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Jahrbuch des Föderalismus 2018 / Titelei/Inhaltsverzeichnis
Jahrbuch des Föderalismus 2018 / Titelei/Inhaltsverzeichnis
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1–18
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–18
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19–34
1. Beiträge aus der Politik
19–34
Innere Sicherheit als Gemeinschaftsaufgabe für Bund, Länder und die Europäische Union: ein Beitrag aus nordrhein-westfälischer Perspektive
Armin Laschet
Armin Laschet
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Einführung
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Die zentrale Rolle der Länder für die Innere Sicherheit, der Grundsatz der Subsidiarität
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Aufgaben des Bundes
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Sicherheit in Europa
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Neuer Ansatz zum Schutz der Inneren Sicherheit in Nordrhein-Westfalen
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Mehr Personal für die Polizei
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Gute Ausstattung
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Neue Befugnisse: Ein Update für unser Polizeirecht
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Umgang mit ausländischen Gefährdern
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Regierungskommission: Weichen stellen für die Zukun
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Aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen im Licht des Föderalismus
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Terrorismus und Extremismus in der Föderalismusdebatte
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Cyberkriminalität
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Zusammenarbeit der Polizeien des Bundes und der Länder
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Mehr Sicherheit durch ein Musterpolizeigesetz?
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Sicherheit ist auch eine Frage der Ressourcen
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Europäische Dimension
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Innere Sicherheit als Gemeinschaftsaufgabe
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35–138
2. Schwerpunktthema "Innere Sicherheit als Gemeinschaftsaufgabe für Bund, Länder und die Europäische Union
35–138
35–50
Entwicklungslinien der Politik Innerer Sicherheit in Deutschland: eine Belastungsprobe für das föderale Verfassungsprinzip
Jasmin Riedl
Jasmin Riedl
35–50
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1 Das „föderale Gewurstel“6 als Begründung für Zentralisierungsforderungen
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2 Zentripetale Entwicklungstrends im Bereich der Inneren Sicherheit
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3 Der Bedeutungsverlust der (Landes-)Parlamente und die „großkoalitionäre“Prägung des Politikfeldes
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4 Die Organisation der Inneren Sicherheit auf Landesebene: Was vomFöderalismus übrig bleibt
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5 Schlussbetrachtung
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51–66
Die bundesstaatliche Architektur der inneren Sicherheit: Status und Reformoptionen im deutschen Mehrebenensystem der Sicherheitsarchitektur
Hans Hofmann
Hans Hofmann
51–66
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I Konsistentes Sicherheitsrecht im Spannungsfeld krimineller wieterroristischer Bedrohung und verfassungsrechtlicher Vorgaben
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1 Struktur einer vertikalen wie horizontalen Sicherheitsstruktur: Rechtsprinzipienzur Handlungsbegrenzung
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2 Grenzverschiebungen im Sicherheitsverwaltungsrecht und neuePolizeirechtsdogmatik in den letzten Jahrzehnten
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3 Internationaler Terrorismus: neue terroristische sowie kriminelleBedrohungsszenarien
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II Strukturelemente der nationalen Sicherheitsarchitektur: Institutionelle,funktionale und kompetenzielle Tren
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1 Räumlich-vertikale und funktionale Aufgabentrennung
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2 Das Trennungsgebot – strukturelle Trennung der Sicherheitsbehörden
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III Operative Strukturen föderaler Sicherheitsarchitektur
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1 Kooperationsplattformen der Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder
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IV Fortentwicklung der Sicherheitsarchitektur
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1 Optionen zur Bekämpfung des Cyber-Terrismus
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a. Konzeptionelle Besonderheiten für die Sicherheitsarchitektur im Cyberraum36:
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b. Cybersicherheitsstrategische Überlegungen in der Diskussion:
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2 Reformoptionen bei Landespolizeigesetzen/Musterpol
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V Perspektive
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67–73
Towards an effective and genuine Security Union
Julian King
Julian King
67–73
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1 Introduction
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2 Countering terrorism
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3 Addressing cyber threats
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4 Conclusion
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74–87
Föderalismus und Cybersicherheit: Plädoyer für eine moderne Cybersicherheitsarchitektur
Boris Pistorius
Boris Pistorius
74–87
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Einleitung
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Sicherheitsrisiken der Digitalisierung
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Föderalismus und Digitalisierung
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Cybersicherheit
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Eine Lagebeschreibung zur Cybersicherheit
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Föderale und internationale Cybersicherheitsarchitektur
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Handlungsfelder in Deutschland
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Fazit
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88–99
Das Nebeneinander von Bundes- und Landesbehörden in der Inneren Sicherheit: Probleme und Lösungsvorschläge aus Sicht der parlamentarischen Praxis
Clemens Binninger
Clemens Binninger
88–99
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Ziel des Beitrages
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Sicherheitsarchitektur und Sicherheits
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I 9/11 und seine Folgen
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II Die Verbrechen des „NSU“
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III Der Terroranschlag auf den Berliner Weihnacht
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Zwischenergebnis
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Zehn Thesen für eine Neuordnung der Sicherheitsarchitektur
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100–114
Der föderale Aufbau des Verfassungsschutzes: Sicherheitsrisiko oder Garant sachgerechter Aufgabenerledigung?
