Filter results

Results (746)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Christian Zeissler - Quellenunabhängiges EU-Luftqualitätsrecht und die Genehmigung und Überwachung des Betriebs von Anlagen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

No access

Select

Christian Zeissler

Quellenunabhängiges EU-Luftqualitätsrecht und die Genehmigung und Überwachung des Betriebs von Anlagen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 830 2014

Results in this title

Literaturverzeichnis S. 345-354

„… , Klaus/Rebentisch, Manfred (Hg.): Immissionsschutzrecht in der Bewährung. - 25 Jahre Bundes …” „… Bundes-Immissionsschutzgesetz, NuR 2004, 695 ff.Assmann, Jürgen/Koch, Eckehard/Vollmer, Bernd: Pläne im Immissionsschutz …” „… Immissionsschutzrecht, NVwZ1986, 873 ff.Dolde, Klaus-Peter: Begrüßungsansprache, in: Gesellschaft für Umweltrecht …”

Teil 4: Bedeutung in Sanierungsgebieten S. 215-333

„… vonBelastungsgebieten untersucht. Maßgeblich sind insoweit die Regelungendes 5.Teils des Bundes …” „… Zusammenhang zwischendem 5.Teil des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Genehmigungund dem Betrieb von …” „… .961 Diese Vorschriften gehen auf das„Siebte Gesetz zur Änderung des Bundes …”

Teil 3: Bedeutung bei der Anlagengenehmigung S. 136-214

„… Luftqualitätsrecht und der Anlagenzulassung auf Grundlagedes Bundes-Immissionsschutzgesetzes, die sich, soweit es um …” „… Verwaltungsvorschriften sollen danach der Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der auf Grund des …” „… Bundes-Immissionsschutzgesetzeserlassenen Rechtsverordnungen des Bundes dienen. Sie können sich insbesondere auf folgende Aspekte beziehen:1 …”

Teil 1: Grundlagen S. 27-114

„… Immissionsschutzrecht erfolgte im Wesentlichen durchdas „Siebte Gesetz zur Änderung des Bundes …” „… Beitrags von Jarass „Europäisierung des Immissionsschutzrechts“, in: UPR2000, 241 ff.; allgemein Calliess …” „… Luftqualitätsrecht und Anlagen iSd Bundes-ImmissionsschutzgesetzesKurzhistorie des deutschen Umwelt- und …”

Teil 2: Bedeutung bei der Verkehrswegeplanung durch Planfeststellung S. 115-135

„… Bundes-Immissionsschutzgesetzes entstammen hingegen dem besonderen Ordnungsrecht. Es ist daher anschließend der Frage nachzugehen …” „… Grenzwerte geeigneten Mitteln, die auch durch die Regelungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der 22 …” „… immissionsschutzrechtlichen Vorgaben erkennen, dass angesichts der anerkannt ehrgeizigen Grenzwerte insbesonderefür Partikel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Überwachung des Betriebs von Anlagen im Sinne des Bundes-ImmissionsschutzgesetzesChristian ZeisslerNomosNomos …” „… Bundes-ImmissionsschutzgesetzesNomosBUT_Zeissler_0963-2.indd 3 15.11.13 12:27D61. Auflage 2014© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2014 …” „… Anlagen iSd Bundes-Immissionsschutzgesetzes§ 231Kurzhistorie des deutschen Umwelt- undLuftqualitätsrechts …”

Teil 5: Zusammenfassung der Ergebnisse S. 334-344

„… Gewerbeordnung, später im Bundes-Immissionsschutzgesetz sowie in den verschiedenen Fassungen der TA Luft. Mit der …” „… Entwicklung des Immissionsschutzrechts wurde seit Beginn der1980er Jahre zunehmend auch durch europarechtliche …” „… Änderungsgesetz zum Bundes-Immissionsschutzgesetz vom 31.07.2010“ undindem die 22. und 33.BImSchV in der neuen 39 …”

doi.org/10.5771/9783845250977

Anja Hentschel - Umweltschutz bei Errichtung und Betrieb von Windkraftanlagen

No access

Select

Anja Hentschel

Umweltschutz bei Errichtung und Betrieb von Windkraftanlagen

Series: Forum Energierecht

Volume 16 2010

Results in this title

Genehmigungspflicht S. 355-367

„… immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen, bedarf sie regelmäßig einer Baugenehmigung. Im Folgenden werden die …” „… Bundes-Immissionsschutzgesetzes1779 „Errichtung und Betrieb von Anlagen“ unterscheidet zwischen genehmigungsbedürftigen (1 …” „… 4. BImSchV dabei auf alle vorgesehenen Anlagen- 1778 Jarass, Bundes …”

