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Magnus Auer - Das Europäische Beihilferecht und die Förderung erneuerbarer Energien

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Magnus Auer

Das Europäische Beihilferecht und die Förderung erneuerbarer Energien

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 28 2020

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Kapitel 1: Allgemeine Grenzen des Beihilferechts S. 155-258

„… Grenzen beihilferechtlicher Einflussnahme auf mitgliedstaatliche Energiepolitik Die vorstehenden …” „… Ausführungen haben gezeigt, dass die Kommission mithilfe des Beihilferechts maßgeblichen Einfluss auf die …” „… Energiepolitik in den Mitgliedstaaten ausübt und insbesondere über das Instrument beihilferechtlicher Leitlinien …”

Kapitel 2: Grenzen der beihilferechtlichen Steuerung durch Leitlinien S. 259-300

„… Grenzen der beihilferechtlichen Steuerung durch Leitlinien Ungeachtet des Umstandes, dass sich …” „… keine allgemeinen Grenzen für eine beihilferechtliche Gestaltungstätigkeit definieren lassen, haben die …” „… bisherigen Untersuchungen zur beihilferechtlichen Praxis bereits angedeutet, dass die sog. beihilferechtliche …”

Kapitel 3: Die inhaltliche Steuerung mitgliedstaatlicher Umweltenergiepolitik durch das Beihilferecht S. 80-154

„… Die inhaltliche Steuerung mitgliedstaatlicher Umweltenergiepolitik durch das Beihilferecht Es wurde …” „… bereits erwähnt, dass sich von der Einbeziehung in den Anwendungsbereich des Beihilferechts der Aspekt der …” „… beihilferechtlichen Steuerung unterscheiden lässt256. Die Steuerung erfolgt dabei insbesondere im Bereich der …”

Kapitel 1: Das Beihilferecht als Instrument zur Erreichung unionaler Ziele S. 31-36

„… Beihilferecht als Instrument zur Erreichung unionaler Ziele Der eingangs angesprochene zunehmende Einfluss des …” „… europäischen Beihilferechts auf mitgliedstaatliche Entscheidungsprozesse ist ein Phänomen, welches im …” „… europarechtlichen Diskurs als unbestritten gilt27. Diesem Befund folgend wird der Einsatz des Beihilferechts zur …”

Kapitel 2: Die Einbeziehung des Rechts der Förderung erneuerbarer Energien in den Anwendungsbereich des Beihilferechts S. 37-79

„… Beihilferechts Einbeziehung als Ausdruck der strategischen beihilferechtlichen Prüfung bestimmter …” „… Beihilferechts stellt regelmäßig den Ausgangspunkt der Beihilfeaufsicht durch die Kommission sowie der …” „… Einflussnahme auf mitgliedstaatliche Sachpolitik mithilfe des beihilferechtlichen Instrumentariums dar. Denn nur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… das Beihilferecht Kapitel 3: 80 Begriffsklärung: Steuerung durch (Beihilfe-)RechtA. 80 …” „… Grenzen des BeihilferechtsKapitel 1: 156 Die Konzeption des Beihilferechts – Grenze für die …” „… Beihilferechts V. 257 Fazit zu den allgemeinen Grenzen des BeihilferechtsC. 258 Grenzen der beihilferechtlichen …”

Schlussbetrachtungen S. 301-306

„… erneuerbarer Energien in den Anwendungsbereich des europäischen Beihilferechts ist maßgeblich abhängig von der …” „… Beihilfe eingeordnet. Die vom EuGH hiergegen vorgebrachten Einwände können in beihilferechtlicher Hinsicht …” „… , wenn es sich um einen Fall der Belastung des erweiterten (beihilferechtlichen) Haushalts handelt. Eine …”

Einführung in die Problemstellung S. 25-30

„… einem Allgemeinplatz geworden, dass das europäische Beihilferecht in den letzten Jahrzehnten zunehmend …” „… als Katalysator für die fortschreitende europäische Integration wirkten, trat das Beihilferecht sowohl …” „… Verdichtung der Handelsbeziehungen im Binnenmarkt, hat das Beihilferecht einen immer größer werdenden …”

