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Susanne Sadtler - Stalking - Nachstellung

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Susanne Sadtler

Stalking - Nachstellung

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 37 2009

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Computersabotage, § 303b StGB S. 276-277

„… , ist jedoch an § 202a StGB zu denken. 22. Computersabotage, § 303b StGB Vor allem im Rahmen des …” „… 276 gezogen werden. Nach Absatz 3 gilt für die Vorbereitung einer solchen Tat § 202c StGB …” „… Cyber-Stalking und nachtragenden Stalkern vor. So kann der Tatbestand des § 303a StGB erfüllt sein, wenn der …”

Verbreitung pornographischer Schriften, § 184 StGB S. 231-232

„… § 185 StGB Rn. 8 ff; Kindhäuser, BT I § 22 Rn. 2 ff. 903 Vgl. OLG Oldenburg vom 18.1.1963 in NJW 1963 …” „… ; Kindhäuser, BT I § 22 Rn. 12; Lackner/Kühl, § 185 StGB Rn. 4; V. Pechstaedt, 120. 904 Vgl. Joecks, § 185 …” „… Lage gedacht werden896. 6. Verbreitung pornographischer Schriften, § 184 StGB Der Stalker kann die …”

Verletzung des persönlichen Lebens- und Geheimbereichs, §§ 201 ff. StGB, § 33 KunstUrhG S. 235-243

„… dies den Tatbestand des § 185 StGB nicht. Das jedem Störanruf vorhergehende Klingel-Zeichen ist neutral …” „… , § 187 StGB, einschlägig sein920. Dabei ist zu beachten, dass sowohl § 186 StGB als auch § 187 StGB die …” „… verbreiten. 8. Verletzung des persönlichen Lebens- und Geheimbereichs, §§ 201 ff. StGB, § 33 KunstUrhG …”

Beleidigung, Verleumdung, §§ 185 ff. StGB S. 232-235

„… ; Fischer, Vor § 185 StGB Rn. 2 ff; Joecks, Vor § 185 StGB Rn. 8 ff; Kindhäuser, BT I § 22 Rn. 2 ff. 903 …” „… , § 185 StGB Rn. 5; Joecks, § 185 StGB Rn. 3; Kindhäuser, BT I § 22 Rn. 12; Lackner/Kühl, § 185 StGB Rn. 4 …” „… 232 7. Beleidigung, Verleumdung, §§ 185 ff. StGB Wenn der Stalker sein Opfer per Telefon, SMS …”

Tötungsdelikte, §§ 211 ff. StGB S. 243-246

„… StGB sind zwar eher selten zu verzeichnen, aber nicht undenkbar. 9. Tötungsdelikte, §§ 211 ff. StGB …” „… nach § 212 Abs. 1 StGB in Betracht. Verwirklicht der Täter dabei eines der in § 211 Abs. 2 StGB …” „… genannten Mordmerkmale, so kann der Straftatbestand des § 211 StGB – Mord - zur Anwendung kommen. Bei …”

§ 238 Abs. 2 StGB S. 331-336

„… ; Fischer, § 315c StGB Rn. 15; Müller in DP 2008, 14. 1351 Vgl. BGH vom 22.7.1999 in NJW 1999, 3131 f; BGH …” „… . 22; Fischer, § 238 StGB Rn. 35; Gazeas in JR 2007, 504; Junker/Veh in StRR 2007, 165; Keller, 88 …” „… anzuweisen, eine Therapie zu machen, § 56c StGB1345. Fischer1346 weist in diesem Zusammenhang darauf hin …”

Die Tatbestandsvoraussetzungen im Einzelnen S. 290-331

„… ; Lackner/Kühl, § 238 StGB Rn. 6; Lübkemann in DP 2007, 22; Mosbacher in NStZ 2007, 667; Müller in DP 2008, 13 …” „… . 1299 Vgl. Fischer, § 238 StGB Rn. 22; Kinzig/Zander in JA 2007, 484; Krüger in Krüger, 170 …” „… erscheint es je nach Fall vorzugswürdig, ähnlich wie bei der Agententätigkeit nach § 99 StGB bei zeitlicher …”

Kritik an § 238 StGB im Konkreten S. 358-367

„… einer Schuldunfähigkeit des Angeklagten gemäß § 20 StGB unter keinen Umständen auszugehen. Der …” „… , §§ 63 ff. StGB. Im Zivilrecht stehen die oben benannten Möglichkeiten nach dem PsychKG sowie die …” „… Zwangsbetreuung zur Verfügung. 2. Kritik an § 238 StGB im Konkreten a. Probleme des Tatnachweises? Gegen die …”