Sonstige Betreiberpflichten S. 441-442

„… – BImSchG, Stand: Juni 1994, § 5 Rn. 774 ff.; Scheidler, in: Feldhaus (Hrsg.), Bundes-Immissionsschutzrecht …” „… immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen, Abfälle zu vermeiden, nicht zu vermeidende Abfälle zu verwerten …” „… Konkretisierung dieser Betreiberpflicht siehe Jarass, Bundes-Immissionsschutzgesetz – Kommentar, 8. Aufl. 2010 …”

Sonstige materiell-rechtliche Vorgaben S. 442-451

„… Scheidler, in: Feldhaus (Hrsg.), Bundes-Immissionsschutzrecht, Loseblatt-Kommentar, Band 1, Stand: Februar …” „… einer immissionsschutzrechtlichen Anlage muss der Betreiber nach § 15 Abs. 3 BImSchG dies unverzüglich …” „… immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren hat die zuständige Behörde neben den spezifischen Anforderungen des …”

Entlastungswirkung durch die strategische Umweltprüfung S. 370-375

„… dem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren verknüpft. Das Bundes …” „… förmliche Genehmigungsverfahren durchzuführen. Im Gegensatz zum Bundes-Immissionsschutzrecht, wo es für das …” „… Bundes-Immissionsschutzrechts nach § 20 Abs. 1a der 9. BImSchV zu geben und eine Bewertung dieser Auswirkungen nach den für die …”

Gefahrenabwehrpflicht S. 378-440

„… .), Bundes-Immissionsschutzrecht, Loseblatt-Kommentar, Band 1, Stand: Februar 2008, § 6 Rn. 11; Schmidt/Kahl, Umweltrecht, 7. Aufl …” „… – Immissionsschutzrecht – Kommentar, Stand: April 1996, § 3 Rn. 15; Jarass, Bundes-Immissionsschutzgesetz – Kommentar, 8 …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung zu entscheiden. 5.3 Immissionsschutzrecht Gemäß § 6 Abs. 1 BImSchG setzt die Erteilung einer …”

Gestuftes Verfahren S. 368-370

„… dem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren verknüpft. Das Bundes …” „… bauaufsichtlichen Genehmigungsverfahren zu prüfen sind. Dabei treten die immissionsschutzrechtlichen Anforderungen …” „… immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren in einer gestuften Form durchführen zu lassen. So soll1849 auf Antrag des …”

Zielsetzungen umweltschutzrechtlicher Regelungen S. 158-163

„… ). 162 3.3.4.4 Immissionsschutzrecht Das Bundes-Immissionsschutzgesetz verfolgt ausweislich seines § 1 …” „… des Raumordnungs- und Landesplanungsrechts, des Baurechts, des Immissionsschutzrechts und letztlich …” „… Auslegung aller Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der darauf gestützten Verordnungen. Mit …”

Vorsorgepflicht S. 440-441

„… – BImSchG, Stand: Juni 1994, § 5 Rn. 774 ff.; Scheidler, in: Feldhaus (Hrsg.), Bundes-Immissionsschutzrecht …” „… -verbreitung ist ein vom Schutzzweck des Bundes-Immissionsschutzgesetz erfasstes Schutzgut. Die 26. BImSchV …” „… Bundesländern erlassenen abstrakten Abstandsempfehlungen sind aus immissionsschutzrechtlicher Sicht dem Bereich …”

Gang der Untersuchung S. 47-50

„… >http://www.bmu.bund.de/energieeffizienz/doc/43105.php<. 48 Ausgehend von den aktuellen Erkenntnissen des IPCC und den soeben dargestellten …” „… Standortsteuerungen vorzunehmen. Kapitel 5 widmet sich der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung. Nach einer …” „… Immissionsschutzrecht und Umweltverträglichkeitsprüfung eingegangen und diese auf Windkraftanlagen bezogen dargestellt …”

