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Federal Constitutional Court - Decisions of the Bundesverfassungsgericht - Federal Constitutional Court - Federal Republic of Germany

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Federal Constitutional Court (ed.)

Decisions of the Bundesverfassungsgericht - Federal Constitutional Court - Federal Republic of Germany

2013

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BVerfGE 93, 373 Order of the Second Senate of 16 January 1996 – 2 BvL 4/95 “Case involving a divorced couple’s simultaneous membership of a municipal council” Simultaneous membership of former spouses of the municipal council of a municipality with not more than 20,000 inhabitants S. 355-363

„… the Land parliament (Landtag) of Baden-Württemberg 1/3203 et seq. (3212-3213)) are so low that – even …” „… the (Baden) Act on the Constitution and Administration of Municipalities ((Badisches) Gesetz über die …” „… in Deutschland, 1975, p. 164 (165); p. 208 (210)); § 20.2 of the Baden Municipal Code (Badische …”

doi.org/10.5771/9783845237534

Richard Gräbener - Verfassungsinterdependenzen in der Republik Baden

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Richard Gräbener

Verfassungsinterdependenzen in der Republik Baden

Series: Schriften zum Landesverfassungsrecht

Volume 3 2014

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Kodifikationsfreiräume und deren (nachträgliche) inhaltliche Ausfüllung: das neue badische Verfassungsrecht von 1919 S. 86-318

„… Nationalversammlung (Beilage Nr. 1a), in: Beilagenheft (524) der Drucksachen-Sammlung des Badischen Landtags …” „… Ausfüllung: das neue badische Verfassungsrecht von 1919Über die kurze und ereignisreiche …” „… Entstehungsgeschichte der badischen Verfassung von 1919 ist bereits viel geschrieben worden409; die bemerkenswert …”

Zur Leistung und Effektivität der Inhaltsgestaltung durch den badischen „pouvoir constituant“ – ausgewählte Strukturentscheidungen des Verfassunggebers auf dem Prüfstand S. 318-360

„… , Verfassungsentwicklung (Fn. 1), S. 16, jedoch ohne konkreten Bezug zu der badischen Regelung; vgl. auch Braun, Landtag …” „… auf den Landtag konkurrenzfähigen badischen Staatspräsidenten verzichtete die badische …” „… dessen auf das badische System beinahe exakter zuzutreffen, als auf die Reichsverfassung. Dies findet …”

Anhang: Badische Landesverfassung vom 21. März 1919 S. 473-492

„… badischen Staates.(2) Es darf keine Domäne ohne Zustimmung des Landtags veräußert werden. Ausgenommen sind …” „… Landtag am 9. Juni 1933 mit der in § 48 Absatz 3 der badischen Verfassung vorgeschriebenen Mehrheit das …” „… Nähere über das Verfahren (§§ 22 und 23) wird durch Gesetz geregelt.IV. Volksvertretung (Landtag).A …”

Zur Vorbereitung der nationalsozialistischen Machtergreifung in Karlsruhe: Verfassungsentwertung und Entdemokratisierung Badens am Vorabend der „nationalen Revolution“ S. 427-434

„… Badischen Landtag 1929-1933, in: T. Schnabel (Hrsg.), Die Machtergreifung in Südwestdeutschland. Das Ende …” „… , Verfassungsgeschichte (Fn. 27), Rn. 565 ff.; speziell aus badischer Perspektive lesenswert: Braun, Landtag (Fn. 20), S …” „… konfliktprovozierende Haltung der badischen NSDAP-Landtagsfraktion kurz vor der Zersetzung der Republik ein, dazu …”

Fazit – Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 467-472

„… „Parlamentsabsolutismus“ kaum zu überzeugen.12. „Parlamentsabsolutistische Züge“ offenbarte der badische Landtag nur beim …” „… entgegengebracht wurde, dürfte der Genese, dem Inhalt sowie der Bedeutung (zumindest) der badischen Konstitution …” „… . Die Bedeutung dieser badischen Verfassunggebung – auch für die Mütter und Väter der Urkunde …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… und Bedeutung der badischen Landeskonstitution von 1919 im Verfassungsgefüge des Weimarer …” „… Entwicklung bis zur badischen Verfassung von 1919 – von der Markgrafschaft im zerfallenden Alten Reich bis zum …” „… „Zweiten Reich“ 64IV. Der badische Freistaat als Republik in Weimar nach einhundertjährigem …”