Stefan Schnöckel
Stefan Schnöckel
100–114
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1 Einleitung
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2 Verteilung der Verwaltungskompetenzen
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3 Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen
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3.1 Die Vorgaben des Grundgesetzes
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3.2 Das BVerfSchG
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3.3 Die Landesgesetze für Verfassungsschutz
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3.3.1 Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden
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3.3.2 Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden: Gemeinsamkeit
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3.3.3 Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden: Unterschiede
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4 GTAZ/GETZ
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5 Fazit
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115–127
Europol: Zentralstelle der europäischen Polizeien?
Holger Schamberg
Holger Schamberg
115–127
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1 Gründung und rechtliche Entwicklung Europols
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2 Entwicklung von Europol
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3 Struktur von Europo
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4 Gremien der Agentur
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4.1 Verwaltungsrat
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4.2 Nationale Stelle und Verbindungsbeamte
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4.3 Parlamentarische Kontrolle
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5 Reformbemühungen
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6 Interoperabilität europäischer Datenbanken
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7 Europol heute
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8 Ausblick
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128–138
Federalism and Security in the 21st century1
Mario Kölling, Christian Leuprecht
Mario Kölling, Christian Leuprecht
128–138
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I Introduction
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II Security and the division of powers in federatio
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III Findings
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Principal Public Security Challenges
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Constitutional and Legal Frameworks
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Public Security Operations
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IV Closing remarks
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139–188
3. Themen der Forschung
139–188
139–171
Die föderale Doppelstaatlichkeit. Ein Erbe von Reformation und Konfessionsbildung?
Johannes Burkhardt
Johannes Burkhardt
139–171
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1 Staatsbildung: Die Etablierung der föderalen Doppelstaatlichkeit
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Die Kernkompetenz der deutschen Geschichte ist ihre Föderalismusfähigkeit
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Auf dem Weg zur „Goldenen Bulle“
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Der „Ewige Landfrieden“ als bedeutendste und nachhaltigste Refor
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Drei föderale Reichsinstitutionen: Reichstag, Reichsgerichtbarkeit, Reichskreise
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2 Konfessionsbildung: die Parallelität der Konfessionalisierung und diestrukturelle Intoleranz
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Die parallelen Konfessionsbildungen
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Primat der Lehre versus Primat der Organisation
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Strukturelle Intoleranz
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3 Staatsbildung trifft Konfessionsbildung: Die föderalstaatliche Lösung desReligionspro
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Die Rolle der Eliten in der Konfessionsbildu
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Der Augsburger Religionsfrieden: die Verschiebung auf die politische Ebene
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Die Konfessionen in die föderale Struktur eingebaut
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Die überkonfessionelle Gewalt und die Regionen
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Das regionale Modell und die Bewährungsprobe des deutschen Föderalism
Details
172–188
„Autonomie(reform) 2.0“: parallele Verfahren partizipativer Demokratiezur Reform des Autonomiestatuts der Region Trentino-Südtirol
Elisabeth Alber, Jens Woelk
Elisabeth Alber, Jens Woelk
172–188
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1 Einleitung: zwei Verfahren, ein Ziel
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2 Theoretischer Rahmen: Deliberative Demokratie und grundlegendeReform(versuche)
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3 Der Verfassungsrahmen: Die Sonderautonomien im italienischen Regionalismus
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4 Die Verfahren: Zwei autonome Provinzen, zwei unterschiedliche Ansätze
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4.1 Gemeinsame verfassungsrechtliche Situation, unterschiedliche politische Ausgangslage
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4.2 Zwei unterschiedliche Wege: Formen partizipativer Demokratie
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4.3 Bürgerbeteiligung und Arbeitsmethoden im Vergleich
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5 Die Inhalte: Unterschiedliche Schwerpunkte, Unterschiede und Gemeinsamkei
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5.1 Auswahl und Gliederung der Themen
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5.2 Einzelne Themen im Vergleich
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6 Die Ergebnisse: „Viel Lärm um nichts“?