Literaturverzeichnis S. 583-656

„… .), Bundes-Immissionsschutzrecht, Loseblatt-Kommentar, 2. Auflage, Heidelberg-München-Landsberg-Berlin, Stand: 155. Aktualisierung …” „… , Bewertung und planerische Umsetzung von Fledermausdaten im Rahmen der Windkraftplanung, in: BUND …” „… verschiedener Untersuchungen, in: BUND – Landesverband Bremen e.V. (Hrsg.), Bremer Beiträge für Naturkunde und …”

Bauordnungsrecht S. 528-539

„… Bezug auf Windkraftanlagen nicht. Unterfiel vor der Neuregelung im Immissionsschutzrecht der Bau maximal …” „… immissionsschutzrechtliche Genehmigungspflicht vorgesehen ist. Dies betrifft unabhängig von einer Leistungsgrenze …” „… unterfallen, schließt die damit erforderliche immissionsschutzrechtliche Genehmigung gemäß § 13 BImSchG die …”

Planerische Steuerung durch Flächennutzungspläne S. 307-334

„… , sondern immissionsschutzrechtlich zu genehmigen ist.1651 Insofern entscheidet über die Zulässigkeit von …” „… Windkraftanlagen nicht die Baugenehmigungsbehörde, sondern die immissionsschutzrechtlich zuständige Behörde. Eine …” „… unmittelbare Anwendung der Vorschrift auf das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren scheidet auf …”

Vorgaben des Grundgesetzes S. 133-138

„… verfassungsrechtlichen Regelungen über die Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen zwischen Bund und Ländern war der Bund …” „… Kompetenz konnte er nur unter den Voraussetzungen des Art. 72 Abs. 2 GG a.F. Gebrauch machen. Der Bund hatte …” „… . umschriebenen Ausnahmen war der Bund im Hinblick auf die Intensität und Detailgenauigkeit seiner Regelungen …”

Bauplanungsrecht S. 451-528

„… erfüllt sein müssen.2269 Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung darf in den Fällen der §§ 31, 33 bis …” „… ). 2269 Rebentisch, in: Feldhaus (Hrsg.), Bundes-Immissionsschutzgesetz, Loseblatt-Kommentar; Band 1 …” „… schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne der Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes dar, hat der …”

Eingriffsregelung S. 539-554

„… Eingriffsregelung gemäß §§ 14 ff. BNatSchG ist auch bei immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen und dem …” „… Bundesrecht (Bundes- und Europarecht) – Kommentar, Stand: August 2002, § 19 BNatSchG Rn. 5 f. 2806 …” „… Bach/Brinkmann/Limpens/Rahmel/Reichenbach/Roschen, in: BUND – Landesverband Bremen e.V. (Hrsg.), Bremer Beiträge für Naturkunde und Naturschutz 4 …”

Grundsätze und Ziele der Raumordnung S. 188-236

„… Öffentliche Stellen und damit Adressaten der Grundsätze sind nach § 3 Abs. 1 Nr. 5 ROG Behörden des Bundes und …” „… : Bielenberg/Runkel/Spannowsky/Reitzig/Schmitz, Raumordnungs- und Landesplanungsrecht des Bundes und der Länder – Loseblattkommentar, Band 2 …” „… des Bundes sowie der Aufgabe und Leitvorstellung der Raumordnung nach § 1 ROG nicht widersprechen …”

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz S. 139-158

„… Anlagen, die zu höchstens 25 Prozent dem Bund oder einem Land gehören, zählen nach § 66 Abs. 3 EEG unter …” „… Immissionsschutzrechts und letztlich des Naturschutzrechts daraufhin untersucht werden, ob der Gesetzgeber in diesen …”

Planerische Steuerung durch Bebauungspläne S. 334-354

„… schädlichen Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bestimmte luftverunreinigende …” „… , § 9 BauGB 2004 Rn. 15 f.; Sellner/Reidt/Ohms, Immissionsschutzrecht und Industrieanlagen, 3. Aufl …”

doi.org/10.5771/9783845224992

Sebastian Bramorski - Die Dichotomie von Schutz und Vorsorge im Immissionsschutzrecht