Von der Kaiserproklamation bis zur Novemberrevolution: Baden als Verfassungsprovinz im „Zweiten Reich“ S. 64-75

„… „Großblockpolitik“324 die badische Verfassungspraxis. Die Machtverschiebungen im großherzoglichen Landtag suchten …” „… Wahl 1909 wurde sie sogar zweitstärkste Kraft im badischen Landtag.324 Hierzu sei auf Kremer, Baden …” „… seitens des Zentrums mehr geben, welche eine (national-)liberale Mehrheit im badischen Landtag …”

Der badische Freistaat als Republik in Weimar nach einhundertjährigem Konstitutionskampf S. 75-78

„… badische Freistaat als Republik in Weimar nach einhundertjährigem KonstitutionskampfDie Bestrebungen vieler …” „… badischer Verfassungsakteure der letzten 100 Jahre wurden schlussendlich nicht enttäuscht: Das Großherzogtum …” „… ), Rn. 905; Fenske, Baden 1860 bis 1918 (Fn. 235), S. 233; Braun, Landtag (Fn. 20), S. 44; G. Kaller …”

Die sogenannten Gleichschaltungsgesetze Hitlers: Auflösung des badischen Parlaments – Ende der badischen Republik S. 434-438

„… wurde entwertet: am Landtag vorbei wurde eine dem Nationalsozialismus gewogene Gruppe von Ministern …” „… : Auflösung des badischen Parlaments – Ende der badischen RepublikNach der erfolgreichen Gleichschaltung der …” „… erreichen, um doch noch respektive wieder eine parlamentarisch geden (Fn. 2124), S. 40 sowie Braun, Landtag …”

„Konstruktionsfehler der Weimarer Reichsverfassung“: Einflüsse der badischen Landeskonstitution? S. 360-424

„… Reichsverfassung“: Einflüsse der badischen Landeskonstitution?In Umkehrung der bisherigen Perspektive, die die …” „… Skizzierung des badischen Verfassungsrechts begleitete, soll nun der Frage nachgegangen werden, ob auch die …” „… badische Landesverfassung Entstehung beziehungsweise Ausbau der übergeordneten Reichskonstitution …”

Die starke Reichsverfassung – die badische Landeskonstitution als faktisch „schwaches Homogenitätsresultat“? S. 79-86

„… C. Verfassungsinterdependenzen – das wechselseitige Geflecht von badischer Landes- und Weimarer …” „… wechselseitige Verfassungsgeflecht von Reichsverfassung und badischer Landeskonstitution im Weimarer System …” „… die Offenlegung des vom badischen „pouvoir constituant“ geschaffenen Verfassungsrechts unter …”

Literaturverzeichnis S. 493-518

„… : Der Badische Landtag 1918-1933, 2009.Braunias, Karl: Das parlamentarische Wahlrecht. Ein Handbuch über …” „… Immunität der Mitglieder des Reichstags und der Landtage, Diss. iur. Gießen 1922.Glockner, Karl: Badisches …” „… Staatsrechts, Bd. 2, 1932, § 82 (S. 300-310).Schondelmaier, Hans-Willi: Die NSDAP im Badischen Landtag …”

Das Ringen um Souveränität bis zur Paulskirchenverfassung S. 23-46

„… B. Die historische Entwicklung bis zur badischen Verfassung von 1919 – von der Markgrafschaft im …” „… Nationen beginnen und freilich mit der Gründung der badischen Republik als Freistaat in Weimar sein Ende …” „… geschildert – die badische Landesverfassung des Freistaates Baden, daneben sind auch die Weimarer …”

Verfassungspolitische Richtungskämpfe im Großherzogtum zwischen Märzrevolution und Novemberverträgen S. 46-64

„… durchsetzen. Im badischen Landtag wurde so aufgrund einiger Verfassungsänderungsanträge wieder vermehrt über …” „… des Großherzogs, sie wurde zudem erstmals von dem Monarchen unmittelbar aus dem badischen Landtag …” „… .), Badische Geschichte. Vom Großherzogtum bis zur Gegenwart, 1979, S. 37 (43), der das eigentlichen Ziel der …”

Ergebnis: Verfassungsinterdependenzen im Weimarer Bundesstaat aus badischer Perspektive S. 424-426

„… mitverantwortet.V. Ergebnis: Verfassungsinterdependenzen im Weimarer Bundesstaat aus badischer PerspektiveAls …” „… Weimarer Reichsverfassung und badischer Landeskonstitution im Lichte der vorangegangenen Ausführungen kurz …” „… , ehe sodann kursorisch die umgekehrt vom badischen Freistaatsverfassungsrecht vermittelten Einwirkungen …”