Datenveränderung, § 303a StGB S. 275-276

„… – geht es nur um Daten-Ausspähung zwecks Informationsgewinnung, ist jedoch an § 202a StGB zu denken. 22 …” „… Nachteil zuzufügen, kann eine strafbare Urkundenunterdrückung nach § 274 StGB vorliegen. Diese …” „… Nachteil eine notwendige Folge seiner Tat ist1081. 20. Sachbeschädigung, § 303 StGB Beschädigt oder …”

Opferentschädigungsgesetz S. 220-223

„… Entschädigungspflicht des Staates auslösen, bestimmte, dem StGB entnommene Begriffe verwendet (…) es kann nicht …” „… . § 1 Abs. 1 S. 1 OEG wurde somit mit der Begrifflichkeit in §§ 113, 121 StGB gleichgesetzt. In einer …” „… sich mit dem strafrechtlichen, das zu §§ 113, 121 StGB entwickelt worden sei. Die …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 377-396

„… : Zivilprozessordnung, 66. Auflage, München, 2008. Beclin, Katharina: § 107a StGB – Bekämpfung von „Stalking“ auf Kosten …” „… Crimes 2003 (21- 22), S. 1- 14. Bocij, Paul/ Sutton, Mike: Victims of Cyberstalking: Piloting a Web-Based …” „… – Der strafrechtliche Schutz am eigenen Bild durch den neuen § 201a StGB, in: Neue Juristische …”

Delikte gegen die sexuelle Selbstbestimmung, § 177 StGB S. 229-231

„… eidesstattlichen Versicherung kann § 156 StGB einschlägig sein. 4. Falsche Verdächtigung, § 164 StGB Eine falsche …” „… Verdächtigung i.S.d. § 164 StGB ist gegeben, wenn jemand einen anderen bei einer Behörde oder einem zur …” „… für eine Tat i.S.d. § 164 StGB fehlen, denn es gehe dem Stalker nicht um die Einleitung des …”

Hausfriedensbruch, § 123 StGB S. 225-228

„… schon vor Inkrafttreten des § 238 StGB Tatbestände, unter die einzelne Handlungen des Stalkers …” „… Delikte verwirklicht. 1. Hausfriedensbruch, § 123 StGB Der Straftatbestand des Hausfriedensbruchs ist …” „… Berechtigten nicht entfernt, § 123 Abs. 1 StGB. Geschütztes Rechtsgut ist das individuelle Hausrecht, also die …”

Fazit S. 280-282

„… 280 StGB erfüllen. Störanrufe stellen keine Zerstörung, Beschädigung, Beseitigung oder Veränderung …” „… . Auch der Umkehrschluss zu § 88 StGB1098, der bei verfassungsfeindlicher Sabotage Störhandlungen …” „… ausreichen lässt, spricht dafür, bloße Störanrufe nicht unter § 317 StGB zu subsumieren1099. Dies muss auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… , Urkundenunterdrückung, § 274 StGB 273 20. Sachbeschädigung, § 303 StGB 274 21. Datenveränderung, § 303a StGB 275 22 …” „… Schwierigkeiten verbunden ist. Es besteht ein dringendes praktisches Bedürfnis, die mit dem nun in § 238 StGB …” „… Stalkers 165 a. Unterbringungsgesetze der Länder 165 b. Unterbringung nach dem StGB und der StPO 167 c …”

Stalking: Sensibilisierung der Bevölkerung und Klischeedenken S. 21-23

„… erstellen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf dem im März 2007 in Kraft getretenen § 238 StGB …” „… . Kube in Kriminalistik 1999, 163. 22 von Stalking in Deutschland erheblich vergrößert. Während im Jahr …” „… Fremdwörterbuch aufgenommen worden6. Nachdem nun auch noch § 238 StGB verabschiedet wurde und entsprechende …”

Ausweitung der außerrechtlichen Möglichkeiten S. 367-368

„… Recherche dauert nur bis zum Druck- oder Sendetermin1511. Gegen eine entsprechende Anwendung von § 193 StGB …” „… davon, dass weder Wortlaut noch Systematik für eine Analogie sprechen. § 238 StGB muss von den Gerichten …” „… Vgl. Schumacher, Stellungnahme, 3 u. im WProt. RAus. zur öffentlichen Sitzung vom 18.10. 2006, 22 …”