No access

Select

Sebastian Bramorski

Die Dichotomie von Schutz und Vorsorge im Immissionsschutzrecht

Series: Forum Umweltrecht

Volume 70 2017

Results in this title

Literaturverzeichnis S. 295-304

„… , Klaus/Rebentisch, Manfred (Hrsg.), Immissionsschutzrecht in der Bewährung – 25 Jahre Bundes …” „… Bundes-Immissionsschutzgesetz, VBlBW 1987, S. 121–126. Roller, Gerhard, Drittschutz im Atom- und Immissionsschutzrecht …” „… , Klaus/ Rebentisch, Manfred (Hrsg.), Immissionsschutzrecht in der Bewährung – 25 Jahre …”

§ 2 Genehmigungsbedürftige Anlagen im Bundes-Immissionsschutzgesetz S. 19-70

„… Immissionsschutzrechts im Bundes-Immissionsschutzgesetz zu bestimmen, muss eine kurze Abgrenzung zu den restlichen …” „… Bundes-Immissionsschutzgesetzes In das bereichsspezifische System des Immissionsschutzrechts fügt sich durch die Regulierung einer …” „… Genehmigungsbedürftige Anlagen im Bundes- Immissionsschutzgesetz Das Bundes …”

§ 4 Eine funktionale Rekonstruktion der luftschadstoffspezifischen Genehmigungsschwellen im Anlagenrecht S. 101-208

„… Bundes-Immissionsschutzrechts. Unter Berufung auf einen entsprechenden Vorschlag von Jarass325 hat das Bundesverwaltungsgericht …” „… immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsschwellen in § 5 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 BImSchG in den Vordergrund stellt. Anlass …” „… , ändert an diesem Befund nichts, da lediglich die geschützten Güter der Gefahr im Immissionsschutzrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Bundes-ImmissionsschutzgesetzesI. 19 Das bereichsspezifische Regelungssystem des Immissionsschutzrechts II. 20 Anlagenrecht als …” „… Die Dichotomie von Schutz und Vorsorge im Immissionsschutzrecht Sebastian Bramorski Eine …” „… 08:30 Dr. Sebastian Bramorski Die Dichotomie von Schutz und Vorsorge im Immissionsschutzrecht Eine …”

§ 3 Zwei Genehmigungsschwellen im Besonderen: Schutz und Vorsorge im Anlagenrecht S. 71-100

„… planungsrechtlichen Normen fußen, durchzieht das ganze Bundes-Immissionsschutzrecht an den Stellen, die nicht …” „… Schutzpflicht im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsschwellen neuerdings auch in der …” „… : „immissionsschutzrechtliche Schutzpflicht“, so auch Wolf, Umweltrecht, 2002, § 14 Rn. 845 und Kloepfer, Umweltrecht, 42016 …”

§ 5 Rechtsschutz als Bewährungsmaßstab S. 209-290

„… . Dabei handelt es sich zugleich um eine seit Inkrafttreten des Bundes …” „… , er kann auch das vielbeschworene Defizit des Immissionsschutzrechts im Hinblick auf den weitgehenden …” „… Abwehr abstrakter Gefahren im Immissionsschutzrecht drittschützend ist. Prozessuale Konstellationen In …”

§ 1 Einleitung S. 15-18

„… Bundes-Immissionsschutzgesetzes: Sie nimmt die wahrscheinlichkeitstheoretische Struktur des Gefahrenabwehrrechts in den Blick und …” „… Anlagenrechts im Bundes-Immissionsschutzgesetz, denn der Schutz vor Luftverunreinigungen wird nicht durch das …” „… das anlagenbezogene Immissionsschutzrecht übernommen werden können und dass beiden die gleiche …”

doi.org/10.5771/9783845284859

Sanaz Moradi Karkaj - Die Gesamtlärmbewertung im Immissionsschutzrecht

No access

Select

Sanaz Moradi Karkaj

Die Gesamtlärmbewertung im Immissionsschutzrecht

Series: Gießener Abhandlungen zum Umweltrecht

Volume 19 2008

Results in this title

Literaturverzeichnis S. 315-345

„… , Immissionsschutzrecht in der Bewährung – 25 Jahre Bundes-Immissionsschutzgesetz, Heidelberg 1999, S. 215-233. Koch …” „… . Pudenz, Winfried: Zum Verhältnis von Bundes- und Landes-Immissionsschutzrecht – Dargestellt am Beispiel …” „… . Bundes-Immissionsschutzgesetz, Berlin 1985. Sellner, Dieter: Immissionsschutzrecht und Industrieanlagen, 2. Aufl., München 1988 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… KarkajDie Gesamtlärmbewertung im ImmissionsschutzrechtNomos1. Auflage 2008© Nomos Verlagsgesellschaft …” „… Gesetzgebers 7484. Teil: Die Gesamtlärmbewertung im Bundes-Immissionsschutzgesetz 77A. Der Schutz vor …” „… Gesamtlärmbewertung im untergesetzlichen Immissionsschutzrecht – Die Konkretisierung der gesetzlichen Maßstäbe 122 A …”

