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Axel Lebherz - Emittenten-Compliance - Organisation zur Sicherstellung eines rechtskonformen Publizitätsverhaltens

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Axel Lebherz

Emittenten-Compliance - Organisation zur Sicherstellung eines rechtskonformen Publizitätsverhaltens

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 26 2008

Results in this title

Compliance-Pflicht S. 400-416

„… Ermessensspielraum haben.2167 III. Compliance-Pflicht Im Folgenden stellt sich die Frage, ob aus der …” „… Compliance-Pflicht („Ob“) Die kapitalmarktrechtlichen Veröffentlichungs-, Mitteilungs- und Informationspflichten …” „… integren Markt geschützt. Diese Punkte deuten auf die Existenz einer grundlegenden Compliance-Pflicht hin …”

Compliance-Pflicht S. 391-394

„… . Compliance-Pflicht Die Rechtsprechung hat bis dato keine Compliance-Pflicht aus den Aufsichtspflichten abgeleitet …” „… Compliance-Pflicht vergleichbar der aus § 33 Abs. 1 WpHG bisher abgelehnt.2112 Begründet wurde dies damit, dass …” „… Compliance-Pflicht vergleichbar § 33 Abs. 1 WpHG nicht die einzige Möglichkeit darstellt. Auch besteht eine …”

Compliance-Pflicht S. 385-387

„… 385 III. Compliance-Pflicht Unklar ist auf den ersten Blick, ob eine Compliance-Organisation zum …” „… , Informationspflichten, 2006, S. 263. 2074 Ebenso Compliance als Bestandteil der Pflichten des § 91 Abs. 2 AktG …” „… Compliance-Pflicht aus § 91 Abs. 2 AktG geschlossen werden. Abschließend ist anzumerken, dass eine allgemeine …”

Compliance-Pflicht aus einer Rechtsanalogie S. 418-424

„… eine Überwachungspflicht, ob der Vorstand seiner Compliance-Pflicht aus §§ 76, 93 Abs. 1 AktG …” „… , dass den Aufsichtsrat keine eigenständige Compliance-Pflicht trifft, sondern er nur zu überwachen hat …” „… , ob der Vorstand seiner Compliance-Pflicht aus §§ 76 Abs. 1, 93 Abs. 1 AktG nachkommt. IV …”

Rechtspolitische Einwände gegen eine Compliance-Pflicht S. 425-426

„… . Rechtspolitische Einwände gegen eine Compliance-Pflicht Des Weiteren stellt sich die Frage, wie eine primäre …” „… Compliance-Pflicht des Emittenten ausgestaltet sein sollte. Allgemeinverbindliche Standards sind nur in Bereichen …” „… den einzelnen besonderen Compliance-Pflichten berücksichtigt. So richtet sich etwa § 33 Abs. 1 WpHG …”

Compliance-Pflicht aus § 15b WpHG S. 416-417

„… -, Mitteilungs- und Informationspflichten die Pflicht zur Implementierung einer Compliance …” „… . Sonstige Compliance-Pflichten Neben den zuvor genannten Organisationspflichten wird die Frage einer …” „… Compliance-Pflicht teilweise auch im Zusammenhang mit dem Insiderverzeichnis gem. § 15b WpHG, den Regelungen des DCGK …”

Compliance-Pflicht aus den Regelungen des DCGK S. 417

„… 417 II. Compliance-Pflicht aus den Regelungen des DCGK Der Deutsche Corporate Governance Kodex …” „… grundlegende Existenz einer Compliance-Pflicht des Vorstands nach §§ 76 Abs. 1, 93 Abs. 1 AktG voraus und …” „… nehmen hierauf nur Bezug. Dementsprechend beinhalten sie keine eigenständige Compliance-Pflicht. Dies …”

Compliance-Pflicht aus § 111 Abs. 1 AktG S. 417-418

„… 417 II. Compliance-Pflicht aus den Regelungen des DCGK Der Deutsche Corporate Governance Kodex …” „… grundlegende Existenz einer Compliance-Pflicht des Vorstands nach §§ 76 Abs. 1, 93 Abs. 1 AktG voraus und …” „… nehmen hierauf nur Bezug. Dementsprechend beinhalten sie keine eigenständige Compliance-Pflicht. Dies …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… A. Einführung 356 B. Compliance-Pflicht aus § 33 Abs. 1 WpHG für Emittenten 357 C …” „… . Compliance-Pflicht aus § 25a Abs. 1 KWG für Emittenten 367 D. Compliance-Pflicht aus § 14 Abs. 2 GwG für Emittenten …” „… 375 E. Compliance-Pflicht aus § 91 Abs. 2 AktG für den Vorstand 379 F. Compliance-Pflicht aus …”

Gesetzgebungstechnische Einwände S. 426-428

„… . Gesetzgebungstechnische Einwände Wenn trotz der hier erhobenen Bedenken gegen eine Compliance-Pflicht nach dem Gesetzgeber …” „… Marktmissbrauchsrichtlinie 2003/6/EG hinausgehen. Folglich kann eine Compliance-Pflicht für Emittenten nur auf europäischer …” „… . Folglich ist in naher und mittlerer Zukunft nicht mit einer umfassenden Compliance-Pflicht für Emittenten …”

Schlussthesen S. 429-434

„… . Ihn trifft keine hiervon unabhängige, primäre Organisationspflicht in Form einer Compliance-Pflicht …” „… für den Banken- und Wertpapierdienstleistungssektor spezialgesetzlich geregelten Compliance-Pflichten …” „… - und Organisationspflichten ist auch eine Gesamtanalogie im Sinne einer umfassenden Compliance-Pflicht …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 387-388

„… allgemeine Compliance-Pflicht aus § 91 Abs. 2 AktG geschlossen werden. Abschließend ist anzumerken, dass …” „… eine allgemeine Compliance-Pflicht selbst dann abzulehnen ist, wenn man der Ansicht folgt, welche den …” „… . 1 S. 1 KWG eine Compliance-Pflicht enthalten,2083 jedoch soll § 25a KWG nur zur Konkretisierung des …”

Analoge Anwendung auf Emittenten S. 363-367

„… und Rn. 87. 1941 Von einer Compliance-Pflicht sprechend, Beschlussempfehlung und Bericht des …” „… . Abschnitts des WpHG umfassend geändert werden.1955 Die in § 33 WpHG enthaltenen Compliance-Pflichten gelten …” „… . Hinsichtlich ihres sachlichen Anwendungsbereichs sind die Compliance-Pflichten ausschließlich auf die durch die …”

Zusammenfassung S. 387

„… allgemeine Compliance-Pflicht aus § 91 Abs. 2 AktG geschlossen werden. Abschließend ist anzumerken, dass …” „… eine allgemeine Compliance-Pflicht selbst dann abzulehnen ist, wenn man der Ansicht folgt, welche den …” „… . 1 S. 1 KWG eine Compliance-Pflicht enthalten,2083 jedoch soll § 25a KWG nur zur Konkretisierung des …”

Zusammenfassung S. 416

„… -, Mitteilungs- und Informationspflichten die Pflicht zur Implementierung einer Compliance …” „… . Sonstige Compliance-Pflichten Neben den zuvor genannten Organisationspflichten wird die Frage einer …” „… Compliance-Pflicht teilweise auch im Zusammenhang mit dem Insiderverzeichnis gem. § 15b WpHG, den Regelungen des DCGK …”

Zusammenfassung S. 428

„… Eine Compliance-Pflicht für Emittenten ist empirisch nicht notwendig. Aufgrund der Heterogenität der …” „… europäische Gesetzgeber dazu berufen wäre, eine Compliance-Pflicht zu implementieren, was jedoch nicht zu …” „… Analogie eine primäre Organisationspflicht im Sinne einer Compliance-Pflicht. Für einen Analogieschluss …”

Zwischenergebnis S. 428

„… Eine Compliance-Pflicht für Emittenten ist empirisch nicht notwendig. Aufgrund der Heterogenität der …” „… europäische Gesetzgeber dazu berufen wäre, eine Compliance-Pflicht zu implementieren, was jedoch nicht zu …” „… Analogie eine primäre Organisationspflicht im Sinne einer Compliance-Pflicht. Für einen Analogieschluss …”

Empirie zu den Verstößen gegen die Veröffentlichungs- und Mitteilungspflichten S. 424-425

„… Vorstandsmitglieder eine Compliance-Pflicht aus § 93 Abs. 1 S. 1 AktG trifft, deren nähere Ausformung sich jedoch …” „… primäre, konkret ausgestaltete Compliance-Pflicht für Emittenten ähnlich etwa der Compliance-Pflicht für …” „… Mitteilungspflichten Empirisch gesehen würde eine solche Compliance-Pflicht notwendig sein, falls es in der …”

Einführung S. 356-357

„… Pflicht zur Errichtung einer Compliance-Organisation, welche auf die Erfüllung der kapitalmarktrechtlichen …” „… nur eine Antwort hinsichtlich der Frage gegeben werden, ob eine solche Compliance-Pflicht besteht …” „… ; vgl. auch Kapitel 2: B.II.6. 357 B. Compliance-Pflicht aus § 33 Abs. 1 WpHG für Emittenten Bei der …”

Regelungsgehalt S. 388-391

„… Vorstand. Folglich kann nicht von einer Compliance-Pflicht des Emittenten, sondern allenfalls der nach § 9 …” „… ) Aufsichtspflichten und ihre Ausgestaltung Für die Frage der Compliance-Pflicht ist insbesondere die Ausgestaltung der …” „… unregelmäßigen Abständen unerwartete Kontrollen stattfinden.2110 III. Compliance-Pflicht Die Rechtsprechung hat …”

Literaturverzeichnis S. 435-458

„… Compliance – Unternehmensorganisatorische Ansätze zur Erfüllung der Pflichten von Vorständen und …” „… Reporting-Pflichten des Compliance-Officers, WM 2007, S. 676-683. 447 Loss, Louis, Der Schutz der Kapitalanleger, ZHR …” „… Supervision, The compliance function in banks, Consultive Document, April 2005, abrufbar unter: www.bis.org …”

Regelungsgehalt von § 33 Abs. 1 WpHG S. 359-363

„… Wertpapierdienstleistungskonzern, 2003, S. 124; die Pflicht zur Einrichtung einer Compliance-Organisation aus § 33 Abs. 1 Nr. 1 bis …” „… und Rn. 87. 1941 Von einer Compliance-Pflicht sprechend, Beschlussempfehlung und Bericht des …” „… ; KK-WpHG/Meyer/Paetzel, 2007, § 33 WpHG Rn. 69 ff.; die Implementierung von Chinese Walls als eine Pflicht des § 33 Abs …”