Unterbringung des Stalkers S. 165-170

„… StraftatbestTnde im StGB eingefVgt waren, dann jedoch ausgegliedert und als AuffangtatbestTnde gestaltet wurden …” „… . Unterbringung nach dem StGB und der StPO Im StGB sind ebenfalls einige Möglichkeiten genannt, mit Hilfe derer …” „… Schuldfähigkeit des Stalkers fest, so kann dieser – gegebenenfalls neben einer Freiheitsstrafe - gemäß § 63 StGB …”

Körperverletzung, §§ 223 ff. StGB S. 247-260

„… 247 11. Körperverletzung, §§ 223 ff. StGB Einer der im Rahmen von Stalking am heftigsten …” „… diskutierten Straftatbestände ist der der Körperverletzung nach § 223 StGB. Danach ist strafbar, wer eine …” „… / oder -verluste hervorrufen. § 223 StGB kann somit jedenfalls dann zur Anwendung kommen, wenn durch …”

Europa S. 125-144

„… Entwicklung des § 238 StGB in den wesentlichen Grundzügen nachgezeichnet – allerdings können aus Platzgründen …” „… nicht alle Anträge und Beschlüsse dargestellt werden. Vorab sei bemerkt, dass § 238 StGB keine …” „… StGB in den Besonderen Teil des Strafgesetzbuchs vor: § 241a StGB Unzumutbares Nachstellen oder …”

Die Entwicklung des Stalking S. 114-116

„… ; Beutke in TOA-Info 2007, 18; Dreßing in Dreßing/Gass, 14; Fischer, § 238 StGB Rn. 3; Hoffmann, 13 …” „… ; Knoller, 24 f; Lippmann, 13; Matthias-Bleck, 22 f., 31; Nishihara in FS Eser, 585; Schuhmacher, 163 …” „… . Pechstaedt, 11 f. 466 Vgl. Albrecht in Weiß/Winterer, 14; Brüne in Psy Stalking, 106; Fischer, § 238 StGB Rn …”

Unterlassungsansprüche S. 170-209

„… Straftatbeständen der §§ 223 ff. StGB672 – generell vorausgesetzt, dass es im Ergebnis zu körperlichen Auswirkungen …” „… Freiheit i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB bedarf es - wie auch bei § 239 StGB676 - der Einschränkung oder völligen …” „… Willensbetätigung und –bestätigung wird über § 823 Abs. 1 BGB jedoch ebenso wenig gewährleistet wie über § 239 StGB …”

Die Täter S. 51-94

„… Erreichbarkeit kaum Grenzen gesetzt Das Telefon ist ein leicht 154 Vgl. LSG Niedersachsen-Bremen vom 22 …” „… CCLR 2000, 1 f; Stange/Rilinger in StraFo 2003, 194; Voß/Hoffmann/Wondrak, 22. Auch McFarlane/Bocij in …” „… . Auch Seling, 22 weist darauf hin, dass Stalking auch gegen eine Gruppe gerichtet sein kann. 203 Vgl …”

Die einzelnen Aspekte des Stalking S. 29-38

„… , 147. 39 Vgl. BR-Drs. 617/05, 1; BT-Drs. 16/575, 1; Albrecht in Weiß/Winterer, 22 …” „… . Pechstaedt, 143, zum niederländischen Gesetz; Sheridan/ Blaauw/Davies in TVA 2003, 150; § 238 StGB spricht …” „… ; Hoffmann/Wondrak in Weiß/Winterer, 50; Sieverding in Kriminalistik 2004, 764; Auch § 238 StGB enthält keine …”

Die Entwicklung des Verständnisses von Stalking S. 25-29

„… gebe – ähnlich wie bei dem Begriff Spray - keinen adäquaten deutschen Begriff für Stalking22. Aufgrund …” „… . 22 Vgl. LT Rheinland-Pfalz Pl-Prot. 14/100, 6693. Daher sprechen sich einige dafür aus, den …” „… „Nachstellung“ ins StGB aufgenommen worden. 28 des. Während einige Länder die einzelnen Verhaltensweisen …”

USA S. 116-121

„… Weiß/Winterer, 14; Brüne in Psy Stalking, 106; Fischer, § 238 StGB Rn. 3; Knoller, 26. 467 Vgl. v. Pechstaedt in …” „… Kanada; Mihorean in FViC 2005, 22; Pelikan, 42. 485 Vgl. FViC 2004, 9; Gill/Brockman 1996, 11 f; Kong in …”