Der zivilrechtliche Begriff der Wesentlichkeit S. 104-108

„… Billigkeitsgesichtspunkten444. Insoweit ist hierin eine Parallele zum Immissionsschutzrecht zu sehen. Nach § 906 BGB kommt es …” „… Übereinstimmung zwischen Zivilrecht und Immissionsschutzrecht gegeben ist. Mit seiner Volksfest-Entscheidung hat …” „… der BGH die Harmonisierung von öffentlichem und privatem Immissionsschutzrecht vorangetrieben446. Nach …”

Der Anwendungsbereich der luftverkehrsrechtlichen Regelungen S. 226-229

„… Immissionsschutzrechts ist das Bundes-Immissionsschutzgesetz. Darüber hinaus gibt es aber spezielle …” „… 2266. Teil: Die Gesamtlärmbewertung im sonstigen Immissionsschutzrecht Das zentrale Gesetz des …” „… , dass sich das Bundes-Immissionsschutzgesetz auf die konkurrierende Gesetzgebungskompetenz des Bundes …”

Das Kriterium der Güterabwägung S. 97-104

„… Bundes-Immissionsschutzgesetz jegliche Abwägung mit anderen Rechtsgütern. Insofern sei das Immissionsschutzrecht überwiegend …” „… strenges Recht. Diese Ansicht vom „strengen Immissionsschutzrecht“ werde auch durch die Rechtsprechung …” „… , Bd. I, § 3 BImSchG Rn. 14c; Sellner/Reidt/Ohms, Immissionsschutzrecht und Industrieanlagen, 2. Teil …”

Die TA Lärm von 1998 S. 128-148

„… Bundes-Immissionsschutzgesetzes unterliegen. Nr. 2.12 TA Lärm 1968 definiert wurden als Einwirkungen eines von einer Anlage …” „… machen. Der dort umschriebene Anlagenbegriff des Immissionsschutzrechts ist außerordentlich weit gespannt …” „… Interpretation vor dem Hintergrund der sonstigen Vorschriften des Immissionsschutzrechts verstanden werden …”

Die Auswirkungen auf das deutsche Immissionsschutzrecht und Bewertung der Umsetzung S. 299-303

„… Lärmminderungszielen regeln1428. D. Die Auswirkungen auf das deutsche Immissionsschutzrecht und Bewertung der Umsetzung …” „… gegeben worden, das schwerwiegende Defizit des deutschen Immissionsschutzrechts – die segmentierende …” „… BUND, Lärm-Report 2003, S. 19. 1431 BUND, Lärm-Report 2003, S. 20. 1432 SRU, Umweltgutachten 2004, Tz …”

Gegenstand und Gang der Untersuchung S. 19-24

„… Beispiel sei vorweggenommen, dass das Bundes-Immissionsschutzgesetz, abgesehen von den Vorschriften über …” „… . Insbesondere im Immissionsschutzrecht, hier im Lärmschutzrecht, ist es erforderlich, das Zustandekommen, die …” „… soll sich mit der Gesamtlärmbewertung im Bundes-Immissionsschutzgesetz befassen. Hier ist der Frage …”

Die 18. BImSchV S. 187-207

„… Bundes-Immissionsschutzgesetzes874 sind, knüpft der Verordnungsgeber an den Anlagenbegriff des Bundes-Immissionsschutz-872 BVerwG …” „… an875. Das Bundes-Immissionsschutzgesetz enthält in § 3 Abs. 5 einen sehr weit zu verstehenden …” „… Anlagenbegriff heraus. Zudem müssen nach immissionsschutzrechtlichem Verständnis ortsveränderliche technische …”

