe der 77 Gruppe von Entwicklungsländern GRUR Int …”

Einordnung der WTO-Streitbeilegung in den Kontext anderer Gerichte des Völkerrechts S. 433-439

„… , angeregt, die Streitbeilegung in den Hauptstädten der Entwicklungsländer durchzuführen. 3063 Hausen, RIW …”

Die institutionelle Komponente der gerichtlichen Unabhängigkeit S. 233-241

„… Entwicklungsländern bei der Prozessführung. Neben dieser Tätigkeit ist das Sekretariat auch für die allgemeine …”

Die am Streitbeilegungsverfahren beteiligten Organe S. 130-138

„… Besetzung.855 Es unterstützt auch Entwicklungsländer in den Verfahren. Gegenüber den Industriestaaten sind …”

Mögliche Klagegründe im GATT: Nullification and Impairment S. 161-172

„… (Stand 1/2005); zuvor hatten sich einige Entwicklungsländer dafür ausgesprochen, die Entscheidung zu …”

Das Recht der Welthandelsorganisation S. 77-91

„… ff.; Shin, JWTL 1999-1, S. 125 (unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklungsländer). 356 …”

doi.org/10.5771/9783845204840

Marion Schmid-Drüner - Der Begriff der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Einwanderungsrecht ausgewählter EU-Mitgliedstaaten

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Marion Schmid-Drüner

Der Begriff der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Einwanderungsrecht ausgewählter EU-Mitgliedstaaten

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 328 2007

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Förderung von Entwicklungsländern S. 339-340

„… . Förderung von Entwicklungsländern Unter der alten Rechtslage nach dem AuslG konnte der Aufenthaltstitel nach …” „… jetzigen Einwanderungsrecht kein staatliches Interesse an der Förderung der Entwicklungsländer mehr …”

Unterschiedliche staatliche Interessen S. 374-375

„… Angriffen als staatliches Interesse anerkannt. b) Förderung von Entwicklungsländern Das frühere deutsche …” „… ausländischen Studenten vor, um die Entwicklungsländer in ihrem wirtschaftlichen Wachstum zu fördern. Das neue …” „… qualifizierten Arbeitskräften. Dies lässt den Schluss zu, dass die Förderung von Entwicklungsländern über andere …”

Gemeinsame staatliche Interessen S. 364-374

„… Angriffen als staatliches Interesse anerkannt. b) Förderung von Entwicklungsländern Das frühere deutsche …” „… ausländischen Studenten vor, um die Entwicklungsländer in ihrem wirtschaftlichen Wachstum zu fördern. Das neue …” „… qualifizierten Arbeitskräften. Dies lässt den Schluss zu, dass die Förderung von Entwicklungsländern über andere …”

Schutz der (minderjährigen) Migranten S. 340

„… Entwicklungsländer mehr entnommen werden; die Entwicklungszusammenarbeit spielt sich in anderen Bereichen ab. XV …”

Schutz und Förderung des inländischen Arbeitsmarktes S. 339

„… . Förderung von Entwicklungsländern Unter der alten Rechtslage nach dem AuslG konnte der Aufenthaltstitel nach …”

Schutz der öffentlichen Ordnung S. 340-341

„… Entwicklungsländer mehr entnommen werden; die Entwicklungszusammenarbeit spielt sich in anderen Bereichen ab. XV …”

Öffentliches Interesse an der tatsächlichen Zugehörigkeit zum Staatsgebiet S. 338-339

„… . Förderung von Entwicklungsländern Unter der alten Rechtslage nach dem AuslG konnte der Aufenthaltstitel nach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… . Schutz und Förderung des inländischen Arbeitsmarktes 339 XIV. Förderung von Entwicklungsländern 339 XV …” „… ) Förderung von Entwicklungsländern 374 II. Unterschiedliche staatliche Interessen 374 1. Integration versus …”

Verhinderung von Sekundärmigration S. 151-153

„… die Eltern typischerweise in einem Entwicklungsland gelebt hätten und daher im Alter mit mehr …”

doi.org/10.5771/9783845202174

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