Polizeigesetz, Ordnungsbehördengesetz S. 145-156

„… der Frage, ob die vor dem Inkrafttreten des § 238 StGB am 31.3.2007 bestehenden rechtlichen …” „… , 183; Tegtmeyer/ Vahle, § 34a PolG Rn. 2. 603 Vgl. LT-Drs. 13/1525, 17; BVerfG vom 22.2.2002 in NJW …” „… FPR 2006, 200. 622 Vgl. zur Gefährderansprache OVG Lüneburg vom 22.9.2005 in NJW 2006, 391 ff: Ein …”

doi.org/10.5771/9783845220352

Urs Kindhäuser - Abhandlungen zum Vermögensstrafrecht

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Urs Kindhäuser

Abhandlungen zum Vermögensstrafrecht

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 85 2018

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22. Insolvenzstraftaten ‒ Vorbemerkungen zu §§ 283 ff StGB S. 409-474

„… “; entsprechende 22. I. 1. * Entnommen aus: Nomos Kommentar zum StGB, 5. Aufl., Vor §§ 283 ff. Rn. 1 – 112. 1 Vgl …” „… f. 22. Insolvenzstraftaten ‒ Vorbemerkungen zu §§ 283 ff StGB 411 meisten Strafverfahren richten …” „… ‐ griffsgegenstand des Bankbruches“. 22. Insolvenzstraftaten ‒ Vorbemerkungen zu §§ 283 ff StGB 412 Zu den …”

18. Pflichtverletzung und Schadenszurechnung bei der Untreue (§ 266 StGB) S. 337-358

„… Pflichtverletzung und Schadenszurechnung bei der Untreue (§ 266 StGB)* Problemstellung Die Untreue …” „… sei (mehr oder weniger) mit dem Vermögensschaden beim Betrug nach § 263 StGB identisch.1 Vor dem …” „… .; Lack‐ ner/Kühl, StGB, 24. Aufl. 2001, § 266 Rn. 17; Lenckner/Perron, in Schönke/Schrö‐ der, StGB, 26 …”

3. Zur Anwendbarkeit der Regeln des Allgemeinen Teils auf den besonders schweren Fall des Diebstahls S. 45-62

„… Strafzumessungsumstands eben noch kein Ansetzen zur Verwirklichung eines Tatbestands sei, wie es § 22 StGB verlange46 …” „… Tatbestand i.S.v. § 22 StGB der Gesamttatbestand aus beiden Vorschriften anzusehen ist48. Konkurrenzen Da …” „… § 243 StGB wird nach vorherrschender Auffas‐ sung in Rechtsprechung und Literatur nicht als …”

14. Zum strafrechtlichen Schutz strafbar erworbenen Vermögens S. 267-284

„… a StGB) mit einer Mindeststrafe von fünf Jahren Freiheitsentzug. Er hat, wenn er wegen seines …” „… (§ 240 StGB) zu rechnen. Denn der Bundesgerichtshof in Strafsachen sieht es nicht als rechtswidrige …” „… eine unrechtmäßige Bereicherung i.S. des § 253 Abs. 1 StGB“3. 14. I. * Entnommen aus: Alfred Söllner …”

17. Schutzzweck, Geschichte und Tatvarianten der Untreue S. 315-336

„… Gegenstand 17. I. * Entnommen aus: Nomos Kommentar zum StGB, 5. Aufl., § 266 Rn. 1 – 26. 1 BVerfGE 126, 170 …” „… Kühl-FS 695; SK-Hoyer Rn 1 f; Labsch, Untreue (§ 266 StGB). Grenzen und Möglichkeiten einer Deutung (1983 …” „… , Missbrauch und Treubruch. Zum Verhältnis der Tatbestände in § 266 StGB (1994), 70 ff, 147 ff, jew. mwN. 2 …”

23. Zur Auslegung des Merkmals „vorteilhaft“ in § 264 Abs. 1 Nr. 1 StGB ‒Zugleich eine Besprechung der Entscheidung des BGH vom 8.3.1990 (2 StR 367/89) S. 475-486

„… Zur Auslegung des Merkmals „vorteilhaft“ in § 264 Abs. 1 Nr. 1 StGB ‒ Zugleich eine Besprechung der …” „… . 1 StGB steht nicht entgegen, daß ein anderer als der im Subventionsantrag wahrheitswidrig behauptete …” „… “ im Sinne des § 264 Abs. 1 Nr. 1 StGB fort1. Die Entschei‐ dung zwischen den differierenden …”

4. Zum Tatbestand der Unterschlagung (§ 246 StGB) S. 63-86

„… Zum Tatbestand der Unterschlagung (§ 246 StGB)* Systematische Stellung Nachdem „das preußische …” „… den wenigen Delik‐ ten des StGB, die das Verbotene durch die schlichte Angabe einer Hand‐ lung …” „… formulieren. Anders als die insoweit verwandten Delikte der Beleidi‐ gung (§ 185 StGB) oder Sachbeschädigung …”