Compliance unterhalb der Vorstandsebene S. 319-333

„… Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats folgt die Pflicht zur aktiven Mitwirkung an Compliance aus …” „… 319 hoben,1684 sodass die anderen Vorstandsmitglieder das mit der Compliance betraute …” „… Vorstandsmitglied zu überwachen haben.1685 II. Compliance unterhalb der Vorstandsebene 1. Delegierung auf den …”

Historie in Deutschland S. 272-274

„… , Insider Trading, 1995, S. 90. 1343 Im Hinblick auf § 33 WpHG von einer Compliance-Pflicht sprechend, Hopt …” „… verfassen und ihre Verantwortung hierfür zu bekennen. 1336 Auch wenn die Compliance in den USA auf eine …” „… Vielzahl von Gesetzen und Regelungen der SEC zurückblicken kann, beruht die hohe Akzeptanz von Compliance …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 367-369

„… verneinen. C. Compliance-Pflicht aus § 25a Abs. 1 KWG für Emittenten Neben § 33 Abs. 1 WpHG ist § 25a Abs …” „… . 1 KWG als eine der zentralen Compliance-Pflichten zu nennen. Nach § 25a Abs. 1 S. 1 KWG müssen …” „… geltende Pflicht zur internen Kontrolle in Form von Revisions- bzw. Compliance-Maßnahmen betonen.1969 …”

Arbeitnehmer S. 334-342

„… des Informationsflusses sowie der Pflicht zur Informationsweitergabe an den Compliance-Officer nicht …” „… gegenüber der Gesellschaft verpflichtet, mit compliance-relevanten Informationen ordnungsgemäß umzugehen und …” „… diese in die Compliance-Organisation einzuspeisen. Soweit die Regelungen des Code of Conduct über die …”

Analoge Anwendung auf Emittenten S. 372-374

„… Frage, ob und in welchem Umfang die Compliance-Pflicht aus § 25a KWG analog auf die Emittenten und die …” „… Compliance-Pflicht aus § 25a Abs. 1 Nr. 1 KWG enthält Organisationspflichten für den speziellen Bereich der …” „… Verhaltensvorgaben an die Mitarbeiter,1998 insbesondere die Definition compliance-relevanter Vorgänge wie etwa von …”

Regelungsgehalt S. 380-385

„… ; MüKo-AktG/Hefermehl/Spindler, 2. Aufl. 2004, § 91 385 III. Compliance-Pflicht Unklar ist auf den ersten Blick, ob eine …” „… , Informationspflichten, 2006, S. 263. 2074 Ebenso Compliance als Bestandteil der Pflichten des § 91 Abs. 2 AktG …” „… implementierte System überprüfen.2041 II. Regelungsgehalt Die Pflicht richtet sich an den Vorstand als …”

Analoge Anwendung auf Emittenten S. 378-379

„… speziell auf die Bekämpfung der Geldwäsche zugeschnittene Compliance-Pflicht gegenüber Personen und …” „… Publizitätspflichten beim Emittenten angewandt werden. E. Compliance-Pflicht aus § 91 Abs. 2 AktG für den Vorstand Eine …” „… Compliance-Pflicht könnte weiterhin aus § 91 Abs. 2 AktG folgen. Danach hat der Vorstand „geeignete Maßnahmen zu …”

Organmitglieder S. 333-334

„… Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats folgt die Pflicht zur aktiven Mitwirkung an Compliance aus …” „… des Compliance-Officer beim Emittenten gefolgert werden. F. Arbeitsrechtliche Aspekte einer …” „… Compliance-Organisation Compliance als ein Informationsmanagement bedarf zu seiner effektiven Umsetzung der aktiven …”

Zusammenfassung S. 374-375

„… Hinblick auf Dritte. IV. Zusammenfassung Die Compliance-Pflicht aus § 25a Abs. 1 Nr. 1 KWG enthält …” „… Regelungslücke und vergleichbarer Interessenlage abzulehnen. D. Compliance-Pflicht aus § 14 Abs. 2 GwG für …” „… Emittenten Eine weitere Compliance-Pflicht ist in § 14 Abs. 2 GwG enthalten. Danach müssen Personen und …”

Regelungsgehalt S. 395-400

„… Vorstandsmitglieder unter mehreren Möglichkeiten einen Ermessensspielraum haben.2167 III. Compliance-Pflicht Im …” „… AktG eine Pflicht zur Implementierung einer Compliance-Organisation folgt. Hierbei ist zwischen der …” „… Frage des „Ob“ und des „Wie“ zu differenzieren. 1. Grundlegende Compliance-Pflicht („Ob“) Die …”

Regelungsgehalt S. 369-372

„… Finanzmarktförderungsgesetz, durch das erstmalig die Compliance-Pflicht eingeführt wurde, wird auf Grundsatz 14 der Baseler …” „… § 33 Abs. 1 WpHG stellt sich die Frage, ob und in welchem Umfang die Compliance-Pflicht aus § 25a KWG …” „… Anforderungen an das Risikomanagement und Risikocontrolling ist für die Frage der Compliance insbesondere § 25a …”

Compliance-relevante Informationen S. 277-278

„… unterschiedliche Funktionen und Pflichten der Compliance. 1384 Vgl. Kapitel 3 E. 1385 Vgl. Kümpel, WM 1994, 229 …” „… 277 Schutzfunktion sind ferner sämtliche Schritte sowie alle compliance-relevante Informationen zu …” „… Beweislast nachkommen zu können.1374 Folglich ist Compliance als Informationsmanagement auch ein …”

Die Mitteilungspflicht nach §§ 21 ff. WpHG S. 194-206

„… ; Assmann/Schneider/Schneider, 4. Aufl. 2006, Vor § 21 WpHG Rn. 15; a. A. Sudmeyer, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance …” „… , in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 8. Kapitel Rn. 10. 879 Schwark/Schwark, 3. Aufl …” „… : Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 8. Kapitel Rn. 10; Schäfer/Hamann/Opitz, 2. Aufl. 2006, § 21 WpHG Rn. 8 …”

Notwendigkeit und Aufgaben eines Informationsmanagements S. 274-277

„… gesetzlichen Pflichten, die den Träger einer compliance-relevanten Information treffen, sind die Mitarbeiter zu …” „… 274 C. Compliance als Informationsmanagement I. Notwendigkeit und Aufgaben eines …” „… Informationsmanagements Compliance ist primär als ein Informationsmanagement zu verstehen.1352 Funktionierende …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 394-395

„… 394 IV. Zusammenfassung Eine primäre Compliance-Pflicht lässt sich aus § 130 Abs. 1 OWiG nicht …” „… implementieren. G. Compliance-Pflicht aus § 93 Abs. 1 AktG für Vorstandsmitglieder Eine Compliance-Pflicht …” „… eines rechtskonformen Publizitätsverhaltens eine Compliance-Organisation im Unternehmen zu …”

Gemeinsamkeiten der Emittenten-Compliance zur klassischen Compliance S. 345-350

„… Emittenten erfolgen, da hierdurch entsprechend der Marketingfunktion der Compliance deutlich gemacht wird …” „… Glaubwürdigkeit des Emittenten dauerhaft Schaden nehmen kann. G. Emittenten-Compliance Nachdem die Funktionen …” „… , Elemente und die Wirkungsweise einer Compliance-Organisation dargestellt wurden, ist zu klären, inwieweit …”

Die Ad-hoc-Publizitätspflicht nach § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG S. 86-112

„… ; Büche, Die Pflicht zur Ad-hoc-Publizität, 2005, S. 179; Assmann/Schneider/Assmann, 4. Aufl. 2006, § 15 …” „… , Emittentenleitfaden, Nr. IV.2.2.2. 326 BaFin, Emittentenleitfaden, Nr. IV.2.2.2.; Büche, Die Pflicht zur …” „… ; darauf Bezug nehmend, BaFin, Emittentenleitfaden, Nr. IV.2.2.2. 328 Büche, Die Pflicht zur …”

Zusammenfassung S. 367

„… verneinen. C. Compliance-Pflicht aus § 25a Abs. 1 KWG für Emittenten Neben § 33 Abs. 1 WpHG ist § 25a Abs …” „… . 1 KWG als eine der zentralen Compliance-Pflichten zu nennen. Nach § 25a Abs. 1 S. 1 KWG müssen …” „… 367 staltung der Compliance-Organisation1961 sowie in unterschiedlichen Gesetzeszwecken. Während …”

Beratung (Hotlines) und Whistle-Blowing S. 284-290

„… Compliance-Manuals quittiert werden. Bei einer elektronischen Schulung erfolgt dies automatisch durch die …” „… Whistle-Blowing 1. Beratung und Hotlines Zentrales Element von Compliance ist die Beratung der Mitarbeiter durch …” „… den Compliance-Officer.1426 Da nicht jede Sachverhaltskonstellation in das Compliance …”

Zusammenfassung S. 394

„… 394 IV. Zusammenfassung Eine primäre Compliance-Pflicht lässt sich aus § 130 Abs. 1 OWiG nicht …” „… implementieren. G. Compliance-Pflicht aus § 93 Abs. 1 AktG für Vorstandsmitglieder Eine Compliance-Pflicht …” „… eines rechtskonformen Publizitätsverhaltens eine Compliance-Organisation im Unternehmen zu …”

Die Ad-hoc-Publizität bei der Weitergabe von Insiderinformationen (§ 15 Abs. 1 S. 4 und S. 5 WpHG) S. 135-144

„… : Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 5. Kapitel Rn. 19, der sogar eine Vorabveröffentlichung fordert. 138 …” „… Rn. 228. 584 Kuthe/Rückert, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 5. Kapitel Rn. 19 …” „… . 585 Kuthe/Rückert, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 5. Kapitel Rn. 20; vgl. zu den …”

Sanktionierung von Verstößen gegen den Code of Conduct S. 342-345

„… gesellschaftsinternen Pflicht zur Implementierung einer Compliance-Organisation nachgekommen ist.1850 Unabhängig davon …” „… compliance-relevanter Informationen der Mitbestimmung unterliegt.1840 Da die Meldepflicht jedoch regelmäßig innerhalb …” „… Vorgaben im Rahmen der Weitergabe compliance-relevanter Informationen durch Chinese Walls …”

