Gesetzesfolgenabschätzung in der Anwendung

doi:10.5771/9783845222431

Gesetzesfolgenabschätzung in der Anwendung

Perspektiven und Entwicklungstendenzen

Series: Interdisziplinäre Studien zu Recht und Staat

Volume 48 1. Edition 2010

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doi.org/10.5771/9783845222431
ISBN print: 978-3-8329-4486-5
ISBN online: 978-3-8452-2243-1
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Zusammenfassung

Die Gesetzesfolgenabschätzung (GFA) ist in den Geschäftsordnungen verankert. Dies führt aber nicht automatisch zur reibungslosen Umsetzung in der Gesetzgebungspraxis. Dieses Buch analysiert die Erfahrungen und zeigt (inter)nationale Entwicklungstendenzen auf. Die unterschiedlichen Sichtweisen aus Wissenschaft, Politik und Verwaltung auf die GFA sind Gegenstand des ersten Teils. Der zweite Teil untersucht die Relevanz von Bürokratiekosten und Konnexität im Rahmen der GFA. Die Verhaltensprognose der Akteure ist dabei eine notwendige Bedingung für eine effektive GFA, wie sich etwa am Beispiel der europäischen Chemikalienregulierung REACh zeigt. Der dritte Teil diskutiert Erfahrungen mit der GFA in Österreich und der Schweiz. Dieser wird durch einen allgemeinen Überblick zur Praxis der GFA in OECD-Ländern ergänzt. Der vierte Teil beschäftigt sich mit Entwicklungsperspektiven der GFA: Können aus der Entwicklung der Technikfolgenabschätzung Lehren für die GFA gezogen werden? Ist das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung bereits in der GFA verankert? Welche Maßnahmen können der GFA zu einer besseren Umsetzung in der Praxis verhelfen?

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2–8 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–8
9–14 Einleitung – Auf dem Weg zu „Guten Gesetzen“? Stephan Hensel, Kilian Bizer, Martin Führ, Joachim Lange Stephan Hensel, Kilian Bizer, Martin Führ, Joachim Lange 9–14
15–68 Teil A – Gesetzesfolgenabschätzung: Wissen sie, was sie tun? 15–68
- 15–33 Qualitätsstandards für die Gesetzesfolgenabschätzung Martin Führ Martin Führ 15–33
- 33–39 Gesetzesfolgenabschätzung – Überlegungen aus der Perspektive eines Politikers Heiner Bartling Heiner Bartling 33–39
- 39–47 Wo stehen wir – was muss besser werden? Reinhard Timmer Reinhard Timmer 39–47
- 47–57 Gesetzesfolgenabschätzung in der Anwendung – Das Beispiel Niedersachsen Klaus Neuser Klaus Neuser 47–57
- 57–68 Mutproben bei der Gesetzesfolgenabschätzung Heinrich Plückelmann, Beate Bicking-Reichert Heinrich Plückelmann, Beate Bicking-Reichert 57–68
69–208 Teil B – Ausgewählte Perspektiven zur Gesetzesfolgenabschätzung in der Anwendung 69–208
- 69–83 Das Verhältnis von Standardkostenmodell und Gesetzesfolgenabschätzung Stephan Förster Stephan Förster 69–83
- 83–99 Standard-Kosten-Modell – Bewertung aus Perspektive des mittelständischen Handwerks Alexander Barthel Alexander Barthel 83–99
- 99–111 Bürokratiekostenabbau: Die Illusion des Unpolitischen Michael Schorn Michael Schorn 99–111
- 111–117 Bürokratiekostenabbau – Bewertung aus der Perspektive eines Mitgliedes des Nationalen Normenkontrollrates Wolf-Michael Catenhusen Wolf-Michael Catenhusen 111–117
- 117–149 Konnexität zwischen Land und Kommunen als neue Anforderung an die Gesetzesfolgenabschätzung Hans-Günter Henneke Hans-Günter Henneke 117–149
- 149–159 Konnexität Freistaat – Kommunen als neue Anforderung an die Gesetzesfolgenabschätzung Winfried Brechmann Winfried Brechmann 149–159
- 159–173 Konnexitätsprinzip und Gesetzesfolgenabschätzung – Nebeneinander oder Integriert? Walter Müller Walter Müller 159–173
- 173–177 Gesetzesfolgenabschätzung und Kostenfolgenabschätzung im Rahmen der Konnexität Land – Kommunen. Eine pointierte Zusammenfassung Joachim Lange Joachim Lange 173–177
- 177–197 Analyse der Anreize und Hemmnisse am Beispiel der europäischen Chemikalien-Regulierung REACh Martin Führ Martin Führ 177–197
- 197–208 Rückblick auf die Diskussion zu den Kosten von REACH aus Sicht einer Umweltbehörde Christiane Heiß Christiane Heiß 197–208
209–266 Teil C – Von Nachbarn lernen? Praxis der Gesetzesfolgenabschätzung im internationalen Vergleich 209–266
- 209–225 Regulatory Impact Analysis (RIA) in OECD countries Lorenzo Allio Lorenzo Allio 209–225
- 225–245 Überblick über die Gesetzesfolgenabschätzung in Österreich und Entwicklungstendenzen Brigitte Windisch Brigitte Windisch 225–245
- 245–266 Stand und Entwicklungstendenzen der Gesetzesfolgenabschätzung in der Schweiz Luzius Mader Luzius Mader 245–266
267–334 Teil D – Entwicklungsperspektiven der Gesetzesfolgenabschätzung 267–334
- 267–285 Quidquid agis, prudenter agas et respice finem Technikfolgenabschätzung und Gesetzesfolgenabschätzung – ein Vergleich Nicola Below, Bernd Steffensen Nicola Below, Bernd Steffensen 267–285
- 285–291 Folgen für Andere, Folgen für Nachkommende – Thesen zu Nachhaltigkeit und Gesetzesfolgenabschätzung Jörg Mayer-Ries Jörg Mayer-Ries 285–291
- 291–317 Der Nachhaltigkeitsbegriff und die Gesetzesfolgenabschätzung in Deutschland Stephan Hensel Stephan Hensel 291–317
- 317–323 Quo vadis Gesetzesfolgenabschätzung? Heiko Rottmann Heiko Rottmann 317–323
- 323–334 Entwicklungsperspektiven der Gesetzesfolgenabschätzung auf Bundesebene Martin Führ, Kilian Bizer, Stephan Hensel Martin Führ, Kilian Bizer, Stephan Hensel 323–334
335–338 Sachregister 335–338
339–341 Autorenverzeichnis 339–341

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