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Erasmus Faber - Anreizbasierte Regulierung von Corporate Compliance

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Erasmus Faber

Anreizbasierte Regulierung von Corporate Compliance

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 61 2014

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Risikopotential von Compliance-Verstößen S. 127-155

„… Rechtsfolgen von Compliance-Verstößen aus einem paternalistischen Blickwinkel betrachtet (§ 4). Anschließend …” „… Compliance-Programmen untersucht und gegeneinander abgewogen. (§ 5). § 4 Risikopotential von Compliance-Verstößen …” „… Sanktionen und Rechtsfolgen. Das Risikopotential bei Compliance-Verstößen ist dabei sowohl für das …”

Relevanz von Corporate Compliance bei der Unternehmenssanktionierung S. 103-127

„… Argument, dass ein Verstoß trotz Existenz eines Compliance-Programms aufgetreten sei und sanktioniert …” „… bei Verstößen disziplinarisch belangen zu können und somit die Durchsetzung der Compliance-Vorgaben zu …” „… möglichen Rechtsfolgen von Compliance-Verstößen aus einem paternalistischen Blickwinkel betrachtet (§ 4 …”

Anreizsetzende Compliance-Vorgaben in Europa S. 219-237

„… wettbewerbsrechtlichen Verstoß oder als unmittelbare Reaktion auf einen Verstoß wirksame und robuste Compliance …” „… Fehlanreizen führen, gerade kein Compliance-Programm einzurichten, um bei aufgetretenen Verstößen noch in den …” „… § 8 Anreizsetzende Compliance-Vorgaben in Europa 219 Vorgaben in den USSG sowie der …”

Berücksichtigung von Corporate Compliance im Ordnungswidrigkeitenrecht S. 237-286

„… führen, dass Unternehmen, in denen Compliance-Verstöße aufgetreten sind, einer Compliance …” „… aufgrund der bereits dargestellten Reputationsrisiken1201 bei Bekanntwerden von Compliance-Verstößen, würde …” „… Verstöße1243 Es müssen klare Vorgaben existieren, wie auf entdeckte Compliance-Verstöße zu reagieren ist. Der …”

Ökonomische Analyse von Compliance-Programmen S. 155-171

„… Compliance-Verstößen ist hoch. Betroffene Unternehmen sehen sich Bußgeldverfahren, Gewinnabschöpfungen sowie …” „… Aufbauend auf Kapitel § 4 gilt es, die dargelegten negativen Rechtsfolgen von Compliance-Verstößen in die …” „… ersten Blick betrachtet geht das größte finanzielle Risiko von Compliance-Verstößen von den drohenden …”

Rechtsgrundlagen von Compliance in Deutschland S. 45-103

„… Compliance-Organisation unterlässt? Verstoßen Unternehmen ohne Compliance-Abteilungen nur aufgrund dieser Tatsache immer …” „… § 2 Rechtsgrundlagen von Compliance in Deutschland 45 In der Betriebswirtschaftslehre hat sich ein …” „… , Risikomanagement und Compliance Rechnung zu tragen: der GRC-Ansatz (Governance, Risikomanagement und Compliance …”

Anreizsetzende Compliance-Vorgaben in den USA S. 187-219

„… Personen übertragen werden, die in der Vergangenheit an Straftaten oder anderen Verstößen gegen Compliance …” „… DOJ und SEC Stellung. Corporate Compliance Programme können auch bei potentiellen Verstößen gegen den …” „… § 7 Anreizsetzende Compliance-Vorgaben in den USA 187 führt, gibt es im allgemeinen …”