Befreiung von der Veröffentlichungspflicht (§ 15 Abs. 3 WpHG) S. 112-135

„… Pflicht zur Ad-hoc-Publizität aus § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG solange zu befreien, wie es der Schutz seiner …” „… , 1898, 1903; S. Schneider, BB 2005, 897, 901; Kuthe/Rückert, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance …” „… verbundenen Pflicht zur Ad-hoc-Publizität besteht im Gegensatz zur Rechtslage vor dem AnSVG kein Bedürfnis für …”

Mitteilungspflicht S. 175-182

„… 2005, 745, 759; aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 22 …” „… 2004, 883, 886; dem folgend, aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6 …” „… , Kapitalmarktrecht, 2006, Rn. 250; aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn …”

Zusammenfassung S. 379

„… die Bekämpfung der Geldwäsche zugeschnittene Compliance-Pflicht gegenüber Personen und Unternehmen …” „… Publizitätspflichten beim Emittenten angewandt werden. E. Compliance-Pflicht aus § 91 Abs. 2 AktG für den Vorstand Eine …” „… Compliance-Pflicht könnte weiterhin aus § 91 Abs. 2 AktG folgen. Danach hat der Vorstand „geeignete Maßnahmen zu …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 379-380

„… die Bekämpfung der Geldwäsche zugeschnittene Compliance-Pflicht gegenüber Personen und Unternehmen …” „… Publizitätspflichten beim Emittenten angewandt werden. E. Compliance-Pflicht aus § 91 Abs. 2 AktG für den Vorstand Eine …” „… Compliance-Pflicht könnte weiterhin aus § 91 Abs. 2 AktG folgen. Danach hat der Vorstand „geeignete Maßnahmen zu …”

Dogmatische Einordnung des Weitergabeverbots S. 67-68

„… nicht nur der Pflicht, keine Insiderinformationen weiterzugeben, sondern auch der Pflicht, durch eine …” „… ; Lösler, Compliance im Wertpapierdienstleistungskonzern, 2003, S. 126 f.; a. A. Ringleb, in …” „… , Compliance im Wertpapierdienstleistungskonzern, 2003, S. 126; a. A. Grohnert, Rechtliche Grundlagen einer …”

Risikoerfassung - Audit S. 278-279

„… unterschiedliche Funktionen und Pflichten der Compliance. 1384 Vgl. Kapitel 3 E. 1385 Vgl. Kümpel, WM 1994, 229 …” „… Compliance-Organisation Compliance beinhaltet eine Vielzahl organisatorischer Elemente, die je nach Funktion …” „… typisch für eine effektive Compliance-Organisation und werden von der Rechtslehre in einem …”

Chinese Walls S. 290-310

„… , Organisation von Vertraulichkeit, 1996, S. 75 m. w. N. 1480 Ehrler, Compliance in Universalbanken, 1997, S. 91 …” „… , Roberts & Co., SEC 40 (1961), S. 907 ff.; Einzelheiten auch bei, Lösler, Compliance im …” „… Wertpapierdienstleistungskonzern, 2003, S. 75 f.; Ehrler, Compliance in Universalbanken, 1997, S. 94 f.; eine Auflistung sämtlicher …”

Pflichten des Emittenten gem. § 15a Abs. 4 WpHG S. 182-192

„… auch zur Vermengung der Compliance-Maßnahmen im Hinblick auf die Pflichten der Organmitglieder und …” „… III. Pflichten des Emittenten gem. § 15a Abs. 4 WpHG Nach § 15a Abs. 4 WpHG hat der Emittent von …” „… Unverzüglichkeit Den Emittenten trifft ab Mitteilungseingang die Pflicht zur unverzüglichen Veröffentlichung. Die …”

Historie in den USA S. 270-272

„… , Insider Trading, 1995, S. 90. 1343 Im Hinblick auf § 33 WpHG von einer Compliance-Pflicht sprechend, Hopt …” „… 270 B. Historie der Compliance I. Historie in den USA Compliance hat ihren Ursprung in den USA …” „… ,1315 wobei bis dato keine Legaldefinition von Compliance existiert.1316 Ursache war zu Beginn des …”

Zuständigkeitsverteilung S. 278

„… unterschiedliche Funktionen und Pflichten der Compliance. 1384 Vgl. Kapitel 3 E. 1385 Vgl. Kümpel, WM 1994, 229 …” „… Compliance-Organisation Compliance beinhaltet eine Vielzahl organisatorischer Elemente, die je nach Funktion …” „… typisch für eine effektive Compliance-Organisation und werden von der Rechtslehre in einem …”

Stichwortverzeichnis S. 459-460

„… Close Period, 320 Compliance, 269 ? Arbeitsrecht, 342 ? Ausgestaltung, 415 ? Definition, 269 …” „… ? Compliance-Officer, 327 ? Elemente, 284 ? Emittenten-Compliance, 355 ? Historie, 276 ? Informationsmanagement, 280 …” „… ? Pflicht, 412 ? Rechtsanalogie, 431 ? Revision, 274 ? Sanktionierung, 352 …”

Veröffentlichungspflicht des Emittenten gem. § 26 Abs. 1 S. 1 WpHG S. 206-217

„… .945 Die Pflicht des Tochterunternehmens zur Weitergabe von Informationen an das Mutterunternehmen …” „… Auskunfts- und Informationssystem auf eine Pflicht zur Weitergabe von Informationen schließend, Schneider …” „… . 11; Sudmeyer, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 8. Kapitel Rn. 89. 949 Vgl …”

Bedeutung für die Organisationspflichten S. 251-253

„… Publizitätspflicht entbindet sie nicht von der Pflicht, dieselbe oder eine ähnliche Information entsprechend einer …” „… Frist nicht für eine unter Umständen gleichzeitig bestehende Pflicht zur Ad-hoc-Publizität.1211 Vielmehr …” „… . 31; Preisenberger, in: Kuthe/Rückert/ Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 3. Kapitel Rn.41; vgl …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 375-376

„… planwidriger Regelungslücke und vergleichbarer Interessenlage abzulehnen. D. Compliance-Pflicht aus § 14 Abs …” „… . 2 GwG für Emittenten Eine weitere Compliance-Pflicht ist in § 14 Abs. 2 GwG enthalten. Danach müssen …” „… 375 Compliance wieder finden, ist eine analoge Anwendung von § 25a Abs. 1 Nr. 1 KWG wegen fehlender …”

Organisatorische Vorkehrungen S. 227-234

„… : Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 3. Kapitel, Rn. 19. 1079 Vgl. ausführlich, Kapitel 2: G.III.2. 1080 …” „… organisatorischer Vorkehrungen enden die Pflichten von Vorstand und Aufsichtsrat noch nicht. Sie haben ständig zu …” „… Rechtsabteilung, der IR-Abteilung oder dem Compliance Office zugeordnet.1109 …”

Ausgestaltung der Organisation S. 253-261

„… Klassifizierung der Pflicht zur einheitlichen Organisation ist aber bislang ausgeblieben.1218 Im Rahmen des …” „… Compliance-Organisation bzw. einem konzernweiten Überwachungssystem, Schneider, ZGR 1996, 225, 240 ff.; Hommelhoff, ZGR …” „… , Rechtliche Grundlagen einer Compliance-Organisation, 1999, S. 166. 254 Ganzheitliches …”

Gang der Untersuchung S. 33-34

„… Organisationspflichten ohne Bezug zu Compliance darauf zu untersuchen, ob sie entsprechende Compliance-Pflichten für den …” „… Compliance sowie auf die Organisationspflichten beziehen. Die Untersuchung beginnt mit einer Einführung in …” „… Compliance sowie die hiermit zusammenhängenden Instrumentarien bzw. Elemente erläutert, wobei insbesondere …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 357-359

„… 357 B. Compliance-Pflicht aus § 33 Abs. 1 WpHG für Emittenten Bei der Frage nach der …” „… Rechtsgrundlage bzw. der rechtlichen Verpflichtung zur Einrichtung einer Compliance-Organisation im Unternehmen …” „… ; Schwark/Schwark, 3. Aufl. 2004, § 35 WpHG Rn. 13; ausführlich, Lösler, Compliance im …”

Herleitung einer Organisationspflicht S. 71-81

„… müssen, eine Compliance-Pflicht annehmend, Hauschka, ZIP 2004, 877, 878; allgemein die Verpflichtung zur …” „… auch zur Vorstandsverantwortlichkeit und seiner Pflicht, Pflichtverletzungen seitens der Mitarbeiter zu …” „… Pflicht,266 alles in ihrem Einflussbereich Stehende zu unternehmen, um eine unverzügliche Mitteilung267 …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 155-156

„… Compliance-Organisation auf. Jedoch folgt hieraus keine explizite Compliance-Pflicht im Sinne der Verpflichtung zu einer …” „… Pflichten bezweckt, wodurch eine Abschreckungswirkung erzielt werden soll (Sensibilisierungsfunktion).670 II …” „… deutlich, dass eine umfangreiche Compliance-Organisation, vergleichbar mit der aus dem klassischen …”

Dogmatische Einordnung der Norm S. 156-157

„… hieraus keine explizite Compliance-Pflicht im Sinne der Verpflichtung zu einer bestimmten …” „… der Insider über ihre Rechte und Pflichten bezweckt, wodurch eine Abschreckungswirkung erzielt werden …” „… Verzeichnis- und Aufklärungspflicht deutlich, dass eine umfangreiche Compliance-Organisation, vergleichbar mit …”

Zuständigkeit im Rahmen von § 15 WpHG S. 148-155

„… Ad-hoc-Publizität ist eine an den Emittenten gerichtete öffentlich-rechtliche Pflicht. Die Sicherstellung eines …” „… Vorstandrechts, § 1 Rn. 53; Schmidt-Husson, in: Hauschka, Corporate Compliance, 2007, § 7 Rn. 15. 636 …” „… Vorstandrechts, § 1 Rn. 15; Schmidt-Husson, in: Hauschka, Corporate Compliance, 2007, § 7 Rn. 17. 639 Schwark …”

Ausklammerung der gesellschaftsrechtlichen Publizitätspflichten S. 34-36

„… Compliance darauf zu untersuchen, ob sie entsprechende Compliance-Pflichten für den Emittenten oder für …” „… gesprochen werden kann. Im zweiten Teil werden Compliance sowie die hiermit zusammenhängenden Instrumentarien …” „… Compliance den Anforderungen beim Emittenten gerecht werden und folglich zur Gewährleistung eines …”