11. Zur Vermögensverschiebung beim Betrug S. 213-232

„… StGB) – auf die Schädigung fremden Vermögens gerichtet ist. Eine halbwegs klare Vorgabe, was unter …” „… gewinnsüchtiger Motivation ausgestaltet wird12, wird diese häufig – wie etwa in § 256 des Bayerischen StGB von …” „… Preußisches StGB gewinnt der Betrugstatbestand zwar eine Fassung, die bis heute im Kern unverändert gilt; aber …”

19. Zur Strafbarkeit ungenehmigter Drittmitteleinwerbung ‒Zugleich eine Besprechung von BGH 1 StR 372/01 und BGH 1 StR 541/01 S. 359-376

„… Sinne des Tatbestandes - einzuwerben. Dem Schutzgut des § 331 Abs. 1 StGB (Vertrauen in die …” „… . 3 StGB. 2. Zur Abgrenzung der Bestechlichkeit von der Vorteilsannahme bei der Einwerbung von …” „… Übernahme von Kosten für Betriebs- und Weihnachtsfeiern unterstützt. Untreue (§ 266 StGB) In den beiden …”

24. Voraussetzungen strafbarer Korruption in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft S. 487-508

„… vertieft auf Einzelheiten der Beste‐ chungsdelikte im deutschen StGB eingegangen. Vielmehr seien die Fragen …” „… Bestechungsdelikten 1. Das StGB differenziert bei der Korruption zwischen der Bestechung von staatlichen Amtsträgern …” „… „Vorteilsannahme“ durch einen Amtsträger (§ 331 StGB). Den Tatbestand der Vorteilsannahme verwirklicht, wer als …”

16. Der Computerbetrug (§ 263a StGB) – ein Betrug? S. 293-314

„… Der Computerbetrug (§ 263a StGB) – ein Betrug?* Einleitung Mit der Schaffung des Computerbetrugs …” „… (§ 263a StGB) verfolgte der Ge‐ setzgeber das Ziel, Schutzlücken des Vermögensstrafrechts zu schließen, …” „… der Vermögens‐ delikte kritische Aufmerksamkeit. Insbesondere stellt sich die Frage, ob § 263a StGB …”

2. Gegenstand und Kriterien der Zueignung beim Diebstahl S. 25-44

„… schließt die Eigentumserlangung Zueignung nicht aus, wie entsprechende bei § 246 StGB mögliche …” „… sich nicht mit dem Wortlaut des § 242 StGB ver‐ einbaren. Dieser verlangt eindeutig, daß sich der Täter …” „… frühere Rechtsprechung des RG, vgl. RGSt 5, S. 218, 220; 10, S. 369, 370 f; 24, S. 22, 23; 39, S. 239, 242 …”

6. Zum Begriff der Bande – Anmerkung zu BGH – 3 StR 492/04 – v. 16. 6. 2005 S. 123-130

„… 2004, 21 (22); Tröndle/Fischer, StGB, 53. A. 2005, § 244 Rdnr. 22 m. w. N. 6. Zum Begriff der Bande …” „… Vereinigungen im Sinne von § 129 StGB anzusehen sind. Der vorliegende Fall macht somit deutlich, wie wenig die …” „… Lebensgefahr von Woh‐ nungsbränden nach § 306a Abs. 1 Nr. 1 StGB zu bestrafen, auch wenn sich im konkreten Fall …”

21. Zur Legitimität der abstrakten Gefährdungsdelikte im Wirtschaftsstrafrecht S. 395-408

„… Strafrechts ist; hierzu ein Blick auf den Kreditbetrug (§ 265 b StGB): Die Funktionsfähigkeit des Kreditwesens …” „… Schädigung durch einen „echten“ Betrug mit Vermögensschaden nach § 263 StGB sicher nicht geringer als die …” „… (folgenlose) Schädigung durch einen fehlerhaften Kreditantrag nach § 265 b StGB. 14 Im übrigen wird beim …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… ‒ Vorbemerkungen zu §§ 283 ff StGB22. 409 Zur Auslegung des Merkmals „vorteilhaft“ in § 264 Abs. 1 Nr. 1 StGB …” „… besonders schweren Fall des Diebstahls 3. 45 Zum Tatbestand der Unterschlagung (§ 246 StGB)4. 63 Raub und …” „… zu BGH 3 StR 4/02 v. 12. 5. 2002 15. 285 Der Computerbetrug (§ 263a StGB) – ein Betrug?16. 293 9 …”

