Rundfunkanstalten im Internet

Zusammenfassung

Für die privaten Medienunternehmen – insbesondere für die Presseverlage – stellen die subventionierten Internetaktivitäten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten eine Konkurrenz dar, die, wenn sie schon zu akzeptieren ist, wenigstens den rechtlichen Vorgaben des RStV entsprechen soll.

Der Rechtsstreit um die Tagesschau-App zeigt, wie wichtig die Durchsetzung dieser Vorgaben ist: Private Medienunternehmen sind zunehmend auf das Internet als Verbreitungsmedium und Erlösquelle angewiesen.

Das vorliegende Werk untersucht die privaten Durchsetzungsmöglichkeiten im Hinblick auf die RStV-Vorgaben für die Rundfunkanstalten. Der Darstellung der Wettbewerbssituation und der Skizzierung der Grundlagen privater Normdurchsetzung im Allgemeinen und in Bezug auf die Rundfunkanstalten im Speziellen folgt die Prüfung der Anwendbarkeit des öffentlich-rechtlichen und des lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsanspruchs am Beispiel des Verbots nichtsendungsbezogener presseähnlicher Telemedien.