Problemdarstellung S. 31-33

„… Pflichten bestehen, auf zahlreiche Untersuchungen und Abhandlungen zurückgreifen. In der Praxis ist der …” „… haben muss.5 Einer Zauberformel gleich fällt in diesem Zusammenhang oftmals der Begriff „Compliance“.6 …” „… allem um Instrumentarien, die entsprechend der historischen Herkunft der Compliance aus dem …”

Das Weitergabeverbot von Insiderinformationen gem. § 14 Abs. 1 Nr. 2 WpHG S. 61-67

„… Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten und Aufgaben benö …” „… juristische Personen bzw. Personengesellschaften nicht nur der Pflicht, keine Insiderinformationen …” „… weiterzugeben, sondern auch der Pflicht, durch eine entsprechende Organisation der Vielzahl an denkbaren …”

Unverzügliche Aktualisierungspflicht S. 166-171

„… 166 gänglich sein. Hieraus folgt jedoch keine Pflicht zur Kodierung der Daten, falls das …” „… , Compliance-Hdb., 2004, 4. Kapitel Rn. 43; vgl. zur dogmatischen Begründung der Organisationspflicht, Kapitel 2 …” „… , Compliance-Hdb., 2004, 4. Kapitel Rn. 43; Assmann/Schneider/Sethe, 4. Aufl. 2006, § 15b WpHG Rn. 4 …”

Zusammenhang zu den Publizitätspflichten S. 235-236

„… 235 ten, welche vor allem in Zusammenhang mit der potenziellen Pflicht zu einer …” „… . Innerhalb des Bereichs der Kapitalmarktpublizität kann nicht zwischen den gesetzlichen Pflichten und der …” „… Compliance in 39 % der Fälle der Investor-Relations-Abteilung und in 25 % der Fälle der R echtsabteilung …”

Auswirkungen auf die Organisation S. 236-237

„… Compliance-Officer, zu 80 % angestellt bei im Prime Standard Segment notierten Unternehmen) ist Compliance in 39 …” „… Vergleich zu den letzten Jahren zeigt dabei, dass Compliance sich von der Rechtsabteilung hin zu Investor …” „… Mitteilungspflichten aus § 15a Abs. 1 und Abs. 4 WpHG stehen grundsätzlich neben der Pflicht zur Ad-hoc-Publizität gem …”

Die Grenzen des Pflichtenkreises des Emittenten S. 83-85

„… Hinblick auf die Ad-hoc-Publizitätspflicht nach § 15 Abs. 1 S. 4 WpHG und auf die Pflicht zur Führung eines …” „… . Art. 103 Abs. 2 GG.312 Hinsichtlich der Pflicht zur Führung des Insiderverzeichnisses ist zu …” „… ; Anlegerschutzverbesserungsgesetz, S. 43; Rückert, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 4. Kapitel Rn. 35; Büche, Die …”

Verhältnis der Aktualisierungserklärung zum DCGK zur Ad-hoc-Publizität S. 250-251

„… - 1202 Aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 5. 1203 Vgl …” „… Publizitätspflicht entbindet sie nicht von der Pflicht, dieselbe oder eine ähnliche Information entsprechend einer …” „… Frist nicht für eine unter Umständen gleichzeitig bestehende Pflicht zur Ad-hoc-Publizität.1211 Vielmehr …”

Rechtshistorie der Publizitätspflichten S. 49-53

„… . 105 Schweizer, Insiderverbote, Interessenkonflikte und Compliance, 1996, S. 112. 106 Weiss, Die Bank …” „… 1993, 136; Grohnert, Rechtliche Grundlagen einer Compliance-Organisation, 1999, S. 6; Schmidt, Insider …” „… Compliance, 1996, S. 112; Assmann, AG 1994, 196, 199; Weiss, Die Bank 1993, 136. 108 Gesetz über den …”

Verhältnis der Directors’ Dealings gem. § 15a WpHG zur Ad-hoc-Publizität gem. § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG S. 237-243

„… Mitteilungspflichten aus § 15a Abs. 1 und Abs. 4 WpHG stehen grundsätzlich neben der Pflicht zur Ad-hoc-Publizität gem …” „… der Fünten , in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 5; KK-WpHG/Heinrich …” „… : Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 5; ebenso mit diesem Ergebnis im Rahmen der …”

Verhältnis der Directors’ Dealings und der Beteiligungstransparenz zu § 15 Abs. 1 S. 4 und S. 5 WpHG S. 248-249

„… sich betrachtet die Ad-hoc-Publizitätspflicht auslöst. Die Pflicht zur Ad-hoc-Mitteilung resultiert …” „… der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 5; KK-WpHG/Hirte, 2007 …” „… , 3. Aufl. 2004, § 15a WpHG Rn. 12. 1201 Aus der Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance …”

Zuständigkeit S. 173

„… Als öffentlich-rechtliche Pflicht fällt die Führung des Insiderverzeichnisses grundsätzlich in den …” „… Gesetzeszweck keine Anforderungen an die Organisationsstruktur stellt, fällt die Pflicht nicht unter den …” „… Leitungsbegriff. Somit kann die Pflicht unter Beachtung der Überwachungspflicht vollumfänglich an Ebenen unterhalb …”

Aufbau des Verzeichnisses S. 162-166

„… Aus § 39 Abs. 2 Nr. 8 WpHG ergibt sich die bußgeldbewehrte Pflicht, dass das Insiderverzeichnis …” „… Insiderverzeichnisses finden sich bei, Rückert, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 4. Kapitel Rn. 49 …” „… empfehlen.722 Solche Bereiche können z. B. Vorstand, Aufsichtsrat oder die Compliance-Abteilung sein.723 …”

Aufklärungspflicht gem. § 15b Abs. 1 S. 3 WpHG S. 171-173

„… rechtlichen Pflichten, die sich aus dem Zugang zu Insiderinformationen ergeben, sowie über die Rechtsfolgen …” „… Aufklärungspflicht der Dritten.761 Schließlich stellt auch die Pflicht zur Führung eines Insiderverzeichnisses eine …” „… eigenständige Pflicht der Dritten dar.762 2. Inhalt der Aufklärung Die Aufklärungspflicht nach § 15b Abs. 1 S. 3 …”

Zusammenfassung S. 173-174

„… Als öffentlich-rechtliche Pflicht fällt die Führung des Insiderverzeichnisses grundsätzlich in den …” „… Gesetzeszweck keine Anforderungen an die Organisationsstruktur stellt, fällt die Pflicht nicht unter den …” „… Leitungsbegriff. Somit kann die Pflicht unter Beachtung der Überwachungspflicht vollumfänglich an Ebenen unterhalb …”

Zuständigkeiten der Veröffentlichungs- und Mitteilungspflicht S. 192-193

„… Pflicht des Emittenten ohne Entscheidungsspielraum sowie ohne präjudizielle Wirkung wie etwa bei der …” „… Ad-hoc-Publizität handelt, sind die Pflichten aus § 15a Abs. 1 S. 1 und Abs. 4 WpHG nicht dem Kernbereich870 des …” „… Fünten, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 6. Kapitel Rn. 39; Fischer zu …”

In das Verzeichnis aufzunehmende Personen S. 158-162

„… . Damit korrelierend besteht auch eine Pflicht zur Erfassung der Insider im Insiderverzeichnis. IV. In das …” „… Unternehmensbereiche wie etwa Controlling, Rechnungswesen, Investor Relations, Business Development und Compliance.693 …” „… die bußgeldbewehrte Pflicht, dass das Insiderverzeichnis richtig und vollständig sein muss.707 Neben …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-30

„… DNotZ Deutsche Notar-Zeitschrift E Entwurf 25 ECV Emittenten-Compliance-Verordnung der österreichischen …” „… Konkretisierung von Anzeige-, Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten sowie der Pflicht zur Führung von …”

Verhältnis Beteiligungstransparenz gem. §§ 21 ff. WpHG zur Ad-hoc-Publizität gem. § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG S. 243-248

„… , § 15 WpHG Rn. 77 f.; Sickinger, in: Kuthe/Rückert/Sickinger, Compliance-Hdb., 2004, 10. Kapitel Rn. 27 …” „… Ad-hoc-Publizitätspflicht auslöst. Die Pflicht zur Ad-hoc-Mitteilung resultiert vielmehr aus dem Umstand, dass die …”

doi.org/10.5771/9783845211701

Jonas Labinsky - Environmental Compliance

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Jonas Labinsky

Environmental Compliance

Series: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht

Volume 17 2019

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§ 4: Allgemeine Compliance-Pflichten S. 56-144

„… Allgemeine Compliance-Pflichten Während Compliance im Umweltrecht in der Rechtswissenschaft ein …” „… Compliance-Pflicht und ihrer Reichweite viel Aufmerksamkeit gegolten. Hierbei haben sich diverse Streitstände …” „… nach der Compliance-Pflicht gliedert sich entsprechend der Definition von Compliance in zwei Teile. Auf …”

§ 8: Rechtsvergleichung S. 257-272

„… bewerten sind. Compliance-Pflicht1044 und Compliance-Organisationspflicht1045 Die Binsenweisheit, dass …” „… der allgemeinen Compliance-Diskussion sowie die Unternehmensorganisationspflichten und durch die …” „… Compliance-Organisation verpflichtet sind und wie diese ggf. ausgestaltet werden muss. Auch diesbezüglich ist die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Positiv orientierte InstrumenteC. 52 ResümeeD. 53 Allgemeine Compliance-Pflichten§ 4: 56 …” „… Compliance-Pflicht im engeren SinneA. 56 USAI. 56 7 DeutschlandII. 58 Compliance-OrganisationspflichtB. 60 USAI. 60 …” „… Ergebnis7. 112 Sonderfall: Ausländische Untergesellschaften8. 114 Compliance-Pflichten gegenüber Dritten …”

Literaturverzeichnis S. 273-300

„… Compliance – Pflicht oder Kür für den Vorstand der AG?, Betriebs-Berater 2005, 565. Busche, Jan / Röhling …” „… Gesellschaftsrecht, 1081. Fleischer, Holger: Aktienrechtliche Compliance-Pflichten im Praxistest: Das …” „… , München 2018. Grundmeier, Charlotte: Dogmatische Grundzüge einer konzernweiten Compliance- Pflicht, Der …”