Lösungsansätze zu einer Gesamtlärmbewertung nach der TA Lärm S. 149-159

„… Lärm 1968 Um die alte TA Lärm 1968 an die neuen Regelungen des Bundes …” „… Verfasser. 150rück. Teilweise trafen die Länder auch eigene Regelungen in ihrem Landes-Immissionsschutzrecht …” „… dem Inkrafttreten des Bundes-Immissionsschutzgesetzes als Immissionswerte i.S.v. § 48 Nr. 1 BImSchG zu …”

Die Festlegung von Umweltstandards S. 122-126

„… 1225. Teil: Die Gesamtlärmbewertung im untergesetzlichen Immissionsschutzrecht – Die …” „… es um die immissionsschutzrechtlichen Genehmigungs- oder Beurteilungsverfahren, fragt der …” „… Rechtsanwender erstaunlicherweise nicht danach, ob das Bundes-Immissionsschutzgesetz – mit seinen unbestimmten …”

Ergebnis S. 85-86

„… 85noch nicht vorgesehen, habe das Bundes-Immissionsschutzgesetz dann mit den §§ 5, 22 BImSchG die …” „… nicht erst das Bundes-Immissionsschutzgesetz den Wandel vollzogen. Dies mag aber dahingestellt sein; es …” „… ., Immissionsschutzrecht, § 18 GewO Rn. 4: Die Behörde muss prüfen, ob die Immissionen der geplanten Anlage im …”

Die Lärmminderungsplanung S. 291-297

„… die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm1397 wurde in das Bundes-Immissionsschutzgesetz ein …” „… Bundes-Immissionsschutzgesetzes und eine differenzierte Regelung für verschiedene Teile des Gesetzes gibt, scheinen Sinn und Zweck …” „… Kontext des neuen Sechsten Teils des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zu schaffen1399. Durch die eigene …”

Der Begriff der Zumutbarkeit bzw. Unzumutbarkeit S. 91-97

„… eine derart restriktive Interpretation einzelner Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes wird …” „… Bundes-Immissionsschutzgesetzes, sind wesentliche Unterschiede im Regelungsinhalt und im zu gewährleistenden Schutzumfang …” „… verzichtet werden kann.“366Im Immissionsschutzrecht entscheidet sich demnach letztlich an der Frage der …”

Ergebnis S. 274-275

„… Entscheidungsstrukturen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sowie in Verfahren nach der 9. BImSchV Berücksichtigung finden …” „… . „Scharnierfunktion“ haben die in § 36 BNatSchG verwendeten immissionsschutzrechtlichen Begriffe1322. Insoweit gelten …” „… Bundes-Immissionsschutzgesetz zeigt sich aber auch schon in § 2 Abs. 1 Nr. 5 BNatSchG, wonach schädliche Umwelteinwirkungen auch …”

Der Geltungs- bzw. Anwendungsbereich des § 3 Abs. 1 BImSchG S. 86-91

„… Rechtsnormen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes werden in ihnen teilweise dieselben Be- griffe verwandt. Das …” „… Immissionsschutzrecht gelten könnten. Eine Mehrdeutigkeit des Begriffs der schädlichen Umwelteinwirkungen330 soll also …” „… Unterschiedlichkeit der immissionsschutzrechtlichen Pflichten – etwa des Schutzgrundsatzes und des Vorsorgegebotes …”

Ergebnis S. 148-149

„… Lärm. Mit dem Schutzanspruch des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ist das nicht vereinbar. Dem wird …” „… Bundes-Immissionsschutzgesetzes nur insoweit überein, als sie zunächst in Nr. 3.2.1 von einer Immissionssummenbetrachtung ausgeht …” „… umfassenden Bewertungsansatz des Bundes-Immissionsschutzgesetzes überein. Die 664 Hansmann, ZUR 2002, 207 …”

Die TA Lärm von 1968 S. 126-128

„… Rechtsetzung und der verfassungskonformen Rechtsanwendung. Das Bundes-Immissionsschutzgesetz hat die abstrakten …” „… dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, genügen. Aus der mit der Offenheit der gesetzlichen unbestimmten …” „… Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm – TA Lärm) 571In der …”

Die Vierunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissions-schutzgesetzes (Verordnung über die Lärmkartierung – 34. BImSchV) S. 297-299

„… Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Lärmkartierung – 34. BImSchV)1425§ 47f BImSchG enthält die erforderlichen …” „… von Informationen aus den Lärmkarten an den Bund und die Datenerhebung und Datenübermittlung, die für …” „… deutsche Immissionsschutzrecht und Bewertung der Umsetzung Fraglich ist, ob über den Umweg der …”