Grundlagen von Compliance S. 33-45

„… Risikomanagement gemachten Ausführungen: Nur soweit Compliance-Verstöße das Potential haben, bestandsgefährdend zu …” „… 33 Teil 1: Compliance de lege lata § 1 Grundlagen von Compliance Bevor die Rechtsgrundlagen von …” „… Compliance in Deutschland de lege lata dargelegt und analysiert werden, gilt es zunächst, den Begriff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Inhaltsübersicht 10 § 4 Risikopotential von Compliance-Verstößen 127 I. Unmittelbare finanzielle Folgen für …” „… Compliance-Verstößen 127 I. Unmittelbare finanzielle Folgen für Unternehmen 128 1. Bußgeldrisiko 128 a …” „… Anreizbasierte Regulierung von Corporate ComplianceErasmus FaberEin rechtsvergleichender Beitrag …”

Zwingende Compliance-Vorschriften in den USA S. 171-187

„… 171 Teil 3: Rechtsvergleichende Perspektiven Nachdem bisher die Rechtsgrundlagen von Compliance in …” „… gegenwärtigen rechtlichen Handhabung von Compliance streiten, sollen im Folgenden rechtsvergleichende …” „… Unternehmen mit Corporate Compliance auseinandersetzen und entsprechende Compliance-Programme implementieren …”

Zusammenfassung in Thesen S. 295-297

„… Gefahrenpotentials von Compliance-Verstößen auch geboten. (4) Aus mikroökonomischer Perspektive wird die …” „… Versicherungsaufsichtsrecht besteht die Pflicht zur Implementierung von Compliance-Funktionen. Außerhalb dieser …” „… gesellschaftsrechtliche Verpflichtung, Compliance-Programme einzurichten. Nur in Einzelfällen kann eine Compliance …”

Literaturverzeichnis S. 297-319

„… bei Compliance-Verstößen, CCZ 2009, 132 – 138. Bussmann, Kai/ Salvenmoser, Steffen, Der Wert von …” „… , Effektives Compliance Programm verhindert Bestrafung von Investmentbank wegen Verstößen gegen FCPA, CCZ 2013 …” „… 5.11.2013. Stadler, Christoph, Compliance-Programme – Vorbeugung gegen Kartellrechts–verstöße im Unternehmen …”

Kartellrechtliche Anerkennung von Corporate Compliance S. 286-295

„… Gefahrenpotentials von Compliance-Verstößen auch geboten. (4) Aus mikroökonomischer Perspektive wird die …” „… Teil 4: Anreizbasierte Regulierung von Corporate Compliance de lege ferenda 286 Mut zeigen, sich …” „… Compliance-Programmen zu stellen. § 10 Kartellrechtliche Anerkennung von Corporate Compliance Falls eine umfassende …”

doi.org/10.5771/9783845253404

Mathias Fromberger - Die Pflicht zur Veröffentlichung einer Ad-hoc-Mitteilung bei Compliance-Verstößen

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Mathias Fromberger

Die Pflicht zur Veröffentlichung einer Ad-hoc-Mitteilung bei Compliance-Verstößen

Series: Schriften zum Wirtschafts- und Technikrecht

Volume 1 2022

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2. Kapitel: Veröffentlichungspflicht von Compliance-Verstößen S. 165-272

„… Veröffentlichungspflicht von Compliance-VerstößenFür Ad-hoc-Mitteilungen mit Bezug zu …” „… Compliance-Verstößen ist zunächstzu klären, ob der nemo-tenetur-Grundsatz die Veröffentlichungspflicht desEmittenten in …” „… Voraussetzung der Pflicht,Informationen im Zusammenhang mit einem Compliance-Verstoß ad hoczu veröffentlichen …”

3. Teil: Empirische Analyse S. 281-300

„… selektierte der Verfasser sodann ma-nuell diejenigen Mitteilungen, die einen Compliance-Verstoß zum …” „… Meldung erstmalig ad hoc über einen Compliance-Verstoß berichtete(dann Einstufung als „Erstmeldung“) oder …” „… ob bereits eine oder mehrereMitteilungen zum jeweiligen Compliance-Verstoß ergangenen und im …”