§ 2: Grundlagen S. 30-47

„… rechtliche Compliance-Pflicht auch die rechtliche Pflicht zur Einhaltung unternehmensinterner Vorgaben …” „… Compliance- Pflichten im Zusammenhang mit einem Korruptionsskandal innerhalb des Konzerns zur Zahlung von EUR …” „… Begrifflichkeiten in nuce zu sortieren. „Compliance“ Dem Begriff „Compliance“ oder auch „Corporate Compliance“ haben …”

§ 5: Haftungsszenarien S. 145-177

„… Haftungsszenarien Der Blick auf die in den USA und in Deutschland bestehenden Compliance-Pflichten …” „… aus drei Gründen bemerkenswert. Zum einen setzt sie die Pflicht, ein effizientes Compliance Management …” „… nicht weit auseinanderliegen. Auch der Umstand, dass die typischen Compliance Management Systeme auf …”

§ 1: Einführung S. 25-29

„… eine rechtliche Pflicht zu Compliance-Bemühungen gegenüber Auftragnehmern, Subunternehmern und …” „… Einzelkaufleute übertragbar, wenngleich die aus der allgemeinrechtlichen Ebene entspringenden Compliance-Pflichten …” „… Einführung Dem Schlagwort Compliance können sich weder Unternehmensverantwortliche noch …”

§ 6: Umweltrechtliche Unternehmensorganisationspflichten S. 178-246

„… Environmental Compliance dienen sollen. Das Augenmerk liegt dabei auf umweltrechtlichen …” „… verbundenen Pflichten, etwa Dokumentations- oder Aufbewahrungspflichten, betreffen. Nicht dargestellt werden …” „… von hoher Bedeutung sind. 767 Robin, in: Moore, Environmental Compliance (2001), 1-1. 768 Heun, in …”

§ 3: Instrumente des Gesetzgebers S. 48-55

„… , welche dieser Stellschrauben die jeweiligen Gesetzgeber mit Blick auf das Themenfeld Compliance bedient …” „… ließe sich die Empfänglichkeit für Compliance durch die Kalibrierung von Maßnahmen im punitiven Bereich …” „… Nichteinführung oder mangelhaften Ausgestaltung eines Compliance Manage- § 3: A. I. 133 Stree/Kinzig, in …”

§ 7: Gesellschaftsrechtliche Handlungsmöglichkeiten bei Verstößen gegen Unternehmensorganisationspflichten S. 247-256

„… Unternehmensorganisationspflichten, etwa im Bereich Compliance oder Umweltrecht, nicht nach, haben die sonstigen Gesellschaftsorgane …” „… unzureichender Compliance-Maßnahmen treffen. Der shareholder kann diese aus abgeleitetem Recht unmittelbar gegen …” „… Compliance-Organisation stellt eine Pflichtverletzung dar. Ob diese auch als grobe Pflichtverletzung im Sinne des § 84 Abs …”

doi.org/10.5771/9783748903772

Bernd Schmidt - Compliance in Kapitalgesellschaften

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Bernd Schmidt

Compliance in Kapitalgesellschaften

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 691 2010

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Branchenspezifische Konkretisierung der Compliance-Pflicht S. 49-53

„… 49 V. Branchenspezifische Konkretisierung der Compliance-Pflicht Für das Recht der Bankenaufsicht …” „… werden. Auch für die Betrachtung von Compliance-Pflichten kommt dem Aufsichtsrecht eine herausgehobene …” „… jedoch wieder außer Kraft gesetzte, Compliance-Richtlinie dahingehend ergänzt, dass sich eine Pflicht zur …”

Detaillierte Organisationsvorgaben aus der Compliance-Pflicht S. 137-138

„… und rechtlichen Grenzen bei der Erfüllung von Compliance-Pflichten durch die Implementierung einer …” „… Compliance-Organisation gilt es zunächst zu klären, welche inhaltlichen Vorgaben sich hierfür aus der Compliance-Pflicht …” „… Detaillierungsgrad sich konkrete Organisationsanforderungen aus der Compliance-Pflicht ergeben. I. Detaillierte …”

Begründung der Compliance-Pflicht in Kapitalgesellschaften S. 23-25

„… Compliance-Pflicht in Kapitalgesellschaften Eine allgemeine Regelung der Compliance-Pflicht findet sich im deutschen …” „… , dass es sich bei der Compliance-Pflicht primär um eine faktische Pflicht der Geschäftsführung handele …” „… Compliance-Organisation.38 Überwiegend wird für die Begründung von Compliance-Pflichten jedoch auf die Sorgfaltspflichten …”

Erstreckung der Compliance-Organisation auf Arbeitnehmer S. 166-190

„… der Geschäftsleitung zur Erfüllung ihrer Compliance-Pflicht und damit Baustein in der …” „… diese Compliance als wichtigen Bestandteil ihrer Pflichten gegenüber dem Arbeitgeber verstehen und sie …” „… Meldungen abgegeben werden können und die verantwortlichen Stellen erreichen. 1. Compliance-Pflichten von …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 245-248

„… Innenverhältnis prägt die Compliance-Pflicht die Sorgfaltspflichten ihrer Organe. Betroffen sind hiervon primär …” „… kapitalgesellschaftsrechtliches Leitungsprinzip. Aus der Compliance-Pflicht ergibt sich auch die Verantwortlichkeit des …” „… Compliance-Pflichten durch die Geschäftsleitung hinzuwirken. Soweit der Gesellschaft aus der nachlässigen Erfüllung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Auseinandersetzung mit dem Thema. Darüber hinaus werden Lösungswege für die Erfüllung von Compliance-Pflichten durch …” „… Social Responsibility 22 D Begründung der Compliance-Pflicht in Kapitalgesellschaften 23 § 2 …” „… Compliance-Pflicht 49 8 1. Compliance in der Finanzwirtschaft 49 a) Compliance in Kreditinstituten 49 b) Compliance …”

Vertikale Delegation an einen Compliance-Officer S. 146-161

„… . Insbesondere die Pflicht zur Ernennung eines Compliance-Beauftragten sei nicht, wie dies für Beauftragte …” „… Compliance-Funktion und des Compliance-Beauftragten und keine konkrete Benennung von Rechten und Pflichten.740 Zudem …” „… Compliance-Beauftragten wird hingegen nur als Reflex geregelt.745 Es findet insbesondere keine Übertragung von Pflichten …”

Compliance und Risikomanagement S. 20-22

„… Compliance-Pflicht jedoch nicht. C. Abgrenzung des Compliance-Begriffs Risikomanagement, Compliance und Corporate …” „… Vorteilsmehrung gegenüber der Gesellschaft verpflichtet. Im Gegensatz hierzu ist die Compliance-Pflicht auf die …” „… gesetzliche Pflicht darstellt, als Bestandteil der Compliance-Pflicht verstanden werden. Dies ist insbesondere …”

Compliance als unternehmensindividuelle Organisationspflicht S. 138-140

„… .; Kort, NZG 2008, S. 81 (84); ähnlich Kiethe, GmbHR 2007, S. 393 (397), der eine Compliance-Pflicht ab …” „… Compliance-Pflicht ergeben würden. So stünden auf der ersten Stufe „normale“ Unternehmen, in denen davon ausgegangen …” „… sei. Nur auf dieser 3. Stufe ergebe sich die Pflicht, eine allgemeine Compliance-Organisation zur …”

Compliance-Strategie S. 142-144

„… Unternehmung es erfordert, ist zur Erfüllung von Compliance-Audit-Pflichten auch die Sachkunde …” „… Compliance-Verantwortung tragen, damit eine ganzheitliche Wahrnehmung der Aufgaben aus der Compliance-Pflicht …” „… Vorschriften und Weisungen zur Erfüllung von Compliance-Pflichten kontrolliert werden sollen. Hierfür gilt es …”

Sorgfaltskonkretisierung durch betriebswirtschaftliche Standards S. 53-56

„… Compliance-Pflicht, so dass es eine herausgehobene Stellung für die Compliance-Diskussion einnimmt. Darüber hinaus …” „… Umstand begründet, dass eine ausdrückliche Erwähnung der Compliance-Pflicht und eine Überwachung durch die …” „… Aufsichtsbehörden zu einem besonderen Bewusstsein für das Bestehen der Compliance-Pflicht in diesen …”

Dokumentation S. 241-244

„… Compliance-Systems und in dessen Rahmen ergriffener Maßnahmen, Bestandteil der Compliance-Pflicht sei.1279 Fraglich …” „… 242Rechtspflicht handelt und ob sich diese aus der Compliance-Pflicht ergibt oder ob es sich um eine …” „… -Verantwortlichen handelt. Die Compliance-Pflicht der Geschäftsleitung ergibt sich aus ihrer Sorgfaltspflicht sowie …”

Compliance als Ausprägung der Sorgfaltspflicht S. 103-113

„… Compliance-Pflichten des Geschäftsleiters gegenüber der Gesellschaft ist, wie für die Bestimmung seiner Pflichten im …” „… Konkretisierungen der Compliance-Pflicht Gesetzliche Erwähnung von Compliance-Pflichten finden sich nur im …” „… Versicherungsunternehmen, für die sich keine ausdrücklichen, aber implizite Compliance-Pflichten aus § 25a Abs. 1 S. 1 KWG …”

Compliance als Ausprägung der Sorgfaltspflicht S. 125-130

„… Rechtspersönlichkeit und kann Träger von Rechten und Pflichten sein. I. Compliance als Aufgabe des …” „… der Sorgfaltspflicht Für die Begründung von Compliance-Pflichten des Genossenschaftsvorstands ist von …” „… verpflichtet, Schaden von ihr abzuwenden.622 Zur Herleitung von Compliance-Pflichten bedarf es jedoch einer …”

Compliance und Corporate Social Responsibility S. 22-23

„… der Compliance-Pflicht verstanden werden. Dies ist insbesondere im Zusammenhang mit der Pflicht zum …” „… Compliance-Pflicht zu differenzieren, da ihnen trotz möglicher Überschneidungen ein jeweils eigener Bedeutungsgehalt …” „… zukommt. So ist das Risikomanagement nicht von der Compliance-Pflicht erfasst, soweit es über die …”

Compliance als Aufgabe des Geschäftsführers in der GmbH S. 102-103

„… 102§ 3 Compliance außerhalb von Aktiengesellschaften Bislang wurden Compliance-Pflichten aus dem …” „… von Compliance-Pflichten und ihrem Inhalt stellt sich aber auch für andere Kapitalgesellschaften. Im …” „… oder vergleichbare Compliance-Pflichten treffen und ob diese Gesellschaftspflichten interne Pflichten …”