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189–240
4. Beiträge zum deutschen Föderalis
189–240
189–201
Ein Blick hinter die Kulissen des Frühwarnsystems zur Subsidiaritätskontrolle: Verhaltensweisen und politische Motivation der nationalen Parlamente bei der Erhebung von Subsidiaritätsrügen
Ute Müller
Ute Müller
189–201
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1 Einleitung
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2 Ein Blick auf die zahlenmäßigen Aktivitäten im Frühwarnsystem. Welche Schlüsse lassen sich ableiten?
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3 Welches sind die aktivsten Parlamente? Gibt es hierfür Erklärungsmuster?
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4 Ein Blick auf die Mitgliedstaaten, deren Parlamentskammern die meisten Subsidiaritätsrügen erhoben haben
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5 Drei Fälle des Auslösens des Mechanismus. Welche Schlussfolgerungen können daraus für die Anwendung des Frühwarnsystems gezogen werden?
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a) Der Fall Monti II
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b) Der Fall EPPO
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c) Der Fall der Entsenderichtlinie
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6 Weitere Fälle, bei denen eine höhere Anzahl von Subsidiaritätsrügen erreichtwurde.
Details
7 Zusammenfassung und Fazit
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8 Schlussfolgerung
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202–213
Funktioniert „Jamaika“ nur in Schleswig-Holstein? Warum es zueiner Koalition aus Union, FDP und Bündnis 90/Die Grünen imNorden kam, sie im Bund aber scheitert
Wilhelm Knelangen
Wilhelm Knelangen
202–213
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1 Einleitung
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2 Die Regierungsbildung in Schleswig-Holstein
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3 Die Sondierungen und ihr Scheitern im Bund
Details
4 Bilanz: Kiel ist nicht Berlin
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214–226
Die gescheiterten Kreisgebietsreformen in Brandenburg und Thür
Hendrik Träger
Hendrik Träger
214–226
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1 Einleitung
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2 Die Gebietsreform als „,klassisches‘ Instrument der Verwaltungsreform“
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3 Befunde bisheriger Studien und Struktur des Beitrags
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4 Brandenburg
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5 Thüringen
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6 Fazit
Details
227–240
Digitale Innovation, zweckrationale Organisation, föderale Kooperation: zur Entwicklung des E-Government in Deutschland
Ines Härtel
Ines Härtel
227–240
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Deutschland als E-Government-Entwicklungsland?
Details
Bund und Länder als Treiber des E-Government
Details
Dauerhaftigkeit staatlicher Verwaltung
Details
Zur Balance von Stabilität und Wandel
Details
Politisch-rechtliche Rahmungen des E-Government
Details
E-Government in den Bundesländern
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Föderalismus: ein Vorteil für das E-Government?