Literaturverzeichnis S. 307-319

„… Entwicklungen des EU-Beihilferechts im Bereich der deutschen Unternehmensbesteuerung, in: ifst-Schrift 516 (2017 …” „… Grundsätze im Beihilferecht der Europäischen Gemeinschaft, Baden-Baden 2001. Görlitz, Niklas/Kubicki, Philipp …” „… : Fehlstellungen im Verhältnis von Steuer- und Beihilferecht: Ein Plädoyer für mehr Ausgewogenheit, EuZW 2012, S …”

doi.org/10.5771/9783748908050

Matthias Knauff - Öffentliches Wirtschaftsrecht

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Matthias Knauff

Öffentliches Wirtschaftsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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§ 9 Beihilferecht S. 240-264

„… Beihilfe. Es bedarf daher weder der beihilferechtlichen Rechtfertigung noch der Notifizierung bei der …” „… Wettbewerb verbessern. Diese Konstellation ist Gegenstand des Beihilferechts, das heute als zentraler …” „… sämtlich am Maßstab des Beihilferechts zu messen sind. Zu nennen sind an erster Stelle Subventionen. Dabei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Beihilferecht§ 9 240Vergaberecht§ 10 265Stichwortverzeichnis 3057InhaltVorwort 5Einführung§ 1 15Gegenstand des …” „… - und VerständnisfragenV. 239Beihilferecht§ 9 240GegenstandI. 241RechtsgrundlagenII. 243 …”

Stichwortverzeichnis S. 305-313

„… wichtiger Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse 9 37Beihilferecht 1 37, 5 166, 8 7, 51, 9 1 …”

§ 2 Wirtschaftsverfassungsrechtliche Vorgaben S. 29-40

„… Ermächtigungsgrundlagen, etwa des Beihilferechts.Schließlich haben Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem …”

§ 10 Vergaberecht S. 265-304

„… allem die Normen des deutschen Rechts relevant, da das Europarecht (anders als im Beihilferecht) nur …”

§ 5 Gewerberecht S. 94-189

doi.org/10.5771/9783748932734

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Matthias Knauff

Öffentliches Wirtschaftsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2020

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§ 9 Beihilferecht S. 222-245

„… beihilferechtli-chen Sinne zu qualifizieren.Die Abgrenzung von Beihilfen und Investitionen ist erforderlich, da das …” „… Beihilfe. Es bedarf daher weder der beihilferechtlichenRechtfertigung noch der Notifizierung bei der …” „… Konstellation ist Gegenstand des Beihilferechts, das heu-te als zentraler Bestandteil des öffentlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Öffentlich-Private PartnerschaftenIV. 219Wiederholungs- und VerständnisfragenV. 221Beihilferecht§ 9 222GegenstandI …”

Stichwortverzeichnis S. 285-293

„… Beihilferecht 1 37, 5 166, 8 7, 51, 9 1 ff.Bekanntmachung 9 45, 10 58, 63, 100„bekannt und bewährt“ 5 88 …”

§ 2 Wirtschaftsverfassungsrechtliche Vorgaben S. 27-38

„… Beihilferechts.Schließlich haben Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Ein-gang in die Charta der …”

§ 10 Vergaberecht S. 246-284

„… gleichwohl vor allem die Normen des deutschen Rechts relevant, dadas Europarecht (anders als im Beihilferecht …”

§ 5 Gewerberecht S. 91-174

doi.org/10.5771/9783845282039

Mathias Dierkes, Rolf Hamann, Manfred Bohlsen, Herbert Jung - Öffentliches Preisrecht in der Wasserwirtschaft

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Mathias Dierkes, Rolf Hamann, Manfred Bohlsen, Herbert Jung

Öffentliches Preisrecht in der Wasserwirtschaft

2009

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Manfred Bohlsen, Mathias Dierkes, Rolf Hamann, Herbert Jung Beihilferecht S. 99-107

„… Interesse weiterzuentwickeln.29C. BeihilferechtNur bei genauerer Betrachtung zu erkennen ist die Rolle und …” „… . BeihilferechtWasser_Layout.indd 99Wasser_Layout.indd 9 29.09.2008 11:01:5529.09.2008 11:01:5100aus, das Vorliegen einer …” „… . BeihilferechtWasser_Layout.indd 101Wasser_Layout.indd 10 29.09.2008 11:01:5529.09.2008 11:01:5102Rechtsprechung des …”

Manfred Bohlsen, Mathias Dierkes, Rolf Hamann, Herbert Jung Literaturverzeichnis S. 349-371

