Föderalismusreform II:Weichenstellungen für eine Neuordnung der Finanzbeziehungen im deutschen Bundesstaat

doi:10.5771/9783845203300

Föderalismusreform II:Weichenstellungen für eine Neuordnung der Finanzbeziehungen im deutschen Bundesstaat

Ergebnisse einer gemeinsamen Konferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Bertelsmann Stiftung und des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen

Series: Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF)

Volume 29 1. Edition 2007

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doi.org/10.5771/9783845203300
ISBN print: 978-3-8329-2791-2
ISBN online: 978-3-8452-0330-0
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Zusammenfassung

Die Föderalismusreform in Deutschland erreicht ihre zweite Stufe. Die gemeinsame Kommission von Deutschem Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen hat am 8. März 2007 ihre konstituierende Sitzung abgehalten. Sie soll auf Grundlage der Beschlüsse zur Kompetenzordnung nun auch die Finanzbeziehungen im deutschen Bundesstaat neu ordnen.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, die Bertelsmann Stiftung und das Europäische Zentrum für Föderalismus-Forschung haben das Zeitfenster zwischen beiden Reformstufen genutzt, um eine Fachkonferenz durchzuführen, in deren Rahmen das bislang Erreichte bilanziert und Perspektiven für weitere Reformschritte aufgezeigt wurden. Einzelne Beiträge werden mit dem vorliegenden Tagungsband einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Die Autoren sind einerseits Praktiker aus Politik und Verwaltung, andererseits Wissenschaftler der Disziplinen Rechtswissenschaft, Politikwissenschaft und Wirtschaftswissenschaften. Sie analysieren die Ergebnisse der Föderalismusreform I als Grundlage der aktuellen Reformbestrebungen, diskutieren Handlungsprioritäten der Neuordnung des Finanzföderalismus und stellen in entscheidenden Reformaspekten wie Finanzautonomie und Transfersystemen einen internationalen Vergleich her.

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1–6 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–6
7–8 Vorwort 7–8
9–60 Wo stehen wir? Auf dem Weg von der ersten zur zweiten Stufe der Föderalismusreform 9–60
- 9–18 Föderalismusreform I: Die wesentlichen Punkte Henner Jörg Boehl Henner Jörg Boehl 9–18
- 19–33 Verhandlungsprozess und Ergebnisse der Neuordnung der Kompetenzen als „Stufe I“ der Föderalismusreform der Großen Koalition Hans-Jörg Dietsche Hans-Jörg Dietsche 19–33
- 34–45 Die Föderalismus-Reform I: Erfolgreiche Verfassungspolitik? Roland Sturm Roland Sturm 34–45
- 46–51 Föderalismusreform in Deutschland: Politische Einschätzungen Cornelia Rogall-Grothe Cornelia Rogall-Grothe 46–51
- 52–60 Föderalismusreform in Deutschland: Politische Einschätzungen zu den Aussichten der beabsichtigten Finanzverfassungsreform Rainer Holtschneider Rainer Holtschneider 52–60
61–162 Wohin gehen wir? Handlungsprioritäten der zweiten Stufe der Föderalismusreform 61–162
- 61–66 Die unvollendete Bundesstaatsmodernisierung: Auf dem Weg zur zweiten Stufe der Reform Iris Kemmler Iris Kemmler 61–66
- 67–77 Perspektiven einer Neuordnung der bundesstaatlichen Finanzbeziehungen Stefan Korioth Stefan Korioth 67–77
- 78–83 Reform der Finanzverfassung: Zweiter Schritt einer notwendigen Föderalismusreform Hans Hofmann Hans Hofmann 78–83
- 84–90 Änderung der Finanzverfassung: Handlungsbedarf und politische Reformperspektive Winfried Kretschmann, Friederike Kaiser Winfried Kretschmann, Friederike Kaiser 84–90
- 91–102 Föderalismusreform II – Finanzen: Überlegungen aus der Sicht der finanzschwachen Länder Wolfgang Renzsch Wolfgang Renzsch 91–102
- 103–108 Auf ein Neues: Weitere Schritte zu einer klareren Verantwortungsteilung von Bund, Ländern und Kommunen Hans-Günter Henneke Hans-Günter Henneke 103–108
- 109–126 Dienen oder Erziehen? Zur zukünftigen Rolle der deutschen Finanzverfassung Henrik Scheller Henrik Scheller 109–126
- 127–130 Konstruktive Insolvenz: Ein Vorschlag dargestellt am Beispiel Berlins Charles B. Blankart Charles B. Blankart 127–130
- 131–143 Vom Kopf auf die Füße: Warum kleine Bundesländer von Dezentralisierungsmaßnahmen besonders profitieren Norbert Berthold, Holger Fricke Norbert Berthold, Holger Fricke 131–143
- 144–162 Handlungsprioritäten der föderalen Finanzreform in Deutschland: Länderneugliederung Adrian Ottnad Adrian Ottnad 144–162
163–224 Was können wir lernen? Finanzföderalismus im internationalen Vergleich 163–224
- 163–176 Das System der österreichischen Finanzverfassung und seine Reformoptionen Peter Bußjäger Peter Bußjäger 163–176
- 177–200 Finanzautonomie und Transfersysteme im internationalen Vergleich: Das Beispiel der Schweiz Lars P. Feld Lars P. Feld 177–200
- 201–220 Fiskalische Gerechtigkeit in der kanadischen Föderation: Gedankenanstöße zur zweiten Stufe der Föderalismusreform in Deutschland Christian Leuprecht Christian Leuprecht 201–220
- 221–224 Die Stufe II der Föderalismusreform: Welche Lehren bringt uns der internationale Vergleich? Horst Risse Horst Risse 221–224
225–226 Herausgeber und Autoren 225–226
227–230 Tagungsprogramm 227–230
231–233 Teilnehmer der Konferenz 231–233

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