Compliance als Unternehmensorganisationspflicht des Vorstands S. 87-88

„… verpflichtet ist. Auch die Compliance-Pflicht ist eine Leitungsaufgabe des Vorstands. Hierauf bezogene …” „… Compliance-Pflicht, aber auch darüber hinaus, wird die Sorgfaltspflicht weiter durch ausdrücklich normierte Pflichten …” „… , dass Compliance-Pflichten umfassend identifiziert und erfüllt werden. Dies erfordert insbesondere dafür …”

Monitoring von Compliance-Risiken gemäß § 91 Abs. 2 AktG S. 56-69

„… 56 auf den Inhalt von Compliance-Pflichten ableiten lassen. Hinzu tritt, dass die konkrete …” „… Compliance-Pflicht des Vorstands ist, so dass an dieser Stelle keine umfassende Darstellung der …” „… daraus Rückschlüsse auf den Inhalt der Compliance-Pflicht des Vorstands ziehen lassen. 1. Compliance als …”

Sorgfaltskonkretisierung durch die Pflicht zur Haftungsvermeidung S. 80-87

„… Verantwortlichkeit denkbar, so dass sich hieraus Rückschlüsse auf den Inhalt von Compliance-Pflichten des Vorstands …” „… , insbesondere die gemäß §§ 823 ff. BGB. Von besonderer Relevanz für die Compliance-Pflicht sind solche Schäden …” „… BGB prägt daher der Sorgfaltsstandard des Vorstands im Hinblick auf seine Compliance-Pflicht. 3 …”

Kontrolle des Genossenschaftsvorstands durch den Aufsichtsrat S. 130-136

„… für ihn Compliance-Pflichten, die denen des AG Vorstands und des GmbH Geschäftsführers vergleichbar …” „… dass die Compliance-Pflichten des GmbH Geschäftsführers sich im Einzelfall unterscheiden können. III …” „… Compliance-Pflichten des Vorstands ermöglichen. 2. Sanktion von Compliance-Verstößen Gemäß §§ 41, 34 Abs. 1 S. 1 GenG …”

Schadensersatzansprüche gegen Arbeitnehmer S. 234-238

„… dieser für Schäden aus der schuldhaften Verletzung von Compliance-Pflichten grundsätzlich ersatzpflichtig …” „… Schadensausgleichs sind auch auf Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Compliance-Pflichten anwendbar …” „… Schadensausgleichs. Die Compliance-Pflicht erfordert von Arbeitnehmern die Unterlassung von Rechtsverletzungen bei …”

Kontrolle des GmbH Geschäftsführers S. 113-124

„… . Compliance-Pflichten in der GmbH Für die Compliance-Pflichten des GmbH Geschäftsführers lässt sich daher resümieren …” „… dennoch dem AG Vorstand vergleichbare Compliance-Pflichten. Auch der GmbH Geschäftsführer hat daher die …” „… , wodurch Compliance-Pflichten modifiziert oder in die Kompetenz der Gesellschafterversammlung verlagert …”

Abmahnung S. 218-222

„… Compliance-Pflicht, insbesondere gegenüber dem Arbeitnehmer, der gegen die Pflicht verstoßen hat, hingewiesen wurde …” „… Kündigungen wegen der Verletzung von Compliance-Pflichten als verhaltensbedingte Kündigen zu qualifizieren …” „… Compliance-Verstoßes in Betracht kommen.1139 Die Intensität der Grundrechtsbeeinträchtigung verstärkt sich z. B., wenn …”

Horizontale Delegation an ein Compliance-Ressort S. 144-146

„… Herstellung von Compliance ergeben sich jedoch zahlreiche weitere Pflichten für die Geschäftsleitung, so dass …” „… Compliance, die ebenfalls als nicht vollständig delegierbare Pflicht zu qualifizieren ist. Dies bedeutet …” „… 144C. Unternehmensorganisation Soll die Compliance-Organisation ein effektiver Mechanismus zur …”

Information des Aufsichtsrats S. 88-90

„… 88 C. Kontrolle der Erfüllung von Compliance-Pflichten Die Sicherstellung des Compliance …” „… Unternehmens, kann sein Versagen bei der Erfüllung der Compliance-Pflicht schwere Folgen für die Gesellschaft …” „… Erfüllung der Compliance-Pflicht durch 390 BGH NJW 1997, 1926 (1927); Hüffer, U., AktG, § 111, Rn. 1. 391 …”

Ansprüche gegen den Vorstand S. 92-101

„… Compliance-Pflichten, sind insbesondere gemäß § 93 Abs. 2 S. 1 AktG denkbar. Hiernach haftet der Vorstand gegenüber der …” „… Voraussetzungen für dessen Beachtung zu schaffen, verstößt er gegen den Grundgehalt seiner Compliance-Pflichten …” „… Gesellschaft für Schäden aus der schuldhaften Verletzung einer Pflicht.416 1. Pflichtverletzung Die Pflichten …”

Aufsichtspflicht des Betriebsinhabers gemäß § 130 OWiG S. 69-71

„… Wirksamkeit dieser Compliance-Überwachungsmechanismen zu überprüfen. Eine Pflicht zur Steuerung von …” „… OWiG lässt sich daher die Compliance-Pflicht zur Gewährleistung der Rechtskonformität der …” „… Pflicht umfasst präventives Vorgehen zur Vermeidung von Compliance-Verstößen im Bereich des Straf- und des …”

Ordentliche Kündigung S. 222-227

„… 222die Beachtung der fraglichen Compliance-Pflicht, insbesondere gegenüber dem Arbeitnehmer, der …” „… willensgetragene Handlungen von Arbeitnehmern, so dass Kündigungen wegen der Verletzung von Compliance-Pflichten …” „… , Compliance und Arbeitsrecht, 2009, Kap. 5, Rn. 17; Oetker, in: ErfK, ArbR, § 1 KSchG, Rn. 189. 223pflicht …”

Sorgfaltskonkretisierung durch die Legalitätspflicht S. 71-80

„… Compliance-Pflichten des Vorstands gegenüber der Gesellschaft prägen. Das Bestehen einer solchen allgemeinen …” „… Legalitätsprinzip ist damit Grundlage der Compliance-Pflicht. Aus ihr ergibt sich die Verantwortung des Vorstands …” „… macht. 4. Bedeutung der Legalitätspflicht für die Compliance-Organisation Die Compliance-Pflicht des …”

Compliance-Audit S. 141-142

„… Compliance-Pflicht ist daher zu fordern, dass sich die Geschäftsleitung des Themenbereichs Compliance annimmt und …” „… Erfüllung von Compliance-Audit-Pflichten auch die Sachkunde unternehmensfremder Dritter heranzuziehen …” „… gerichteten Handlungsanweisungen einfordern. Wichtig ist hierbei insbesondere, Compliance und ein …”

Durchsetzungspflicht der Geschäftsleitung S. 233-234

„… eine Pflicht zur Sanktion von Compliance-Verstößen, soweit der Schutz des Unternehmens und der Schutz …” „… dieser für Schäden aus der schuldhaften Verletzung von Compliance-Pflichten grundsätzlich ersatzpflichtig …” „… Bestandteile einer unternehmensinternen Compliance-Richtlinie geht, die weiter gehen, als gesetzliche …”

Commitment S. 140-141

„… Compliance-Organisation ergeben sich jedoch aus dem Inhalt der Compliance-Pflicht selbst. So darf nicht blind auf die …” „… Compliance-Pflichten durch Maßnahmen der Unternehmensorganisation sichergestellt werden. Dies setzt voraus, dass …” „… bekannt sein. Als Mindestvoraussetzung für die Erfüllung der Compliance-Pflicht ist daher zu fordern, dass …”

Compliance als Leitungsaufgabe S. 26-27

„… Compliance-Pflichten ist für die Gesellschaftsform der Aktiengesellschaft am weitesten fortgeschritten. Auch für diese …” „… Darstellung sollen Compliance-Pflichten daher zunächst an ihrem Beispiel herausgearbeitet und die Erkenntnisse …” „… 26 § 2 Compliance in Aktiengesellschaften Die Diskussion über das Bestehen und den Inhalt von …”

Kontrolle und Korrektur des Compliance-Standards S. 90-91

„… Compliance-Pflicht kann der Aufsichtsrat auf verschiedene Maßnahmen zurückgreifen. Diese umfassen die beratende …” „… Missachtung von Compliance-Pflichten anzunehmen ist, dass ihre Missachtung eine Abberufung des Vorstands …” „… sämtlicher Maßnahmen der Compliance-Vorsorge. Soweit der Vorstand seiner Compliance-Pflicht nur ungenügend …”

Abberufung des Vorstands S. 91-92

„… dieser umfasst, so dass auch für die Missachtung von Compliance-Pflichten anzunehmen ist, dass ihre …” „… seiner Compliance-Pflicht nur ungenügend nachkommt, ist der Aufsichtsrat jedoch regelmäßig gehalten …” „… Compliance-Pflichten, sind insbesondere gemäß § 93 Abs. 2 S. 1 AktG denkbar. Hiernach haftet der Vorstand gegenüber der …”

Literaturverzeichnis S. 249-268

„… , Christoph E.: Corporate Compliance – Unternehmensorganisatorische Ansätze zur Erfüllung der Pflichten von …” „… , Jens: Compliance-Pflichten im Unternehmensverbund?, WM 2009, S. 1013-1020. Koch, Jens: Das Gesetz zur …” „… internen Compliance und möglichen Reporting-Pflichten des Compliance Officers, WM 2007, S. 676-683. Lösler …”

Sorgfaltskonkretisierung durch den PCGK S. 46-49

„… liegenden gesetzlichen Regelung ausgegangen werden. Die Aufnahme der Compliance-Pflicht im Informationsteil …” „… . Der PCGK folgt damit dem Prinzip „comply or explain“.159 Im Zusammenhang mit Compliance-Pflichten ist …” „… . 49 V. Branchenspezifische Konkretisierung der Compliance-Pflicht Für das Recht der Bankenaufsicht …”

Compliance in der Rechtsterminologie S. 17-19

„… Compliance-Pflicht als Ausprägung von Sorgfaltspflichten wird im Weiteren von der Gesellschaftsform der …” „… Compliance-Pflicht in Aktiengesellschaften werden dann auf die Gesellschaft mit beschränkter Haftung und die …” „… 17 § 1 Compliance Compliance ist ein neuer rechtsterminologischer Begriff,1 mit dem sich zunächst …”