1. Kapitel: Compliance-Begriff S. 159-164

„… Compliance-Verstöße und Ad-hoc-PublizitätAus Teil 1 der Arbeit wird deutlich, dass die …” „… Blick auf Compliance-Verstöße und ihre Sub-sumption unter die gesetzlichen anlassbezogenen …” „… ) Compliance-Verstoßes eine Veröffentlichungs-pflicht besteht. Dem Themenkreis immanente Probleme sollen dabei einerfür …”

Abkürzungen S. 9-30

„… gegen die Ad-hoc-PflichtB. 120Compliance-Verstöße und Ad-hoc-Publizität2. Teil: 158Compliance-Begriff1 …” „… .159Phänomenologie der Compliance-VerstößeB. 161Veröffentlichungspflicht von Compliance-Verstößen2. …” „… Compliance-VerstößenC.17115Unmittelbare Betroffenheit des Emittenten von der Informationüber einen Compliance-VerstoßD.263Unverzüglichkeit …”

3. Kapitel: Verschulden der Nichtveröffentlichung und Wirkungen des nemo-tenetur-Grundsatzes S. 273-280

„… kursrelevante Information über einen in der Sphäre des Emit-tenten begangenen Compliance-Verstoß bzw. damit in …” „… dann nicht erfolgen. Wenndiese Personengruppe jedoch Kenntnis vom kursrelevanten Compliance-Verstoß bzw …” „… des Wissens über Compliance-VerstößeKann der Vorstand nachweisen, dass dem für die Ad-hoc-Pflicht …”

Einleitung und Gang der Untersuchung S. 31-33

„… Compliance-Verstoß nicht veröffentlicht. Ande-rerseits führt eine unterbliebene Veröffentlichung bei bestehender …” „… ungeklärten Fragen zu leisten.Der zweite Teil widmet sich der Ad-hoc-Pflichtigkeit von Compliance-Verstößen. …” „… Betracht kommen. DieArbeit diskutiert, ob bei Compliance-Verstößen die Möglichkeit einerSelbstbefreiung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Die Pflicht zur Veröffentlichung einer Ad-hoc-Mitteilung bei Compliance-VerstößenMathias …” „… einer Ad-hoc-Mitteilung bei Compliance-Verstößen1. Auflage 2022© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden …” „… Compliance-Verstoß der Abgasmanipulation eine Insider-information im Sinne der europäischen …”

Literatur S. 301-316

„… Compliance-Verstößen. Gesellschafts-recht –Kapitalmarktrecht – Rechnungslegung, NZG 2015, 409–419.Literatur315Schleifer …” „… .Wilken, Oliver/Hagemann, Sebastian, Compliance-Verstöße und Insiderrecht, BB2016,67–73.Wittich, Georg …” „… , 831– 837.Bicker, Eike, Compliance – organisatorische Umsetzung im Konzern, AG 2012,542–552.Bingel …”

2. Kapitel: Einschlägige gesetzliche Bestimmungen S. 43-157

„… auch das Insiderrecht auf diese Defini-tion Bezug.Nach der für Compliance-Verstöße relevanten …” „… sich die hier zu untersu-chenden Compliance-Verstöße jedoch stets in der Außenwelt abspielen,kann diese …” „… Compliance-Verstöße –123 von großer Relevanz, denn zahlrei-che Umstände und Ereignisse verwirklichen sich zwar in der …”

1. Kapitel: Funktionen und Schutzobjekte S. 35-42

„… Compliance-Verstößen5 auftretenden Problem-stellungen betrachtet werden können, ist es notwendig, die …” „… Funktionen und SchutzobjekteUm einordnen zu können, ob und wann Compliance-Verstöße eine …” „… Normgebers ursprünglich nicht individualschützend ausgestaltet. EinVerstoß gegen die …”

doi.org/10.5771/9783748928829

Gerhard Dannecker, Frank Meyer - Unternehmenssanktionen in der Europäischen Union

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Gerhard Dannecker (ed.), Frank Meyer (ed.)

