Standardessentielle Patente, FRAND-Verpflichtungen und Kartellrecht. Standard Essential Patents, FRAND Commitments and Competition Law
Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der deutschen 'Orange Book Standard'-Rechtsprechung. An Analysis under Particular Consideration of the German 'Orange Book Standard'-Decisions'
Zusammenfassung
Die Studie behandelt aktuelle Fragen zum Verhältnis von Kartell- und Patentrecht, die im Zentrum der aktuellen „Patentkriege“ auf dem IT-Sektor stehen. Der Autor analysiert die schuld- und kartellrechtliche Relevanz von FRAND-Verpflichtungen und entwickelt Kriterien für die Berechnung einer angemessenen Patentlizenzgebühr. Er untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen die Erhebung einer patentrechtlichen Unterlassungsklage durch den Inhaber eines standardessentiellen Patents (SEP) einen durch Art. 102 AEUV verbotenen Machtmissbrauch darstellt. Schließlich werden der Orange-Book-Standard-Test des BGH zu den Voraussetzungen des kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwandes und seine Anwendung durch die Instanzgerichte kritisch überprüft. Die Kriterien des BGH werden konkretisiert und ihre Vereinbarkeit mit dem EU-Kartellrecht hinterfragt. Das Buch enthält die Studie in zwei Sprachfassungen (deutsch und englisch).
Der Autor ist Professor an der Universität Göttingen. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im Kartell- und Regulierungsrecht, insbes. in den Netzindustrien (Energie, Telekommunikation, Internet), Fusionskontrolle und Medienkartellrecht (im Schnittfeld zum Immaterialgüterrecht).
- 5–6 Vorwort 5–6
- 7–8 Preface 7–8
- 31–172 2. Teil: Hauptteil 31–172
- 31–32 I. Ausgangspunkt 31–32
- 173–180 Part 1: Summary 173–180
- 181–318 Part 2: Main Part 181–318
- 181–185 A. Dominant position 181–185
- 181–182 I. Starting point 181–182
- 182–183 II. Market definition 182–183
- 183–185 III. Dominance 183–185