13. Zum Vermögensschaden beim Betrug S. 247-266

„… Umfang des Vermögens und seiner Schädigung bei § 263 StGB zu bestimmen sind. Solche Überlegungen nehmen …” „… , erscheint indessen fraglich. Bei den Vollstre‐ ckungs- und Insolvenzdelikten (§§ 283 ff., 288 StGB) etwa …” „… Als Eigentum wird es von § 242 StGB geschützt, als untauglicher Vollstre‐ ckungsgegenstand ist es für …”

20. Zur Struktur des Wuchertatbestands S. 377-394

„… StGB) lassen sich vermeiden, wenn die Vertragsfreiheit als Rechtsgut dieser Vor‐ schrift anerkannt wird …” „… sollen im Folgenden aufgezeigt werden. Schutzzweck der Norm Der Wuchertatbestand nach § 302a StGB wurde …” „… ff. WiStG hat § 302a StGB nur ein individuelles Opfer mit seinen spezifischen Schwächen im Blick. 20 …”

1. Grundlagen und Systematik S. 11-24

„… nach § 323c StGB3. Delikte, die allgemein und nicht nur von Sonderpflichtigen fordern, für andere Sorge …” „… Bürger ein Recht auf zumutbare Hilfe unter den in § 323c StGB genannten Voraussetzungen (vgl. auch § 138 …” „… StGB). c) Normen koordinieren nicht nur individuelle Freiheitsbereiche (sub‐ jektive Rechte), sondern …”

8. Betrug als vertypte mittelbare Täterschaft S. 139-166

„… unmittelbarer Täterschaft sind der Hausfriedensbruch (§ 123 StGB) und der Diebstahl (§ 242 StGB); auf letzteren …” „… Vgl. auch Jakobs, AT, 2. Aufl. 1991, 7/104. 139 Täterschaft sind der Betrug (§ 263 StGB) sowie nach …” „… herrschender Litera‐ turmeinung die Erpressung (§§ 253, 255 StGB)3. Im folgenden sollen zunächst diejenigen …”

25. Bußgeldrechtliche Folgen des Art. 81 EG S. 509-655

„… gleich lautend mit Art. 15 VO 17/62 beruhte Art. 22 VO 1017/68 des Rates vom 19.7.1968 über die Anwendung …” „… die Kommission.22 Damit ist zugleich die Aufgabe verbunden, das Gemein‐ schaftsrecht zu konkretisieren …” „… Kompetenzen eingehend Vogel, JZ 1995, 331 (335 f.). 22 Zu deren Kompetenzen vgl. Bleckmann, Europarecht, 6 …”

9. Täuschung und Wahrheitsanspruch beim Betrug S. 167-194

„… (§ 253 StGB) etwa wird allgemein als eine gegen die Freiheit der 9. I. * Entnommen aus: Zeitschrift für …” „… , Festschrift für Klug, 1983, S. 315, 316 und passim. 2 Zum Verhältnis von §§ 263 und 264 StGB vgl. Tiedemann …” „… vom Strafrecht geächteten Zwangsmittel sind jedoch nicht nur die in § 240 StGB genannten, sondern auch …”

5. Raub und Erpressung S. 87-122

„… Raub und Erpressung* Allgemeines Der 20. Abschnitt des StGB enthält teils Eigentums-, teils …” „… Delikte mithin einen Anteil von 0,71 % aus. 5. I. * Entnommen aus: Nomos Kommentar zum StGB, 5. Aufl., Vor …” „… Nötigung Fabricius, Die Formulierungsgeschichte des § 240 StGB (1991). 7 Jakobs Peters-FS 69; ders …”

12. Dreiecksbetrug S. 233-246

„… . * Entnommen aus: Nomos Kommentar zum StGB, 5. Aufl., § 263 Rn. 195, 201 f.; 204 – 221. 1 Vgl LK10-Lackner …” „… 557; W-Hillenkamp Rn 516; SK-Hoyer Rn 158; Lackner/Kühl/Heger Rn 22; Küper/Zopfs 648; LK10-Lackner Rn …” „… verlangt wurde,20 war bereits § 241 preuß. StGB so formuliert worden, dass eine Identität nicht …”

doi.org/10.5771/9783845285894

Lennart Späth - Die (potentielle) Umverteilung von Lebenschancen als vollendetes oder versuchtes Tötungs- oder Körperverletzungsdelikt?

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Lennart Späth

Die (potentielle) Umverteilung von Lebenschancen als vollendetes oder versuchtes Tötungs- oder Körperverletzungsdelikt?