Details
Spezifika der Länderkollaboration
Details
Zukunftsoffenheit des föderalen E-Government als Gestaltungsraum
Details
241–336
5. Europäische Länderberichte
241–336
241–257
Das Zusammenwirken von Bund und Kantonen bei der Einhaltung völkerrechtlicher Menschenrechtsverpflichtungen der Schweiz
Eva Maria Belser, Simon Mazidi
Eva Maria Belser, Simon Mazidi
241–257
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Einführung
Details
1 Die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Menschenrechtsaußenpolitik
Details
1.1 Die Dominanz des Bundes
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1.2 Die Mitwirkungsrechte der Kantone
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2 Die internationale Überprüfungsmechanismen der UNO
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2.1 Die Vertragsdurchsetzungsverfahren
Details
2.2 Das Universelle Periodische Überprüfungsverfahren
Details
3 Das Berichtsverfahren und die Umsetzung internationaler Empfehlungen
Details
4 Schlussfolgerungen
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3.1 Die föderalen Herausforderungen der Menschenrechtsauß
Details
3.2 Die Möglichkeiten zur Verbesserung der föderalen Zusammenar
Details
258–272
Politischer Regionalismus in Korsika: das Ende einer französischen Ausnahme?
Stefan Seidendorf
Stefan Seidendorf
258–272
Details
1 Dezentralisierung und Regionalisierung in Frankreich und Korsika
Details
1.1 Dezentralisierung in Korsika seit 1982
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1.2 Die Territorialreform von 2014-15 und ihre Bedeutung für Kors
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2 Die politische Strategie der korsischen Nationalisten und die Reaktion der französischen Regierung
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2.1 Die Schaffung der Collectivité unique de Corse im Januar 2018
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2.2 Die politische Strategie der Nationalisten
Details
2.3 Die Reaktion der Regierung
Details
3 Mögliche zukünftige Entwicklungen
Details
273–284
„... an ihren Taten messen“. Subsidiarität und Föderalismus im Regierungsprogramm der ÖVP/FPÖ-Koalition in Österreich
Peter Bußjäger, Christoph Schramek
Peter Bußjäger, Christoph Schramek
273–284
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1 Einleitung
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2 Einstandsgeschenke
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3 Wahlkampf und Nationalratswahl 2017
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4 Reformvorhaben der österreichischen Bundesregierung: das Regierungsprogramm2017 bis 2022
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4.1 Überblick
Details
4.2 Subsidiarität im Regierungsprogramm 2017 bis 2022
Details
4.3 Das Regierungsprogramm 2017 bis 2022 unter föderalistischer Perspektive20
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4.3.1 Grundsatz- und Ausführungsgesetzgebung
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4.3.2 Mindestsicherung und Sozialhilfe
Details
4.3.3 Abschaffung von Blockaden?
Details
4.3.4 Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger
Details
4.3.5 Weitere wichtige Themen aus Sicht der Länder
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4.3.6 Deregulierung und Rechtsbereinigung
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5 Zusammenfassung und Ausblick
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285–296
State policy on the formation and modernisation of Polish territorialstructure
Andżelika Mirska
Andżelika Mirska
285–296
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Introduction
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1 Description of the Poland’s administrative and territorial struct
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2 Problematic areas in respect of the Poland’s territorial structure – challenges for state policy
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2.1 Level of gminas and powiats – local territorial units in Polan
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2.2 Tier of voivodeships, i.e. the regional level in Poland
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2.3 The problem of metropolitan governance in Poland
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3 Metropolitan Union ‘Upper Silesian and Zagłębie Metropolis’ – pioneeringand innovative metropolitan governance plan in Poland
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3.1 Metropolitan Union ‘Upper Silesian and Zagłębie Metropolis’ formationprocedure
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3.2 Territorial and spatial description of the metropolitan union
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3.3 Legal status of the metropolitan union
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3.4 Tasks of the metropolitan union
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3.5 Bodies of the metropolitan union
Details
3.6 Union financing
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4 Summary
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297–308
Politisches Überleben im simulierten Föderalismus: die Republik Burjatien in Russland
Olaf Leiße
Olaf Leiße
297–308
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1 Die Republik Burjatien in Sibirien
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2 Politik in der Republik Burjatien
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3 Einstellungen zu Politik und Gesell
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3.1 Einstellungen zur Politik in Russland und Burjatien
Details
3.2 Identitätskonstruktionen
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4 Fazit
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309–321
Katalonien: die europäische Dimension eines Regionalkonflikts
Sabine Riedel
Sabine Riedel
309–321
Details
1 Das Wendejahr 2012: Katalonien fordert die Unabhängig
Details
2 Das Krisenjahr 2016: Katalonien setzt auf europäische Solidarität
Details
3 Alternativen zur Unabhängigkeit: mehr Autonomie oder Bundesstaat
Details
4 Zur Rolle der EU und ihrer Mitgliedstaaten
Details
322–336
Das Vereinigte Königreich auf dem Weg in den Brexit
Simon Meisch
Simon Meisch
322–336
Details
1 „Brexit means Brexit“?
