Der Computerprogrammschutz und die Schutzrechtskumulation von Urheber- und Patentrecht
Überlagerungen, Interdependenzen und Widersprüche
Zusammenfassung
Beim Computerprogrammschutz kommt es zu einer Überlagerung der Regelungsbereiche des Urheber- und Patentrechts. In der rechtswissenschaftlichen Diskussion fehlte es bislang an einer systematischen Untersuchung dieser Schutzrechtskumulation. Diese Studie schließt diese Lücke und setzt die vor Jahren stehen gebliebene Diskussion um Softwarepatente fort. Sie zeigt die Grundlagen des parallelen Schutzes von Computerprogrammen auf und untersucht dessen Auswirkungen in zahlreichen Einzelpunkten. Dabei werden bisher übersehene Interdependenzen und Regelungswidersprüche aufgedeckt und pragmatische Lösungsansätze entwickelt.
- 40–41 III. Spezialität 40–41
- 59–60 H. Zusammenfassung 59–60
- 93–101 3. Idee und Ausdruck 93–101
- 101–102 4. Zusammenfassung 101–102
- 102–104 1. Patentkategorien 102–104
- 104–105 2. Patentansprüche 104–105
- 114–115 5. Zusammenfassung 114–115
- 115–115 I. Anknüpfungspunkt 115–115
- 115–116 II. Entwicklungsstufen 115–116
- 117–118 IV. Berührungspunkte 117–118
- 161–162 VII. Zusammenfassung 161–162
- 168–168 III. Zwischenergebnis 168–168
- 184–185 VI. Zusammenfassung 184–185
- 189–196 III. Fehlerberichtigung 189–196
- 196–200 IV. Portierung 196–200
- 228–229 IV. Zusammenfassung 228–229
- 234–234 II. Zusammenfassung 234–234
- 235–237 A. Das Problem 235–237
- 237–237 B. Die Ursache 237–237
- 237–238 C. Die Lösung 237–238
- 239–251 Literaturverzeichnis 239–251