Unternehmenssanktionen in der Europäischen Union

Series: Unternehmensstrafrechtliche Tage

Volume 4 2023

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André-M. Szesny Sanktionierung von Compliance-Verstößen im Konzern S. 143-158

„… Konzernstrafrecht und KonzerncomplianceSanktionierung von Compliance-Verstößen im KonzernDr …” „… Sanktionierung von Compliance-Verstößen im Konzern 1471. Sanktionierung für eigenhändig begangene Verfehlungen …” „… untersteKonzernebene und die Grenzen solcher Durchgriffe.Dass die Frage nach der Verantwortung für Compliance-Verstöße …”

Bernd Groß Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit der Gesamtsanktionierung – entgrenztes Unternehmensstrafrecht? – Eine Anmerkung aus der Praxis S. 133-140

„… der Auffassung der Berliner Datenschutzbehörde ein schuld‐hafter Verstoß Voraussetzung für eine …” „… Rechtsunsicherheit, ob überhaupt ein Verstoß vorliegt, Dannecker, Zurbußgeldrechtlichen Verantwortung der Unternehmen …” „… Zumessungsregelungen (Schwere und Dauer des Verstoßes,Nachtatverhalten, wirtschaftliche Auswirkungen etc.) vernünftig …”

Richard Soyer, Philip Marsch Verbandsverantwortlichkeit und Konzerncompliance. Die Auswirkungen von Konzerncompliance aus österreichischer Perspektive S. 195-206

„… des dienenden Verbandes verstoßen; darüber hinauswird das Delikt zu Gunsten des herrschenden Verbandes …” „… Compliance, verstanden insbesondere als Be‐treiben eines Compliance-Management Systems im Verband …” „… („Mindest“-)Compliance gesellschaftsspezifisch insbeson‐dere für die Aktiengesellschaft aus der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Compliance-Verstößen im Konzern 143Gerson TrügDie Organisation von und in Unternehmen als …” „… Verant‐wortung und Compliance im Konzern. Am Ende stand ein prominent be‐setztes Panel: Prof. Dr. Konrad Ost …” „… zweite Tag wurde mit ReflexionenVorwort8zur Konzern-Compliance und ihren Auswirkungen auf die Ausübung …”

Kai Cornelius Die europäische Perspektive bei der Umsetzung der Unternehmensverantwortung S. 183-194

„… mit einer Sanktion zu ahn‐dender Verstoß vorliegt.25 Deshalb sollte die Anwendbarkeit auf …” „… evidente(gravierende) Verstöße beschränkt sein.26Hierbei ist zu beachten, dass im Sinne eines Optimierungsgebotes …” „… die Evidenz eines Verstoßes zu beeinflussen. Dieses auch als Grundsatzder Auslegungsbestimmtheit27 …”

Jan C. Schuhr Modellierung von Sorgfaltspflichten mittels kybernetischem Regelkreis – zum Schutz von Menschenrechten und Umwelt durch Unternehmenssanktionsrecht S. 51-72

„… Gegenstand (a) Verpflichtungen vonUnternehmen und (b) Haftung für Verstöße. Diese Verpflichtungen …” „… behördlichen (europäisch vernetzten) Aufsicht. Art. 20sieht Sanktionen für Verstöße (unter Berücksichtigung der …” „… enthält eineVerweisung für die Meldung von Verstößen und den Schutz von Hinweis‐gebern. Art. 25 und 26 …”

doi.org/10.5771/9783748937890

Robert Wilkens - Internal Investigations

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Robert Wilkens

Internal Investigations

Series: Schriften zu Compliance

Volume 17 2020

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2. Kapitel: Die Pflicht zur Durchführung von Internal Investigations S. 83-223