Details
2 Verhandlungen mit der EU
Details
3 Brexit-Gesetzgebung
Details
4 Brexit und Devolution
Details
5 Weitere Entwicklungen
Details
337–370
6. Außereuropäische Länderberichte
337–370
337–354
Ethiopian Federalism: Growing Challenges and Opportunities
Mengistu Arefaine
Mengistu Arefaine
337–354
Details
1 Introduction
Details
2 Key Features of the Ethiopia Federal System
Details
2.1 Distribution of Powers
Details
2.2 Representation and Powers of the Nations and Nationalities in the Institutions of the Federal (Common) Government
Details
2.2.1 The Federal Legislature
Details
2.2.2 The Federal Executive
Details
2.2.3 The Federal Judiciary
Details
2.3 The Roles of the Diverse Groups (Nations, Nationalities and Peoples) in the Amendment of the Federal Constitution
Details
2.4 The Right of the Nations and Nationalities to Self-determination including to Secession
Details
3 Challenges and Opportunities
Details
3.1 Weakening Democracy
Details
3.2 Inappropriate Inter-governmental Relations
Details
3.3 Growing Demands for more Autonomy (Self-rule) and Creation of more Regional States
Details
3.4 Boundary Disputes between Regional States
Details
3.5 Emphasized Diversity at the Expense of Unity
Details
3.6 Peaceful Change of Government
Details
4 Conclusion
Details
355–370
Reformpolitik im australischen Föderalismus: eine vergleichende Perspektive
Jörg Broschek
Jörg Broschek
355–370
Details
1 Einleitung
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2 Vergleichende Verortung des australischen Fall
Details
Finanzföderalismus:
Details
Intergouvernementale Beziehungen:
Details
Zweite Kammern:
Details
3 Reformpolitik im australischen Föderalismus
Details
3.1 Überblick
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3.2 Initialisierung des Reformpfades: COAG
Details
3.3 Konsolidierung des kooperativen Reformpfades?
Details
4 Zusammenfassung
Details
371–402
7. Regionale und kommunaleKooperation in Europa
371–402
371–386
Die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Beispiel der Oberrheinkooperation seit 1963
Birte Wassenberg
Birte Wassenberg
371–386
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1 Das Subsidiaritätsprinzip in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit: theoretische Überlegungen
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2 Die Institutionalisierung der Regio-Zusammenarbeit in den 1970er Jahren: eine Subsidiarität zwischen Nationalstaaten und lokalen/regionalen Akteuren?
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3 Die Einführung der Interreg-Programme am Oberrhein 1990: vertikale und horizontale Multi-level Governance zwischen EU, Nationalstaaten undGrenzregionen?
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4 Die Gründung des Eurodistriktes Strasbourg-Kehl/Ortenau: eine neue horizontale Subsidiarität auf lokaler Ebene
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5 Fazit
Details
387–402
1988-2018: 30 Jahre Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung – eine Zwischenbilanz ihrer Kernbestimmungen
Andreas Kiefer
Andreas Kiefer
387–402
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1 Kommunale Selbstverwaltung als Wesenselement des europäischenGesellschaftsmodells
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1.1 Politischer Anspruch in der Präambel zur Char
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1.2 Unterschiedliche Ansätze im Europarat und in der Europäischen Union
Details
und lokalen Selbstverwaltung zum Ausdruck kommt“.1.3 Der Kongress als Monitoring-Einrichtung für die Charta
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2 „Recurring issues“: Probleme in mehreren Mitgliedstaaten
Details
3 Umsetzung der Charta
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3.1 Inadäquate Finanzausstattung
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3.1.1 Umsetzungsmän
Details
3.1.2 Vorschläge des Kongresses
Details
3.2 Unzureichende Konsultation
Details
3.2.1 Strukturen und Konsultationsforen
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3.2.2 Mängel
Details
3.3.3 Vorschläge des Kongresses
Details
3.3 Zuständigkeiten und Kompetenzen
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3.3.1 Erkannte Schwachstellen
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3.4 Rechtsschutz und innerstaatliche Anwendung der Charta
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4 Wahlbeobachtungen
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5 Perspektiven
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6 Schlussfolgerungen
Details
403–448
8. Europäische Union/Europäische Integration
403–448
403–419
Die Visegrád-Staaten: ein neuer Block im Osten der EU?