„… , Sitzt das öffentliche Beschaffungswesen in Europa auf einem beihilferechtlichen Pulverfass?, EuZW 2001 …” „… Beihilferecht, WuW 2001, S. 673ffBartsch, Volker, Technische, natürliche und rechtliche Einfl ussfaktoren auf …” „… Cremer, Wolfram, Ökologische Kriterien bei der Vergabe öffentlicher Aufträge und EG- Beihilferecht, ZUR …”

Manfred Bohlsen, Mathias Dierkes, Rolf Hamann, Herbert Jung Vergaberechtliche Wertungskriterien S. 110-115

„… Zuschlagskriterien bei Vergaben auch verwendet werden, ohne dass beihilferechtliche Bedenken23 oder Bedenken aus dem …” „… Preisrecht noch dem Beihilferecht lassen sich umgekehrt Aussagen zur Zulässigkeit „fremder“ Zwecke im …” „… Beihilferecht; Burgi, RdE 2007, S. 145, 14625 Frenz, Beihilfe- und Vergaberecht, Rdnr. 177726 Beispielhaft OLG …”

Manfred Bohlsen, Mathias Dierkes, Rolf Hamann, Herbert Jung Europäisches Vergaberecht S. 107-109

„… der Gleichklang des beihilferechtlichen Maßstabs der Kosten eines durchschnittlichen, gut geführten …” „… Wettbewerbskonformität von Ausgleichsleistungen aus Brüsseler Sicht beihilferechtlich anerkannt werden, ist noch nicht …”

Manfred Bohlsen, Mathias Dierkes, Rolf Hamann, Herbert Jung Dienstleistungen von allgemeinem Interesse S. 97-99

„… . BeihilferechtNur bei genauerer Betrachtung zu erkennen ist die Rolle und Bedeutung der Beihilferegeln des …” „… . BeihilferechtWasser_Layout.indd 99Wasser_Layout.indd 9 29.09.2008 11:01:5529.09.2008 11:01:5 …”

Manfred Bohlsen, Mathias Dierkes, Rolf Hamann, Herbert Jung Geleitwort S. 5-12

„… 94B. Dienstleistungen von allgemeinem Interesse 97C. Beihilferecht 99D. Europäisches Vergaberecht 107 …”

Manfred Bohlsen, Mathias Dierkes, Rolf Hamann, Herbert Jung Steuerliche (Un-) Gleichbehandlung S. 90-93

„… öffentlich-rechtlicher Marktteilnehmer in der Abwasserbeseitigung genauer unter die beihilferechtliche Lupe genommen …”

Manfred Bohlsen, Mathias Dierkes, Rolf Hamann, Herbert Jung Zusammenhänge zwischen Vergabe- und Preisrecht S. 115-138

„… vergaberechtlich72 als auch beihilferechtlich gesehen.73 Es bleibt lediglich zu beachten, dass die weitere …” „… sich ziehen kann: Sowohl ein Verstoß gegen das Beihilferecht als auch ein Verstoß gegen den Vorrang der …” „… vorliegt.115 Zudem können sich – wie bereits dargestellt – beihilferechtliche Fragen stellen.116111 Vgl …”

doi.org/10.5771/9783845211978

Fabian Badtke - Die Anwendbarkeit der deutschen und europäischen Fusionskontrolle auf Zusammenschlüsse von Krankenhäusern

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Fabian Badtke

Die Anwendbarkeit der deutschen und europäischen Fusionskontrolle auf Zusammenschlüsse von Krankenhäusern

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 29 2008

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Beihilferecht S. 244-256

„… Einzelfall mögliche Regelungskonflikte zwischen beiden Bereichen zu vermeiden. II. Beihilferecht In der …” „… investor test”); ausführlich hierzu Boysen/Neukirchen, Europäisches Beihilferecht und mitgliedstaatliche …” „… ”: Boysen/Neukirchen, Europäisches Beihilferecht und mitgliedstaatliche Daseinsvorsorge, S. 169 ff. 1071 Speziell für …”

Systemimmanente Kartellierung vs. Marktbeherrschung S. 256-257

„… beihilferechtlichen Implikationen auch im Fusionskontrollverfahren beachtet werden müssen. Da die beihilferechtlichen …”

Der Ausgleich von Betriebsverlusten bei öffentlich-rechtlichen Krankenhäusern S. 103-105