„… von Compliance-Verstößen ist nicht nur danach zu unterscheiden, ob das Unternehmen selbst oder dessen …” „… , StraFo 2012, S. 253. 238 Anhaltspunkte für Compliance-Verstöße können sich aus den unterschiedlichsten …” „… ein Unternehmen241 mögliche Compliance-Verstöße seiner Mitarbeiter oder Organe intern aufklären muss …”

Literaturverzeichnis S. 923-1000

„… Durchsuchungen, Der Betrieb (DB) 2014, S. 467 - 475. Bissels, Alexander / Lützeler, Martin, Compliance-Verstöße …” „… unternehmerischen Haftung bei Compliance-Verstößen, Corporate Compliance Zeitschrift (CCZ) 2009, S. 132 - 138. Byers …” „… dürfen und müssen die Organe beim Verdacht von Compliance Verstößen tun?, Neue Zeitschrift für …”

1. Kapitel: Das Recht zur Durchführung von Internal Investigations S. 49-82

„… , Strafverfolgung von Unternehmen, S. 23f.; vgl. auch: Rudkowski/Schreiber, Aufklärung von Compliance-Verstößen, S …” „… Compliance-Verstößen gemeint: — Unternehmensintern, weil es sich um eine Aufklärung handelt, die (vorwiegend) innerhalb …” „… — Compliance-Verstöße,46 weil es nicht nur um Straftaten geht, sondern um jegliches Fehlverhalten von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-42

„… Aufklärung von Compliance-Verstößen Nomos Schriften zu Compliance 17 Schriften zu Compliance herausgegeben …” „… unternehmensinternen Aufklärung von Compliance-Verstößen Nomos BUT_Wilkens_5929-3.indd 3 23.06.20 11:53 Die …” „… Rechtspflicht zur Aufklärung von Compliance-Verstößen aus § 130 OWiG d) 121 Zwischenergebnise) 123 …”

3. Kapitel: Einzelne Ermittlungshandlungen S. 224-745

„… (Interviews) 251 klärung von Compliance-Verstößen ist es demnach ausreichend, wenn bereits entsprechende …” „… 2012, 1025ff; Maschmann in Maschmann, Corporate Compliance und Arbeitsrecht, S. 154ff.; Panzer-Heemeier …” „… , Beschäftigtendatenschutz und Compliance, § 11; Bayreuther, DB 2012, S. 2222ff.; Bergwitz, NZA 2012, S. 353ff.; Byers/Pracka …”

4. Kapitel: Umgang mit den Ermittlungsergebnissen S. 746-922

„… .3127 Wurden im Zuge der Untersuchung Compliance-Verstöße festgestellt, ist es grundsätzlich eine …” „… relevanten Compliance-Verstößen wird darüber hinaus das Stellen einer Strafanzeige zu erwägen sein.3129 …” „… möglicherweise sogar verpflichtet sind, festgestellte Compliance-Verstöße gegenüber Dritten zu offenbaren.3132 …”

Einleitung S. 43-48

„… Siemens AG, General Counsel und Leiter der Recht und Compliance-Abteilung)1 „Internal Investigations …” „… “ und „Compliance“ – der Titel der Arbeit wartet gleich zweifach mit scheinbar modischen Worthülsen2 auf …” „… schlagartig mit der sog. Siemens-Korruptions-Affäre.3 Denn nachdem Ende 2006 systematische Verstöße gegen …”

doi.org/10.5771/9783748900528

Maria Henke - Compliance und interne Untersuchungen im zivilprozessualen Kontext

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Maria Henke

Compliance und interne Untersuchungen im zivilprozessualen Kontext

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 80 2023

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2. Teil: Beweisrechtliche Ausgangslage in Schadensersatzprozessen wegen Compliance-Verstößen S. 79-118

„… 2. Teil:Beweisrechtliche Ausgangslage in Schadensersatzprozessenwegen Compliance-VerstößenFälle aus …” „… Compliance-Verstößen mitunter die Offenlegunginterner Untersuchungserkenntnisse vom beklagten Unternehmen verlangt.So …” „… Compliance-Verstößen ein In‐teresse auf Klägerseite besteht, Zugang zu internen Untersuchungserkennt‐nissen zu erhalten …”