Verfassungsurkunden im wiederholt neu geformten Südwestdeutschland: Die badische Freistaatsverfassung als materielles Fundament immerhin auf Landesebene? S. 448-465

„… . Verfassungsurkunden im wiederholt neu geformten Südwestdeutschland: Die badische Freistaatsverfassung als materielles …” „… vormals badischem Territorium hinsichtlich etwaigen Verfassungserbes der freistaatlichen Karlsruher …” „… womöglich vorhandenen Spuren des badischen Landesverfassungsrechts aus Weimarer einer knappen …”

Einleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung S. 15-22

„… rein verfassungsrechtliche Forschungsperspektive, vgl. nur M. Braun, Der Badische Landtag 1918-1933 …” „… zwischen Land und Reich. Die vorliegende Arbeit versucht dies beispielhaft anhand der badischen …” „… badischen Verfassunggeber gewährte Freiraum zur Verfas-4 S. Danz, Besprechung von Wittreck, Fabian (Hrsg …”

doi.org/10.5771/9783845253909

Tobias von Erdmann - Die Verfassung Württembergs von 1919

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Tobias von Erdmann

Die Verfassung Württembergs von 1919

Series: Schriften zum Landesverfassungsrecht

Volume 1 2013

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Das Verhältnis zur Verfassung von Württemberg-Baden S. 221-232

„… eine Rechtspflicht oder um eine politische Pflichthandelt“744.Der württembergisch-badische LandtagDie …” „… Regelungen zum Bestand des Landtags in den Art. 50 bis 68 der württembergisch-badischen Grundordnung stimmen …” „… , Württemberg-Baden (Fn. 733), Vorbemerkung zu II. DerLandtag (S. 184).225heber der württembergisch-badischen …”

Das Verhältnis zur Verfassung von Württemberg-Hohenzollern S. 232-241

„… , in ähnlicher Weise in Art. 98 WHV normiert worden.Der württembergisch-hohenzollerische LandtagDie …” „… Verfassung ist ebenfalls neu, dass gemäß Art. 100 Satz 1 WBV nunder Finanzminister dem Landtag zur Entlastung …” „… Überschreitungen des Haushaltsplans nachträglicheGenehmigung des Landtags erforderlich ist, stimmt als alter …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-18

„… LandtagWürttembergsb.49Die wirtschaftliche sowie gesellschaftliche Entwicklung undder 2. Weltkriegc.50Württemberg in …” „… Geschäftsbehandlung des Landtagscc. 127Die Mitglieder des Landtagsdd. 129Die Beamten des Landtagsee. 131Die …” „… württembergisch-badische Landtagd. 225Die württembergisch-badische Regierunge. 226Die Regelungen zur Gesetzgebungf. 229Das …”

Fazit zur nachkriegszeitlichen Verfassungsentwicklung Württembergs S. 241-242

„… württembergisch-hohenzollerische Staatsgerichtshof weistähnlich dem württembergisch-badischen Staatsgerichtshof aber nur neun …” „… drei Verfassungen geregelte Abhängigkeit der Regierungvom Vertrauen des Landtags genannt, die dem …” „… Landtag eine bessere Kontrolle über dievollziehende Gewalt ermöglicht. Diese Abhängigkeit ist bereits in …”

Resümee S. 243-248

„… die Macht des Landtags durch das Instrument der Volksabstimmung begrenzt. Dennoch war der Landtag …” „… Landtags durch Volksabstimmung herbeiführen konnte, galt sie doch nur als „eine Art Ausschuss desLandtags …” „… “786. Die Abhängigkeit betraf nämlich nur die Stellung der Regierung imVerhältnis zum Landtag und nicht …”

Der Inhalt der Verfassung S. 89-153

„… des § 23 Absatz 1 LV wurdejedoch erst im Jahr 1930 erlassen332.Der LandtagAufgaben und BefugnisseZu …” „… Landtagsmitglieder normiert338. Damit besteht auch für die Minderheiten im Landtag ein effektives Mittelzur Kontrolle …” „… des LandtagsDer Landtag bildet sich trotz der im Verfassungsausschuss von Wilhelm Bazillemehrfach …”

doi.org/10.5771/9783845247274

Joachim Beck, Franz Thedieck - The European Dimension of Administrative Culture

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Joachim Beck (ed.), Franz Thedieck (ed.)