Systematisch teleologische Auslegung S. 83-85

„… Bundes-Immissionsschutzgesetzes hergestellt. Nach § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BImSchG dürfen von einer genehmigungsbedürftigen Anlage …” „… Wandel der gesetzgeberischen Konzeption des Immissionsschutzrechts begründen. War in § 18 Gewerbeordnung …” „… , 250 (265 ff.). 85noch nicht vorgesehen, habe das Bundes-Immissionsschutzgesetz dann mit den §§ 5, 22 …”

Die Konkretisierung der gesetzlichen Vorgaben aus §§ 22, 23 BImSchG S. 184-187

„… 184D. Die Achtzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes …” „… Abschläge den vom Bundes-Immissionsschutzgesetz gestellten Anforderungen entsprechen sowie den …” „… eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes864 wurde der Verordnungsgeber …”

Die Struktur der FFH-Verträglichkeitsprüfung S. 264-274

„… und § 36 BNatSchG für nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz genehmigungsbedürftige Anlagen …” „… herbeizuführen. Wie bereits dargestellt, wird im Immissionsschutzrecht der Begriff der Erheblichkeit mit dem der …” „… es doch entsprechend dem immissionsschutzrechtlichen Begriffs-1291 Beckmann/Lambrecht, ZUR 2000, 1 …”

Die 16. BImSchV S. 162-176

„… sachgerecht. Es ist der Frage nachzugehen, ob die gesetzlichen Vorgaben des Bundes-723 Hendlmeier, Aus der …” „… . Detailfragen waren beim Erlass des Bundes-Immissionsschutzgesetzes nicht geklärt, allerdings wollte man auch …” „… Bundes-Immissionsschutzgesetzes nunmehr durch die 16. BImSchV. Diese bestimmt in § 1 Abs. 1 den Anwendungsbereich, beschreibt in …”

Der Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen S. 77-78

„… 774. Teil: Die Gesamtlärmbewertung im Bundes-Immissionsschutzgesetz Die Beurteilung von Lärm ist …” „… Immissionsschutz ist vor allem das Bundes-Immissionsschutzgesetz. Sein Schutzzweck steht in engem Verhältnis zu dem …” „… Rechtsgüter abhängig294. Von großer Bedeutung für das Immissionsschutzrecht ist das Recht auf Leben und …”

Die Hessische Gefahrenabwehrverordnung gegen Lärm (LärmVO) S. 244-246

„… 244B. Das Immissionsschutzrecht der Länder Das Bundes-Immissionsschutzgesetz stützt sich auf die …” „… konkurrierende Gesetzgebungskompetenz des Bundes. Für das Landesrecht bleibt nur insoweit Raum, als der …” „… Gebrauch gemacht hat. Damit wird deutlich, dass das Bundes-Immissionsschutzgesetz das Recht der nicht …”

Das Gesetze zur Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm in der Umgebung von Flugplätzen S. 242-244

„… dieser Norm aber nicht festgelegt. 244B. Das Immissionsschutzrecht der Länder Das …” „… Bundes-Immissionsschutzgesetz stützt sich auf die konkurrierende Gesetzgebungskompetenz des Bundes. Für das Landesrecht bleibt …” „… Bundes-Immissionsschutzgesetz das Recht der nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen nicht abschließend regelt. So sind die Länder …”

Das Verkehrslärmschutzgesetz S. 159-162

„… des Vollzugsbeamten, der als schwächstes Glied in der Kette der immissionsschutzrechtlichen …” „… umfassende Schutzprinzip und der grundsätzliche Akzeptorbezug des Bundes …” „… höherrangigen Vorgaben. C. Die Sechzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes …”

Die Grundlagen im Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Regelung des Baulärms S. 215-218

„… – erforderlich1023. E. Die Zweiunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes …” „… zum Schutz gegen Baulärm – Geräuschimmissionen1025Mit dem Erlass des Bundes …” „… entsprechender allgemeiner Verwaltungsvorschriften nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz fortgalten, wobei eine …”

Die Defizite im Bereich des Fluglärmschutzes S. 236-238

„… gesetzlichen Regeln nach wie vor lückenhaft. Das Bundes-Immissionsschutzgesetz gilt nach ausdrücklicher …” „… ist zwar grundsätzlich aus dem Regelungsbereich des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ausgenommen, das …” „… Fluglärmimmissionsschutzrecht – als spezielles Immissionsschutzrecht – muss aber an die Grundsätze des …”