„… europäische Beihilferecht. Für die Grundsätze des Verlustausgleichs gibt es keine ausdrückliche …” „… beihilferechtlich höchst problematisch429 und kann, wie noch zu untersuchen sein wird, auch zu Wertungswidersprüchen …”

Fusionsbedingte Entstehung oder Verstärkung der marktbeherrschenden Stellung S. 340-344

„… Zusammenhang ist auch wieder der Vorrang des Beihilferechts zu beachten.1504 Die beihilferechtswidrige …” „… befindlicher Krankenhäuser weiter zementiert wird. Unabhängig von der beihilferechtlichen Problematik1502 …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 407-414

„… aus der Perspektive der Fusionskontrolle erhalten werden müssen, können mit dem Beihilferecht …” „… wirtschaftlich nicht überlebensfähig wäre. In diesem Zusammenhang ist auch wieder der Vorrang des Beihilferechts …” „… Aufrechterhaltung eines beihilferechtswidrigen Zustandes bewirken. Der zweite mögliche Zielkonflikt liegt in der …”

Zwischenergebnis S. 261

„… der Fusionskontrolle erhalten werden müssen, können mit dem Beihilferecht unvereinbar sein. Sämtliche …”

Der GKV-Sanierungsbeitrag der Krankenhäuser S. 105-106

„… öffentlichrechtlichen Krankenhäuser dar. Diese Praxis ist beihilferechtlich höchst problematisch429 und kann, wie noch …”

Mindestmengen S. 259-261

„… , die aus der Perspektive der Fusionskontrolle erhalten werden müssen, können mit dem Beihilferecht …”

Fazit S. 261-263

„… der Fusionskontrolle erhalten werden müssen, können mit dem Beihilferecht unvereinbar sein. Sämtliche …”

Ursachen des Konzentrationsprozesses S. 25-27

„… Betriebsverluste, die von ihren Trägern in ständiger – allerdings unkodifizierter und beihilferechtlich höchst …”

Krankenhausleistungen als Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse S. 389-391

„… II. 1734 Jennert, Zum Verhältnis von europäischem Beihilferecht und mitgliedstaatlicher …”

Die Krankenhäuser als betraute Unternehmen S. 391-393

„… europäischen Recht, S. 203 ff.; Jennert, Zum Verhältnis von europäischem Beihilferecht und mitgliedstaatlicher …” „… der beihilferechtswidrigen Defizitfinanzierung die öffentliche Beauftragung qua Feststellungsbescheid …”

Gesetzeshistorische Betrachtung S. 226-229

„… beihilferechtlichen Ausführungen unter C.II. sowie in Kapitel 7, Abschnitt C die Bedeutung von Art. 86 Abs. 2 EG bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… ) Zwischenergebnis 242 4. Schlussfolgerung 242 II. Beihilferecht 244 1. Der Ausgleich von Betriebsverlusten 244 a …”

Verhinderung der stationären Krankenversorgung durch die Fusionskontrolle? S. 393-400

„… Beihilfenrecht, der zugunsten des Beihilferechts aufzulösen ist. Ohne die Veräußerung an den privaten Träger ist …” „… An anderer Stelle wurde bereits herausgearbeitet, dass die Defizitfinanzierung beihilferechtswidrig …” „… Krankenhauses, wird der beihilferechtswidrige Zustand aufrecht erhal- 1761 Ehricke, in …”

Krankenhausplanung als Marktstrukturkontrolle S. 230-244

„… . II. Beihilferecht In der bisherigen Entscheidungspraxis des BKartA blieb bislang die …”

Literaturverzeichnis S. 419-438

„… Verhältnis von europäischem Beihilferecht und mitgliedstaatlicher Daseinsvorsorge, Berlin 2005. Jollis, J. G …” „… , Ulrich, Die Durchsetzung der Beihilferechtswidrigkeit staatlicher Maßnahmen vor nationalen Gerichten …”

Keine übermäßige Handelsbeeinträchtigung S. 400-403

„… Fusion erforderlich ist, um die beihilferechtswidrige Defizitfinanzierung des zu erwerbenden Krankenhaus …”

Ausblick S. 414-418

„… öffentlicher Krankenhäuser müsste beihilferechtskonform gestaltet werden. Die Überführung des …”

doi.org/10.5771/9783845206844

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