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 157 2018

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E) Die Strafbarkeit des Arztes wegen versuchten Totschlags (§§ 212 Abs. 1, 22, 23 Abs. 1 StGB) S. 248-324

„… , 23 Abs. 1 StGB möglich bleibt. Der Tatentschluss Dabei soll der Fokus vor allem auf dem durch § 22 …” „… ; BayOLG NJW 2003, 911; LK- StGB/Hillenkamp, § 22 Rn. 31; MüKo-StGB/Herzberg/Hoffmann-Holland, § 22 Rn. 37 …” „… -StGB/Schroeder, § 16 Rn. 93; Haft, ZStW 88 (1976), 367 (372 ff.). 843 Nachweise bei S/S/Sternberg-Lieben, StGB …”

H) Die Strafbarkeit des Arztes wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung (§§ 223 Abs. 1, 224 Abs. 1 Nr. 5, 22, 23 Abs. 1 StGB) S. 327-329

„… Abs. 1, 224 Abs. 1 Nr. 5, 22, 23 Abs. 1 StGB) Bliebe die Untersuchung der Strafbarkeit wegen …” „… versuchter gefährlicher Körperverletzung nach §§ 223 Abs. 1, 224 Abs. 1 Nr. 5, 22, 23 Abs. 1 StGB. Es ist …” „… gemäß § 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB ist umstritten, ob der Täter alleine die Umstände kennen muss, aus denen …”

A) Einleitung S. 17-24

„… verfassungsrechtlichen Anforderungen genügen. A) Einleitung 18 (22, 23 Abs. 1) StGB, begrenzt.7 Hier werden vor allem …” „… §§ 221 Abs. 1 Nr. 1, 3, 22, 23 StGB wird ebenfalls abgesehen; siehe dazu Koppe, Strafrechtliche …” „… StGB unter E.I.2.b.bb.(2).(e). (S. 302 ff.). 22 Siehe zu den gerichtlichen Entscheidungen BGH, Urt. v …”

J) Gesamtergebnis S. 329-333

„… Körperverletzungsdelikten (§§ 212, 223 f., 22, 23 Abs. 1 StGB), mit der die Arbeit sodann fortfuhr, wurde nicht bereits mit …” „… versuchte Körperverletzung im Grundsatz nach §§ 223 Abs. 1, 22, 23 Abs. 1 StGB übertragen.1100 Eine …” „… versuchte gefährliche Körperverletzung gemäß §§ 224 Abs. 1 Nr. 5, 22, 23 Abs. 1 StGB ließ sich überdies …”

G) Die Strafbarkeit des Arztes wegen vollendeter gefährlicher Körperverletzung (§§ 223 Abs. 1, 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB) S. 325-327

„… Körperverletzung (§§ 223 Abs. 1, 224 Abs. 1 Nr. 5, 22, 23 Abs. 1 StGB) Bliebe die Untersuchung der Strafbarkeit …” „… wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung nach §§ 223 Abs. 1, 224 Abs. 1 Nr. 5, 22, 23 Abs. 1 StGB …” „… Eine Rechtfertigung über § 32 StGB scheitert an der Rechtswidrigkeit des Angriffs, diejenige nach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… 1.8.20132) 247 Die Strafbarkeit des Arztes wegen versuchten Totschlags (§§ 212 Abs. 1, 22, 23 Abs. 1 StGB) E …” „… , 224 Abs. 1 Nr. 5, 22, 23 Abs. 1 StGB) H) 327 Die Strafbarkeit des Arztes wegen fahrlässiger Tötung …” „… von § 370 AO und § 284 StGB (2) 231 Problemstellung in Bezug auf § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO (a) 232 …”

F) Gesamtergebnis zu den Tötungsdelikten S. 324-325

„… Strafbarkeit aus §§ 212 Abs. 1, 22, 23 Abs. 1 StGB scheitert nicht bereits am Kongruenzerfordernis zwischen …” „… Auch ein übergesetzlicher entschuldigender Notstand analog § 35 StGB kommt dem Arzt daher nicht …” „… zugute.1062 Gesamtergebnis zu den Tötungsdelikten Eine Strafbarkeit des Arztes aus § 212 Abs. 1 StGB zum …”

Literaturverzeichnis S. 333-358

„… § 35 StGB, Berlin 1989 (zitiert: Bernsmann, „Entschuldigung“ durch Notstand) Bethge, Herbert …” „… gemäß § 284 StGB. Zugleich eine Untersuchung zu den Grenzen der Verwaltungsakzessorietät, Berlin 2010 …” „… Versuchsmethoden) Fischer, Thomas Strafgesetzbuch Kommentar, 65. Auflage, München 2018 (zitiert: Fischer, StGB …”