Sonderfallprüfung S. 310-312

„… aufgrund des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erlassenen Verordnungen betreffend die Geräuschemissionen von …” „… , wird dem umfassenden Bewertungsansatz des Bundes-Immissionsschutzgesetzes gerecht. III. Energetische …” „… immissionsschutzrechtlicher Implementation unter dem Druck der Anlagenbetreiber abwägend entscheiden muss – mit der möglichen …”

Grammatische Auslegung S. 78-81

„… – einem zentralen Begriff des Bundes-Immissionsschutzgesetzes296 – zu schützen und ihnen vorzubeugen. So …” „… Bundes-Immissionsschutzgesetzes verwandt. Auch spielt er in den aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen und …” „… Bundes-Bodenschutzgesetzes (§ 3 Abs. 3), der Gewerbeordnung (§§ 33a Abs. 2 Nr. 3, 33i Abs. 2 Nr. 3), des …”

Energetische Addition durch Berücksichtigung von Korrekturgrößen S. 312-314

„… , wird dem umfassenden Bewertungsansatz des Bundes-Immissionsschutzgesetzes gerecht. III. Energetische …” „… immissionsschutzrechtlicher Implementation unter dem Druck der Anlagenbetreiber abwägend entscheiden muss – mit der möglichen …”

Die Notwendigkeit der Festsetzung von Lärmgrenzwerten S. 238-242

„… ist zwar grundsätzlich aus dem Regelungsbereich des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ausgenommen, das …” „… Fluglärmimmissionsschutzrecht – als spezielles Immissionsschutzrecht – muss aber an die Grundsätze des …” „… Bundes-Immissionsschutzgesetzes angeglichen werden1140. VI. Die Notwendigkeit der Festsetzung von Lärmgrenzwerten Ein erheblicher …”

Das Prüfverfahren S. 248-263

„… Immissionsschutzrecht Aufmerksamkeit. Wie aufgezeigt, ist das Immissionsschutzrecht durch eine sektorale Ausrichtung und …” „… Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie Anlass gegeben. Im Gegensatz zum Bundes-Immissionsschutzgesetz, wo der akzeptorbezogene Ansatz des …” „… immissionsschutzrechtliche Begriffsbestimmung in § 1 Abs. 3 der 4. BImSchV an1209. Nach deren Grundgedanken ergibt eine …”

Die Abwägungskriterien S. 108-117

„… , seiner Natur und Zweckbestimmung an463. Bereits die ratio des Bundes-Immissionsschutzgesetzes legt es …” „… beachten. Dieser Trennungsgrundsatz ist aber auch im Bundes-Immissionsschutzgesetz selbst in § 50 BImSchG …” „… hinterfragen, ob im Immissionsschutzrecht tatsächlich das Prioritätsprinzip gilt490. Die Rechtsprechung …”

doi.org/10.5771/9783845205854

Christian Maly - Die Bedeutung der Privilegierung nach § 35 BauGB für die Finanzierung von Biogasanlagen

No access

Select

Christian Maly

Die Bedeutung der Privilegierung nach § 35 BauGB für die Finanzierung von Biogasanlagen

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 26 2013

Results in this title

Immissionsschutzrechtliches und baurechtliches Genehmigungsverfahren S. 39-42

„… , das Bundes-Immissionsschutzrecht, dasWasserrecht, das Abfallrecht, Düngemittelrecht oder das …” „… Hygienerecht beachtetwerden.115Immissionsschutzrechtliches und baurechtliches GenehmigungsverfahrenEs wird bei …” „… Anwendungkommt.Ein Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz schließt gemäß § 13 BlmSchG die anderen …”

Absicherung von Biogasanlagen S. 37-39

„… Bauordnungsrecht, das Bundes-Immissionsschutzrecht, dasWasserrecht, das Abfallrecht, Düngemittelrecht oder das …” „… Hygienerecht beachtetwerden.115Immissionsschutzrechtliches und baurechtliches GenehmigungsverfahrenEs wird bei …” „… Anwendungkommt.Ein Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz schließt gemäß § 13 BlmSchG die anderen …”

doi.org/10.5771/9783845244198

1

2 3 ... 150