The European Dimension of Administrative Culture

Series: Schriften der Deutschen Sektion des Internationalen Instituts für Verwaltungswissenschaften

Volume 33 2008

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Birte WASSENBERG Building a transborder political and administrative culture in the Upper Rhine region? – a historical analysis S. 222-250

„… ”, the “Allemannisch” of the North (lower Allemannisch, Badisch, Alsatian) and the “Schwäbisch …” „… standard), Schwäbisch or Badisch), in the 1960s and 1970s, they could basically communicate on the basis …” „… Oberrhein, Basel, 1991, p.80 42 SCHMID, Adolf, « Die Regio am Oberrhein », Badische Heimat, N°1, March …”

doi.org/10.5771/9783845211152

Levin Ukert - Die Verfassung für Württemberg-Baden von 1946

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Levin Ukert

Die Verfassung für Württemberg-Baden von 1946

Series: Schriften zum Landesverfassungsrecht

Volume 10 2024

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A. Einleitung S. 27-56

„… untersucht.29 Vgl. etwa K.J. Rößler, Der Badische Landtag, 1949, S. 62 ff.; Dehlinger, Staatswesen(Fn. 18), S …” „… Württemberg-Badenwährend der Ausarbeitung der württemberg-badischen Landesverfassung.Es ist nicht jedem geläufig, dass …” „… 12 und letztgenannter nach seinem verfassunggebe‐rischen Engagement für die württemberg-badische …”

F. Anhang S. 639-728

„… erlischt seine Mitglied‐schaft im Landtag.I. Verfassungstext651 Art. 55(1) Der Landtag tritt spätestens …” „… Verantwortung gezogen werden.Art. 66(1) Kein Mitglied des Landtags kann ohne Genehmigung des Landtagswährend der …” „… und des Landtags. Art. 75Der Ministerpräsident ernennt und entläßt die Beamten. Dieses Rechtkann durch …”

D. Die Analyse der Verfassung für Württemberg-Baden S. 187-632

„… , zumLandtag, zur Regierung, zur Gesetzgebung, zur Rechtspflege, zur Verwal‐tung und zum Finanzwesen teilt sich …” „… folgendenAbschnitten ergibt sich die konkrete Ausgestaltung der württemberg-badi‐schen Staatsorgane Landtag und …” „… württemberg-badischen Verfassung, die quasi als Allgemeiner Teilden restlichen Regelungsbereichen des Zweiten Hauptteils …”

B. Historischer Überblick über die Entstehung des Landes Württemberg-Baden S. 57-120

„… (Fn. 95), § 53 S. 795; H. Schwarzmaier, Der badischeLandtag, in: Landeszentrale, Ständeversammlung (Fn …” „… Gleichschaltungsgesetz154 machte dieNSDAP dann auch zur stärksten Fraktion im badischen Landtag155. Zudemveranlasste das …” „… . Württembergischer und badischer Landtag165 So auch Blume, Verfassungsgesetzgebung (Fn. 90), S. 172 f.; O …”

C. Die Genese der Verfassung für Württemberg-Baden S. 121-186

„… . 32), S. 206, 279; Sauer, Neubeginn (Fn. 32), S. 116; Weik, Landtags‐geschichte (Fn. 22), S. 27 …” „… Landesamt/Badisches Statistisches Landesamt, Wahlen 1946(Fn. 178), S. 2; Hezel, Entwicklung (Fn. 32), S. 25; Klein …” „… . 1 ff.; Württembergisches Statistisches Landesamt/Badisches Statistisches Landes‐amt, Wahlen 1946 (Fn …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 729-770

„… : Kommentar zur Verfassung des Landes Baden-Württemberg, 1984.Braun, Michael: Der badische Landtag 1918-1933 …” „… Verfassung von Württemberg-Hohenzollern. Bd. 1, 2006. Bd. 2, 2008.Rößler, Karl Joseph: Der Badische Landtag …” „… . 362-364.Schwarzmaier, Hansmartin: Der badische Landtag, in: Landeszentrale für politischeBildung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Zitierrecht des Landtags sowie Zutritts-und Anhörungsrecht der Regierungddd)447Die Auflösung des Landtagshh …” „… württemberg-badischenStaatsgewaltVII.101Entstehung von demokratischem Leben in Württemberg-BadenVIII.106Fazit zum historischen …” „… Landes Württemberg-BadenVI. 97Allmähliche Konsolidierung der württemberg-badischenStaatsgewaltVII.101 …”

doi.org/10.5771/9783748920281

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