Erfindungsbezogene Auflagen in öffentlich-geförderten FuE-Projekten
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und U.S.-amerikanischen Rechts
Zusammenfassung
Wie können die Bedingungen der öffentlichen Forschungsförderung in der Bundesrepublik besser gestaltet werden? Sind erfindungsbezogen Auflagen überhaupt sinnvoll?
Im Fokus des Werks stehen die erfindungsbezogenen Nebenbestimmungen zur Projektförderung der deutschen Bundesministerien, NKBF 98 und BNBEST-BMBF 98. Auf der Grundlage eines Rechtsvergleichs zum US-amerikanischen Bayh-Dole Act prüft der Autor diese kritisch und macht konkrete Vorschläge zu deren Neugestaltung. Auch der vollständige Verzicht auf derartige Auflagen ist für ihn eine denkbare Gestaltungsform.