D) Die Strafbarkeit des Arztes wegen vollendeten Totschlags S. 74-248

„… , 223 (22, 23 Abs. 1) StGB verwirklicht. Die Transplantation selbst freilich kommt als solche nicht in …” „… .; MüKo-StGB/Schmitz, § 2 Rn. 22; S/S/Eser/Hecker, StGB, § 2 Rn. 14). 234 BGHSt 44, 175, 177; 26, 167, 172; Fischer …” „… , StGB, § 2 Rn. 5; S/S/Eser/Hecker, StGB, § 2 Rn. 22; Loos, JR 1975, 248. 235 So Mohrbotter, ZStW 88 …”

B) Das Problem der mangelnden Organressourcen S. 24-60

„… . DSO Jahresbericht 2016, S. 52. 61 72 scheiterten an medizinischen Kontraindikationen, 22 aus sonstigen …” „… Organverteilung, S. 22 Fn. 92 f. m.w.N. 89 Zur Widerspruchslösung Höfling/Weber, TPG, § 4 Rn. 28 ff …” „… . 66, der § 34 StGB prüft und zu einem Verstoß der Notstandslösung gegen die Angemessenheitsklausel des …”

C) Der Weg des Organs vom Spender zum Empfänger S. 60-74

„… Organvermittlung zur Lebertransplantation, Stand: 22./23.4.2017, abrufbar unter …” „… Richtlinien der BÄK gemäß § 16 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 StGB heißt es in der Einleitung des ET-Manuals: „Für die …” „… letztere verstoßen wird.“199 Die auf § 16 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 StGB gestützte Richtlinie der BÄK sieht …”

doi.org/10.5771/9783845294254

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Henning Glaser (ed.)

Norms, Interests, and Values

Series: CPG Series of Comparative Constitutional Law, Politics and Governance

Volume 2 2015

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Robert Esser The Protection of State Interests and the Constitutional Order in German Criminal Law S. 55-74

„… act21 (Sec. 104a StGB; objective condition for the act to be punishable22). To prosecute the offender …” „… example 16 court decisions concerning Sec. 90a German Penal Code (StGB), thereof 5 being heard by the …” „… , jurisprudence concerning Sec. 90a StGB. Robert Esser 56 high number of citizens. With the loss of this crucial …”

doi.org/10.5771/9783845247380

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EuCLR Volume 10 (2020) Issue 3 ISSN Online: 2193-5505

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Victoria Ibold Transnational Jurisdiction for Cybercrimes de lege lata and de lege ferenda S. 255-271

„… subsequent URLs without separate identification on September 22, 2020), p. 2, 5; T. Goger/ J. Stock …” „… police crime statistics have recorded an increase of approximately 22 %, in absolute numbers an increase …” „… , § 86a StGB und deutsches Strafanwendungsrecht, Höchstrichterliche Rechtsprechung im Strafrecht (HRRS …”

Julia Geneuss The Legal Limbo of Counter-Terrorism Criminal Law and Armed Conflict Anti-Regime and Anti-IS (Foreign) Fighters Before European Courts S. 338-364

„… 18/18), mn. 22 (in each case without auxiliary recourse to § 3 et seq. StGB). Frank (Fn. 1), p. 77, 82 …” „… internationalen Terrorismus durch § 129b StGB, 2009, p. 229 (“an einer Schnittstelle von Außenpolitik und …” „… ., as well as German case-law from BGH, decision of 6.5.2014 (3 StR 265/13), mn. 22 (PKK); OLG Stuttgart …”

Petra Wittig Corporate Responsibility for Transnational Human Rights Violations under German Criminal Law – Review and Outlook S. 395-409

„… humanity.22 Legal persons are not liable under international criminal law (Article 25 para. 1 ICC Statute …” „… Europäisches Strafrecht, 2018, § 14, margin no 13; Wittig (fn. 19), 2015, p. 242 et seq. 22 See Oehm …” „… Code (“Strafgesetzbuch” – StGB) because the place of action (“Handlungsort”), and thus the place of the …”

Susanne Beck, Melina Tassis Human Trafficking – Can the German Reform Address the Complexity of the Phenomenon? S. 293-313

„… Criminal Code (StGB). The amendment transposed Directive 2011/36/EU of the European Parliament and of the …” „… into national law. The German legislator adopted a new concept for §§ 232 et seq. StGB with the goal of …” „… measures preceding it. This is why § 232 StGB now covers the "trade" with people in the true sense of the …”

Anja Schmidt Human Trafficking – Between Punishable Human Rights Violations and Decriminalization S. 272-292

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