Outsourcing von Compliance-Aufgaben S. 163-166

„… Geschäftsleitung zur Erfüllung ihrer Compliance-Pflicht und damit Baustein in der Compliance-Organisation sein. V …” „… Compliance als wichtigen Bestandteil ihrer Pflichten gegenüber dem Arbeitgeber verstehen und sie …” „… 163IV. Outsourcing von Compliance-Aufgaben Neben unternehmensinterner Delegation von Aufgaben der …”

Sorgfaltskonkretisierung durch den DCGK S. 38-46

„… 38 wirkt sich damit tendenziell verstärkend auch auf Compliance-Pflichten des AG Vorstands aus …” „… Regelung zur Compliance-Pflicht,114 die im Folgenden darauf untersucht werden soll, ob sie die Sorg- 108 …” „… Compliance-Regelungen des DCGK Der Kodex Text bezieht sich an drei Stellen auf die Compliance-Pflicht. Zunächst wird …”

Exkurs: Compliance in Personengesellschaften S. 136

„… Compliance ergeben. Darüber hinaus finden sich erste Stimmen, die Compliance-Pflichten, wie sie in …” „… diskutiert. Bei der Übertragung von Compliance-Pflichten muss dem Unterschieden zwischen …” „… eigenen Angelegenheiten erforderlich ist.679 Soweit Compliance-Pflichten für Geschäftsleitungsorgane auf …”

Außerordentliche Kündigung S. 227-233

„… zurück zu greifen.1225 Hieraus ergibt sich eine Pflicht zur Sanktion von Compliance-Verstößen, soweit der …” „… außergewöhnlicher Umstände gegeben sein kann.1193 Für die ordentliche Kündigung als Reaktion auf Compliance-Verstöße …” „… . 80; Hergenröder, in: MüKo, BGB, § 1 KSchG, Rn. 214; Mengel, Compliance und Arbeitsrecht, 2009, Kap …”

Krisenmanagement S. 238-241

„… Compliance-Systems und in dessen Rahmen ergriffener Maßnahmen, Bestandteil der Compliance-Pflicht sei.1279 Fraglich …” „… Compliance-Verstöße können sich kurz, mittel und langfristig im Unternehmen auswirken. Während durch die …” „… Compliance-Überwachung und bisher dargestellte Maßnahmen der Compliance-Organisation Verstößen gegen den …”

Compliance als Aufgabe des Genossenschaftsvorstands S. 124-125

„… eine eigenständige Rechtspersönlichkeit und kann Träger von Rechten und Pflichten sein. I. Compliance …” „… Compliance-Pflichten des Genossenschaftsvorstands ist von dessen Sorgfaltspflichten gegenüber der Gesellschaft gemäß …” „… eigenverantwortlich und aufgrund seiner Pflicht zur Überwachung der Vorstandstätigkeit gemäß § 111 Abs. 1 AktG …”

Organisationspflichten aus Art. 14 Abs. 2 GG S. 36-38

„… aufgeworfene Frage nach der Sorgfaltskonkretisierung im Hinblick auf die Compliance-Pflicht lässt sich aus der …” „… Sozialpflichtigkeit des Eigentums könnte auch für den hier untersuchten Inhalt der Compliance-Pflicht relevant sein …” „… Allgemeinwohlinteressen. Von Bedeutung für die Compliance-Pflicht ist dies insoweit, als es ein öffentliches Interesse an …”

Rechtliche Grenzen der Informationsgewinnung S. 193-218

„… haben ins Bewusstsein gerufen, dass sich neben Vorteilen für die Compliance-Organisation mit dem …” „… IT-Einsatz teils erhebliche Rechtsrisiken verbinden. Auch wenn Compliance das Ziel von Management und …” „… Belegschaft ist oder zumindest sein sollte, stehen der Gewährleistung von Compliance um jeden Preis und der …”

Sorgfaltskonkretisierung durch das Unternehmensziel S. 27-36

„… Compliance-Pflicht von Bedeutung ist. Betrachtet man die relevante Vorschrift des § 76 Abs. 1 AktG wird schnell klar …” „… aufgeworfene Frage nach der Sorgfaltskonkretisierung im Hinblick auf die Compliance-Pflicht lässt sich aus der …” „… 27 Compliance-Verantwortung an die Geschäftsleitung spricht zudem ein hohes Schadenspotential, das …”

Einrichtung einer Compliance-Abteilung S. 161-163

„… Aufgabenwahrnehmung des Compliance-Officers gewährleistet werden könne.798 Zudem ergebe sich aus § 84 Abs. 3 AktG …” „… widerrufen werden könne. Für den Compliance-Officer in der Aktiengesellschaft, der delegierte …” „… leitender Angestellter, zu denen auch der Compliance-Officer zählt. Diesem Interesse ist der Gesetzgeber …”

Compliance als Bestandteil guter Corporate Governance S. 19-20

„… AktG, findet sich für die Compliance-Pflicht jedoch nicht. C. Abgrenzung des Compliance …” „… 19 einem engen Sinn führt. Danach bedeutet Compliance die Herstellung von Konformität mit …” „… , erfasst sein,14 was zu einer rechtlichen Compliance-Definition im weiten Sinn führt. Dieses Verständnis …”

Informationsgewinnung S. 190-193

„… Compliance-Kosten beitragen, indem sie gesetzliche Pflichten erfassen und die Sammlung von Compliance …” „… Ausbildung und Information von Arbeitnehmern sind wichtige Voraussetzungen für Compliance im Unternehmen,952 …” „… Compliance-Organisation der Grundsatz ‚Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!’. Compliance muss daher, neben der …”

Kündigung S. 92

„… Compliance-Pflichten, sind insbesondere gemäß § 93 Abs. 2 S. 1 AktG denkbar. Hiernach haftet der Vorstand gegenüber der …” „… Gesellschaft für Schäden aus der schuldhaften Verletzung einer Pflicht.416 1. Pflichtverletzung Die Pflichten …” „… der Leitungspflicht gemäß § 76 Abs. 1 AktG oder der Risikomonitoring-Pflicht gemäß § 91 Abs. 2 AktG417 …”

doi.org/10.5771/9783845225340

Stefan Petermann - Die Bedeutung von Compliance-Maßnahmen für die Sanktionsbegründung und -bemessung im Vertragskonzern

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Stefan Petermann

Die Bedeutung von Compliance-Maßnahmen für die Sanktionsbegründung und -bemessung im Vertragskonzern

Series: Schriften zu Compliance

Volume 6 2013

Results in this title

Compliance-Pflichten gegenüber der Allgemeinheit S. 85-95

„… und deren Befolgung auf Mitarbeiter delegierbar404. II. Compliance-Pflichten gegenüber der …” „… Compliance-Pflichten aus dem Innenverhältnis sind daher notwendig, um den Standort der Compliance-Diskussion richtig zu …” „… Compliance-Pflichten des KWG konnte man zumindest in der Vergangenheit geteilter Auffassung sein, ob die Vorschriften …”

Ausländische Compliance-Pflichten für deutsche Unternehmen S. 95-104

„… Auswahl und die Überwachung des Mitarbeiters. Eine Pflicht zu umfassenden Compliance-Maßnahmen ergibt sich …” „… widerlegen, eine konkrete Compliance-Pflicht enthält § 130 OWiG aber nicht468. Vielmehr hängen die nach § 130 …” „… Rechtsgüter durch organisatorische Maßnahmen. Eine Pflicht zu Compliance-Maßnahmen lässt sich § 130 OWiG …”

Pflichten aus dem Innenverhältnis S. 76-85

„… Compliance-Pflicht“ unabhängig der „dogmatische[n] Herleitung“ bestimmen will. An seiner Feststellung, es herrsche …” „… „Einigkeit über das Bestehen der Compliance-Pflicht“ wird ohnehin durchaus gezweifelt, vgl. nur Hüffer, AktG …” „… Rechtspflicht zu Compliance-Maßnahmen stets (auch) auf diese Pflichten des Organs gegenüber „seiner …”

Realität der Compliance-Maßnahmen in Unternehmen S. 73-76

„… Vorsicht“ eine Compliance-Pflicht bejahend Wiederholt/Walter, BB 2011, 968, 969; ähnlich Stober, NJW 2010 …” „… Compliance-Pflicht“ unabhängig der „dogmatische[n] Herleitung“ bestimmen will. An seiner Feststellung, es herrsche …” „… „Einigkeit über das Bestehen der Compliance-Pflicht“ wird ohnehin durchaus gezweifelt, vgl. nur Hüffer, AktG …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… von Compliance-Maßnahmen 76 I. Pflichten aus dem Innenverhältnis 77 1. Aktienrecht als Grundlage der …” „… Pflicht zu Compliance- Maßnahmen 77 a. Verpflichtung des Vorstandes zur Organisation der Gesellschaft …” „… Verpflichtung zur Einrichtung von Compliance-Programmen 83 II. Compliance-Pflichten gegenüber der Allgemeinheit …”

Dogmatische Grundlagen der Verbandsgeldbuße S. 37-49

„… verlässliche Aussage über die Auswirkung von Compliance-Maßnahmen auf die Verantwortlichkeit des Verbandes nach …” „… Denn Compliance-Maßnahmen können sich nicht allein auf die – auch als organisatorische Anforderungen …” „… denkbamoniert; unterstützend Engelhart, Sanktionierung von Unternehmen und Compliance, 437 ff. Bohnert, OWiG …”

Literaturverzeichnis S. 243-275

„… , Stephan: Compliance-Prüfung nach dem IDW EPS 980 – Pflicht oder Kür für den Aufsichtsrat? Der Aufsichtsrat …” „… – Compliance-Pflichten im Unternehmensverbund, WM 2009, 1013 – Die Konzernobergesellschaft als Unternehmensinhaberin …” „… : Compliance-Pflichten von Vorstandsmitgliedern und Aufsichtsratsmitgliedern, in: Festschrift für Klaus J. Hopt zum 70 …”

Haftung wegen fahrlässigen Verstoßes gegen Aufsichts- und Organisationspflichten S. 129-208

„… 129 cherheit“ vermitteln650. Wobei Voraussetzung ist, dass das Gefühl, mangels Compliance-Maßnahmen …” „… Compliance-Maßnahmen daher in aller Regel nicht zu einer Haftung der Leitungsperson der Konzernmuttergesellschaft wegen …” „… Neundorf, in: Hauschka (Hrsg.), Corporate Compliance, § 30. 661 Aus der jüngeren Vergangenheit kommt der …”