Horst Förster
Horst Förster
403–419
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1 Problemaufriss
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2 Transformationsprozesse und räumliche Ordnung in Europa
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3 Die Visegrád-Staaten: Ziele, Strukturen, politische Prozesse
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4 Von der Flüchtlingskrise bis zur Erklärung der Visegrád-Staaten zurZukunft Europas
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5 Ein kurzes Fazit
Details
420–434
Die Arbeit des Europäischen Ausschusses der Regionen seit Juli 2017. Rückblick und Vorausschau
Karl-Heinz Lambertz
Karl-Heinz Lambertz
420–434
Details
1 Rückblick auf die Arbeit des AdR seit Juli 2017
Details
1.1 Die Plenarsitzungen des Europäischen Ausschusses der Regionen
Details
1.1.1 Die 124. Plenarsitzung (12.-13. Juli 2017)
Details
1.1.2 Die 125. Plenarsitzung (9.-11. Oktober 2017)
Details
1.1.3 Die 126. Plenarsitzung (30. November–1. Dezember 2017)
Details
1.1.4 Die 127. Plenarsitzung (31. Januar–1. Februar 2018)
Details
1.1.5 Die 128. Plenarsitzung (22.-23. März 2018)
Details
1.1.6 Erste Neuheit: Thematische Debatten
Details
1.1.7 Zweite Neuheit: Die Erklärung des Präsidenten zur Lage der Europäischen Unionaus der Sicht der Regionen und Städte
Details
1.2 Die Europäische Woche der Regionen und Städte 2017
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1.3 Die „Nachdenken über Europa“-Kampagne
Details
1.4 Die Allianz für die Kohäsionspolitik (#CohesionAlliance)
Details
1.5 Die Regionen und Städte als Akteure des Wandels
Details
2 Vorausschau auf die zukünftige Arbeit des AdR
Details
2.1 Die Europäische Woche der Regionen und Städte 2018
Details
2.2 Die „Nachdenken über Europa“-Kampagne
Details
2.3 Die Allianz für die Kohäsionspolitik (#CohesionAlliance)
Details
2.4 Die Arbeit der Task-Force für Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit
Details
2.5 Der Gipfel der Regionen und Städte 2019
Details
3 Schlussbemerkung
Details
435–448
Die Europaministerkonferenz der deutschen Länder
Otto Schmuck
Otto Schmuck
435–448
Details
Schlaglichter
Details
Arbeitsschwerpunkte
Details
Zukunft Europa
Details
Mehrjähriger Finanzrahmen und Kohäsionspolitik nach 2020
Details
Brexit
Details
Europapolitische Öffentlichkeitsarbeit
Details
Chancen und Herausforderungen der EMK
Details
449–462
9. Rezensionen
449–462
449–458
Gelebter Föderalismus: eine unerschöpfliche Quelle staatsrechtlicher Innovation
Eva Maria Belser
Eva Maria Belser
449–458
Details
459–460
Ein rundum überzeugender Großkommentar zum aktuellen Krisen-Europa
Martin Große Hüttmann
Martin Große Hüttmann
459–460
Details
461–462
Alles, was man wissen muss über Staat und Staatlichkeit: ein wichtigesHandbuch und nützliches Werkzeug für Forschung und Lehre
Martin Große Hüttmann
Martin Große Hüttmann
461–462
Details
463–465
Die Autorinnen und Autoren
463–465
Details
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Jahrbuch des Föderalismus 2018 , page 1 - 18
Titelei/Inhaltsverzeichnis
Autoren
Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF) (Ed.)
DOI
doi.org/10.5771/9783845296579-1
ISBN print: 978-3-8487-5534-9
ISBN online: 978-3-8452-9657-9
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