Der Globale Ausnahmezustand

Christian Kreuder-Sonnen

doi:10.5771/9783845238616

Der Globale Ausnahmezustand

Carl Schmitt und die Anti-Terror-Politik des UN Sicherheitsrates

Series: Internationale Beziehungen

Volume 18 1. Edition 2012

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doi.org/10.5771/9783845238616
ISBN print: 978-3-8329-7147-2
ISBN online: 978-3-8452-3861-6
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Zusammenfassung

Der UN Sicherheitsrat – ein globaler Diktator! Zu diesem erstaunlichen Ergebnis gelangt die Untersuchung der Anti-Terror-Politik des mächtigsten UN-Gremiums.

Ausgehend von Ulrich Becks risikosoziologischen Annahmen zum ‚kosmopolitischen Ausnahmezustand‘ wird in diesem Buch die These entwickelt, dass sich der Ansatz des Sicherheitsrates zur Terrorismusbekämpfung als globalisiertes Abbild von Carl Schmitts Theorie des Ausnahmezustands charakterisieren lässt. Es wird gezeigt, dass insbesondere nach 9/11 im Sicherheitsrat eine Feindzuschreibung im Schmitt’schen Sinne vorlag und mit der Suspendierung des Rechts sowie mit gesetzgeberischen Maßnahmen zentrale Aspekte aus Schmitts Theorie auf globaler Ebene verwirklicht wurden.

Die so verstandene ‚Diktatur‘ des Sicherheitsrates stellt nicht nur das Mantra horizontaler Kooperationsmodi in der Global Governance-Forschung infrage, sondern lenkt den Blick zudem auf die Notwendigkeit zur Einhegung seiner Autorität. Es wird ferner deutlich, dass das vielfach gepriesene Modell der deliberativen Legitimation internationalen Regierens im ‚deliberationsfreien Raum‘ des globalen Ausnahmezustands kaum realisierbar ist.

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2–12 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–12
13–24 1. Einleitung 13–24
- 13–15 1.1. Problem- und Fragestellung 13–15
- 15–20 1.2. Forschungsstand in IB und Völkerrecht 15–20
- 20–23 1.3. Carl Schmitts Theorie des Ausnahmezustands als konzeptueller Rahmen 20–23
- 23–24 1.4. Vorgehen 23–24
25–44 2. Carl Schmitts Theorie des Ausnahmezustands 25–44
45–68 3. Die Entgrenzung des Ausnahmezustands 45–68
69–88 4. Der UN Sicherheitsrat als Diktator 69–88
- 69–78 4.1. Notstandsmaßnahmen 69–78
  - 69–74 4.1.1. Suspendierung des Rechts 69–74
  - 74–78 4.1.2. Gesetzgeberische Maßnahmen 74–78
- 78–87 4.2. Die Diktaturform 78–87
  - 78–82 4.2.1. Die Entscheidung über den Ausnahmezustand 78–82
  - 82–85 4.2.2. Gerichtliche Überprüfung 82–85
  - 85–87 4.2.3. Übergang oder Transformation? 85–87
- 87–88 4.3. Fazit: Der globale Ausnahmezustand 87–88
89–104 5. Weiterführende Überlegungen: Carl Schmitt und die internationale Institutionenforschung 89–104
105–108 6. Schlussbetrachtungen 105–108
109–128 Literaturverzeichnis 109–128
129–130 Zitierte Resolutionen 129–130
- Resolutionen des UN Sicherheitsrates
- 130–130 Resolutionen der UN Generalversammlung 130–130
131–131 Zitierte Urteile und Gerichtsentscheidungen 131–131

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