Die Konzernmuttergesellschaft als Betriebs- oder Unternehmensinhaberin S. 106-114

„… 106 Kapitel 4: Haftungsbegründung im Vertragskonzern und Compliance-Maßnahmen Wie gesehen, kann …” „… juristischen Person sind Compliance-Maßnahmen zur Vermeidung von Mitarbeitertaten aktuell verbreiteter Standard …” „… Compliance-Maßnahmen auf die Haftung der Konzernmuttergesellschaft nach § 30 OWiG für eingetretene Verstöße auswirken …”

Sachverzeichnis S. 239-242

„… Compliance-Pflicht des Geschäftsführers 83 Compliance-Programme 71 Compliance-Verpflichtung 83 Corporate …” „… Compliance-Maßnahmen 215 Anknküpfungstat der Verbandsgeldbuße 29 Anknüpfungstat der Verbandsgeldbuße 28 Anonyme …” „… Geldbuße 35 Anreiz für Compliance-Maßnahmen 26 Anstiftung 120 Arbeitgeber 197 Arbeitsteiliges Handeln …”

Einleitung S. 17-20

„… 17 Einleitung Compliance-Maßnahmen sind im Bereich der Organisation von Aufsicht und Kontrolle im …” „… festgesetzt werden kann. Denkbar ist, dass sich Compliance-Maßnahmen im Rahmen dieser Sanktion sowohl auf …” „… Compliance-Maßnahmen erfordern, wird die Bedeutung der Auswirkungen auf die Begründung und Bemessung der …”

Fazit S. 104-105

„… Vereinigte Königreich erstreckt, eine faktische Pflicht zur Einrichtung von Compliance-Programmen523 …” „… 104 die Einrichtung angemessener Compliance-Programme nachweisen. Die Angemessenheit von …” „… Compliance-Programmen wird gem. Art. 9 Abs. 1 Bribery Act durch die vom Justizministerium veröffentlichten Leitlinien …”

6: Zusammenfassung der Arbeit S. 233-238

„… Quelle ausdrücklicher Compliance-Pflichten sind indes die Rechtsordnungen der Vereinigten Staaten und des …” „… Compliance-Maßnahmen im Rahmen der Sanktionierung von vertraglich verbundenen Unternehmen hat, wie nicht anders zu …” „… Unternehmensorganisation zählenden Compliance-Maßnahmen – wie in der Rechtsprechung und dem Schrifttum mit ganz …”

Compliance und Compliance-Maßnahmen S. 70-73

„… 70 chen Dichte von Compliance-Regelungen und entsprechenden Maßnahmen in diesem Bereich …” „… manifestiert321. Freilich beschränkt sich die Compliance-Diskussion längst nicht mehr auf das Kapitalmarktrecht …” „… . Das „Thema“ Compliance hat vielmehr (beinahe) jeden Bereich der Rechtsordnung erfasst322. Und hier ist …”

Auswirkungen auf den Tatbestand S. 218-219

„… § 30 OWiG freilich geringer – Bereich existiert, innerhalb dessen Compliance-Maßnahmen eine …” „… haftungsbegrenzende Wirkung entfalten können. C. Berücksichtigung der Compliance-Maßnahme bei der Verantwortlichkeit …” „… interessieren insbesondere die spezifischen Anknüpfungspunkte für Compliance-Maßnahmen auf der Tatbestands- und …”

§ 130 OWiG als zentrale Aufsichtsvorschrift des Wirtschaftsstrafrechts S. 53-60

„… Handeln verpflichtet sind222. Die Pflicht zur Überwachung der Gefahren aus „ihrer“ Gesellschaft trifft …” „… als die zentrale Compliance-Vorschrift im Bereich des Strafrechts verstanden wird230. Allerdings soll …” „… der Pflicht zur Einführung von Aufsichtsmaßnahmen weder ein Präjudiz für die Garantenstellung des …”

Tatbestandliche Haftungsvoraussetzungen und Funktion S. 21-37

„… Unternehmen und Compliance, 320 ff. 5 Schünemann, FS Tiedemann, 429 spricht vom „vielleicht meistdiskutierten …” „… : LK-StGB, Vor § 25 vor Rdnr. 17; Engelhart, Sanktionierung von Unternehmen und Compliance, 346, 635 ff. und …” „… Unternehmen und Compliance, 635 spricht anschaulich insoweit von „Strafrecht maior“ und „Strafrecht minor …”

Haftungskonsequenzen bei Vorsatztat des Geschäftsleiters S. 115-129

„… die Einrichtung von Compliance-Maßnahmen verzichtet und dadurch ihre Aufsichtsund …” „… organisatorischer Machtapparate ersichtlich kein Organisationsmangel, auf den sich Compliance-Maßnahmen auswirken …” „… Compliance-Maßnahmen die Entscheidungswege im Unternehmen offenlegen und so bereits das Vorliegen der Voraussetzungen …”

Berücksichtigung im Rahmen der Bußgeldfestsetzung S. 219-231

„… 219 delt eine der enumerativ aufgeführten Leitungspersonen und werden durch deren Tat Pflichten …” „… optimale Compliance-Maßnahmen auf der Tatbestandsebene des § 30 OWiG keine spezifische Wirkung1116 …” „… . Compliance-Maßnahmen können folglich keinen Zusammenhang zwischen der Anknüpfungstat der Leitungsperson und dem Verband …”

Der aktienrechtliche Vertragskonzern S. 62-66

„… nach der Bedeutung von Compliance-Maßnahmen für die Begründung und Bemessung der strafrechtlichen …” „… Verantwortlichkeit ausstellen müssen290. Und hinsichtlich der Auswirkung von Compliance-Maßnahmen auf die …” „… Vertragskonzerns zu erarbeiten, um, nachdem das Phänomen der Compliance-Programme beleuchtet wurde (Kapitel 3), für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Compliance der Universität GießenBand BUT_Petermann_0142-1.indd 2 20.02.13 10:05Stefan PetermannDie …” „… Bedeutung von Compliance-Maßnahmen für die Sanktionsbegründung und -bemessung im …” „… mir mehr als eine angenehme Pflicht, meinem verehrten Doktorvater Herrn Professor Dr. Hans Theile …”

Handeln für einen anderen nach § 9 OWiG S. 49-53

„… Pflicht- bzw. 192 Die Vorschrift stimmt sachlich mit § 14 StGB überein Bohnert, OWiG, § 9 Rdnr. 1 …” „… Organhaftung, 145, 153 f.; Engelhart, Sanktionierung von Unternehmen und Compliance, 344 f. Zur Kritik an der …” „… Pflichten von dem Vertreter auf den Vertretenen216. Weil dem Vertretenen insbesondere im Rahmen der …”

doi.org/10.5771/9783845245904

Julian Kutschelis - Korruptionsprävention und Geschäftsleiterpflichten im nationalen und internationalen Unternehmensverbund

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Julian Kutschelis

Korruptionsprävention und Geschäftsleiterpflichten im nationalen und internationalen Unternehmensverbund

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 49 2014

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Zur Compliance-Pflicht des Konzernvorstands S. 247-357

„… Zur Compliance-Pflicht des KonzernvorstandsEinordnung einer konzernweiten Compliance-Pflicht …” „… Aktiengesellschaft erfolgt im folgenden Abschnitt unter dem Oberbegriff der konzernweiten Compliance-Pflicht. Esgeht …” „… Kartellordnungswidrigkeitenrechts.§ 3 Zur Compliance-Pflicht des Konzernvorstands248schen Aktienkonzern aufrecht zu erhalten sind …”

Zur Compliance-Pflicht in der Aktiengesellschaft S. 120-246

„… Zur Compliance-Pflicht in der AktiengesellschaftDie Diskussion um eine Rechtsgrundlage der …” „… im Aktienkonzern, S. 47 ff., je m.w.N.§ 2 Zur Compliance-Pflicht in der Aktiengesellschaft122 …” „… Rechtsgrundlagen einer „allgemeinen Compliance-Pflicht“In der Korruptionsprävention fruchtbar zu machen wäre …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Zurückverlagerung auf die Konzernzentrale durchKonzernhaftung?b.87Corporate Compliance – Pflicht zur Prävention …” „… . 114Insbesondere: Korruptionsbeauftragterc. 117Zur Compliance-Pflicht in der Aktiengesellschaft§ 2 120 …” „… Vorstandspflicht zurKorruptionspräventionI.120Rechtsgrundlagen einer „allgemeinen Compliance-Pflicht“II. 124 …”

Gesamtergebnis und Thesen S. 510-522

„… . Compliance-Pflichten der Leitungsorgane in Betracht. Compliance - ursprünglich dem Bank- und Kapitalmarktrecht entlehnt …” „… Legalitätsverantwortung gestützte konzernweite Compliance-Pflicht schied damit aus, wasstattdessen die zweite Säule des …” „… Compliance-Gebotes in den Blickpunktrückte, nämlich die Pflicht zur sorgfältigen Steuerung wirtschaftlicher …”

Compliance und Korruptionsprävention im Auslandskonzern S. 358-509

„… Kontext behandelte Frage der Compliance-Pflichten in der Aktiengesellschaft und im Aktienkonzern wird im …” „… Präventionspflichten.Organisationsstruktur einer argentinischen KonzerngesellschaftDa die Frage der Compliance-Pflichten bei der Leitung von …” „… detaillierte Begründung - , dass sich die Compliance-Pflicht des Konzernvorstandes auch aufRechtsverstöße aus …”

Literaturverzeichnis S. 523-562

„… , Compliance, §, Kap./Abschnitt)Literaturverzeichnis527Bunting, Nikolaus: Konzernweite Compliance - Pflicht …” „… , Jürgen: Corporate Compliance - Pflicht oder Kür für den Vorstand der AG?, in:BB 2005, S. 565 ff.Bürkle …” „… ff.Favoccia, Daniela/Richter, Thomas: Rechte, Pflichten und Haftung des Compliance Officers aus …”

Einleitung, Begriffe und Problementfaltung S. 33-119

„… auchrechtliche Brisanz, weil die Inhalte der Compliance-Pflichten für die Leitereines internationalen Konzerns …” „… Bekämpfungsmechanismen, denen später derpräventive Ansatz der Compliance-Pflicht gegenübergestellt werden …” „… jüngerer Zeit siehe nur Sprafke, Korruption, Strafrecht und Compliance, S. 75 ff.(„§ 299 StGB im Angesicht …”

doi.org/10.5771/9783845254623

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