5. Teil: Schlussbetrachtungen S. 329-348

„… Compliance-Verstoßes eines Unter‐nehmensangehörigen zur Zahlung von Schadensersatz an einen geschä‐digten Dritten …” „… Zuständigkeit der Gerichte bei der zivilrechtlichen Aufbereitung vonCompliance-Verstößen Gropp-Stadler/Wolfgramm …” „… haftenim Falle eines Compliance-Verstoßes gegenüber dem Unternehmen aufGrundlage der § 93 Abs. 2 S. 1 AktG …”

1. Teil: Interne Untersuchungen S. 29-78

„… Sachverhaltsaufklärung.11 Gegenstand dieser Untersuchungsind etwaige Compliance-Verstöße der Mitarbeiter und/oder der …” „… Compliance-Verstößen konsequen‐terweise um Rechtsverstöße durch Unternehmensangehörige.14 Im Vorder‐4 Art. 1 des RegE …” „… Verständnis liegt internen Untersuchungen einkonkreter Verdacht oder die Kenntnis eines Compliance-Verstoßes …”

Einleitung S. 21-28

„… Schädenkann der jeweils von dem Compliance-Verstoß Betroffene nur durch einezivilprozessuale …” „… Schadensersatzklage erlangen. Dabei wird sich der Geschä‐11 Der Begriff des Compliance-Verstoßes meint in der …” „… einen Compliance-Verstoß Geschädigte zurgerichtlichen Geltendmachung des Schadensersatzanspruchs, sieht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… sich selbst“?C. 767Beweisrechtliche Ausgangslage inSchadensersatzprozessen wegen Compliance-Verstößen2. …” „… wegen Compliance-Verstößen2. Teil:79Verteilung der Darlegungs- und Beweislast§ 7 80Grundsätzliche …” „… fürden Compliance-Verstoß einesUnternehmensangehörigenaa)97Beweislastumkehr …”

3. Teil: Möglichkeiten der Einführung interner Untersuchungserkenntnisse in den Zivilprozess gegen das Unternehmen S. 119-180

„… als Beweise in den Schadensersatz‐prozess gegen das Unternehmen wegen eines Compliance-Verstoßes …” „… Zeu‐ge berichten soll (sog. Zeuge vom Hörensagen).11 Auch den Compliance-Verstoß betreffende …” „… Compliance-Verstößen § 7 B. II.23 Im Ergebnis ebenso Gottwald, in: Rosenberg/Schwab/Gottwald, Zivilprozessrecht,§ 110 …”

4. Teil: Grenzen der Einführung und Verwertung: Zivilprozessuale Beweisverbote hinsichtlich interner Untersuchungserkenntnisse S. 181-328

„… Compliance-Verstoßes unzulässig ist, entweder weil die Beweisaufnahme durch die Be‐weismittel, in denen die …” „… (hierdem von dem Compliance-Verstoß betroffenen Kläger) keine alternativenBeweismittel zur Verfügung stehen …” „… Untersuchungserkenntnisse keinenEingang in den Prozess finden. So mag etwa für den als Zeuge zu verneh‐menden Compliance …”

Literaturverzeichnis S. 349-383

„… Kilian: Mitarbeiteramnestien bei der Aufklärung von Compliance-Verstößen,in: CCZ 2018, S. 73–78.Eufinger …” „… .Literaturverzeichnis355Eufinger, Alexander: Grundsätze der Arbeitnehmerhaftung und Compliance-Verstöße,in: CCZ 2017, S …” „… : Geheimhaltung von Compliance-Verstößen, in: NZG 2015,S. 409–419.Literaturverzeichnis375Scholz, Franz: Kommentar …”

doi.org/10.5771/9783748918042

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